Mittwoch, 29. Juni 2022

Annäherung mit Vorbehalten
Das schwierige Verhältnis zwischen Indien und Europa

Russlands Krieg gegen die Ukraine wollte Indien auf UN-Ebene bislang nicht öffentlich verurteilen. Das Land versucht sich stattdessen in einem Balanceakt: die mächtigen Nachbarn Russland und China nicht verärgern, zugleich aber die Beziehungen zu Europa und zum Westen auszubauen.

Von Antje Stiebitz | 08.06.2022

Deutsch-indische Regierungskonsultationen: Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt Narendra Modi, Premierminister von Indien. Die beiden Männer gehen aufeinander mit ausgestreckter Hand zu.
Mehr Zusammenarbeit in Zukunft: Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt am 2. Mai 2022 in Berlin Narendra Modi, Premierminister von Indien (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
Als sich Indien am 26. Februar dieses Jahres im UN-Sicherheitsrat bei einer entscheidenden Abstimmung neutral verhält, ist insbesondere Europa verblüfft. Für die Resolution – in der Russlands Angriff auf die Ukraine „bedauert“ wird – stimmen elf der fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates. Die Volksrepublik China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate enthalten sich. Russland selbst legt sein Veto ein, damit die Resolution keine Gültigkeit erlangt.
Auch bei den anschließenden Abstimmungen in der UN-Generalversammlung und im UN-Menschenrechtsrat enthält sich Indien. Ganz offensichtlich ist das Land nicht bereit, Russland öffentlich die Verantwortung für den Krieg anzulasten. Ein deutliches Signal: Indien setzt bei seinen internationalen Beziehungen andere Prioritäten als es vielen westlichen Ländern und auch der Europäischen Union lieb wäre.

"In Europa wird zu wenig auf Indien geschaut"

„Also ich glaube, das Problem ist in Europa, dass bisher zu wenig auf Indien geschaut wird und das hat mehrere Gründe.” Britta Petersen war in der Observer Research Foundation, kurz ORF, einer Denkfabrik in Neu-Delhi, für die indisch-europäischen Beziehungen zuständig. Sechs Jahre lang beobachtete sie dort als Senior Fellow, dass sich etwa die deutsche Wirtschaft vor allem für China interessierte. Und obwohl die autoritären Strukturen des Landes unübersehbar waren, hätten Investoren den chinesischen Markt offenbar als leichter zugänglich empfunden als den indischen, so Petersen: “Weil in so einem autoritären, zentral gesteuerten Staat gibt es klarere Ansagen als in so einem großen dezentralen Land wie in Indien, wo in jedem Bundesstaat eine andere politische Konstellation ist. Und man auch eine Zivilgesellschaft hat, der dann Sachen nicht gefallen, was Investitionen angeht.”
Doch nicht nur die deutsch-indischen Beziehungen sind bislang eher schwach aufgestellt. Insgesamt betrachtet Indien viele westliche Staaten tendenziell mit Skepsis und aus einer Distanz heraus.

Beziehungen mit Pakistan sind Indien ein Dorn im Auge 

Akhilesh Suman arbeitet für den staatlichen Fernsehsender Sansad TV. Der Journalist beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Indiens Auslandsbeziehungen. Aus seiner persönlichen Sicht haben die westlichen Alliierten in der Vergangenheit eine Reihe von Fehlern gemacht. Dazu zählt er den Einmarsch in den Irak im Jahr 2003 durch die USA, Großbritannien und weitere Länder im Rahmen einer so genannten “Koalition der Willigen”: “Saddam Hussein war ein Freund Indiens. Der Militäreinsatz war ein grober Fehler. Und es war auch eine Invasion. So wie in der Ukraine. Wenn Europa Russland vorwirft in die Ukraine einzumarschieren, dann kann man auch sagen: Der Westen ist im Irak eingefallen. So empfinden das die Inder.”
Auch die taktischen Beziehungen der westlichen Alliierten mit Pakistan seien Indien immer ein Dorn im Auge gewesen. So haben die USA Pakistan seit seiner Gründung 1947 auf verschiedenen Ebenen lange Zeit massiv unterstützt. Damit wollten sie dem Einfluss der Sowjetunion in Indien etwas entgegensetzen. Auch Großbritannien, Frankreich und Deutschland halfen Pakistan mit Geld, pflegten Handel und kulturelle Beziehungen. Akhilesh Suman: “Europa hätte Pakistan nicht helfen dürfen. Der Terrorismus wurde von Pakistan aus unterstützt. Pakistan konnte terroristische Aktivitäten in und gegen Indien nur deshalb fördern, weil es von den westlichen Alliierten unterstützt wurde. Europa hätte die finanzielle Unterstützung für Pakistan stoppen müssen.”

Russlands enge Verbindung mit Indien

Immer wenn es in Kaschmir brannte, sei Pakistan dafür verantwortlich gewesen, so Akhilesh Suman. Die Grenzregion im Norden gehört seit 1947 zu Indien. Allerdings wird diese Zugehörigkeit von Pakistan in Frage gestellt, da die Bevölkerung Kaschmirs mehrheitlich muslimisch ist. Kaschmir wird seit Jahrzehnten durch islamistischen Terrorismus destabilisiert, für den Indien Pakistan verantwortlich macht.
Eine weitere Belastung in den Beziehungen Indiens zum Westen sei die koloniale Vergangenheit, erklärt der Journalist. Europa müsse diese empfindlichen Punkte in den Beziehungen zu Indien bedenken. Russland hingegen habe seinem Land und anderen Ländern in der postkolonialen Ära immer zur Seite gestanden, meint Suman: “Gegenüber dem Westen haben wir immer noch diese koloniale Belastung. Man kann es einen kolonialen Hang-Over nennen. Dennoch, Indien hat sich dagegen entschieden, sich vom Westen abzuwenden und alle Bindungen abzubrechen. Nein, Indien hat sich auch mit dem Westen verbündet und die Zusammenarbeit kontinuierlich ausgebaut. Aber die Russen waren Indien immer sehr zugetan. Und wenn man als Inder nach Russland geht, kann man diese Bindung spüren.”

Sorge Indiens vor Annäherung zwischen Russland und China

Ein Anruf bei Bhaswati Mukherjee, der ehemaligen indischen Botschafterin in den Niederlanden. Sie hat 2018 ein Buch über die Beziehungen zwischen Indien und der EU veröffentlicht. Die pensionierte Diplomatin ist der Meinung, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine die beiden strategischen Partner Indien und Europa enger aneinandergebunden hat als es den Anschein macht.
Die verschiedenen Perspektiven im UN-Sicherheitsrat seien demokratisch diskutiert worden, anschließend habe man sich wieder angenähert: “Wir haben der EU öffentlich und privat erklärt, dass wir Russlands Handlungen nicht kontrollieren können. Aber dass wir ein Problem mit einer feindseligen Nachbarschaft haben. Beide Nachbarn, Russland und China, sind Atommächte und China ist uns sowohl bei den konventionellen wie auch bei den nuklearen Waffen überlegen.”
Die Sorge vor einer Annäherung zwischen Russland und China, so meinen Beobachter, sei ein weiterer Grund, weshalb sich Indien im UN-Sicherheitsrat zuletzt neutral verhalten und den russischen Angriffskrieg bislang nicht eindeutig verurteilt habe.

Prüfung der Unabhängigkeit von russischen Rüstungsgütern

Die historischen Beziehungen und die Abhängigkeit Indiens von Russland in bestimmten Bereichen, erklärt Bhaswati Mukherjee, würden es für Indien unmöglich machen, Russland zu verärgern. Sich etwa von russischen Rüstungsexporten und den entsprechenden Ersatzteilen abzuschneiden, ohne auf alternative Lieferanten zurückgreifen zu können, bedeute für die indische Regierung Selbstmord. Man arbeite jedoch daran, das zu ändern: „Ja, der Westen war sehr verständnisvoll, als wir das erklärt haben. Wir arbeiten an einem riesigen bilateralen Waffenpaket mit den USA. Und unsere Partner in der EU prüfen, wie sie uns aushelfen können.” Erst die Unabhängigkeit von russischen Rüstungsgütern, ermögliche es Indien, sich hinsichtlich der Ukraine an die Seite der EU zu stellen, so Bhaswati Mukherjee.
Immerhin habe die westliche Welt inzwischen eine neue Sichtweise auf Indien gewonnen. Endlich sei aufgeräumt mit dem Klischeebild von Aberglaube, Elefanten und Schlangenbeschwörern: “Wir sind dabei, zur drittgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufzusteigen. Wir haben gewaltig in die EU investiert und die EU in uns. Wir haben gerade eine umfassende Vereinbarung mit Australien abgeschlossen. Und unlängst hat unser Premierminister angekündigt, dass wir mit den USA eine ökonomische Partnerschaft eingehen werden. Außerdem kommt endlich auch das indo-europäische Handelsabkommen voran.”
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Indien: Anteil am kaufkraftbereinigten globalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1980 bis 2021 und Prognosen bis 2027 (Statista)

Expertin: Deutsche müssen ihre Perspektive auf Indien erweitern

Anfang Mai reiste der indische Premierminister Narendra Modi nach Europa und stattete Deutschland, Frankreich und Dänemark einen Besuch ab. Modis Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz dienten dazu, die wirtschaftliche und strategische Zusammenarbeit der beiden Länder zu stärken. Für Britta Petersen, die Spezialistin für deutsch-indische Beziehungen, ist dieses Treffen ein Schritt in die richtige Richtung. Die Deutschen müssten ihre Perspektive auf Indien erweitern: “Weil sich Indien so stark geändert hat inzwischen, es wird sehr wenig zur Kenntnis genommen, dass Indien inzwischen eine Mittelklasse hat, die viermal so groß ist wie die gesamte Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland. Ich glaube, wir müssen wahrnehmen, dass wahnsinnig viele Inder inzwischen auch nicht so unterschiedlich leben wie wir in Europa, dass das Leute sind, die sehr gut ausgebildet sind. Viele von dieser gerade auch oberen Mittelklasse haben ja auch ihre Ausbildung in den USA oder in Europa genossen.”
Zur oberen Mittelklasse komme noch die untere Mittelklasse, die ebenfalls Kaufkraft und Bildung besitze. Insgesamt etwa eine Milliarde Menschen, rechnet Britta Petersen vor. Das müsse die deutsche Wirtschaft gerade jetzt im Auge behalten, wo mit den Sanktionen gegen Russland die Absatzmärkte schrumpften.
Dass der Hindu-Nationalismus des Premierministers und seiner Regierungspartei BJP häufig im Mittelpunkt einer kritischen Medien-Berichterstattung steht, hält Britta Petersen nur für teilweise richtig. Denn im Großen und Ganzen zweifele niemand daran, dass es in Indien relativ freie und faire Wahlen gebe: “Es gibt natürlich Gründe dafür, dass die BJP, die hindu-nationalistische Partei, so stark geworden ist. Aber natürlich ganz besonders im Vergleich zu China, das eine absolutistische Diktatur ist, ist Indien natürlich eine Demokratie, die möglicherweise im Moment ein bisschen zu stark in Richtung Nationalismus geht. Aber da ist es natürlich wichtig, dass man im Gespräch bleibt.”

Kulturelle Unterschiede und Schatten der kolonialen Vergangenheit

Diese Gespräche sind allerdings nicht immer ganz einfach, denn die Kluft zwischen Indien und Europa ist nach wie vor vorhanden: kulturelle Unterschiede, aber auch der Schatten der kolonialen Vergangenheit. Die rund 200 Jahre europäischer Fremdherrschaft haben sich in das kollektive Gedächtnis der einst Beherrschten tief eingegraben. Die Diplomatin Bhaswati Mukherjee zeigt sich trotzdem selbstkritisch: “Die Menschen in den ehemaligen Kolonien reagieren überaus empfindlich auf Kritik. Das ist ein Fehler von uns Indern. Wir sind zu empfindlich bei Kritik. Wir sollten lernen, uns wie Erwachsene zu verhalten.”
Mit Blick auf die EU stellt Mukherjee fest: “Die EU versteht, dass wir es als ehemaliger Kolonialstaat mit einer langen Geschichte und alten Zivilisation schätzen, und das hört sich vielleicht seltsam an, wenn wir Ratschläge eher im privaten Rahmen bekommen.”
In Goa wird 1961 die Unabhängigkeit von Portugal gefeiert
In Goa, Indien, wird 1961 die Unabhängigkeit von Portugal gefeiert (AP)
Hinsichtlich des russischen Kriegs gegen die Ukraine habe Europa versucht, Druck auf Indien auszuüben, damit es die russische Invasion verurteilt. Das habe, so Britta Petersen, dazu geführt, dass Indien in eine Art “anti-kolonialistische Verteidigungshaltung” verfallen sei. Und das, obwohl Indien generell jeglichen Angriffskrieg ablehne. Europa, so Petersen, müsse mehr Fingerspitzengefühl zeigen: “Auf europäischer Seite würde ich allerdings schon sagen, dass es nicht nur im Verhältnis zu Indien, sondern auch im Verhältnis zu Afrika, viel zu wenig selbstkritische Auseinandersetzung mit der eigenen Kolonialgeschichte gibt. Es ist ja lange nach dem Motto geredet worden, ja, das ist jetzt schon 60 Jahre her und es ist ja mal Zeit darüber hinwegzukommen. Aber das ist natürlich völlig absurd.”

Sitz im UN-Sicherheitsrat und multipolare Weltordnung

Bis heute ist die koloniale Vergangenheit prägend für die bestehende Weltordnung. Indien und viele andere Länder versuchen deshalb ihre eigenen Netzwerke zu bilden, wie etwa den Zusammenschluss BRICS von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Indien als aufstrebender Staat fordert zudem, dass seine Interessen endlich auch auf der Ebene der Vereinten Nationen zu Kenntnis genommen werden. Der Journalist Akhilesh Suman: “Bei einer Reform sollten Indien, Deutschland, Brasilien und Südafrika einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen. Sollten die Vereinten Nationen mit einer Reform des Sicherheitsrats einverstanden sein, könnte das zu einer neuen Balance in der Welt führen.”
Mit dieser neuen Weltordnung, davon ist Akhilesh Suman überzeugt, werde auch die Mentalität des Kalten Kriegs verschwinden, die zwischen Russland und Amerika bereits zu lange existiere. “Indien setzt sich für eine multipolare Welt ein. Indien möchte, dass Russland existiert, und dass Europa und Amerika ebenfalls existieren.”
Tatsächlich haben indische Regierungen in der Vergangenheit nie eine bipolare oder monopolare internationale Ordnung angestrebt, etwa mit der Führungsmacht USA. Stattdessen schwebt Indien ein Modell vor, bei dem sich mehrere große Mächte miteinander verständigen, selbstverständlich sieht Indien sich dabei selbst als eine dieser entscheidenden Mächte. Diese multipolare Weltordnung solle sich dann an bestimmten Normen orientieren. Britta Petersen: “Indien ist nicht daran interessiert, dass, so wie das jetzt anscheinend Herr Putin gerne haben möchte, das Recht des Stärkeren wieder gilt. Sondern Indien ist durchaus der Meinung, dass es sinnvoll ist, dass man eine internationale Ordnung hat, die sich an Normen orientiert, die für alle Beteiligten zustimmungsfähig sind.”

Zugeständnisse bei Menschen- und Arbeitnehmerrechten?

Diese sogenannte "normenorientierte multipolare Weltordnung” gehört zu den übergeordneten Zielen der indischen Außenpolitik. Das decke sich mit den Interessen Europas, glaubt Britta Petersen. Sie ist der Meinung, dass Indien sich schon länger für Europa interessiere, aber Europa sich in den Verhandlungen - etwa beim Freihandelsabkommen - häufig als zu dominant und unflexibel erwiesen habe. Beispielsweise die Einhaltung von Menschenrechten und Arbeitnehmerrechten betreffend. Angesichts der überaus angespannten globalen Marktlage, meint Britta Petersen, werde Europa da vermutlich notgedrungen Zugeständnisse machen müssen.  
Greater Noida, eine Stadt im Südosten von Delhi. Gurjit Singh, der ehemalige indische Botschafter zu Berlin, sitzt in seinem Wohnzimmer auf einem Lehnstuhl. Als Narendra Modi Anfang Mai in Deutschland zu Besuch war, bezeichnete der Diplomat das in einem Zeitungskommentar als einen entscheidenden Moment für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Gurjit Singh betrachtet Deutschland als einen Schlüsselpartner Indiens und hofft, dass die deutsche Wirtschaft Indien künftig mehr berücksichtigt: “Wir sagen nur, dass Deutschland neben seiner Liebesaffäre mit China noch ein kleines bisschen Platz für Indien lassen sollte. Das Handelsvolumen von Deutschland beträgt 250 Milliarden Euro. Der deutsch-indische Handel liegt bei 21 Milliarden Euro.”
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Der deutsch-indische Handel liegt bei 21 Milliarden Euro, sagt Gurjit Singh, der ehemalige indische Botschafter zu Berlin. Das Handelsvolumen von Deutschland mit China betrage hingegen 250 Milliarden Euro. (IMAGO / imagebroker)
Deutsche Firmen sollten bedenken, so der Diplomat, dass belastbare Lieferketten nach mehr als einem Handelspartner verlangen, das habe unter anderem die Coronakrise gezeigt. Deshalb könne es sich lohnen, in eine China-plus-Eins-Politik zu investieren. Insgesamt betrachtet, freut sich Gurjit Singh über Deutschlands neue Indo-Pazifik-Politik und den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Tatsächlich betont man auch beim Auswärtigen Amt, dass sich das politische und wirtschaftliche Gewicht mit dem Aufstieg der asiatischen Länder zunehmend in den indo-pazifischen Raum verschiebe. Als global agierende Handelsnation habe Deutschland ein Interesse daran, dort Stabilität, Wohlstand und Freiheit zu fördern, heißt es auf der Website.

Zusammenarbeit zwischen Indien, Afrika und Deutschland

In den letzten Jahren wurden von Indien und Deutschland insbesondere “grüne” und nachhaltige Projekte angestoßen: Beispielsweise der Ausbau erneuerbarer Energien, vor allem Solarenergie, aber auch das Anlegen von Leitungen, die den gewonnenen Strom ins Netz einspeisen. Zudem stehen etwa die Erweiterung städtischer Metro-Linien oder die Verbesserung der Wasserwege auf der Agenda.
Der frühere Botschafter Gurjit Singh hält die Zusammenarbeit von Indien und Deutschland für so erfolgreich, dass er sie “trilateral” erweitern möchte: “Deutschland und Indien verfolgen beide eine gezielte Afrika-Politik. Afrika bietet zahlreiche Möglichkeiten, was Infrastruktur, nachhaltige Entwicklungsziele und erneuerbare Energien betrifft. Aber es mangelt an Befähigung und Kapazität. Indien arbeitet bereits erfolgreich in Afrika. Also können wir mit Deutschland in Afrika zusammenarbeiten. Mit einer deutsch-indischen Finanzierung, deutscher Technologie und indischer Expertise.”

Frühzeitige Einladung zu Beratungen für G7-Gipfel im Juni in Bayern

Indien diskutiert diese trilaterale Zusammenarbeit auch mit den USA, Frankreich, Japan und der EU. Solche Projekte, sagt der Diplomat, wären nicht nur in Afrika, sondern auch in Südamerika oder Südostasien denkbar. Gurjit Singh hält Kooperationen zwischen Deutschland und Indien auch deshalb für tragfähig, weil die Länder gemeinsame Werte teilten. Dazu zählt Singh: Demokratie, regelmäßige Wahlen und Respekt für Pluralität, etwa im Bereich der Religion: “Eine Demokratie zu sein, ist nicht leicht. Und wenn die Demokratien zusammenstehen, müssen sie die Sorgen der jeweils anderen anerkennen.”
Dass auch Deutschland Indien künftig stärker einbeziehen will, zeigt sich auch mit Blick auf den G7-Gipfel, der Ende Juni in Bayern stattfinden wird. Indien war bislang zwar oft als Gast bei den G7-Treffen anwesend, aber diesmal hat Deutschland, das derzeit den G7-Vorsitz innehat, Indien schon im Vorfeld zu Beratungen eingeladen. Premierminister Narendra Modi hat seine Teilnahme bereits zugesagt.