Freitag, 30. September 2022

Diskriminierung in Polen
Deutsche Minderheit in Polen unter Druck

Ein Verband der deutschen Minderheit in Polen hat in Brüssel eine Klage wegen Diskriminierung eingereicht. Hintergrund sind erhebliche Mittelkürzungen für den muttersprachlichen Deutschunterricht, was die Regierung als Strafe für die ihrer Ansicht nach schlechte Behandlung von Polen in Deutschland verstanden sehen will.

Von Jan Pallokat | 14.04.2022

Kleine Fähnchen der Länder Polen und Deutschland sowie der EU wehen im Wind vor dem Gebäude des Seelower Bahnhofes
Der deutsche Minderheit in Polen wurden zuletzt die Gelder für den Deutschunterricht gekürzt (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild/Patrick Pleul)
Proteste im schlesischen Oppeln, polnisch Opole. Vertreter der deutschen Minderheit haben aufgerufen auf Grund von Mittelkürzungen, die Warschau verfügte gegen den muttersprachlichen Deutsch-Unterrichts im Land, „Deutsch als Minderheitensprache“, wie es offiziell heißt. Am Rande haben sich auch einige Gegendemonstranten eingefunden. „Oppelner Schlesien – immer polnisch“, rufen sie.
In Sprechchören fordern die Demonstranten ihre Gegner auf, zur Schule zu gehen, „Dummköpfe“, „Ignoranten“, ist auch zu hören. Doch das, was sie in Oppeln „dumm“ nennen, hat eine Mehrheit im Land. Der Sejm in Warschau, eine Woche vor Weihnachten letztes Jahr. Mitten in den Haushaltsberatungen ergreift der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla das Wort. Einen Platz hat die größte nationale Minderheit des Landes so gut wie sicher, die Fünf-Prozent-Klausel gilt für sie nicht.

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Ich möchte eine Pause beantragen und bitte die Abgeordneten der Vereinigten Rechten, sich noch einmal über die Änderung Nummer 40 zu beugen. Dort geht es um eine Senkung der Bildungssubvention um 39 Millionen 800.000 Zloty. Das ist eine sehr schlechte, sehr schädliche, verfassungswidrige Änderung“, so Galla.
Galla wird bald von der Parlamentspräsidentin unterbrochen. Stattdessen bekommt Bildungsminister Premyslaw Czarnek das Wort, ein Hardliner auf der Regierungsbank.
Er sagt: „Genug! Wir fordern, dass die Bundesregierung die Menschenrechte zu beachten beginnt. Und wenn sie das tut, geben wir auch dieses Geld wieder her.“
Premyslaw Czarnek am Rednerpult im polniscghen Parlament
Premyslaw Czarnek gilt innerhalb der PiS als Hardliner (picture alliance / PAP / Wojciech Olkusnik)
Deutschland nämlich behandele dort lebende Polen schlecht; so begründet die polnische Führung die Mittelkürzungen speziell für den Deutsch-Unterricht als Minderheitensprache. 
Zwar handelt es sich bei den Polen in Deutschland, einer der größten Migrantengruppen, um Zuwanderer und damit nicht um eine nationale Minderheit im formalen Sinne. Und doch hat sich die Bundesrepublik etwa im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag verpflichtet, Zugang zu Sprachunterricht zu gewähren und man kann streiten, ob dies ausreichend geschieht. Aber Leidtragende dieses Streits sind nun Kinder geworden, die für politische Entscheidungen nichts können.
Eine Dorfschule in Grodzisko, ein gepflegter roter Klinkerbau mit Giebeldach, nicht viele polnische Schulen sehen so liebevoll aus. Es gibt 36 Schüler in sechs Klassen und aktuell keine zweite und keine sechste Klasse; alle besuchen den muttersprachlichen Deutsch-Unterricht – auch die wenigen Kinder hier, die keine deutschen Wurzeln haben. In den Dörfern um Oppeln sind viele Deutsche nach dem Krieg geblieben, haben den Sozialismus überdauert, als der Gebrauch der Tätersprache verboten war, und sich seit der Wende wieder getraut, sich zu bekennen: In praktisch jedem Dorf gibt es „DFK“s, ‚Deutsche Freundschaftskreise‘, wo man sich trifft, singt, debattiert, die Region ist ein Miniatur-Deutschland mitten in Polen mit spezifischen Sitten und Gebräuchen, etwa dem Bordsteinfegen jeden Samstag, Ordnung muss sein.
Und in der Dorfschule von Grodzisko lernen Kinder normalerweise dreimal die Woche Deutsch, aber eben nicht als Fremdsprache, sondern als Muttersprache. Und das heißt nicht Vokabel-Pauken oder Grammatik, sondern Deutschland und die Welt besprechen, auf Deutsch. Heute etwa: Was ist „Heimat“? Ein Begriff, den es so im polnischen nicht gibt, anders als „Vaterland“.

„Kohle haben wir letztes Jahr auf Vorrat gekauft“

„In unserem Fall und ich denke bei der Mehrheit der Schulen, die Deutsch als Muttersprache haben, wird die Subvention nicht ausschließlich für den Sprachunterricht ausgegeben, also Lehrergehalt, Bücher, Materialien, sondern auch für Heizung, Strom und Unterhalt des Gebäudes“, erzählt Agnieszka Kala, die Schuldirektorin. Soll heißen: Die Warschauer Mittelkürzungen träfen nicht nur den Deutsch-Unterricht, sondern gefährdeten die Existenz der kleinen Schule insgesamt. 2005 sollte die Schule auf die Klassen eins bis drei reduziert werden. Eltern rebellierten, gründeten einen Verband, und seither steht die Schule in dessen Trägerschaft; mit Zuschüssen von der Gemeinde. Schon hat das große Rechnen begonnen in der Schule.
Kala sagt: „Kohle haben wir letztes Jahr auf Vorrat gekauft. Auch Papier, Büroartikel, aber wir brauchen Geld für die laufenden Ausgaben. Zum Glück hat der Elternbeirat etwas Geld eingebracht von verschiedenen Schulfesten und Veranstaltungen, also erstmal werden wir uns mit diesem Geld retten. Ich hoffe, es wird auch noch für die Gehälter reichen, aber wir werden nicht mehr imstande sein, etwas Größeres zu kaufen.“
Die Schule mit direkt angeschlossener großer Sporthalle ist nicht irgendein, sondern zentraler Treffpunkt im Ort.
In Krapkowice, einer Kreisstadt südlich von Oppeln, ein paar tausend Einwohner, debattieren die Herren der Stadt im Rathaus die Mittelkürzungen, extra für uns Reporter auf Deutsch. Eigentlicher Anlass der Krisensitzung ist allerdings die Flüchtlingskrise; eine Turnhalle soll für ukrainische Familien hergerichtet werden. Deutsche haben hier das Sagen, oder vielmehr: deutschstämmige Polen: Der Bürgermeister, der Vorsitzende des Stadtrats, der Verwaltungschef, sie alle haben deutsche Wurzeln.
Bernard Fiedla, Stadtratsvorsitzender, beschreibt das so: „In den Dörfern haben wir die meisten Ratsmitglieder von deutscher Seite. In der Stadt haben wir mit dem Bürgermeister ein Komitee für Selbstverwaltung gegründet. Wir wollten nicht die Mehrheit ärgern, dass wir hier politisch tätig sind. Das funktioniert. Also wir haben die Mehrheit im Stadtrat.“
In der ganzen Wojewodschaft Oppeln sind die Mitglieder der deutschen Minderheit nicht nur in ihren Freundschaftsabenden und Liederfesten aktiv. Sie treten auch politisch in Erscheinung. Auf Bezirksebene koalieren sie mit der konservativen Bauernpartei und der rechtsliberalen Bürgerplattform; Deutschstämmige sind Landräte, Kreisräte, der Vorsitzende des Wojewodschaftsparlament gehört zur Minderheit und die Vize-Wojewodin, eine Art stellvertretende Ministerpräsidentin.

Deutsch wie Luft zum Atmen

Susanne Donath-Kasiura erzählt: „Ich bin von der Generation, die leider in der Schule nicht Deutsch lernen konnte. Es war verboten. Mit mir haben die Eltern nicht Deutsch gesprochen aus Angst. Das Recht, die deutsche Sprache hier zu lernen, sich in deutscher Sprache unterhalten zu können, ist wie Luft zum Atmen jetzt, für alle offen. Alle dürfen sich heute in deutscher Sprache unterhalten. Die deutsche Sprache ist in dieser Region sehr wichtig, und es war für mich eigentlich unmöglich, dass sich das wieder ändern könnte.“
Seit einigen Jahren unter der PiS-Regierung aber wird wieder eifrig gegen Deutschland und die Deutschen agitiert; kaum eine Nachrichtensendung im parteitreuen Fernsehen TVP, in dem es nicht irgendwelche Vorwürfe geben würde.
In Krapkowice versucht es der deutschstämmige Stadtratsvorsitzende Bernard Friedla mit guter Miene zum deutsch-feindlichen Spiel: „Nach dem Krieg gab es viele Reibereien zwischen Einheimischen, oder Schlesiern, oder Deutschen und den Polen vor allem. Da waren auch Flüchtlinge aus Lemberg und den ehemaligen polnischen Gebieten. Aber nach so vielen Jahren des Zusammenlebens sind wir daran gewöhnt.“
Miteinander verwandt sind die Menschen: Deutsche, Polen und alteingesessene Schlesier, die Schlesisch sprechen, eine Mischung aus Polnisch, Tschechisch und Deutsch und irgendwo an der Grenze zwischen Sprache und Mundart gelegen, die Experten streiten sich.
Harald Brol, Krapkowicer Verwaltungschef, findet, dass sich „Deutsches“ auch im Funktionieren seiner eigenen Behörde zeige. Man sei nämlich besonders effektiv im Einsatz der EU-Mittel: „Wie Wojewodschaft Oppeln war immer als erste bei der Verrechnung, richtig gut verrechnet und die Gelder ausgegeben. Die Verrechnung bei der Europäischen Union ist nicht leicht, und hier in Polen auch nicht leicht.“ „Klassenbester?“ „Ja, so könnte man es sagen.“
Der Abgeordnete Janusz Kowalski
Der Abgeordnete Janusz Kowalski stammt selbst aus Oppeln (imago images/newspix)
Was Janusz Kowalski anders sieht, der selbst aus Oppeln stammt. Vertreter der deutschen Minderheit regierten seit 1998, und sie regierten schlecht, meint er. Der Abgeordnete des besonders radikalen kleineren PiS-Partners Solidarna Polska ist Wortführer in der Regierungsfraktion, wenn es gegen Deutschland und die Deutschen geht. Im Rathaus in Krapkowcie verdrehen sie die Augen, als sein Name fällt.
Es war Kowalskis Idee, die Mittel für den muttersprachlichen Unterricht auf Deutsch zu kürzen, um Deutschland so zu zwingen, mehr Polnisch-Unterricht in Deutschland anzubieten. Kowalski nennt das „Symmetrie“.
Sollte sich Deutschland nicht bewegen, würden weitere Schritte folgen, droht er: „Momentan haben wir es mit Krieg zu tun, aber ich denke, wir werden das wieder aufgreifen, denn ich denke, es wird Zustimmung dafür geben, an das völlig unberechtigte Wahlprivileg zu gehen, dass die deutsche Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit und dank dem sie einen oder zwei Abgeordnete haben können. Das Symmetrie-Prinzip sagt, dass es so etwas auch in Deutschland für die polnische Minderheit gibt. Das ist nicht der Fall, und also werde ich alles dafür tun, ihnen ihr Privileg auch wegzunehmen.“
Agata Makiola unterrichtet Deutsch und Geschichte unter anderem an der Eichendorff-Schule im Örtchen Walce. Sie erlebte, dass Kowalskis Vorschlag, die Mittel ganz zu streichen, abgeschwächt wurde, stattdessen wurde der muttersprachliche Deutsch-Unterricht von drei auf eine Stunde reduziert.
Makiola sagt: „Eine Stunde von drei. Für eine Sprache, die auch Muttersprache sein soll: Das hat keinen Sinn. Was kann man in einer Stunde machen? Man kann reinkommen, sich mit den Kindern begrüßen, ein bisschen wiederholen was im letzten Unterricht war und eigentlich ist es schon vorbei.“

Verunsicherung und Angst

Sie empört auch, dass die Regierung die Mittel nur für den Deutsch-Unterricht kappte – nicht aber für die anderen neun Sprachen, die in Polen als Minderheitensprache unterrichtet werden, etwa Ukrainisch.
Sie sagt: „Ich kann schon verstehen, wenn man nicht genügend Geld hat, dass man bei jeder Minderheit eine Stunde wegnimmt. Und dann spart. Aber dass man nur eine Minderheit in Polen diskriminiert, das gehört sich nicht so, und das ist noch wenig gesagt. Das darf einfach so nicht ablaufen.“
Über 30 Jahre habe man den Deutsch-Unterricht entwickelt, der nun mit einem Federstrich zerstört werde, schimpft Makiola: „Als wir vor 25 Jahren anfingen, hatten wir keine Unterrichtsmaterialien. Wir haben alles kopiert, wir haben alles ausgearbeitet. Sehr viel Arbeit steckt dahinter. Das ist didaktisch bearbeitet super. Und jetzt auf einmal sollen wir das, was auf drei Stunden verankert war, auf eine Stunde verkürzen.“
Dass Verunsicherung, bisweilen Angst Einzug hält, deutet sich an, als Makiolas Lehrerkollegin Brygida Cyron auf Wunsch der Direktorin darum bittet, dass wir sie und zwei ihrer Schüler nicht in der Schule treffen, sondern im Rathaus von Lesnica, deutsch Leschnitz, zu Füßen des St. Annabergs. Vielleicht fürchtet sie, sie könne Ärger kriegen mit der Schulaufsicht, wenn sie deutsche Journalisten ins Haus bittet, also nach Lesart der Regierungspartei potentiell feindliche Kräfte. Also kam Sie zum Bürgermeister, auch er mit deutschen und polnischen Wurzeln und mit einer Deutsch-Lehrerin verheiratet; ihre beiden Schüler Samuel und Franek sitzen artig da.
„Meine Vorfahren waren auch Deutsche. Die Sprache habe ich auch von meiner Oma gelernt, die kein Polnisch gesprochen hat. Schlesisch hat sie gesprochen schon, aber auch mit Problemen. Am liebsten war für Sie die deutsche Sprache. In der Familie haben alle Deutsch gesprochen, da hatte sie keine Probleme, und auf dem Amt oder in Geschäften, da ist Sie dann mit der schlesischen Sprache zurechtgekommen, oder es hat Ihr jemand aus der Familie geholfen.“
Und warum ist sie nicht wie so viele andere nach Deutschland gegangen?
„Das war nicht so einfach auch, denn mein Opa – ihr Mann - war damals in russischer Gefangenschaft. Da müsste sie allein mit den Kindern weg. Die Frauen hatten natürlich Hoffnung, dass die Männer mal zurückkommen. Wohin sollten sie eigentlich? Dort war auch alles zerstört! Dort hat niemand auf sie gewartet. Und hier hatten sie ihr eigenes Haus, ihr Feld.“

„Schlesien ist, dass man das Glück hat, einer zu sein“

Erdverwachsen, oft mit Haus und Hof, entschieden sich viele Deutsche in der Region zu bleiben, vor allem auf dem Land, und wurden auch nicht vertrieben. Aber: "Meine Oma hat zum Beispiel alle Papiere, alle Dokumente verbrannt. Sie hatte keine Wahl. Entweder bleibst Du und wirst Polin, oder Du gehst weg und musst selbst zurechtkommen.“
Ihr Schüler Franek hat aufmerksam zugehört. „Bei mir ist es so wie bei Frau Cyron, weil mein Uropa war auch »der Deutsche«“.  
„Aber in der Schule hast Du keine Probleme deswegen, oder?“  
„Nein, ich habe keine Probleme.“
Sein Klassenkamerad Samuel, in Berlin geboren, meint: „Ich wurde eigentlich nie darauf angesprochen, dass ich Deutscher bin. Obwohl mein Opa wurde deswegen erschossen, weil er Deutschlehrer war.“
Ethnie und Nationalität stehen plötzlich wieder höher im Kurs. Die Schulen sollen Patrioten großziehen, sagt der Bildungsminister, polnische, versteht sich. Bei Samuel und Franek gibt es da noch viel zu tun: Samuel sagt: „Also, ich bin mehr für Deutschland.“ Franek antwortet: „Bei mir ist es wie bei Samuel. Bisschen hier, bisschen hier. Für Patriotismus interessiere ich mich nicht so sehr.“
„Schlesien ist einfach so, dass man das Glück hat, einer zu sein“
„Fühlt ihr euch als Schlesier?“ „Ja! Ja eigentlich schon sehr.“ „Was macht das aus, was macht Schlesier sein aus, was ist das für ein Menschenschlag?“ „Schlesien ist einfach so, dass man das Glück hat, einer zu sein.“
Die Grenzen sind fließend. Der Leschnitzer Bürgermeister Jastrzebski hatte noch deutsche Großeltern, die Eltern verstanden sich schon mehr als Polen, er selbst rückte dem Deutschen auch durch Heirat einer Deutschstämmigen wieder näher: „Meine Oma war deutsche Schlesierin, und ich bin schlesischer Deutscher.“

Vor 1989 war es ähnlich

Das Deutsche, im Sozialismus verpönt und tabuisiert, stand nach der Wende plötzlich hoch im Kurs, erinnert Jasrtzebski, etwa in Gestalt des deutschen Passes: „Als Polen noch nicht in der EU war, hat das den Weg eröffnet, war Schlüssel zu einem besseren Leben, besseren Löhnen. Die Männer fuhren zur Arbeit nach Deutschland, die Frauen mit den Kindern blieben hier.“
So etwa lernte auch die Oppelner Verwaltungsangestellte Zuszanna Herud Deutsch. Vor dem Fernseher, denn die Mutter sprach keines, der Vater aber war in Deutschland zum Arbeiten. Heute engagiert sie sich in vielerlei Hinsicht, schreibt deutsch-polnische Kinderbücher und ihr Bandprojekt trug ihr Vorhaben im Songtext.
Nicht alle Jüngeren glühen so wie Herud fürs Deutsche, für Gedichte von Eichendorff und die auch deutsche Geschichte der Region. Die registrierten Mitglieder der deutschen Minderheit schrumpften von 50.000 auf 30.000 im Oppelner Schlesien, die Reihen der Älteren, die das Zugehörigkeitsgefühl besonders pflegen, lichten sich. Und so könnte Schlesien eigentlich Beispiel sein für friedliches Zusammenleben nach langen Jahren der Feindseligkeit, man denke nur an die blutigen Kämpfe um Oberschlesien vor 100 Jahren. Wenn, ja wenn die Politik nicht wäre, die nun wieder den einen nehmen und den anderen geben will.
Zurück zum Protest in der Bezirkshauptstadt Oppeln gegen die Mittelkürzungen an den Schulen. Eine Mutter, die mit kleinen Kindern gekommen ist, sagt: „Wieder einmal versucht jemand, die Nation zu teilen. Auf Kosten unserer Kinder und einer Minderheit, die Rechte hat.  Wir sollten tolerant sein in Europa. Wir kennen die Lausitzer Sorben, deren Kultur und Sprache überlebt hat. Aber wenn diese Beschränkungen greifen, ist das leider keine gute Perspektive.“
Und Piotr Guzy, der mit einer Deutschlehrerin gekommen ist, stellt die Ereignisse hier draußen in einen größeren Kontext: „Vor 1989 war es ähnlich. Schlesier, die in Schlesien leben, waren keine Schlesier, über Deutsche hat man gar nicht geredet. In Polen galt die These, dass es eine einheitliche Nation gibt, ohne Minderheiten. Dann hat es sich ein bisschen gebessert, und jetzt, ich weiß nicht, kehren wir wieder zu dem zurück, was es gab.“