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StartseiteThemaWas der Brexit konkret bedeutet20.08.2019

GroßbritannienWas der Brexit konkret bedeutet

Stichtag für den Brexit ist derzeit der 31. Oktober 2019. Immer noch sind verschiedene Brexit-Szenarien möglich. Und immer deutlicher wird, was dies für EU-Bürger und Großbritannien bedeutet.

Buchstabenwürfel formen die Worte hard und brexit auf dem Union Jack (imago images / Christian Ohde)
Der Hard Brexit am 31. Oktober 2019 wird immer unwahrscheinlicher (imago images / Christian Ohde)
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Was bisher beim Brexit geschah

16 Monate hatten die Unterhändler Großbritanniens und der Europäischen Kommission verhandelt, bis am 14. November 2018 ein Vertragsentwurf vorlag, der den Austritt Großbritanniens aus der Union regeln sollte. Doch das britische Parlament lehnte diesen wieder und wieder ab. In der Folge trat die frühere Premierministerin Theresa May zurück.

Aktueller Premierminister ist Boris Johnson. Er will einen Brexit zum 31. Oktober, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Das britische Parlament ist dagegen. Johnsons Antrag auf vorgezogene Neuwahlen wurde vom Unterhaus zweimal abgelehnt, zuletzt vor der verlängerten Parlamentspause in der Nacht vom 10. September. Nun hat Boris Johnson nochmals mit der EU nachverhandelt und seit dem 17. Oktober 2019 liegt ein weiterer Vertragsentwurf zum Brexit vor. 

Welche Brexit-Szenarien es gibt

  • Szenario 1: Offizieller Austrittsvertrag - Das Parlament stimmt dem nun erneut ausgehandelten Vertrag zu und scheidet unter den dort festgelegten Bedingungen aus der EU aus. Die Entscheidung darüber war ursprünglich für Samstag, 19. Oktober, vorgesehen - das britische Parlament hat die Abstimmung aber verschoben. 

So sieht die aktuelle Brexit-Einigung aus

  • Szenario 2: No Deal/Hard Brexit - Der Hard Brexit - oder auch No Deal - ist oft diskutiertes und befürchtetes Brexit-Szenario. Damit würde Großbritannien die EU zum 31. Oktober 2019 ohne einen Vertrag verlassen, der den Austritt genauer regelt. Das kann noch immer passieren - wenn nämlich das britische Parlament dem aktuellen Brexit-Vertragsentwurf nicht zustimmt und die EU auch keine Verlängerung der Brexit-Frist gewährt. Diese Verlängerung hat Premier Boris Johnson inzwischen beantragt, obwohl er selbst sie nicht will. Er war aber gesetzlich dazu verpflichtet, weil bis Mitte Oktober noch kein Abkommen mit der EU ratifiziert war.

Brexit / Stichtag 31. Oktober: Deal oder No Deal

  • Szenario 3: Rückzug des Brexit-Antrags - Eine theoretische Option ist es auch, dass Großbritannien einfach den Brexit-Antrag zurückzieht, vielleicht zum Beispiel nach einer erneuten Volksabstimmung, die auch in der Vergangenheit mehrfach diskutiert wurde. Oder auch, wenn bei einer Neuwahl die entsprechenden Parteien eine Mehrheit erhalten würden.

EuGH-Gutachter / Großbritannien könnte Brexit noch stoppen

  • Szenario 4: Verlängerung der Verhandlungsfrist - Das britische Parlament hatte Premier Boris Johnson verpflichtet, eine erneute Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, sollte bis Mitte Oktober kein Abkommen mit der EU ratifziert sein. Dies hat inzwischen getan. Zugleich machte er aber deutlich, dass er persönlich eine Verschiebung weiterhin rigoros ablehnt und auch nicht darüber verhandeln will. Offen ist, wie die EU nun reagiert.

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Was der Brexit für Großbritannien bedeutet

  • Wirtschaft: In der allgemeinen Diskussion wird insbesondere der wirtschaftliche Schaden, den Großbritannien durch einen Brexit nehmen könnte, diskutiert, oftmals noch unterschieden nach einem geregelten und ungeregelten Austritt aus der EU. Die britische Regierung arbeitet so parallel zu den Austrittsverhandlungen mit der EU auch an Freihandelsabkommen mit anderen Staaten.

Wirtschaft / Der Brexit bremst

  • Irische Grenze: Besonders brisant ist, was nach einem Brexit mit der irischen Grenze geschehen soll. Denn mit dem EU-Austritt Großbritanniens würde zwischen Irland und Nordirland eine EU-Außengrenze verlaufen zwischen zwei Ländern mit unterschiedlichen Gesetzen - und womöglich auch neuen Zollkontrollen. Insbesondere wird ein Aufflammen des nordirischen Konflikts befürchtet, sollte es nicht zu einer guten Regelung kommen.

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  • Unabhängigkeitsbewegungen: Eine Herausforderung nach einem No-Deal-Brexit könnten Unabhängigkeitsbestrebungen einiger Regionen darstellen. Die Schotten zum Beispiel sind erbost über das No-Deal-Szenario - und drohen offen mit einem neuen Referendum zur eigenen Unabhängigkeit. Dort hatte die Mehrheit gegen einen Brexit gestimmt. Auch in Wales gibt es entsprechende Stimmen.

Boris Johnson in Schottland

  • EU-Verpflichtungen: Immer wieder wird auch über mögliche Verpflichtungen Großbritanniens gegenüber der EU auch nach einem Brexit debattiert. Premier Boris Johnson drohte zum Beispiel damit, die vereinbarten Ausstiegszahlungen zurückzuhalten. Diese werden auf etwa 45 Milliarden Euro geschätzt. Aber auf der anderen Seite ist die Frage, ob die EU überhaupt bereit wäre, über ein späteres Handelsabkommen zu verhandeln, wenn das Geld nicht gezahlt würde. 

Was der Brexit für die EU und Deutschland bedeutet

  • Wirtschaft: Vor allem die Unsicherheit schadet der Wirtschaft: Viele Unternehmen haben versucht, sich auf einen Brexit vorzubereiten. Die Verschiebungen sorgten nur für ein wenig Aufatmen. Die Firmen wünschen sich natürlich Planungssicherheit.

  • Grenzverkehr: Was passiert eigentlich an der neuen EU-Außengrenze, wenn Großbritannien die EU verlässt? Das betrifft nicht nur die neue Außengrenze zwischen Irland und Nordirland, sondern auch den generellen Warenverkehr in und aus der EU. In einigen Szenarien wird befürchtet, dass es hier zu großen Staus kommen könnte.

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  • EU-Freizügigkeit: EU-Bürger dürfen in anderen EU-Ländern arbeiten. Sobald Großbritannien aus der EU ausgetreten ist, gilt diese Freizügigkeit in Richtung Großbritannien und für Briten in der EU prinzipiell nicht mehr. Das betrifft einige Bereiche, so zum Beispiel auch die Kultur und Wissenschaften. Schon länger wird hier versucht, Regelungen zu finden.

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