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StartseiteThemaBund und Länder verlängern Lockdown bis Ende Januar11.01.2021

CoronakriseBund und Länder verlängern Lockdown bis Ende Januar

Angesichts der hohen Corona-Zahlen wird der Lockdown in Deutschland bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen in Berlin verständigt. In einigen Bereichen kommt es zu einer Verschärfung der Maßnahmen.

Ein Schriftzug „Bleiben Sie gesund!“ steht am Theater am Aegi. Die Menschen in Deutschland müssen sich auf eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen und dem Lockdown bis Ende Januar einstellen. (picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)
Die Menschen in Deutschland müssen sich auf eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen einstellen (picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)
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Der Bund-Länder-Beschluss vom 13.12.2020 (PDF)

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt hoch in Deutschland. Zugleich wächst die Sorge vor der Virusmutation B117, die als sehr viel ansteckender gilt. Vor diesem Hintergrund haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen, die ursprünglich bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen bis zum 31. Januar 2021 verlängern.

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In mehreren Bundesländern traten die neuen Lockdown-Verordnungen am 10. Januar in Kraft, so in Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. In Hamburg gelten die verschärften Corona-Maßnahmen schon seit dem 8. Janaur.
Am 25. Januar 2021 werden Bund und Länder dann über das weitere Vorgehen beraten.

Welche neuen Maßnahmen gelten ab 11. Januar?

Private Treffen: Ab dem 11. Januar werden die bisherigen Beschlüsse verschärft - private Zusammenkünfte sind demnach nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die bislang geltenden Ausnahmen für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren gibt es nicht mehr. Zwei Paare dürfen sich also nicht mehr zum Essen verabreden und zwei Kinder nicht ein weiteres Kind zuhause besuchen.

Ausnahmeregelungen in einzelnen Bundesländern zu privaten Treffen: 
Nordrhein-Westfalen weicht bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Punkten von den Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen Ländern ab. Bei den verschärften Kontaktbeschränkungen auf einen Haushalt und eine weitere Person werden zu betreuende Kinder in NRW nicht mitgezählt. Der private Raum wird in der NRW-Corona-Schutzverordnung nicht genannt.

Das Saarland will Härtefälle berücksichtigen. So soll im Saarland eine wechselseitige Kinderbetreuung zwischen zwei festen Bezugshaushalten zulässig sein und auch, dass statt einem zwei Kinder zur Betreuung bei den Großeltern abgegeben werden dürfen. Außerdem können beispielsweise Tochter und Ehemann gemeinsam pflegebedürftige Eltern besuchen.

Berlin schafft bei der Umsetzung der Corona-Kontaktbeschränkungen eine Sonderregel für die Kinder von Alleinerziehenden. Diese fallen nicht unter die Obergrenze für private Zusammenkünfte. Treffen sind künftig nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt, dürfen also noch dazukommen. Die Regel zu den Kindern alleinerziehender Menschen stellt eine berlinspezifische Ergänzung dar.

Bewegungsfreiheit: In Corona-Hotspots soll es Beschränkungen der Bewegungsfreiheit geben. In Landkreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometern um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

In Deutschland gibt es einen eingeschränkten Bewegungsradius bereits in Sachsen, wo die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen drei Monaten stark angestiegen war. Hier dürfen sich die Bürger nur maximal 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen, etwa um Sport zu treiben oder einzukaufen.

Ausnahmeregelungen einzelner Bundesländer zur Bewegungsfreiheit: Die in Nordrhein-Westfalen ab dem 10. Januar geltende Corona-Verordnung für das rund 18 Millionen Einwohner zählende Bundesland enthält keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots.

Im Saarland fallen die Bewegungsbeschränkungen in Hotspots weniger restriktiv als in anderen Bundesländern aus: Die 15-Kilometer-Grenze soll explizit nur für tagestouristische Ausflüge gelten. Private Besuche können dadurch noch möglich sein.

Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)

Schulen und Kitas: Mit Blick auf die Schulen hieß es, die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen müssten bis Ende des Monats verlängert werden. Schulen und Kindertagesstätten sollen bis mindestens Ende Januar weitestgehend geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Aber die Regelungen in den Bundesländern dürften unterschiedlich sein.

Der Bund wird gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule / der Kindergarten oder die Klasse / Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde.


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Mit den aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind in fast ganz Deutschland auch Schulen und Kitas geschlossen. Zwei aktuelle Studien legen nahe, dass diese Maßnahme zur Eindämmung des Virus wichtig sein könnte.

Arbeitsleben: Die Politiker appellieren an Arbeitgeber, Beschäftigten Home-Office zu ermöglichen. Betriebskantinen werden geschlossen wo immer es möglich ist. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. 

Gastronomie und Einzelhandel: Hotels, Gaststätten und der Einzelhandel, der nicht Waren des täglichen Bedarfs anbietet, bleiben weiter geschlossen oder dürfen nur noch Speisen zum Mitnehmen anbieten.

"Die geschlossenen Handelsunternehmen brauchen jetzt klare Aussagen, unter welchen Bedingungen sie wann ihren Betrieb wieder aufnehmen können", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands HDE, Stefan Genth. Außerdem brauche es Nachbesserungen bei Hilfen: "Es zeichnet sich eine Pleitewelle ab, wie wir sie noch nicht erlebt haben."

Eine Bedienung trägt am 29.10.2013 in Erfurt (Thüringen) in einem Lokal ein Tablett mit Bier. (picture alliance / dpa - Marc Tirl) (picture alliance / dpa - Marc Tirl)Warum die Ansteckungsgefahr in Restaurants schwer zu bewerten ist
Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Aber wie groß ist das Risiko tatsächlich, sich in einer gastronomischen Einrichtung zu infizieren? Das ist schwer zu ermitteln.

Einreise aus Risikogebieten: Verschärft werden sollen die Bestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten. Hier soll grundsätzlich bereits direkt zur Einreise ein Corona-Test gemacht werden. Im Einzelnen gilt: Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die frühestens nach fünf Tagen durch ein negatives Testergebnis verkürzt werden kann, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie).

Für besondere Risikogebiete, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht, will der Bund zusätzlich gesonderte Regeln erlassen.
Bei nicht vermeidbaren Einreisen aus Gebieten, in denen solche mutierten Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren.

Wie geht es mit den Impfungen weiter?

1,3 Millionen Dosen des Impfstoffes wurden bis Jahresende an die Länder ausgeliefert, knapp 2,7 Millionen weitere Dosen folgen bis zum 1. Februar 2020. 201.000 Menschen erhielten den Impfstoff aus beruflichen Gründen, beispielsweise Ärzte, Pflegekräfte mit sehr hohem Ansteckungsrisiko oder Personal in der Altenpflege. Zudem wurde das Präparat inzwischen mehr als 168.000 Bewohnern von Pflegeheimen verabreicht.

Bis spätestens Mitte Februar wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden können.

Ziel von Bund und Ländern ist es, die anfangs eingeschränkten Produktionskapazitäten in Deutschland zu erhöhen. Dazu wollen der Bund und das Land Hessen Biontech dabei unterstützen, dass noch im Februar in einem neu eingerichteten Werk in Marburg die Produktion genehmigt und begonnen werden kann.

Gestiegen ist die Bereitschaft zur Impfung, wie aus einer Umfrage von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend hervorgeht.

Anke Döring, Internistin im Städtischen Klinikum Dresden, hält im Impfzentrum für Mitarbeiter ein Injektionsfläschchen mit dem Impfstoff gegen Corona in den Händen. Am Montag haben die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer im Städtischen Klinikum für medizinisches Personal in den Hochrisikobereichen und den Covid-19-Stationen begonnen. (dpa-Zentralbild) (dpa-Zentralbild)Klagen über Impfstoff-Knappheit in Deutschland – was ist dran?
Im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien und Israel laufen die Corona-Impfungen in Deutschland eher schleppend. Es gibt Kritik an der Impfstrategie, Deutschland und die Europäische Union hätten bei der Impfstoffbestellung versagt. Ein Überblick.

Wegen der Beschaffung des Corona-Impfstoffs der Firma Biontech war Gesundheitsminister Spahn zuletzt in die Kritik geraten, auch beim Koalitionspartner SPD. Es gibt Vorwürfe, es sei nicht genügend Impfstoff bestellt worden.

Quellen: pto, tei, dpa, rtr, AFP

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