Newsblog zum CoronavirusUNO-Generalsekretär Guterres fordert globalen Impfplan

+++ UNO-Generalsekretär Guterres hat sich für einen globalen Impfplan ausgesprochen. +++ In Großbritannien sollen alle Erwachsenen bis Ende Januar eine Booster-Impfung erhalten. +++ Biontech-Chef Sahin ist zuversichtlich, dass Impfstoffe auch im Fall von Omikron vor schweren Verläufen schützen. +++ Mehr im Newsblog.

30.11.2021

UNO-Generalsekretär Guterres
UNO-Generalsekretär Guterres (Alejandro Martínez Vélez/EUROPA PRESS/dpa)

Dienstag, 30. November

+++ Angesichts der neuen Corona-Variante Omikron hat UNO-Generalsekretär Guterres eine engere internationale Zusammenarbeit bei den Impfungen gefordert.

"Der einzige Ausweg aus einer globalen Pandemie – und aus dieser ungerechten und unmoralischen Situation – ist ein globaler Impfplan", sagte Guterres bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen in New York. Jeder Mensch und jedes Land müssten gleichberechtigten Zugang zu Vakzinen und Behandlungsmöglichkeiten haben. Ziel der WHO ist, dass 70 Prozent der gesamten Weltbevölkerung bis Mitte 2022 geimpft sind. In vielen Industriestaaten ist diese Zahl bereits erreicht - doch ärmere Länder, vor allem auch in Afrika, haben weiterhin nur schlechten Zugang zu den Impfstoffen.

+++ Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät besonders gefährdeten Menschen, Reisen zu verschieben.

Dazu gehörten über 60-Jährige sowie gesundheitlich angeschlagene Personen, heißt es in einer Erklärung.

+++ Dem US-Regierungsberater Fauci zufolge sind aktuell 226 Omikron-Fälle in 20 Ländern bestätigt, bislang jedoch keiner in den USA.

Ob die Variante zu schwereren Verläufen führe, sei dabei noch unklar. Den ersten Berichten aus Südafrika zufolge seien keine ungewöhnliche Symptome mit einer Omikron-Infektion verbunden.

+++ In Großbritannien sollen alle Erwachsenen bis Ende Januar eine Booster-Impfung gegen das Coronavirus bekommen.

Das kündigte Premierminister Johnson an. Wegen der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante gilt in England seit heute wieder eine Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.

+++ Biontech-Chef Sahin ist zuversichtlich, dass Corona-Impfstoffe auch im Fall von Omikron und folgenden weiteren Virus-Varianten vor schweren Krankheitsverläufen schützen werden.

Omikron sei nicht die erste Corona-Variante, die aufgetaucht sei, sagte Sahin in Mainz. Biontech arbeitete neben den laufenden Labortests zur Untersuchung der neuen Corona-Variante auch an der Entwicklung eines angepassten Impfstoffs - vorbeugend für den Fall, dass dieser notwendig werden sollte. Erste Zwischenergebnisse dazu lägen noch nicht vor, sagte Sahin.

+++ EU-weit nimmt der Handel mit gefälschten digitalen Impfnachweisen einem Medienbericht zufolge zu - und grenzüberschreitende Überprüfungen gibt es kaum.

Dem ARD-Politmagazin "report München" zufolge gibt es in in- und ausländischen Internet-Foren derzeit einen schwunghaften Handel mit gefälschten Covid-Codes, mit deren Hilfe dann QR-Codes für Impfnachweise erhältlich sind. Diese Fälschungen würden weder von deutschen Prüf-Apps noch von Apps aus dem EU-Ausland zuverlässig als solche erkannt, berichtete das Magazin.
Ein digitaler Impfnachweis auf einem Smartphone.
Der Handel mit gefälschten Impfnachweisen nimmt einem Bericht zufolge zu. (imago )

+++ Bund und Länder wollen am Donnerstag auf einer Ministerpräsidentenkonferenz Entscheidungen über zusätzliche Corona-Maßnahmen fällen.

Nach mehr als dreistündigen Beratungen verständigten sich die geschäftsführende Kanzlerin Merkel, ihre designierter Nachfolger Scholz und die 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten darauf, die eigentlich für den 9. Dezember geplante MPK wegen der hohen Corona-Neuinfektionen und der zunehmenden Probleme in den Krankenhäusern vorzuziehen.

+++ Bund und Länder streben nach den Worten von Regierungssprecher Seibert eine zügige Entscheidung über eine allgemeine Corona-Impfpflicht an.

Seibert erklärte, es würden sowohl einrichtungsbezogene Impfpflichten vorbereitet, wie auch eine allgemeine Verpflichtung zur Immunisierung. Kanzlerkandidat Scholz hatte zuvor seine Zustimmung für entsprechende gesetzliche Regelungen signalisiert. Nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst könnte bereits auf der nächsten Sitzung von Bund und Ländern am Donnerstag der Weg dazu geebnet werden.

+++ Der designierte Kanzler Scholz hat in der Bund-Länder-Runde offenbar Änderungen am Infektionsschutzgesetz zugesagt.

Er wolle es um "wichtige Regelungen ergänzen, damit "Hochinfektionsländer auch künftig einen angemessenen Instrumentenkasten zur Verfügung haben", meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach könnten dazu auch zeitlich befristete Schließungen von Restaurants gehören. Es werde gesetzlich klargestellt, dass diese Maßnahmen auch regional differenziert angeordnet werden könnten.

+++ Als Ausgleich für den derzeitigen Corona-Lockdown darf der Einzelhandel in Österreich ausnahmsweise am letzten Sonntag vor Weihnachten öffnen.

Darauf einigten sich Branchenvertreter und Gewerkschafter. Die Regelung gilt nur für Geschäfte, die für den Lockdown schließen mussten - also etwa Modeboutiquen, Spielzeughändler oder Elektronikmärkte. Supermärkte und Drogerien müssen am 19. Dezember geschlossen bleiben, weil sie derzeit ohnehin weiter verkaufen dürfen.

+++ Frankreich verzeichnet den höchsten Wert an Corona-Neuinfektionen seit April.

Etwa 47.000 Menschen seien in den vergangenen 24 Stunden positiv auf das Virus getestet wurden, sagt Gesundheitsminister Olivier Veran. Das sei der höchste Wert seit dem 8. April, als fast 85.000 Fälle verzeichnet wurden.

+++ Mehrere Bundesländer verschärfen ihre Corona-Maßnahmen.

Bayerns Ministerpräsident Söder kündigte Geisterspiele im Fußball an. Es ergebe auf absehbare Zeit keinen Sinn, wieder Zuschauer zuzulassen, sagte er im Bayerischen Rundfunk.
Ähnlich äußerte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann. Man werde ziemlich sicher regeln, dass Sportgroßveranstaltungen insgesamt nur noch ohne Publikum stattfinden können, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. Freizeitbetriebe wie Clubs und Diskotheken werde man schließen. Die Abgabe von Alkohol im öffentlichen Raum solle verboten werden. Die entsprechende Verordnung dürfte am Donnerstag in Kraft treten, so Kretschmann.
In Mecklenburg-Vorpommern sollen bereits morgen verschärfte Regeln gelten. Berlin erwägt weitere Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte.

+++ Auch in Sachsen gibt es eine erste bestätigte Corona-Infektion mit der Omikron-Variante.

Die Infektion wurde durch eine Genomsequenzierung in Leipzig bestätigt, wie die Stadt mitteilte. Den Verdacht hatte es schon gestern gegeben. Betroffen ist demnach ein 39 Jahre alter Mann, der weder im Ausland war noch Kontakt zu einem Menschen hatte, der sich im Ausland befand. Auch in Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wurde die Omikron-Variante bereits nachgewiesen.

+++ Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Buyx, schließt eine allgemeine Corona-Impfpflicht angesichts der hohen Corona-Zahlen und einer wachsenden Belastung des Gesundheitssystems nicht mehr grundsätzlich aus.

Der Ethikrat komme in dieser Frage "auch gerade ins Nachdenken", nachdem er zuvor "mit guten Gründen" immer sehr zurückhaltend gewesen sei, sagte sie im ZDF. Der Gesetzgeber habe eigentlich schon davon ausgehen können, dass die meisten Menschen sich selbst schützen würden und das Impf-Angebot annehmen würden, sagte die Ethikratsvorsitzende. "Aber wenn das nicht der Fall ist, dann muss man die Situation schon noch einmal neu bewerten."
Alena Buyx im Porträt
Alena Buyx ist Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

+++ Die Bundeswehr soll erstmals auch sächsische Intensivpatienten zur Behandlungen nach Nordrhein-Westfalen fliegen.

Das Spezialflugzeug der Luftwaffe wird die Schwerkranken nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur morgen von Dresden nach Köln bringen. In der vergangenen Woche war das bundesweite Kleeblatt-Konzept zur strategischen Verlegung von Intensivpatienten in weniger belastete Bundesländer aktiviert worden. Das Konzept soll verhindern, dass dringend behandlungsbedürftige Patienten wegen Überlastung der Intensivmedizin in einem Bundesland nur noch unzureichend oder gar nicht mehr versorgt werden können.

+++ Auf den Arbeitsmarkt haben die hohen Corona-Zahlen im November nur wenig Auswirkungen gehabt.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Scheele, sagte in Nürnberg, vielmehr habe sich die Erholung der vergangenen Monate fortgesetzt. Nach den heute vorgelegten Zahlen waren im Novemver 2,317 Millionen arbeitslos gemeldet. Das waren 60.000 Menschen weniger als im Oktober und 382.000 weniger als im November vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Punkte auf 5,1 Prozent. Scheele geht aber davons aus, dass dDie Zahl der Kurzarbeitenden in den kommenden Monaten wieder steigt. Der Ausblick für 2022 sei "getrübt".
Scheele appellierte an die Bundesregierung, ein Gesetz für eine generelle Corona-Impfpflicht vorzubereiten. Wenn die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie keine Wirkung zeigten, müsse die Bundesregierung das Gesetz im Januar in den Bundestag einbringen und durchsetzen, verlangte der BA-Chef.

+++ Die im April für drei Monate verhängte Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie war verfassungsgemäß.

Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekanntgegeben. In der Begründung der Karlsruher Richter heißt es, die Maßnahmen hätten zwar in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber "in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie" mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Zu den Maßnahmen zählten neben bundesweit einheitlichen Kontaktbeschränkungen auch Ausgangssperren sowie Schulschließungen. Diese hätten in der Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems gedient, heißt es weiter. Die Bundesnotbremse lief Ende Juni aus.

+++ In England müssen die Menschen wegen der Omikron-Virusvariante wieder vermehrt Maske tragen.

Die Maskenpflicht gilt ab heute in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln. Zuvor hatte diese nur noch an einzelnen Orten, etwa einigen Supermärkten und der Londoner Untergrundbahn gegolten, war aber kaum durchgesetzt worden. In Theatern, Restaurants, Bars, Clubs und Kinos sind weiterhin weder Maske noch Impf- oder Testnachweise notwendig. Schottland, Wales und Nordirland haben eigene, etwas strengere Regeln. Insgesamt wurden bislang in Großbritannien 14 Fälle der Omikron-Variante festgestellt.

+++ In Japan hat die Regierung einen ersten Omikron-Fall bestätigt.

Ein aus Namibia eingereister Mann, der bei einem Routinetest am Flughafen positiv auf das Coronavirus getestet wurde, sei mit der neuen Virus-Variante infiziert, teilte ein Regierungssprecher mit. Der Mann stehe in einer medizinischen Einrichtung unter Quarantäne. Gestern hatte die japanische Regierung wegen der Omikron-Variante wieder ein Einreiseverbot für Ausländer verhängt.

+++ China sieht in der neuen Coronavirus-Variante Omikron keine Gefahr für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Februar.

Es möge zwar Herausforderungen geben, man gehe aber davon aus, dass die Winterspiele "reibungslos und erfolgreich" durchgeführt werden können, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. China hat für die Winterspiele, die vom 4. bis zum 20. Februar in Peking stattfinden, ein strenges Schutzkonzept angekündigt. So sollen sich Athleten nur in einer abgeschlossenen Blase aufhalten dürfen. Fans aus dem Ausland dürfen nicht anreisen.

+++ Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erstmals seit dem 8. November gesunken - allerdings nur minimal.

Das Robert Koch-Institut gibt sie nun mit 452,2 an – nach 452,4 am Vortag. Am Dienstag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 399,8 gelegen. Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland 45.753 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus registriert, knapp 430 mehr als vor einer Woche. Außerdem wurden 388 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid19-Erkrankung gemeldet. Deren Gesamtzahl liegt nun in Deutschland bei 101.344.
Weitere aktuelle Zahlen zum Coronavirus haben wir hier zusammengestellt.

+++ Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech zieht wegen der großen Nachfrage die Lieferung von Millionen Impfdosen an Deutschland vor.

In dieser Woche werde der Bund 5,8 Millionen Impfdosen erhalten, weil eine eigentlich erst für kommende Woche vorgesehene Liefercharge vorgezogen werde, teilte das Unternehmen mit. Biontech reagiert damit auf den steigenden Bedarf an Auffrischungsimpfungen. Bis zum Jahresende werden in Deutschland mehr als 20 Millionen "Booster" angestrebt. Neben dem Impfstoff von Biontech wird dabei auf das Mittel von Moderna gesetzt.
Die Corona-Impfstoffe von Biontech, Astrazeneca, Johnson & Johnson und Moderna
In Deutschland sind die Corona-Impfstoffe von Biontech, Astrazeneca, Johnson & Johnson und Moderna zugelassen. Biontech und Moderna sind mRNA-Impfstoffe und gelten als besonders wirksam. (dpa/Marcus Brandt)

+++ Der Moderna-Impfstoff ist wahrscheinlich weniger effektiv gegen die Omikron-Variante des Coronavirus.

Morderna-Geschäftsführer Bancel sagte der "Financial Times", er rechne nicht damit, dass das Mittel genauso wirksam sei wie gegen die Delta-Variante des Virus. Man müsse auf genauere Daten warten. Alle Forscher, mit denen er gesprochen habe, hätten ihm aber gesagt: "Das sieht nicht gut aus."

+++ Der SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Kutschaty, fordert eine Rückkehr zu Geisterspielen im Spitzensport.

Kutschaty sagte im Deutschlandfunk, er sei fassungslos, wenn er sich die Bilder vom vergangenen Wochenende aus dem Kölner Stadion anschaue. Dort hatte das Gesundheitsamt für das Bundesliga-Spiel gegen Mönchengladbach 50.000 Zuschauer zugelassen. Kutschaty kritisierte, die kurz vor Spielbeginn erlassene Maskenpflicht sei nicht eingehalten worden. Solche Großveranstaltungen dürfe es angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens nicht mehr geben. Es gehe darum, die Krankenhäuser vor dem Kollaps zu bewahren, betonte der SPD-Politiker.

+++ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt heute seine Entscheidung über die sogenannte Bundesnotbremse zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie bekannt.

Sie wurde im Frühjahr erlassen, um bei der Überschreitung bestimmter Grenzwerte einheitliche Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen zu ermöglichen. Die Bundesnotbremse lief zwar Ende Juni aus - erwartet werden aber grundsätzliche Entscheidungen dazu, welche Regelungen in einer Pandemie verfassungsgemäß sind. Angesichts akuter Sorgen vor überlasteten Kliniken und der neuen Omikron-Variante erhofft sich die Politik von den Richtern konkrete Vorgaben zu ihrem Handlungsspielraum.

+++ Der saarländische Ministerpräsident Hans fordert vor dem heutigen Bund-Länder-Gespräch einheitliche Maßnahmen gegen das Coronavirus.

Der CDU-Politiker sagte dem Fernsehsender Bild Live, im Moment dürfte ein Bundesland, wenn es in eine Notlage komme, nicht einmal in den Lockdown gehen. Hans forderte die Parteien der Ampel-Koalition auf, dafür zu sorgen, dass entsprechende Möglichkeiten geschaffen werden.

+++ Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Braun plädierte für eine "Corona-Notbremse".

Der CDU-Politiker und Kandidat für den Parteivorsitz sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, das Gesundheitssystem sei regional überlastet. "Wir brauchen jetzt eine Notbremse, dabei zählt jeder Tag." Nur so könne es gelingen, die Infektionszahlen bis Weihnachten wieder zu senken. Als konkrete Maßnahmen nannte Braun die Absage von Großveranstaltungen, Bundesligaspiele ohne Zuschauer, eine flächendeckende Maskenpflicht in den Schulen. Außerdem müsse man in Regionen mit besonders kritischen Infektionszahlen auch darüber nachdenken, die Gastronomie in den Abendstunden zu schließen.

+++ Mehrere brasilianische Städte haben aufgrund der Corona-Lage ihre traditionellen Silvesterpartys abgesagt.

Wie das Nachrichtenportal G1 berichtet, seien mehr als ein Dutzend Städte betroffen, darunter Salvador, Fortaleza, Belo Horizonte und Florianópolis. Einige Städte hätten allerdings schon im Vorfeld erst gar keine größeren Partys geplant. Als Grund für den Verzicht wurde auch die Sorge über die neu aufgetretetene Omikron-Variante des Virus genannt. São Paulo und Rio de Janeiro prüfen die Veranstaltung von Silvesterfeiern oder halten vorerst daran fest.

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