Silvia Engels: Auf einmal geht alles ganz schnell. Das Bundeskabinett hat am Vormittag die Eckdaten für einen Atomausstieg auf den Weg gebracht. Ende 2022 soll der letzte Meiler vom Netz sein, die Altreaktoren bleiben abgeschaltet. Es ist ein Schwenk, der noch vor einem halben Jahr weder von der Richtung, noch von der Radikalität her für eine schwarz-gelbe Bundesregierung vorstellbar gewesen wäre. Am Telefon ist Mario Voigt, er ist Generalsekretär der CDU in Thüringen. Er hat schon vor Wochen in einem Grundsatzpapier mit anderen Landesgeneralsekretären der CDU vor einem übereilten Atomausstieg gewarnt. Guten Tag, Herr Voigt!
Mario Voigt: Hallo, Frau Engels! Ich grüße Sie.
Engels: Sind Ihre schlimmsten Befürchtungen nun wahr geworden?
Voigt: Ja ich glaube, wir haben einen Gesetzesentwurf vorliegen, der jetzt die Chance bietet, einen parteiübergreifenden, gesellschaftlichen Konsens zu erreichen, und das ist erst mal eine wichtige Leistung der Kanzlerin. Jetzt geht es natürlich darum, dass wir die Gesetze genau prüfen darauf, was sie auch für die Länder bedeuten. Und an die Grünen gerichtet kann ich eben nur sagen, dass sie auch aufgefordert sind, diesen Weg mitzugehen und da nicht neue Konflikte einfach künstlich zu suchen. Aber offensichtlich haben die Frösche Angst, dass man ihnen den Teich trockenlegt.
Engels: Herr Voigt, aber Sie hatten in Ihrem Papier doch davor gewarnt, dass ein schneller Ausstieg die Abhängigkeit von Kernenergie aus dem Ausland erhöhen könnte und die Strompreise in zu große Höhen für die Industrie treiben könnte. Jetzt ist es doch ein relativ zügiger Beschluss für CDU-Verhältnisse. Sind diese Bedenken alle nicht mehr relevant für Sie?
Voigt: Meine Sorge bleibt weiterhin, was das für die Bürger und für die Industrie bedeutet. Deswegen ist es mir auch wichtig, dass wir einen Masterplan Energiepolitik entwickeln, der alle Maßnahmen zusammenfasst bis zum endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie, denn es geht für Verbraucher und für die Industrie um Planungssicherheit und deswegen brauchen wir einen sehr konkreten Fahrplan. Gleichzeitig ist es aber immer Anliegen der Union gewesen, Kernenergie als Brückentechnologie zu begreifen, und diesen Kurs haben wir nicht verlassen, wir gehen über diese Brücke jetzt nur schneller, aber wir brauchen dafür auch weiterhin einen klaren Kurs und auch sichtbare Meilensteine auf diesem Weg dahin, und die müssen wir schon noch ein bisschen stärker herausarbeiten.
Engels: Was schwebt Ihnen da vor?
Voigt: Erstens glaube ich, dass wir aus Ländersicht noch zu klären haben, wie wir bei der Fragestellung des Netzausbaus weiter vorangehen. Es ist schnell gesagt, dass wir bis 2020 knapp 4500 Kilometer in Deutschland neue Stromautobahnen bauen wollen, aber das hat ja auch konkrete Fragestellungen vor Ort. Bürgerbeteiligung vor Ort muss organisiert werden, man kann auch schnell ein Gesetz schreiben, zehn auf vier Jahre die Planungs- und Bauleistungen zu verkürzen, aber gleichzeitig müssen es ja die Länder vor Ort organisieren, und da bleibe ich bei meiner Forderung: Wir brauchen auch Kompensationsleistungen für die Länder, weil die am Ende auch mit den Kommunen vor Ort austragen und auch kombinieren müssen, was dann an konkreten Stromautobahnen gebaut wird.
Engels: Sie sprechen es an: Die Ausbauzeit für Trassen und Stromnetze soll deutlich verkürzt werden, das hat heute noch einmal Wirtschaftsminister Rösler so gesagt, das möglicherweise auch zulasten von Länderkompetenzen. Wäre das etwas, wo Sie möglicherweise dann Ihre Zustimmung im Rahmen dieses großen Atomkompromisses verweigern?
Voigt: Am Ende geht es doch darum, einen gesellschaftlichen Konsens so zu einem politischen Resultat zu führen, dass am Ende sowohl für Verbraucher, als auch Industrie Sicherheit existiert, und deswegen sind die Länder auch angehalten, die notwendigen Schritte mitzugehen. Aber das bedeutet nicht, vollkommen kritiklos vor den Vorschlägen zu stehen, und ich sage mal so: Es ist noch kein Gesetz ins Parlament so wieder rausgegangen, wie es reingegangen ist, und das gilt natürlich auch für den Bundesrat. Und ich bleibe dabei: Gerade bei dem Thema Netzausbau und Versorgungssicherheit, da müssen wir schon das Spannungsverhältnis zwischen Bürgerbeteiligung und auch konkreten Kompensationsleistungen für die Länder eben sichtbar machen. Da, denke ich, wird auch das Land Thüringen, in dem ich aktiv bin, deutlich machen als Stromtransitland, was das bedeutet.
Engels: Da liegen Sie auf der Linie Ihrer Ministerpräsidentin. Frau Lieberknecht hatte auch schon seit Wochen gefordert, dass der Bund eine Kompensation für Kommunen, durch die Stromtrassen gezogen werden sollen, zahlen soll. Wie hoch soll diese Kompensation sein?
Voigt: Am Ende ist es ja eine Frage, wie man es konkret ausgestaltet. Entweder sagt man, wir versuchen, einen einheitlichen Netzausbaustandard für Deutschland zu sichern, sprich die Kompensationsleistungen überall zu harmonisieren, oder man versucht, es steuerrechtlich zu sichern. Das ist noch eine Frage, die muss geklärt werden, aber das ist dann die Detaildiskussion. Erst mal muss klar sein, dass die Transitländer für die neuen Stromautobahnen nicht diejenigen sind, die am Ende dann die mit der langen Nase sind, weil sie den Ausbau bezahlen, aber nichts davon haben.
Engels: Das heißt, wenn Geld in die Kommunen fließt, dann wären Sie auch bereit, schneller über diese Netze zu entscheiden?
Voigt: Das würde bedeuten, dass wir den Gesamtbeschluss natürlich deutlich leichter unterstützen könnten, aber das ändert an der Grundproblematik nichts, nämlich seit Stuttgart 21 ist ja ausreichend deutlich geworden, dass wir auch eine Vermittlung hin zu den Bürgern organisieren müssen, und das ist dann natürlich nicht nur eine Frage von Monaten, sondern natürlich auch eine Frage eines längerfristigen Beteiligungsprozesses und den dürfen wir nicht einfach ausklammern, nur weil es uns jetzt gerade so passt.
Engels: Das heißt, wenn Sie denken, es gibt Geld für die Kommunen, dann glauben Sie auch, dass die Zustimmung gegen Bürgerbegehren und Ähnliches leichter zu bekommen ist?
Voigt: Nein. Ich glaube, dass man gemeindlich dann ein besseres Verständnis dafür hat, was es auch an Chancen für die jeweilige Kommune bietet, und das ist, denke ich, etwas, das sollte man nicht ausklammern.
Engels: Schauen wir noch etwas grundsätzlicher auf die Lage der CDU. Der Fraktionschef von Hessen, Christian Wagner, hat am Wochenende den Kurs der Union bei der Kernenergie als Beispiel dafür genannt, dass die Union ihre Erkennbarkeit verloren habe. Stimmen Sie zu?
Voigt: Ich glaube, Kernenergie ist nie Unions-Markenkern gewesen.
Engels: Na aber der Schwenk ist doch in der Tat jetzt schwierig für die Erkennbarkeit.
Voigt: Ja, aber klar ist, dass Energiehunger einer Gesellschaft nicht staatlich verordnet werden kann und in sofern ist es schon wichtig, auch klar zu machen, dass die Union ihre grundsätzlichen Positionen nicht im Schweinsgalopp aufgeben kann.
Engels: Und das hat sie in der letzten Zeit vernachlässigt?
Voigt: Ich glaube, wir haben nicht ausreichend deutlich gemacht, wo unsere generelle Linie in der Energiepolitik hingeht, und das müssen wir jetzt auch in der Debatte um die vorliegenden Gesetze stärker herausarbeiten, damit die Bürger und auch die Unternehmen Planungssicherheit haben. Aber generell muss Politik wieder stärker lernen, offene Sachdiskussionen so zu führen, dass sie am Ende nicht zu personalpolitischen Debatten werden, und da, glaube ich, geht es nicht um irgendwelche taktisch motivierte Kritik, sondern es geht einfach um den grundsätzlichen Kurs der Union, und da haben wir in den nächsten Monaten einiges zu tun.
Engels: Das heißt, die Kanzlerin sehen Sie, wenn Sie über Personal sprechen, nicht in der Pflicht, hier etwas zu ändern?
Voigt: Ich glaube, dass die Kanzlerin als Parteivorsitzende natürlich auch angehalten ist, die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Partei so mitzunehmen, dass alle das Gefühl haben, dass wir diese starke Volkspartei in Deutschland sind, und solche kritischen Äußerungen zeigen ja, dass einige Bauchgrummeln haben, und das sollte man ernst nehmen. Aber man muss auch klar machen, die wichtige Leistung der Kanzlerin ist es, hier einen gesellschaftlichen Konsens herbeigeführt zu haben, und das ist trotzdem auch etwas, was wir als Union auf der Habenseite haben.
Engels: Mario Voigt, Generalsekretär der CDU in Thüringen. Vielen Dank für das Gespräch.
Voigt: Danke Ihnen, Frau Engels.
Mario Voigt: Hallo, Frau Engels! Ich grüße Sie.
Engels: Sind Ihre schlimmsten Befürchtungen nun wahr geworden?
Voigt: Ja ich glaube, wir haben einen Gesetzesentwurf vorliegen, der jetzt die Chance bietet, einen parteiübergreifenden, gesellschaftlichen Konsens zu erreichen, und das ist erst mal eine wichtige Leistung der Kanzlerin. Jetzt geht es natürlich darum, dass wir die Gesetze genau prüfen darauf, was sie auch für die Länder bedeuten. Und an die Grünen gerichtet kann ich eben nur sagen, dass sie auch aufgefordert sind, diesen Weg mitzugehen und da nicht neue Konflikte einfach künstlich zu suchen. Aber offensichtlich haben die Frösche Angst, dass man ihnen den Teich trockenlegt.
Engels: Herr Voigt, aber Sie hatten in Ihrem Papier doch davor gewarnt, dass ein schneller Ausstieg die Abhängigkeit von Kernenergie aus dem Ausland erhöhen könnte und die Strompreise in zu große Höhen für die Industrie treiben könnte. Jetzt ist es doch ein relativ zügiger Beschluss für CDU-Verhältnisse. Sind diese Bedenken alle nicht mehr relevant für Sie?
Voigt: Meine Sorge bleibt weiterhin, was das für die Bürger und für die Industrie bedeutet. Deswegen ist es mir auch wichtig, dass wir einen Masterplan Energiepolitik entwickeln, der alle Maßnahmen zusammenfasst bis zum endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie, denn es geht für Verbraucher und für die Industrie um Planungssicherheit und deswegen brauchen wir einen sehr konkreten Fahrplan. Gleichzeitig ist es aber immer Anliegen der Union gewesen, Kernenergie als Brückentechnologie zu begreifen, und diesen Kurs haben wir nicht verlassen, wir gehen über diese Brücke jetzt nur schneller, aber wir brauchen dafür auch weiterhin einen klaren Kurs und auch sichtbare Meilensteine auf diesem Weg dahin, und die müssen wir schon noch ein bisschen stärker herausarbeiten.
Engels: Was schwebt Ihnen da vor?
Voigt: Erstens glaube ich, dass wir aus Ländersicht noch zu klären haben, wie wir bei der Fragestellung des Netzausbaus weiter vorangehen. Es ist schnell gesagt, dass wir bis 2020 knapp 4500 Kilometer in Deutschland neue Stromautobahnen bauen wollen, aber das hat ja auch konkrete Fragestellungen vor Ort. Bürgerbeteiligung vor Ort muss organisiert werden, man kann auch schnell ein Gesetz schreiben, zehn auf vier Jahre die Planungs- und Bauleistungen zu verkürzen, aber gleichzeitig müssen es ja die Länder vor Ort organisieren, und da bleibe ich bei meiner Forderung: Wir brauchen auch Kompensationsleistungen für die Länder, weil die am Ende auch mit den Kommunen vor Ort austragen und auch kombinieren müssen, was dann an konkreten Stromautobahnen gebaut wird.
Engels: Sie sprechen es an: Die Ausbauzeit für Trassen und Stromnetze soll deutlich verkürzt werden, das hat heute noch einmal Wirtschaftsminister Rösler so gesagt, das möglicherweise auch zulasten von Länderkompetenzen. Wäre das etwas, wo Sie möglicherweise dann Ihre Zustimmung im Rahmen dieses großen Atomkompromisses verweigern?
Voigt: Am Ende geht es doch darum, einen gesellschaftlichen Konsens so zu einem politischen Resultat zu führen, dass am Ende sowohl für Verbraucher, als auch Industrie Sicherheit existiert, und deswegen sind die Länder auch angehalten, die notwendigen Schritte mitzugehen. Aber das bedeutet nicht, vollkommen kritiklos vor den Vorschlägen zu stehen, und ich sage mal so: Es ist noch kein Gesetz ins Parlament so wieder rausgegangen, wie es reingegangen ist, und das gilt natürlich auch für den Bundesrat. Und ich bleibe dabei: Gerade bei dem Thema Netzausbau und Versorgungssicherheit, da müssen wir schon das Spannungsverhältnis zwischen Bürgerbeteiligung und auch konkreten Kompensationsleistungen für die Länder eben sichtbar machen. Da, denke ich, wird auch das Land Thüringen, in dem ich aktiv bin, deutlich machen als Stromtransitland, was das bedeutet.
Engels: Da liegen Sie auf der Linie Ihrer Ministerpräsidentin. Frau Lieberknecht hatte auch schon seit Wochen gefordert, dass der Bund eine Kompensation für Kommunen, durch die Stromtrassen gezogen werden sollen, zahlen soll. Wie hoch soll diese Kompensation sein?
Voigt: Am Ende ist es ja eine Frage, wie man es konkret ausgestaltet. Entweder sagt man, wir versuchen, einen einheitlichen Netzausbaustandard für Deutschland zu sichern, sprich die Kompensationsleistungen überall zu harmonisieren, oder man versucht, es steuerrechtlich zu sichern. Das ist noch eine Frage, die muss geklärt werden, aber das ist dann die Detaildiskussion. Erst mal muss klar sein, dass die Transitländer für die neuen Stromautobahnen nicht diejenigen sind, die am Ende dann die mit der langen Nase sind, weil sie den Ausbau bezahlen, aber nichts davon haben.
Engels: Das heißt, wenn Geld in die Kommunen fließt, dann wären Sie auch bereit, schneller über diese Netze zu entscheiden?
Voigt: Das würde bedeuten, dass wir den Gesamtbeschluss natürlich deutlich leichter unterstützen könnten, aber das ändert an der Grundproblematik nichts, nämlich seit Stuttgart 21 ist ja ausreichend deutlich geworden, dass wir auch eine Vermittlung hin zu den Bürgern organisieren müssen, und das ist dann natürlich nicht nur eine Frage von Monaten, sondern natürlich auch eine Frage eines längerfristigen Beteiligungsprozesses und den dürfen wir nicht einfach ausklammern, nur weil es uns jetzt gerade so passt.
Engels: Das heißt, wenn Sie denken, es gibt Geld für die Kommunen, dann glauben Sie auch, dass die Zustimmung gegen Bürgerbegehren und Ähnliches leichter zu bekommen ist?
Voigt: Nein. Ich glaube, dass man gemeindlich dann ein besseres Verständnis dafür hat, was es auch an Chancen für die jeweilige Kommune bietet, und das ist, denke ich, etwas, das sollte man nicht ausklammern.
Engels: Schauen wir noch etwas grundsätzlicher auf die Lage der CDU. Der Fraktionschef von Hessen, Christian Wagner, hat am Wochenende den Kurs der Union bei der Kernenergie als Beispiel dafür genannt, dass die Union ihre Erkennbarkeit verloren habe. Stimmen Sie zu?
Voigt: Ich glaube, Kernenergie ist nie Unions-Markenkern gewesen.
Engels: Na aber der Schwenk ist doch in der Tat jetzt schwierig für die Erkennbarkeit.
Voigt: Ja, aber klar ist, dass Energiehunger einer Gesellschaft nicht staatlich verordnet werden kann und in sofern ist es schon wichtig, auch klar zu machen, dass die Union ihre grundsätzlichen Positionen nicht im Schweinsgalopp aufgeben kann.
Engels: Und das hat sie in der letzten Zeit vernachlässigt?
Voigt: Ich glaube, wir haben nicht ausreichend deutlich gemacht, wo unsere generelle Linie in der Energiepolitik hingeht, und das müssen wir jetzt auch in der Debatte um die vorliegenden Gesetze stärker herausarbeiten, damit die Bürger und auch die Unternehmen Planungssicherheit haben. Aber generell muss Politik wieder stärker lernen, offene Sachdiskussionen so zu führen, dass sie am Ende nicht zu personalpolitischen Debatten werden, und da, glaube ich, geht es nicht um irgendwelche taktisch motivierte Kritik, sondern es geht einfach um den grundsätzlichen Kurs der Union, und da haben wir in den nächsten Monaten einiges zu tun.
Engels: Das heißt, die Kanzlerin sehen Sie, wenn Sie über Personal sprechen, nicht in der Pflicht, hier etwas zu ändern?
Voigt: Ich glaube, dass die Kanzlerin als Parteivorsitzende natürlich auch angehalten ist, die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Partei so mitzunehmen, dass alle das Gefühl haben, dass wir diese starke Volkspartei in Deutschland sind, und solche kritischen Äußerungen zeigen ja, dass einige Bauchgrummeln haben, und das sollte man ernst nehmen. Aber man muss auch klar machen, die wichtige Leistung der Kanzlerin ist es, hier einen gesellschaftlichen Konsens herbeigeführt zu haben, und das ist trotzdem auch etwas, was wir als Union auf der Habenseite haben.
Engels: Mario Voigt, Generalsekretär der CDU in Thüringen. Vielen Dank für das Gespräch.
Voigt: Danke Ihnen, Frau Engels.