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StartseiteEuropa heuteItalien fordert eigene Streitkräfte für die EU27.09.2016

EU-GrenzschutzItalien fordert eigene Streitkräfte für die EU

Italien sieht in der Identitätskrise Europas eine Chance für seinen Plan einer Verteidigungsgemeinschaft. Diese Chance will es auf dem heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Bratislava nutzen. Derzeit sorgen vor allem italienische Grenzschützer dafür, dass Europas Außengrenzen im Mittelmeer gesichert werden.

Von Karl Hoffmann

Italienische Marine-Soldaten auf dem Weg zu einem Boot auf dem Mittelmeer. (dpa / picture alliance / Giuseppe Lami)
Italiens Grenzschützer der Guardia di Finanza retten auch Flüchtlinge, haben aber darüber hinaus noch polizeiliche und militärische Befugnisse. (dpa / picture alliance / Giuseppe Lami)
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Ein ungewöhnlich grauer Septembermorgen im Hafen von Messina. Vorsichtig lenkt Capitano Paolo Zottola die Monte Sperone zwischen Fischerbooten und Autofähren zur Hafenausfahrt. Dann nimmt das schnelle Patrouillenboot Fahrt auf. Ziel ist das Planquadrat M1 vor der libyschen Küste, 400 Seemeilen entfernt.

"Wir sind im Auftrag der europäischen Grenzschutzagentur Frontex unterwegs. Die Operation heißt Triton 2016. Unsere Aufgabe ist es, den südlichen Teil des Kanals von Sizilien zu überwachen."

Ein ziemlich großes Seegebiet, das sich bis wenige Seemeilen vor die libysche Hauptstadt Tripolis erstreckt. Das Patrouillenboot braucht fast 17 Stunden bis zum Ziel.

Italienische Grenzschützer haben polizeiliche und militärische Befugnisse

"Die Entfernungen sind viel größer als man sich das vorstellt. Und deshalb dauert es natürlich, bis man an den Einsatzort gelangt."

Oft zu lange: Die Frontex-Einsatzzentrale übermittelt per Funk die Position von drei Flüchtlingsbooten. Doch das ist weit im Süden.

"Eines ist 22 Meilen vor der libyschen Küste, ein anderes 28 Seemeilen."

Andere Frontex-Schiffe sind bereits alarmiert und werden die Migranten retten. Zu weit westlich befindet auch ein anderes Flüchtlingsboot, das soeben von einem Boot der Küstenwache zwischen Sizilien und Tunesien gemeldet wird.

"Unsere Position ist sechs Meilen vor dem Hafen von Mazara del Vallo. Wir werden in etwa 30 Minuten am Ziel sein . Wir fahren langsam mit dem Flüchtlingsboot im Schlepptau."

Die Guardia di Finanza rettet auch Flüchtlinge. Aber im Gegensatz zu Küstenwache oder privaten Rettungsschiffen haben die italienischen Grenzschützer polizeiliche und militärische Befugnisse.

Das Patrouillenboot ist eher ein Schiff, stattliche 60 Meter lang, bewaffnet mit Maschinengewehren und ausgestattet mit hochmoderner Überwachungstechnik. Die 30-köpfige Besatzung soll Schlepper dingfest machen und Waffenschieber festnageln. Sie spürt illegale Tankschiffe vor der Küste auf und muss die internationale Drogenmafia bekämpfen. Manchmal mit durchaus gutem Erfolg, berichtet stolz Kapitän Zottola.

Europas Außengrenzen im Mittelmeer stellen ein Sicherheitsproblem dar

"Wir haben schon eine ganze Reihe von Handelsschiffen beschlagnahmt, die größere Drogenmengen aus Marokko Richtung Europa transportierten."

Und zwar nicht nur ein paar Kilo: Anfang des Jahres waren es 30 Tonnen auf einen Schlag. Vor zwei Jahren fand die Monte Sperone in einem Frachter eine Partie von 50 Tonnen Marihuana. Erfolge, die nicht darüber hinwegtäuschen können, dass Europas Außengrenzen im Mittelmeer ein Sicherheitsproblem darstellen.

Was die italienische Guardia di Finanza leistet, sollte nach dem Willen der italienischen Regierung endlich eine europäische Institution übernehmen. Eine "Union zur europäischen Verteidigung" schlägt Italiens Regierung in einem vierseitigen Papier vor, das sie den EU –Verteidigungsministern bei ihrem aktuellen Treffen in Bratislava vorlegt. Die Vorschläge reichen von einer gemeinsamen Ausbildung der Soldaten bis hin zur Entwicklung von europäischen Verteidigungswaffen.

Italien fordert eine multinationale Truppe

Italien fordert ein europäisches Verteidigungshauptquartier und als Fernziel eine multinationale Truppe, de facto eigene Streitkräfte für die EU. Ein heikles Thema, schließlich reagieren vor allem Länder wie Frankreich und England empfindlich auf die Preisgabe nationaler Hoheitsrechte, allen voran militärischer. England allerdings dürfte nach der Brexit-Entscheidung sein Mitspracherecht wohl eingebüßt haben.

Italien sieht nun gerade in der Identitätskrise der EU eine Chance für seinen Plan einer Verteidigungsgemeinschaft. Die ja eigentlich de facto bereits existiere. Zumindest hier im Rahmen seiner Frontexmission vor der libyschen Küste, meint Stefano Sogliuzzo, der 1. Offizier des Patrouillenboots Monte Sperone.

"Wir arbeiten hier für ein gemeinsames europäisches Interesse, egal, unter welcher Flagge wir fahren. Hier geht es darum, unsere Außengrenzen zu schützen. Wir wollen illegale Aktivitäten verhindern. Zum Schutz unseres Landes, und damit meine ich nicht nur Italien, sondern ganz Europa. Und dazu bedarf es der Zusammenarbeit aller, um unsere gemeinsamen europäischen Außengrenzen zu schützen."

Sogliuzzo übernimmt in einem Monat das Kommando der Monte Sperone. Mit 28 Jahren wird er der jüngste Kapitän des italienischen Grenzschutzes. Als stolzer Italiener und - überzeugter Europäer.

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