Mittwoch, 08. Februar 2023

Vor 20 Jahren
Als Nordkorea den Atomwaffensperrvertrag kündigte

Heute vor 20 Jahren verkündete Nordkorea seinen Austritt aus dem Abkommen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Seitdem hat die Regierung in Pjöngjang atomare Sprengköpfe herstellen lassen und Trägerraketen getestet.

Von Andreas Zumach | 10.01.2023

Nordkorea bestätigt Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete. Bilder wurden von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreitet
Nordkorea verfügt inzwischen offenbar auch über U-Boot-gestützte ballistische Raketen (imago images / Xinhua / Chao Zhongshe)
Am Morgen des 10. Januar 2003 überraschte das nordkoreanische Fernsehen die Welt mit einer schlechten Nachricht. Eine Sprecherin der kommunistischen Regierung in Pjöngjang verkündete den endgültigen Austritt des Landes aus dem „Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen“, kurz NVV.
„Bereits vor zehn Jahren haben wir als Antwort auf den Missbrauch des Vertrages durch die USA und ihre offenen nuklearen Drohungen den Austritt unseres Landes aus dem Vertrag angekündigt. Heute vollziehen wir diesen Austritt.“

Warum Nordkorea dem Atomwaffensperrvertrag beitrat

Der NVV ist seit 1970 in Kraft. Ihm gehören 191 Staaten an. Laut Abkommen dürfen nur die Länder über Atomsprengköpfe verfügen, die vor dem 1. Januar 1967 bereits eine solche Waffe gezündet hatten. Das sind die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates: die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Den anderen 186 Vertragsstaaten sind die Entwicklung, der Erwerb und der Besitz von Kernwaffen untersagt. Nordkorea trat 1985 dem Abkommen bei.
Dieser Beitritt sei allerdings nur zum Schein erfolgt und ein rein taktisches Manöver gewesen, meint Jeong Eun-Chan, die 2003 aus Nordkorea in den Süden floh und heute in der Hauptstadt Seoul als Professorin am Institut für die Wiedervereinigung der beiden Koreas tätig ist. „Seit dem Waffenstillstand, der 1954 den Krieg zwischen Nord- und Südkorea beendete, war Kim Il-Sung, der Großvater des heutigen Diktators, überzeugt, er brauche Atomwaffen, um seine Herrschaft zu sichern. Sein Sohn und Nachfolger ab 1994, Kim Jong-il vollzog den Beitritt zum Nichtverbreitungsvertrag nur, um sich nukleartechnologische, militärische und wirtschaftliche Unterstützung durch die frühere Sowjetunion zu sichern.“
Mädchen singen und tanzen auf einer Bühne, im Hintergrund ein überdimensionales Porträt von Kim Il Sung.
Nordkorea feiert seinen Staatsgründer Kim Il Sung - hier mit einer für Journalisten organisierten Tanzeinlage nahe Pjöngjang. (AFP/Ed JONES)
Anfang der 1990er-Jahre stellte die für die Überwachung des NVV zuständige Internationale Atomenergieagentur IAEA in Wien mehrere Verstöße Nordkoreas gegen die Transparenzbestimmungen des Abkommen fest. Daraufhin versprach die nordkoreanische Führung im Oktober 1994 in einem bilateralen Abkommen, den NVV künftig strikt einzuhalten. Im Gegenzug sollte Nordkorea von den USA Öl und Nahrungsmittel zu deutlich verbilligten Preisen erhalten und von Japan zwei Leichtwasserreaktoren zur Stromerzeugung. In einem geheimen Zusatzprotokoll gaben die USA Nordkorea zudem eine Nichtangriffsgarantie.

George W. Bush und die "Achse des Bösen"

Damit schien der Streit beigelegt. Doch mit der Aufkündigung der Nichtangriffsgarantie durch Clintons Nachfolger George W. Bush eskalierte der Konflikt Anfang des Jahrtausends erneut, wie Cho-Hon-beom, Forschungsleiter am Institut für die Wiedervereinigung der beiden Koreas, erläutert. „Im Januar 2002 bezeichnete US-Präsident George W. Bush Nordkorea als Teil der Achse des Bösen in der Welt. Nordkorea sei kein Land, mit dem man verhandeln könne, sondern das eliminiert werden müsse. Deshalb trat Nordkorea aus dem NVV aus und begann mit der Hochanreicherung von Uran, um atomwaffenfähiges Spaltmaterial zu gewinnen.“

Erfolgreiche Tests mit atomaren Sprengköpfen

Bei diesem Verstoß gegen den NVV sowie gegen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates blieb es nicht. In den letzten 20 Jahren führte Nordkorea zahlreiche, zum Teil erfolgreiche Tests mit atomaren Sprengköpfen sowie mit Kurz-, Mittel-und Langstreckenraketen durch.
Im September 2017 drohte US-Präsident Donald Trump vor der UNO-Generalversammlung in New York dem von ihm als „Raketenmann“ titulierten nordkoreanischen Führer Kim Jong-un für den Fall einer Fortsetzung der Atomwaffenentwicklung mit massiven Konsequenzen: „Dann haben wir nur noch die Option, Nordkorea völlig zu zerstören. Der Raketenmann bereitet seinen Selbstmord und den Untergang seines Regimes vor.“
Die Drohungen Trumps blieben erfolglos. Mitte 2022 verfügte Nordkorea nach Einschätzung des renommierten Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI bereits über bis zu 55 atomare Sprengköpfe. 2021 hatte Nordkorea - nach eigener Darstellung - erfolgreich eine Interkontinentalrakete mit angeblicher Reichweite bis zum Festland der USA getestet. Ende des Jahres verkündete Kim Jong-un das Ziel, Nordkorea zur „stärksten Atomwaffenmacht der Erde“ aufzubauen.