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G6-Innenministertreffen
Smalltalk im Schloss

Sich kennenlernen, miteinander plaudern, in kleiner Runde diskutieren - um viel mehr soll es nicht gehen beim Treffen der G6-Innenminister. Der Deutsche Thomas de Maizière hat seine Kollegen aus Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien und Polen ins Schloss Moritzburg in Sachsen eingeladen. Hinzu kommen der EU-Innenkommissar und die US-Minister für Justiz und Heimatschutz.

Von Matthias Reiche |
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU, r) begrüßt den EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, auf Schloss Moritzburg in Sachsen.
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU, r) begrüßt den EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, auf Schloss Moritzburg in Sachsen. (dpa/Arno Burgi)
    Die hochkarätige Runde trifft sich alle halbe Jahre. Konkrete Beschlüsse werden dabei selten gefasst; hier geht es eher darum, Einfluss zu nehmen auf sicherheitspolitische Entscheidungen.
    Die Gründung der G6 geht auf den früheren Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zurück. Das war eine ausgezeichnete Idee, findet auch sein Nachfolger Thomas de Maizière:
    "Es ist ein kleines Format, da wird mit ganz wenig Mitarbeitern geredet, und wenn es eine Möglichkeit gibt, Positionen aufzulöchern, dann dort. Ich freu mich vor allem aber, dass meine neue amerikanische Kollegin kommt. Dann haben wir auch die Gelegenheit, die bilateralen und die Beziehungen zwischen Europa und den USA mit der neuen Kollegin, der Nachfolgerin von Eric Holder, sehr intensiv zu besprechen."
    Nach den jüngsten Enthüllungen über US-amerikanische Spionageprogramme wird es dabei auch um die aufkommende Disharmonie zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten gehen. Darüber hinaus gibt es bei dem Treffen eine Reihe anderer inhaltlicher Schwerpunkte.
    De Maizière: "Wie in den vergangenen Jahren das Terrorismusthema. Wir wollen auch sprechen über organisierte Kriminalität, die in Europa zugenommen hat, und das Thema Datenschutz. All das spielt eine Rolle. Aber das ist kein Treffen, wo man eine Tagesordnung abwickelt und Beschlüsse fast, sondern kleine Beteiligung, intensive Gespräche, Vertrauensbildung und nicht auf Ergebnisse zielen. Und das führt dann oft in den Folgesitzungen formeller Art zu den besten Ergebnissen."
    De Maizière wünscht sich Fortschritte in der Asylpolitik
    Solche würde sich der Bundesinnenminister vor allem endlich in der europäischen Flüchtlingspolitik wünschen. Allerdings: Der Wunsch des Gastgebers, Asylsuchende nach einer Quote auf die EU-Staaten zu verteilen, stößt selbst in der G6 auf wenig Zustimmung.
    De Maizière: "Zunächst ist es richtig, dass wir in der Europäischen Union gemeinsame Verantwortung und gemeinsame Solidarität zeigen. Bisher nehmen vier Staaten 75 Prozent der Flüchtlinge auf, das ist nicht in Ordnung. Deutschland ungefähr 30 Prozent oder mehr, das ist weit mehr als auch nach Bevölkerung und Wohlstand angemessen wäre."
    Da seien noch viele Fragen unbeantwortet, sagt der Bundesinnenminister. Bei dem Treffen mit seinen Kollegen wird es deshalb in den kommenden beiden Tagen auch um die Frage gehen, wer künftig wie viel Asylsuchende aufnehmen soll.