Bundestag
Merz gibt Regierungserklärung ab

Bundeskanzler Merz gibt am Nachmittag im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab.

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht im Deutschen Bundestag.
    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab. (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Ein zentrales Thema des Gipfels am Donnerstag soll die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU sein; hier dringt Merz auf konkrete Ergebnisse. Zudem dürften die infolge des Iran-Kriegs deutlich gestiegenen Benzin- und Energiepreise zur Sprache kommen, ebenso die Entwicklungen im Nahen Osten und der Ukraine. Der Regierungserklärung schließt sich eine etwa 60-minütige Aussprache an. Anschließend stellen sich Wirtschaftsministerin Reiche und Verkehrsminister Schnieder den Fragen der Abgeordneten. Es folgt eine Aktuelle Stunde, in der über die Preispolitik der Tankstellen debattiert wird.
    Diese Nachricht wurde am 18.03.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.