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Seit 18:10 Uhr Informationen am Abend

Große Koalition und die FlüchtlingsfrageGeburtshelfer eines deutschnationalen Giftzwergs

Für die AfD könnte die Flüchtlingskrise das sein, was Hartz-IV für die Linkspartei war, kommentiert Burkhard Ewert von der "Neuen Osnabrücker Zeitung": Das identitätsstiftende Thema, das ihr einen dauerhaften Platz rechts von CDU und CSU verschaffen kann. Der Geburtshelfer dieses deutschnationalen Giftzwergs wären Angela Merkel und ihre zersplitterte, zündelnde Koalition.


Syrien-KontaktgruppeErinnerungen an das Abkommen von Minsk

Die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf einen Waffenstillstand als Wendepunkt zu feiern, ist viel zu früh. Denn Haken daran sind schnell zu finden, kommentiert Klaus Remme. Man sollte sich zudem an den Konflikt in der Ukraine erinnern. Das Abkommen von Minsk ist nach wie vor nicht umgesetzt. Den Verpflichtungen von München könnte es ähnlich ergehen.


Merkel in der TürkeiDie EU und ihre verzweifelte Lage

Vielleicht weil die Türkei nun die Flüchtlingskrise für die EU lösen soll, hält sich Merkel mit deutlichen Worten zu Menschenrechtsverletzungen dezent zurück. Ein Kontinent, der nicht in der Lage ist, vor Bomben fliehende Menschen fair untereinander aufzuteilen, kann einem Land, das bereits an die drei Millionen Schutzsuchende beherbergt, auch kaum Menschenrechts-Lektionen erteilen, kommentiert Kai Küstner.

FlüchtlingsdebatteDie Schwäche der EU macht Pegida stark

Je mehr sich die EU-Staatschefs in der Flüchtlingsfrage zerstreiten, desto erfolgreicher werden die Fremdenfeindlichen, meint Ralph Sina. Pegida wird inzwischen in Osteuropa immer präsenter und übt auch Einfluss auf die Regierungen nimmt. Bleibt die EU auf ihrem Kurs der Problemverdrängung, können sich die Rechtspopulisten aller EU-Länder die Hände reiben.

Nächste Sendung: 13.02.2016 19:05 Uhr

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