Kulturpolitik „Made in Italy“
Ästhetik im Dienst der Nation

Was tun Politikerinnen und Politiker, wenn sie ein demokratisches System aushebeln wollen? Sie bringen die Medien auf Linie und machen sich das Justizsystem eines Landes gefügig. In Italien ist Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zwar jüngst mit ihrer Justizreform gescheitert – eine Mehrheit von knapp 54 Prozent stimmte dagegen.

Bei der RAI hingegen, dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen Italiens, hat die sogenannte Postfaschistin Meloni bereits die gesamte Führungsriege ausgewechselt – Kritiker sprechen von "Tele Meloni" statt von "Televisione".

Ein Beispiel von anderen, das zeigt, wie unnachgiebig die Regierung Meloni danach strebt, die Kulturinstitutionen des Landes ebenso wie seine Alltagskultur auf einen nationalistischen Kurs zu bringen.

Die Kulturpolitik der Regierung Meloni dient aus Sicht von Julia Draganović dazu, Kunst und Kultur als Instrumente der Werbung für ein nationalistisches Italien zu nutzen. „Made in Italy“ werde gänzlich undifferenziert in den Vordergrund gerückt, sagt die Leiterin der deutschen Villa Massimo in Rom.

Als Beispiel nennt sie die große Futurismus-Ausstellung in der bedeutenden Galleria Nazionale d'Arte Moderna e Contemporanea in Rom von 2024 bis 2025. Dort sei dieser Kunststil präsentiert worden, als sei er ein unmittelbarer Vorgänger der Meloni-Regierung - und nicht Teil der europäischen Moderne vom Anfang des 20. Jahrhunderts.

Zudem gibt es Bestrebungen, antifaschistische Erinnerungskultur zu unterdrücken und stattdessen neue Denkmäler für faschistische Prominenz zu errichten. So wurde in der Aula Magna der Universität La Sapienza in Rom ein faschistisches Monument integriert, das ein Abbild des faschistischen Diktators Mussolini und ein Liktorenbündel - ein Symbol der Faschisten - zeigt.

Der Kampf um die kulturelle Hegemonie der Rechten hat bereits vor der Regierungsübernahme von Meloni und ihrer Partei, der Fratelli d’Italia, begonnen und erstreckt sich auf fast alle Bereiche der Kultur: Entertainment, Popkultur, akademische Traditionen, das historische Erbe, aber auch journalistische Berichterstattung und Meinungsproduktion sowie Alltagskultur. Sie sollen mit einer Mixtur aus Nationalismus, Sexismus, Anti-Intellektualität und Rassismus gefüllt werden.

Die Regierung hat die Leitungen von Festivals, Museen und Jurys mit eigenen Leuten oder alten Kampfgefährten besetzt. Da die Regierungspartei kaum über eigene Kulturexperten verfügt, werden oft rechtsstehende Journalisten in diese Positionen gehievt. Sie nutzten die Programme dann zur unkritischen Verherrlichung der italienischen Geschichte, sagt Draganović.

Eine deutliche Wende nach rechts zeigt sich auch im italienischen Mediensystem. Zwar ist es in Italien an sich nichts Ungewöhnliches, dass bei der RAI, dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen Italiens, mit jedem Regierungswechsel die Führungsriege ausgetauscht wird. Aber so durchgreifend und konsequent wie unter Meloni habe man es von wenig anderen Regierungen erlebt, sagt ARD-Korrespondent Jörg Seisselberg.

Gian Maria Tosatti, dem bisherigen Kurator der Quadriennale in Rom – eine bedeutende nationale Kunstschau - wurde das Budget für internationale Vernetzung entzogen. Stattdessen realisierte ein neues Team die Ausstellung, die sogar ein Replik der ersten Quadriennale von 1935 aus der Zeit Mussolinis zeigte. Als ließe sich die zeitgenössische italienische Kunstszene direkt an das Wertesystem des Faschismus anschließen, sagt Draganović und zeigt sich darüber sehr beunruhigt.

Die Entscheidung der Kunstbiennale in Venedig, Russland trotz seines Angriffskrieges gegen die Ukraine als Teilnehmer zuzulassen, deutet hingegen auf Unstimmigkeit im Meloni-Lager hin, glaubt die Leiterin der Villa Massimo.

Biennale-Präsident Pietrangelo Buttafuoco setzte sich damit gegen Italiens Kulturminister Alessandro Giuli durch, der gegen die Teilnahme Russlands war. Buttafuoco begründete seine Entscheidung damit, dass er eine "Waffenruhe der Kultur" für die Biennale ausgerufen habe.

Die Fantasy-Welten von J.R.R. Tolkien spielen für die rechte Szene in Italien schon seit Jahrzehnten eine zentrale Rolle. Das Movimento Sociale Italiano, die ursprüngliche Organisation der Nachkriegsfaschisten, veranstaltete sogar Hobbit-Camps für den Nachwuchs. Auch Meloni selbst zitiert immer wieder aus dem Werk Tolkiens.

Eine Ausstellung über Tolkien in Rom wurde zur Darstellung traditioneller, konservativer und katholischer Werte genutzt, ganz im Sinne der Fratelli d’Italia. Der Historiker Massimiliano Livi sieht den Rückgriff auf Tolkien als Strategie, sich popkulturelle Elemente wieder anzueignen und umgekehrt rechte Ideologien in die Popkultur zurückzutragen. Das funktioniere auch.

Giorgia Meloni nutzt auch den Einfluss von Influencern für ihre Zwecke. Weil eine Wahlkampfpause vor politischen Abstimmungen gilt, trat Meloni wenige Tage vor dem Referendum über die Justizreform im Podcast von Rapper Fedez auf. Denn die sozialen Netzwerke fallen nicht unter das Gesetz. Seine Frau ist die einflussreiche Influencerin und Unternehmerin Chiara Ferragni.

Der Name der Bewegung erinnert an den US-amerikanischen Dichter Ezra Pound, der ein glühender Parteigänger Mussolinis war. Die Bewegung gilt als Zentrum des Kulturkampfs der neuen Rechten in Italien – und verfügt über Kontakte zum gesamten rechtsextremen Spektrum in Europa. Ihre Aktivisten nennen sich „Faschisten des dritten Millenniums“.

Die außerparlamentarische Bewegung unterhält auch Beziehungen zur Jugendorganisation der Post-Faschisten, den Gioventù Nazionale. Immer wieder fällt sie durch militante Aktionen auf, ist aber auch im sozialen Bereich und im Umweltschutz aktiv. Dabei lässt sie keine Gelegenheit aus, auf die Ineffizienz staatlicher Strukturen oder zivilgesellschaftlicher Organisationen hinzuweisen.

Auch die Biografie der Regierungschefin reicht in eine Vergangenheit bei militanten rechtsextremen Studentengruppen zurück. Dass Meloni gewalttätige Aktionen der Bewegung wiederholt nicht kritisiert hat, gilt manchen als schweigendes Einverständnis.

Das Referendum wird als entscheidender „Stimmungstest“ für Melonis gesamten Kurs des Staatsumbaus gewertet. Das Scheitern wird aus Sicht von ARD-Korrespondentin Lisa Weiß dazu führen, dass Giorgia Meloni ihr weiteres Reformprogramm vorerst auf Eis legen wird, insbesondere Pläne, das politische System stärker auf ihre Person zuzuschneiden oder Änderungen am Wahlrecht.

Die Abstimmung lässt sich auch als Korrektiv vor allem junger Menschen zwischen 18 und 34 Jahren und bisheriger Nichtwähler verstehen, die ihre Unzufriedenheit mit der allgemeinen Regierungspolitik ausgedrückt haben.

Die grundsätzliche ideologische Stoßrichtung der Kulturpolitik Melonis – die Förderung eines nationalistischen „Made in Italy“ und die Besetzung von Schlüsselpositionen mit loyalen Gefährten, dürfte aber bestehen bleiben. In den Umfragen sind Melonis Fratelli d’Italia weiterhin stärkste Kraft.