Die aktuellen Entwicklungen finden Sie hier.
Samstag, 20. November
+++ Polnische Region erlaubt Homeoffice nur für Geimpfte
Im Nordwesten Polens dürfen Behördenmitarbeiter ab der kommenden Woche nur dann von zuhause aus arbeiten, wenn sie geimpft sind. Das bestätigte der Präsident der Woiwodschaft Westpommern, Olgierd Geblewicz, im Magazin "Newsweek". Die Regelung könne zunächst etwas widersinnig erscheinen, räumte er ein, da Ungeimpfte doch eigentlich stärkeren Schutz bräuchten. Aber er habe sich gesagt: "Entschuldigung, warum? Wenn jemand nicht an Covid glaubt, soll er arbeiten gehen. Wenn jemand hingegen sich und seine Familie schützen will, kann er aus der Ferne arbeiten."
+++ DRK: Bereit zu massiver Unterstützung beim Impfen
Das Deutsche Rote Kreuz ist nach Aussage seiner Präsidentin Gerda Hasselfeldt in der Lage, das Impftempo deutlich zu erhöhen. Das DRK stehe bereit, alle Kräfte zu mobilisieren und die Behörden mit Impfzentren, Impfstellen oder mobilen Impfteams massiv zu unterstützen. Schlangen, in denen Impfwillige stundenlang auf ihren Termin warteten oder wieder nach Hause geschickt werden müssten, könne man sich nicht leisten. Angesichts der dramatischen Pandemielage komme es jetzt auf jeden Tag an, sagte Hasselfeldt der Deutschen Presse-Agentur.
+++ Ansteckungen in Tschechien nehmen weiter zu
Auch Tschechien meldet einen weiteren Höchststand der Corona-Neuinfektionen. Die 7-Tage-Inzidenz stieg an einem Tag von 847 auf 929. Einen generellen Lockdown wie im Nachbarland Österreich soll es nicht geben. Von Montag an gilt in weiten Teilen des öffentlichen Lebens die 2G-Regel.
+++ Journalistin berichtet über lange Warteschlange bei Impfaktion in Hamburg: Viele Menschen wurden weggeschickt
+++ Lauterbach (SPD) kritisiert Spahns Umgang mit Biontech
Der SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach hat im Dlf den Beschluss von Gesundheitsminister Spahn kritisiert, Biontech-Impfstoff zugunsten von Moderna zurückzuhalten. Er befürchtet Akzeptanzprobleme.
+++ Dekan der Charité fordert bessere weltweite Impfstoffversorgung
Der Dekan der Berliner Charité, Radlach Pries, hat eine bessere Versorgung ärmerer Länder mit Impfstoffen angemahnt. In Afrika seien erst rund 7 Prozent der Bevölkerung geimpft, sagte der Mediziner im Dlf. Dennoch hält er es für falsch, Booster-Impfungen in Deutschland gegen Erstimpfungen andernorts aufzurechnen.
+++ Corona-Infektionen auf neuem Höchststand
Das Robert Koch-Institut meldet 248 weitere Todesfälle in Deutschland im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Binnen 24 Stunden wurden mehr als 63.000 neue Ansteckungen registriert, die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht damit 362 (nach rund 341 am Vortag). Auch die Hospitalisierungsrate war zuletzt ebenfalls weiter gestiegen, sie wird gegenwärtig mit 5,34 angegeben.
Überblick: Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Deutschland
+++ Krawalle nach Corona-Demo in Rotterdam
Bei schweren Ausschreitungen in Rotterdam nach einer Kundgebung gegen schärfere Corona-Regeln sind sieben Menschen verletzt worden. Die Kundgebung richtete sich gegen die Pläne der Regierung, wegen der steigenden Corona-Zahlen eine 2G-Regel für Veranstaltungen und die Gastronomie einzuführen. Mehr
Freitag, 19. November
+++ Chrupalla lehnt Impfpflicht in der Pflege ab
Der AfD-Vorsitzende Chrupalla hat sich gegen eine Impfpflicht in der Pflege ausgesprochen. Damit würde man die Situation sogar noch verschärfen, sagte er im Interview der Woche des Deutschlandfunks: "Wenn das Pflegepersonal sagt: 'Ich komm nicht mehr, weil ich mich impfen lassen muss'" Also erreiche man mit einem solchen Schritt keine Entlastung.
Nach Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Lindner steht eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen vor der Einführung. Inzwischen hätten sich Bund und Länder dafür ausgesprochen; daher werde sie kommen, sagte Lindner der "Süddeutschen Zeitung". Zu Beginn der Pandemie hätten alle, einschließlich der Bundeskanzlerin, Impfpflichten ausgeschlossen. Inzwischen werde das allgemein anders eingeschätzt.
+++ Harte Beschränkungen in Sachsen
Sachsen will angesichts rasant steigender Corona-Zahlen vom kommenden Montag an weite Teile des öffentlichen Lebens einschränken. Das teilte die Regierung noch vor einer abschließenden Kabinettssitzung mit. Schließen müssen alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Bars, Clubs und Diskotheken. Das gleiche gilt für Weihnachtsmärkte. Die Beherbergung von Touristen ist untersagt. Die Gastronomie soll mit der 2G-Regel bis 20 Uhr öffnen dürfen. Die Einschränkungen gelten zunächst bis zum 12. Dezember.
+++ Eingeschränkte Bestellmöglichkeit für Biontech-Impfstoff
Ärzte in Deutschland können ab nächster Woche nicht mehr so viel Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer bestellen, wie sie wollen. Die Höchstmenge werde auf 30 Impfdosen pro niedergelassenem Arzt oder niedergelassener Ärztin beschränkt, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums. Impfzentren und mobile Impfteams könnten pro Woche 1.020 Dosen bestellen. Zur Begründung wurde angeführt, dass das Vakzin von Moderna vermehrt für Auffrischungsimpfungen eingesetzt werden soll, da ab Mitte des 1. Quartals 2022 der Verfall droht. Ärzte fragen derzeit zu mehr als 90 Prozent den Impfstoff von Biontech/Pfizer nach.
+++ Impfungen auch in Friseursalons?
Die Präsidentin des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks, Härtelt-Dören hat vorgeschlagen, auch in Friseursalons zu impfen. Friseure erreichten alle sozialen Schichten, eine sehr breite Masse. Das sollte man in der Impfkampagne nutzen, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online: "Wir haben 250.000 Kundenkontakte am Tag, da käme pro Woche schon eine Menge an Impfungen zusammen." In vielen Betrieben wäre das auch leicht umsetzbar, etwa über mobile Impfteams, die dort tätig werden könnten.
+++ Wirtschaft begrüßt Verlängerung von Hilfen
Vertreter der deutschen Wirtschaft haben die Verlängerung der Corona-Hilfen bis Ende März 2022 begrüßt. Mit den angekündigten Regelungen auch zur Kurzarbeit bewiesen Bund und Länder Verantwortungsbewusstsein und Handlungsfähigkeit in einer ernsten Lage, lobte etwa der Arbeitgeberverband BDA.
Die bisher bis Jahresende befristete Überbrückungshilfe III Plus wird nach einer Entscheidung von Bund und Ländern bis Ende März 2022 verlängert. Auch Regelungen zur Kurzarbeit sowie die Neustarthilfe für Soloselbstständige sollen verlängert werden.
+++ Österreich hat einen Lockdown für alle Bürgerinnen und Bürger beschlossen, unabhängig vom Impfstatus.
Das gab Bundeskanzler Schallenberg am Vormittag bekannt. Er soll am Montag beginnen und am 13. Dezember enden.
Man habe keine andere Möglichkeit gesehen als weitere einschränkende Maßnahmen für alle, so Schallenberg. Für die Wirtschaft kündigte er Hilfen an. Im Lockdown gelten Ausgangsbeschränkungen, es gebe Ausnahmen wie Wege zur Arbeit, Ausbildungsstätte oder Erholungsspaziergänge. Kitas und Schulen sollen offen bleiben. Zudem kündigte Bundeskanzler Schallenberg an, dass ab Februar 2022 eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werde. Der Schritt sei der Regierung nicht leicht gefallen. Es sei leider nicht gelungen, genügend Menschen zu überzeugen, sich impfen zu lassen.
+++ In Bayern werden wegen der hohen Inzidenz alle Weihnachtsmärkte abgesagt.
Auch Bars und Klubs müssen wieder schließen. Ministerpräsident Söder stellte in München einen entsprechenden Stufenplan vor. Für Ungeimpfte gelten wohl ab nächster Woche Kontaktbeschränkungen - hier dürfen sich nur noch zwei Haushalte treffen. Außerdem wird das System von 2 G verschärft - so fallen nun etwa auch körpernahe Dienstleistungen wie Friseure darunter. In Landkreisen mit einer Inzidenz von mehr als 1.000 muss alles schließen außer Schulen, Kitas und dem Handel.
+++ Der Bundesrat hat die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes einstimmig gebilligt.
In Berlin votierten alle Bundesländer für die Novelle von SPD, Grünen und FDP. In einer vorhergegenden Aussprache kam allerdings Kritik von den unionsgeführten Ländern. Hessens Ministerpräsident Bouffier bemängelte unter anderem, dass die Länder nicht ausreichend in den Gesetzgebungsprozess eingebunden worden seien. Der Bundesrat sei nicht das Abnickorgan der jeweiligen Mehrheit im Bundestag, sagte Bouffier. Die Union kritisiert vor allem, dass die sogenannte "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" am 25. November ausläuft.
+++ Bundesgesundheitsminister Spahn: Angesichts der Corona-Lage allgemeiner Lockdown selbst für Geimpfte möglich.
In der gegenwärtigen Situation könne nichts ausgeschlossen werden, sagte Spahn auf Nachfrage vor Journalisten in Berlin. Er betonte aber zugleich, dass man alles tun müsse, um nicht in diese Lage zu kommen. Nötig sei eine gemeinsame Kraftanstrengung. Die Situation sei ernster als vorige Woche.
+++ Belgien, große Teile der Niederlande, Griechenland und Irland werden Hochrisikogebiete.
Ab Sonntag gilt für diese Länder: Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien.
+++ Das "Science Media Center Germany" belegt Meldeverzug bei Hospitalisierungsinzidenz in Deutschland.
Wegen fehlender Nachmeldungen würde die Hospitalisierungsinzidenz zu niedrige ausgewiesen, schreibt das "Science Media Center" auf Twitter. Der Meldeverzug sei dramatisch. Bund und Länder hatten am Donnerstag vereinbart, die Hospitalisierungsinzidenz zum entscheidenden Indikator für Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu machen.
+++ Skibetrieb an der Zugspitze beginnt trotz Katastrophenfall.
Nach gut eineinhalbjähriger Pause soll an der Zugspitze (2.962 Meter) heute der Skibetrieb starten. Das Skigebiet ist das erste dieser Wintersaison, das in Deutschland öffnet. Nur Geimpfte und Genesene dürfen vorerst in die Lifte an Deutschlands höchstem Berg steigen. Die Kabinen sollen maximal mit zwei Drittel der Gäste fahren. In Bayern gilt der Katastrophenfall, die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 625,3 und damit weit über dem Bundesdurchschnitt, den das RKI mit 340,7 verzeichnet. Ob und wann in anderen Skigebieten die Saison startet, ist offen.
+++ Ermittlungen gegen Werder-Trainer Anfang wegen Verdachts, gefälschtes Impfzertifikat benutzt zu haben.
Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Trainer des Fußball-Zweitligisten Werder Bremen eingeleitet. Markus Anfang steht im Verdacht, ein gefälschtes Impfzertifikat benutzt zu haben. Dies sagte ein Sprecher der Bremer Behörde der Deutschen Presse-Agentur und bestätigte damit Berichte anderer Medien. Hintergrund ist eine Anzeige des örtlichen Gesundheitsamtes gegen den Trainer. Anfang hat die Anschuldigungen bereits zurückgewiesen. Er sei vollständig immunisiert und habe seinen Impfausweis wie andere Menschen auch in einer Apotheke digitalisieren lassen, ließ er über seinen Verein erklären. Er hoffe auf eine rasche Aufklärung.
+++ Bundesweite 7-Tage-Inzidenz weiterhin steigend.
Die bundesweite Corona-Inzidenz ist auf 340,7 gestiegen. Das teilte das Robert Koch-Institut mit. Gestern wurde sie mit 336,9 angegeben. Binnen 24 Stunden registrierte das RKI 52.970 Neuinfektionen - rund 12.000 Fälle weniger als am Vortag. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 201. Die Hospitalisierungs-Inzidenz wird derzeit mit 5,3 angegeben nach zuletzt 5,15.
+++ Experten warnen stark Übergewichtige vor erhöhtem Covid-19-Risiko.
Stark übergewichtige Menschen haben auch ein erhöhtes Risiko für Komplikationen bei einer Corona-Infektion, auch wenn sie noch nicht das Seniorenalter erreicht haben. Der Präsident der Deutschen Adipositas Gesellschaft, Aberle, stellte fest: "Je schwerer ein Mensch, desto höher ist das Risiko an Covid-19 zu versterben." Das zeigten wissenschaftliche Daten, vor allem bei Erwachsenen zwischen 40 und 60 Jahren. Darum rät er noch Ungeimpften aus der Gruppe zu einer schnellstmöglichen Corona-Impfung beziehungsweise bereits Geimpften zur raschen Auffrischimpfung. Zu den Gruppen mit erhöhtem Risiko für schwere Covid-19-Verläufe zählt die Ständige Impfkommission unter anderem Menschen mit einem Body Mass Index (BMI) von mehr als 30. Der BMI wird aus Körpergröße und -gewicht berechnet.
+++ Patientenschützer kritisieren Maßstab zu Klinikbelastungen.
Nach Auffassung der Deutschen Stiftung Patientenschutz haben Bund und Länder noch immer keinen verlässlichen Maßstab zur Bewertung der Corona-Lage geschaffen. Die Hospitalisierungsrate sei weder eine aktuelle Zahl, noch spiegele der Wert die tatsächliche Belastung der Krankenhäuser wider, sagte Vorstand Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Er forderte stattdessen einen "Covid-19-Radar" für die Kliniken. Darin enthalten sein sollten tagesaktuelle Parameter wie die Zahl der Corona-Infizierten, Covid-19-Erkrankten, Corona-Verstorbene sowie die Auslastung aller Stationen. Bund und Länder hatten am Donnerstag vereinbart, einheitliche Corona-Maßnahmen an der Hospitalisierungsrate zu orientieren.
Donnerstag, 18. November
+++ Das Robert Koch-Institut (RKI) ruft geimpfte wie ungeimpfte Menschen dazu auf, alle nicht notwendigen Kontakte zu reduzieren.
Insbesondere vor nötigen Treffen mit besonders von Corona gefährdeten Menschen rät das RKI unabhängig vom Impfstatus zum Test. Das geht aus dem Wochenbericht des Instituts hervor. Zudem rät es "dringend dazu, größere Veranstaltungen und enge Kontaktsituationen wie zum Beispiel Tanzveranstaltungen und Clubs abzusagen beziehungsweise zu meiden".
+++ Um die vierte Welle in der Corona-Pandemie zu brechen, haben sich Bund und Länder auf eine massive Auffrischungs-Impfkampagne geeinigt.
Auch Schwellenwerte zur Verschärfung von Maßnahmen wurden beschlossen. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ebenfalls kommen. Eine Übersicht über die Beschlüsse.
+++ Bayern wird der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes morgen im Bundesrat ungeachtet fortbestehender Kritik zustimmen.
Ministerpräsident Söder sagte am Abend in München, wenn es jetzt eine Blockade gäbe, würde dies dem Ernst der Lage nicht gerecht. Das Gesetz sei der aktuellen Lage nicht angemessen, meinte Söder. Es sei aber besser als nichts, und auch viel besser als der erste Entwurf.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will auch Schleswig-Holstein das Gesetz mittragen. Unter Berufung auf die von CDU, Grünen und FDP getragene Regierung hieß es, das Instrumentarium für die Länder im Kampf gegen das Virus reiche aus. Andere unionsregierte Länder hatten mit Ablehnung im Bundesrat gedroht. Im Bundestag votierten die Unionsparteien heute gegen die Vorlage.
+++ Die US-Regierung will beim Pharmaunternehmen Pfizer zehn Millionen Dosen des noch nicht zugelassenen Covid-19-Medikaments Paxlovid kaufen.
Die Kosten dafür belaufen sich auf 5,3 Milliarden US-Dollar (4,7 Milliarden Euro), wie Pfizer und die Regierung mitteilten. Die Auslieferung soll nach einer Notfallzulassung durch die zuständige Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) noch in diesem Jahr beginnen. Das Medikament solle für Amerikaner "einfach erhältlich und kostenlos "sein, erklärte US-Präsident Biden.
+++ Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will voraussichtlich bereits Ende nächster Woche über die Zulassung des Corona-Impfstoffes von Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden.
Die Prüfung der Daten gehe sehr gut voran, erklärte die EMA in Amsterdam. Der Impfstoff ist in der EU bisher nur für Menschen ab 12 Jahren zugelassen. Zunächst hatte die EMA eine Entscheidung bis zum Jahresende angekündigt.
+++ Den zweiten Tag in Folge hat Russland einen neuen Rekord bei Todesfällen in Verbindung mit dem Coronavirus gemeldet.
1251 Menschen seien innerhalb von 24 Stunden mit oder an dem Virus gestorben - und damit so viele wie noch nie seit Pandemiebeginn im März 2020, teilte die staatliche Corona-Arbeitsgruppe mit. Erst am Vortag war das bisherige Hoch von 1247 Sterbefällen gemeldet worden. Die Arbeitsgruppe berichtete zudem von 37.374 Neuinfektionen.
+++ Oberösterreich und Salzburg haben einen Lockdown angekündigt.
Sollte es in Österreich zu keinem bundesweiten Lockdown kommen, dann werde es in Oberösterreich ab kommender Woche einen mehrwöchigen Lockdown geben müssen, berichten mehrere Medien. Auch im Bundesland Salzburg soll laut Stelzer ein Lockdown kommen. Bisher hatte Bundeskanzler Schallenberg einen Lockdown auch für Geimpfte vehement ausgeschlossen.
Seit Montag gilt bereits ein landesweiter Lockdown für Ungeimpfte. In Österreich steigen die Corona-Neuansteckungen nach dem Rekordwert vom Vortag weiter. Die Behörden meldeten 15.145 neue Fälle.
Sie können hier eine Liste mit den aktuellen Risikogebieten einsehen.
+++ In der sogenannten Maskenaffäre hat das Oberlandesgericht München die langjährigen CSU-Politiker Nüßlein und Sauter vom Vorwurf der Bestechlichkeit entlastet.
Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern, entschied das Gericht. Damit gab es den Beschwerden der beiden CSU-Politker sowie eines mitbeschuldigten Unternehmers in wesentlichen Punkten Recht. Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte wegen Korruptionsverdachts ermittelt, weil Nüßlein für die Vermittlung von Maskengeschäften 600.000 Euro und Sauter mehr als 1,2 Millionen Euro erhalten haben sollen. Da sie für diese Gelder jedoch keine direkte Gegenleistung im Rahmen ihrer Tätigkeit als Abgeordnete erbracht hätten, sei deren Annahme nicht strafbar gewesen. Die Generalstaatsanwaltschaft kündigte Beschwerde gegen die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof an.
Mit dem Ende der „Epidemischen Lage nationaler Tragweite“ und der angestrebten Novelle des Infektionsschutzgesetzes ändern sich die Befugnisse von Bund und Ländern bei den Corona-Schutzmaßnahmen. Hier eine Zusammenstellung, was nach derzeitigem Stand (die Zustimmung des Bundesrates steht noch aus) möglich sein soll – und was nicht.
+++ Die Ständige Impfkommission weitet ihre Empfehlung für Auffrischimpfungen massiv aus.
Wie die Stiko mitteilte, empfiehlt sie allen Personen ab 18 Jahren die Covid-19-Auffrischimpfung. Auch ein flexiblerer Umgang mit dem Zeitabstand ist demnach vorgesehen: In der Regel sollten sie im Abstand von sechs Monaten zur letzten Impfstoffdosis der Grundimmunisierung erfolgen. Eine Verkürzung auf fünf Monate könne im Einzelfall oder wenn genügend Kapazitäten vorhanden seien erwogen werden.
+++ Die Coronakrise hat die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland vorangetrieben.
Das ist das Ergebnis einer Studie des Beratungsunternehmens McKinsey, die in Berlin vorgestellt wurde. Über 90 Prozent der Praxen in der hausärztlichen Versorgung seien inzwischen an die entsprechende Infrastruktur angeschlossen. Allerdings erfolge die Kommunikation zwischen Krankenhäusern und ambulanten Ärzten immer noch zu 95 Prozent analog auf Papier. Und auch bei den Versicherten gebe es in Sachen digitalisierte Medizin Wissenslücken.
+++ Das Robert-Koch-Institut meldet mit 65.371 neuen Positiv-Tests binnen 24 Stunden abermals einen neuen höchsten Tageswert in der Pandemie.
Das sind 15.175 Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche, als 50.196 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen Rekordwert von 336,9 von 319,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 264 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen Tagesfrist auf 98.538. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 5,1 Millionen Corona-Tests positiv aus.
+++ Der Kinderschutzbund fordert schärfere Regeln zur Bekämpfung der Pandemie und ruft Erwachsene auf, sich einzuschränken, damit Schulen und Kitas offen bleiben können.
Es könne nicht sein, dass die Erwachsenen sich hemmungslos vergnügten, indem sie in geschlossenen Räumen Karneval feiern und im Fußballstadion oder auf dem Weihnachtsmarkt dicht gedrängt stehen, während die Schließung von Schulen und Kitas drohen, sagte der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Hilgers, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Politik müsse hier einen Riegel vorschieben, damit nicht wieder die Kinder und Jugendlichen den Preis zahlen.
+++ RKI-Präsident Wieler fordert, das Impftempo zu erhöhen.
Deutschland laufe auf eine absolute Notlage zu, sagte Wieler bei einer Online-Diskussionsveranstaltung mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer. Jeder, der impfen könne, solle jetzt gefälligst impfen. Entscheidend seien niedrigschwellige Angebote zum Beispiel in Apotheken. Zugleich plädierte Wieler für die konsequente Anwendung der 2G-Regeln. Generell seien die Kontakte der Bevölkerung zu hoch. Deutschland werde ein sehr schlimmes Weihnachtsfest erleben, wenn jetzt nicht gehandelt werde.
+++ Der Handwerksverband zweifelt an der Umsetzbarkeit der geplanten obligatorischen 3G-Kontrollen am Arbeitsplatz.
Bei den Betrieben etwa der Gebäudereinigung oder im Bauhandwerk, bei denen die meisten Beschäftigten direkt zu den Baustellen und dann oft noch zu täglich wechselnden Objekten und Arbeitsorten fahren, dürfte es extrem schwierig werden, sagt der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Wollseifer, der Zeitung "Welt". Es sei völlig ungeklärt, wie die verlangten täglichen Kontrollen pragmatisch durchgeführt und nachgewiesen werden könnten.
Mittwoch, 17. November
+++ Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen wollen Bund und Länder Medienberichten zufolge flächendeckend in Deutschland die 2G-Regelung einführen.
Das gehe aus einem Beschlussentwurf für das Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hervor, heißt es. Demnach sollen die Länder, sofern noch nicht geschehen, den Zugang für den Freizeit-, Kultur- und Sportbereich auf Geimpfte und Genesene beschränken, um die Infektionsdynamik zu brechen. Gleiches gelte für Innenräume, gastronomische Einrichtungen, körpernahe Dienstleistungen und Beherbergungen. Zudem sollen die Regelungen stärker als bisher kontrolliert werden. Im Nah- und Fernverkehr wollen sich Bund und Länder auf eine 3G-Regelung einigen. Bei Fahrantritt darf ein negativer Test demnach höchstens 24 Stunden alt sein. Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gibt es allerdings noch ein konkurrierendes Beschlusspapier. Demnach soll die 2G-Regel nur "wo erforderlich" angewandt werden.
+++ Das Bundesgesundheitsministerium geht davon aus, dass kurz vor Weihnachten ein Corona-Impfstoff für Kinder zwischen fünf und elf Jahren verfügbar ist.
Eine Zulassung für diese Altersgruppe könne für den Impfstoff von Biontech noch in diesem Monat erwartet werden, heißt es in einem Bericht des Ministeriums. Über die Verteilung der ersten angekündigten Lieferung von rund 2,4 Millionen Dosen will das Ministerium demnach in den kommenden Tagen mit den Ländern, niedergelassenen Ärzten sowie dem Pharma-Großhandel beraten.
+++ Die Niederlande, Österreich und Tschechien verzeichnen neue Höchstwerte bei den Corona-Neuinfektionen.
In den Niederlanden liegt die Sieben-Tage-Inzidenz deutlich über 700. Am vergangenen Wochenende hatte die Regierung einen Teil-Lockdown verhängt. Auch wurden die Maskenpflicht und die 1,5-Meter-Regel wieder eingeführt. In Österreich wird die Sieben-Tage-Inzidenz mit 925 angegeben. In dem Land gelten bereits erhebliche Einschränkungen für ungeimpfte Menschen. In Tschechien beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz 813. Die Regierung in Prag will morgen über weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen beraten.
+++ Mit verschärften Corona-Maßnahmen will Belgien einen neuen Lockdown verhindern.
Angesichts drastisch steigender Fallzahlen gilt von Samstag an wieder eine Homeoffice-Pflicht für vier Tage die Woche, wie die belgische Regierung ankündigte. Auch die Impfkampagne soll noch einmal an Fahrt aufnehmen: Wer bereits geimpft ist, soll künftig eine dritte Dosis erhalten können. Zudem wird die Maskenpflicht ausgeweitet. Die Corona-Lage in dem Land mit 11,5 Millionen Einwohner hatte sich zuletzt erheblich zugespitzt. Nach jüngsten Daten wurden innerhalb von 14 Tagen 1.116 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gezählt.
+++ Wegen der schnell steigenden Zahl der Corona-Intensivpatienten müssen Krankenhäuser in fünf der sieben bayerischen Regierungsbezirke alle nicht medizinisch notwendigen Operationen verschieben.
In Oberbayern erließ die Regierung eine entsprechende Anweisung. In Niederbayern, Schwaben sowie Mittel- und Oberfranken haben dies die örtlichen Krankenhauskoordinatoren übernommen. Ausgenommen sind bislang Unterfranken und die Oberpfalz, auch dort beobachten die Regierungen die Lage jedoch genau. Damit soll verhindert werden, dass die Krankenhäuser der Behandlung der Patienten nicht mehr Herr werden. In ganz Bayern ist die Zahl der Covid-Intensivpatienten in den vergangenen Wochen sehr schnell gestiegen.
+++ Der US-Pharmakonzern Novavax hat für seinen Corona-Impfstoff eine Marktzulassung in der Europäischen Union beantragt.
Die in Amsterdam ansässige EU-Arzneimittelagentur teilte mit, sie habe bereits mit der Prüfung begonnen und werde voraussichtlich in einigen Wochen eine Entscheidung bekanntgeben. Das Mittel könnte Menschen von einer Corona-Impfung überzeugen, die Immunisierungen mit mRNA- oder Vektorimpfstoffen misstrauen. - Bei dem Vakzin handelt es sich um einen Immunisierungsstoff, der abgetötete Bestandteile des Coronavirus enthält. Bislang sind in der EU nur Corona-Impfstoffe auf Grundlage anderer Methoden zugelassen: Die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna auf Basis der neuartigen mRNA-Technologie sowie die Vektorimpfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson. Das deutsche Gesundheitsministerium plant den Impfstoff für kommendes Jahr bereits ein.
+++ Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Wieler, will das Impf-Tempo durch Corona-Impfungen in Apotheken erhöhen.
"Wir sind in einer Notlage, und in einer Notlage muss man bestimmte Dinge großzügig gestalten", sagte Wieler bei einer Online-Diskussionsveranstaltung mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU). Deshalb sei er ganz klar dafür, dass unter anderem Apotheker impfen sollten. Die Booster-Impfungen seien umfänglich. "Je schneller geimpft wird, desto besser." Es brauche jedes niedrigschwellige Angebot.
+++ In den USA sind nach Angaben der Regierung bislang rund 2,6 Millionen Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren gegen das Coronavirus geimpft worden.
Das sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Zients, in Washington. Damit hätten bereits etwa zehn Prozent aller Kinder der Altersgruppe ihre erste Impfspritze erhalten - innerhalb der ersten zehn Tage, in denen die Impfkampagne für Mädchen und Jungen dieses Alters in vollem Umfang laufe. Erst seit November werden in den USA auch Fünf- bis Elfjährige mit dem Präparat des Herstellers Biontech/Pfizer gegen das Coronavirus geimpft.
Die Corona-Hilfen für Selbstständige und Unternehmen sollen um drei Monate verlängert werden und somit bis Ende März 2022 laufen.
Das geht aus einer Beschlussvorlage der Länder für die morgen anstehenden Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage hervor. "Die Überbrückungshilfe ist neben den Regelungen zum Kurzarbeitergeld (verlängerte Bezugszeit, erleichterter Zugang) das wichtigste Instrument, um besonders von der Pandemie betroffenen Unternehmen zu helfen", heißt es in dem Dokument, das Reuters vorliegt.
+++ Die Polizei in Hessen ist mit einer Großrazzia gegen Fälschungen von Impfpässen vorgegangen.
Bei der Aktion habe es Festnahmen gegeben, teilten das Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit. Zwei mutmaßliche Fälscher sowie zehn mutmaßliche Käufer der Pässe befänden sich in Polizeigewahrsam. Insgesamt seien 200 Einsatzkräfte beteiligt gewesen und 23 Objekte - darunter auch in den baden-württembergischen Städten Heidelberg und Karlsruhe - durchsucht worden. Den Ermittlern zufolge besteht der Verdacht der gewerbsmäßigen Urkundenfälschung. So sei von mindestens 300 Fälschungen auszugehen, die für jeweils hundert bis 400 Euro verkauft worden seien.
+++ Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Frei, hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert.
Obwohl die Pandemie die Gesellschaft weiter fordere, werde das Signal gesendet, aus der epidemischen Lage rauszugehen, erklärte der CDU-Politiker in Berlin. Mit diesem Schritt werde der rechtliche Handlungsrahmen zur Pandemiebekämpfung deutlich eingeschränkt. Dies sei unverantwortlich. Frei kündigte an, dass die Union einen Antrag zum Fortbestand der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite ins Parlament einbringen werde. Der Bundestag will morgen über den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP abstimmen. Die Vorlage beinhaltet einen bundeseinheitlich anwendbaren Katalog möglicher Schutzvorkehrungen, die auch nach Auslaufen der epidemischen Notlage angewandt werden können. Genannt werden etwa die Anordnung eines Abstandsgebots, die Maskenpflicht, die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen.
+++ In einem Appell an die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben Anästhesisten-Verbände angesichts der vierten Corona-Welle vor einem Kollaps gewarnt.
Das deutsche Gesundheitssystem steuere auf eine Katastrophe zu, heißt es in einem heute veröffentlichten Brief. Die Narkose-Ärzte forderten wirksame Schritte zur Pandemie-Eindämmung, um noch eine realistische Chance zu wahren, um etwa die Intensivmedizin vor einem Zusammenbruch zu bewahren. Konkret verlangen sie unter anderem eine verbindliche 2G-plus-Regelung für alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Das bedeutet, dass auch Geimpfte und Genesene nur getestet Zugang bekommen.
+++ Sachsen verschärft seine Corona-Regeln und führt wieder Kontaktbeschränkungen ein.
Der Grund ist, dass eine zuvor festgelegte Corona-Überlastungsstufe bei den Krankenhausbetten erreicht wurde. Damit gelten ab Freitag verschärfte Regeln und - erstmals seit langer Zeit - auch wieder Kontaktbeschränkungen. Von Freitag an dürfen sich Angehörige eines Haushalts nur noch mit einer weiteren Person treffen; Geimpfte, Genesene oder Kinder bis 16 Jahre zählen nicht mit. Das 2G-Modell (geimpft oder genesen) gilt dann auch im Einzelhandel. Davon ausgenommen sind etwa Supermärkte oder Drogerien.
+++ Immer mehr Einrichtungen in vielen Bundesländern fallen unter 2G-Regelungen: Zutritt haben nur noch Geimpfte oder Genesene.
Was folgt daraus für Veranstalter und Kunden? Können gebuchte Kino- oder Konzerttickets zurückgegeben werden, und wie verhält es sich bei Reisen? Die Sendung
Umwelt und Verbraucher
informiert.
3G, 2G : Welche Regeln gegenwärtig in den Bundesländern gelten
+++ Unionsfraktionschef Brinkhaus hat angekündigt, dass CDU und CSU im Bundestag am Donnerstag die Verlängerung der Epidemischen Lage zur Abstimmung stellen wollen.
Das von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP gewünschte Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite zum 25. November sei ein Fehler, sagt der CDU-Politiker vor der Fraktionssitzung. Er sei sich nicht sicher, dass die Union der auf den Tisch gelegten Alternative eines veränderten Infektionsschutzgesetzes zustimmen würde. "Das was vorgeschlagen ist, ist nicht ausreichend", sagt er mit Blick auf den Instrumentenkasten für die Länder zur Pandemiebekämpfung.
+++ Die FDP schließt eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen nicht grundsätzlich aus.
Parteichef Lindner sagte beim "SZ-Wirtschaftsgipfel" in Berlin, es gebe sehr wohl Argumente, die für eine Impfpflicht etwa in Pflegeberufen sprächen. "Da sind wir offen in dieser Frage", sagt Lindner.
+++ Der Pharmakonzern Pfizer hat in den USA eine Notfallzulassung für sein COVID19-Medikament Paxlovid beantragt.
Pfizer teilte mit, man habe die entsprechenden Unterlagen bei der Arzneimittelbehörde FDA eingereicht. Eine Zwischenanalyse von Studienergebnissen habe gezeigt, dass das Medikament das Risiko für schwere Krankheitsverläufe um 89 Prozent senke. Allerdings muss das Mittel dafür innerhalb der ersten drei Tage nach Symptombeginn verabreicht werden.
+++ Ungeimpfte Reisende brauchen an der österreichischen Grenze in Zukunft einen negativen PCR-Test.
Ab kommenden Montag tritt eine entsprechende Verordnung in Kraft. Antigen-Schnelltests reichen dann nicht mehr aus. Nur Grenzpendler dürfen auch noch gegen Vorlage eines Schnelltests ins Land. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Österreich hat wieder einen neuen Rekord erreicht. Binnen 24 Stunden wurden laut Behörden 14.416 Neuansteckungen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 953.
+++ Die Konferenz der Europäischen Rabbiner hat ihre für diesen Monat in München geplante Generalversammlung wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt.
Als neuer Termin wurde der 7. bis 9. Mai nächsten Jahres festgelegt, wie die "Conference of European Rabbis" mitteilte. Die Konferenz, zu der rund 400 Rabbiner, religiöse Führer und politische Entscheidungsträger aus Europa, Israel und den USA zusammenkommen wollten, sollte erstmals in München tagen.
+++ Die Ständige Impfkommission berät nach Angaben ihres Vorsitzenden Mertens heute über eine Ausweitung der Impfempfehlung.
Künftig könnte demnach allen Erwachsenen eine Auffrischung der Impfung empfohlen werden. Bisher gilt dies erst ab 70 Jahren. Gesundheitsminister Spahn hat die Ärzte bereits dazu aufgerufen, auch jüngeren die Booster-Spritze zu geben.
Booster-Impfungen: Wer bekommt wann die dritte Dosis?
+++ Der Leiter des Kölner Gesundheitsamt spricht sich für größere Impfstellen aus.
Johannes Nießen sagte im Deutschlandfunk, die niedergelassenen Ärzte könnten alleine nicht in dem Maße impfen, wie es jetzt nötig sei. Man brauche wieder größere Impfstellen, die zusätzlich 2.000 bis 3.000 Menschen am Tag versorgen könnten. In einer Stadt wie Köln müsse über die kommenden Monate pro Tag etwa ein Prozent der Bevölkerung geimpft werden.
+++ Südkorea erlaubt frühere Auffrischungsimpfungen.
Ministerpräsident Kim Boo Kyum sagte, Menschen ab 60 Jahren und Patienten in Pflegeeinrichtungen sollten ihre dritte Impfung gegen das Coronavirus bereits vier Monate nach der zweiten Spritze erhalten, Menschen zwischen 50 und 60 Jahren nach fünf Monaten. Damit will Südkorea gegen die steigenden Infektionszahlen vorgehen. Das Land registrierte am Mittwoch 3.187 Neuinfektionen, fast so viele wie der Höchstwert aus dem September. Für Deutschland hat Gesundheitsminister Spahn ebenfalls frühere Impfungen vorgeschlagen.
+++ Kinder erkennen Emotionen trotz Maske.
Zu diesem Ergebnis kommen Forschende aus der Schweiz. In einer Studie sollten 280 Kinder anhand von Fotos erkennen, ob die darauf abgebildeten Schauspieler wütend, traurig oder freudig schauten - entweder mit oder ohne Maske. Bei den Fotos ohne Masken ordneten die Kinder in 71 Prozent der Fälle die Emotionen richtig zu, bei den Fotos mit Maske in 67 Prozent der Fälle. Dies sei ein sehr kleiner Unterschied, erklären die Forscher.
+++ Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gaß, hält Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte für möglich.
Dem Handelsblatt sagte Gaß, die bisherigen Pläne der Ampelparteien gingen nicht weit genug. Maßnahmen grundsätzlich auszuschließen sei aus seiner Sicht ein Fehler. "Von Kontaktbeschränkungen für alle bis zu Schließungen muss der gesamte Instrumentenkasten in der vierten Welle denkbar sein, wenn eine veränderte Lage dies erfordert."
+++ Die Ständige Impfkomission plant, die Booster-Impfungen für alle Menschen ab 18 zu empfehlen.
Das sagte Stiko-Chef Mertens dem ZDF. Man werde heute erneut beraten und es werde nicht lange dauern, bis die Empfehlung komme. Mertens verwies allerdings darauf, dass derzeit in Deutschland nur rund elf Prozent der über 60-Jährigen geboostert seien.
+++ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gestiegen und liegt nun bei 319,5.
Das ist der zehnte Höchststand in Folge. Gestern lag sie bei 312,4, vor einer Woche noch bei 232,1. Innerhalb eines Tages wurden von den Gesundheitsämtern in Deutschland fast 53.000 neue Ansteckungsfälle registriert – über 13.000 mehr als vor einer Woche. Gemeldet wurden zudem 294 weitere Todesfälle in Deutschland im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
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