Montag, 03. Oktober 2022

Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr
Wie das KSK reformiert werden könnte

Verschwundene Munition, Rechtsextreme, Auflösung einer Einheit: Das Kommando Spezialkräfte muss sich verändern, wenn es weiter bestehen soll. Ob es das schafft, und vor allem wie, scheint ungewiss. Auch Wissenschaftler haben dafür Vorschläge.

Von Julia Weigelt | 30.08.2022

Zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in voller Kampfmontur und mit Machinengewehr im Anschlag pirschen sich einen Weg entlang.
Die Bundeswehr ging 2019 nach eigenen Angaben 363 Verdachtsfällen im Bereich Rechtsextremismus nach (imago / Björn Trotzki)
Das Kommando Spezialkräfte scheint für die Bundeswehr Fluch und Segen zugleich zu sein: Durch Disziplin und Entschlossenheit haben sich die Männer und auch mehr und mehr Frauen des Verbands viel Respekt erworben und Interesse geweckt. So erreichen KSK-Werbevideos im Netz Millionen von Klicks. Durch eine lange Serie rechtsextremer Vorfälle hat die Einheit allerdings viel Vertrauen verloren. Strenge Kriterien für die Rekrutierung der Kommandosoldaten sollen künftig dafür sorgen, dass es wieder wächst. Das allein dürfte aber kaum genügen.

Ruanda-Vorfall 1994 als Weckruf

Das KSK ist seit gut 25 Jahren einsatzbereit - genauer: seit April 1997. Gegründet wurde der Verband - so zumindest die offizielle Erklärung - nach einer heiklen Evakuierung von Mitarbeitern der Deutschen Welle und ihrer Familien aus Ruanda. Im blutigen Bürgerkrieg waren sie 1994 eine Woche lang in einer Sendestation nahe der Hauptstadt Kigali eingeschlossen. Die Rettung erwähnte der damalige Außenminister Klaus Kinkel in einer Bundestags-Rede in einem Nebensatz: "Sie werden verstehen, dass ich zu Beginn doch gern sagen würde, dass wir uns freuen, dass alle Deutschen aus Ruanda gut herausgekommen sind, und dass wir uns besonders darüber freuen, dass die elf Mitarbeiter der Deutschen Welle von belgischen Fallschirmjägern gestern herausgeholt worden sind."
Die Belgier waren ohnehin vor Ort und konnten schneller reagieren, erklärt Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam, in einem Aufsatz für die Bundeswehr. Für Deutschland sei der Vorfall dennoch ein Weckruf gewesen: Nach außen habe es so gewirkt, als ob das Land nicht in der Lage gewesen wäre, seine Staatsbürger selbst aus Gefahrensituationen zu retten. Doch die Unterstützung der Belgier kann nicht der Hauptgrund für die Aufstellung des KSK gewesen sein. Denn schon früher wurden Deutsche durch verbündete Streitkräfte aus Notlagen gerettet.
Das antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag 1997: "1990 und 1996 evakuierte die Marine der Vereinigten Staaten von Amerika jeweils mehrere hundert Ausländer aus Monrovia. 1990 evakuierten die Luftstreitkräfte Italiens und die US-Marine die in Mogadischu verbliebenen Ausländer. 1991 sicherten französische und belgische Truppen die Evakuierung von ca. 12.000 Ausländern aus Kinshasa."

Ende des Kalten Krieges lieferte Grundlagen

Die eigentliche Ursache dafür, dass die militärische und die politische Führung ein Kommando Spezialkräfte aufstellen wollten, war das Ende des Kalten Krieges. Damit änderte sich die sicherheitspolitische Lage Deutschlands grundlegend. Die Zeichen standen auf Auslandseinsätze, die man bislang vermieden hatte, schreibt der Militärhistoriker Neitzel. Demnach begannen bereits 1989 drei Luftlandebrigaden damit, je eine Kommandokompanie aufzustellen.
Doch zunächst reichte der politische Wille nicht weiter. Es fehlte zum einen rechtliche Klarheit was Auslandseinsätze der Bundeswehr angeht. Die kam erst im Juli 1994 durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Zum anderen ging es um gesellschaftliche Akzeptanz. Der Militärexperte Sören Sünkler schreibt in seinem Jubiläumsband "Kommando Spezialkräfte - 25 Jahre":  "Um Spezialkräfte im Heer tatsächlich implementieren zu können, bedurfte es eines sicherheitspolitischen Auslösers. Anders war dieses Vorhaben in der damaligen schwierigen innenpolitischen Konstellation zwischen Abrüstung, Wiedervereinigung, Bundestagswahl 1994, politischer Opposition und Balkankonflikt nicht durchzusetzen."

"Jedes große Land hat ein Kommando Spezialkräfte"

Als der Auslöser schließlich vorhanden war, ging alles ganz schnell. Sommer 1994: Der Führungsstab des Heeres erarbeitet die konzeptionellen Grundlagen für deutsche Spezialkräfte. Juni 1995: Das Bundeskabinett beschließt den Aufbau des KSK. 20. September 1996: Das KSK wird im baden-württembergischen Calw offiziell in Dienst gestellt. Die derzeitige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält diese Entscheidung immer noch für richtig: "Jedes große Land hat ein Kommando Spezialkräfte. Das ist von zentraler Bedeutung und elementar wichtig, braucht jedes Land."
Die Aufgaben des KSK beschrieb die Bundesregierung auf die Grünen-Anfrage vom Februar 1997 hin zunächst so: "Gewinnung von Schlüsselinformationen in Krisen- und Konfliktgebieten, Schutz eigener Kräfte auf Distanz und Schutz von Personen in besonderer Lage, Rettung aus terroristischer Bedrohung und Evakuierung (außerhalb Deutschlands), Abwehr terroristischer Bedrohung, Kampf gegen subversive Kräfte sowie verdeckte Operationen im Aufgabenbereich der Streitkräfte, Kampfeinsätze auch im gegnerischen Gebiet, einschließlich der Lähmung oder Zerstörung wichtiger Objekte."

Sabotage als ein Ziel

Damit gemeint ist die Zerstörung etwa von Brücken, Eisenbahnverbindungen sowie IT‒ und Telefonnetzen, das lässt sich als Sabotage bezeichnen. Nach außen hin betont die Bundeswehr vor allem die Fähigkeit der Geiselbefreiuung. Ab 1998 wurde das Kommando vor allem eingesetzt, um auf dem Balkan gesuchte Kriegsverbrecher festzunehmen. 2001 kam Afghanistan dazu.
Oberleutnant Andreas Schmidt ist seit 19 Jahren beim KSK und ist jetzt Offizier in der Personalgewinnung. Der 42-Jährige will seinen richtigen Namen aber nicht öffentlich nennen. Schmidt tritt mit 20 in die Bundeswehr ein und hat nur ein Ziel: das KSK. Sein Antrieb: Abenteuerlust, eigene Grenzen erweitern und zu den Besten gehören. "Meine Vorstellung vom Dienst und Soldatsein habe ich genau hier gefunden. Denn die Dynamik, die entsteht, wenn Menschen zusammenarbeiten, die alle das gleiche Ziel haben, die ist sehr befriedigend. Sie müssen hier keinen Jagdhund zur Jagd tragen. Es ist eher so, dass sie die mal bremsen müssen."

Frauen im KSK

Inzwischen gibt es auch Frauen im KSK. Zwar noch nicht in den Kommandos selbst, dafür in der Spezialaufklärungskompanie. Dort geht es etwa darum, Beweise zu sichern. Angehörige des Kommandos Spezialkräfte seien seit Meldung der vollen Einsatzbereitschaft jeden Tag im Einsatz gewesen, schreibt der aktuelle KSK-Kommandeur, Brigadegeneral Ansgar Meyer, im Grußwort des Jubiläumsbands. Doch nicht immer läuft es so, wie das KSK es gerne hätte.
Eine Soldatin des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr bereitet sich auf einen Einsatz bei einer Übung vor.
Eine Soldatin des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr bereitet sich auf einen Einsatz bei einer Übung vor (picture alliance / dpa / dpa-Zentralbild / Jens Büttner)
April 2015: 178 KSK-Soldaten fliegen nach Nord-Afghanistan, um einen entführten deutschen Entwicklungshelfer zu befreien. Obwohl bekannt ist, wo der Mann gefangen gehalten wird, darf das KSK nicht eingreifen. Am Ende gelingt dem Entwicklungshelfer die Flucht auf eigene Faust. August 2015: KSK-Soldaten fliegen nach Afghanistan, um eine entführte deutsche Entwicklungshelferin zu befreien. Der deutsche Krisenstab bläst die Operation kurz vorher ab.

Konflikte um Zugriffserlaubnis

Die Kommandosoldaten ärgern sich. Hinter ihnen liegen jahrelanges, intensives Training und große persönliche Opfer: Freunde, Familie, Partnerschaft ‒ wer acht Monate im Jahr auf Übungen und in Einsätzen unterwegs ist, hat oft kein Privatleben mehr. Und dann lässt die Politik das KSK nicht seinen Job machen? Für die FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann ein Unding. Sie sagt, es gebe Aufgaben genug und dafür solle man das KSK auch einsetzen.
Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, SPD, ist zurückhaltender: "Diese Zögerlichkeit gibt es sicher, denn bei einer Zugriffsoperation können Menschen zu Schaden kommen. Und insofern ist man in allen Auslandseinsätzen immer sehr zurückhaltend gewesen. Als Wehrbeauftragter konnte ich das natürlich auch nur begrüßen, also Schutz von Leib und Leben der eigenen eingesetzten Soldaten spielt schon eine größere Rolle." Die KSK-Soldaten sollen nicht verheizt werden. Dieser Plan scheint aufzugehen, auch wenn immer Rest-Risiken bleiben: Im Oktober 2000 wurden vier KSK-Soldaten bei der Festnahme eines serbischen Kriegsverbrechers verletzt, als der eine Handgranate zündete. Im Mai 2013 starb ein Hauptfeldwebel des KSK bei Gefechten im Norden Afghanistans.

Evakuierung des Kabuler Flughafens

Im August vergangenen Jahres ist der Einsatz des KSK zusammen mit anderen Einheiten die vielleicht letzte Möglichkeit, die die deutsche Politik noch hat. Es geht um die Evakuierung des Kabuler Flughafens. Nachdem sich die Bundesregierung zuvor jahrelang geweigert hat, afghanische Mitarbeitende in größerem Umfang nach Deutschland in Sicherheit zu bringen, muss plötzlich alles ganz schnell gehen. Für die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten bietet sich vor Ort ein Bild des Schreckens. Zehntausende Menschen drängen sich vor dem Airport. KSK-Angehörige machen sich vor allem nachts auf den Weg, um ausgewählte Afghanen in Kabul abzuholen und sicher zum Flughafen zu bringen.

Renner (Linke) kritisiert fehlende Transparenz

Dass die Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten mit speziellen Fähigkeiten braucht, die solche Einsätze bewältigen können - dem stimmt auch Martina Renner zu. Doch die Bundestagsabgeordnete der Linken kritisiert fehlende Transparenz: "Das Problem ist, dass das KSK sich jeglicher parlamentarischer Kontrolle immer schon entzogen hat, niemandem Rechenschaft ablegt darüber, was sie tun, wie viele sie sind. Es geht ja nicht darum, jetzt nur zu sagen: Wir waren da und im Einsatz. Es geht darum, Transparenz herzustellen: Was werden dort für spezielle Techniken erlernt, die möglicherweise sich auch in einem Graubereich befinden, wo auch das Legalitätsprinzip durchbrochen wird?" Renner spielt auf sogenannte "Kill Operations" an. US-Spezialkräfte sollen in Afghanistan meist nachts sogenannte Todeslisten „abgearbeitet“, also Menschen getötet haben. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel ist sich jedoch sicher, dass das KSK für solche Aufgaben nicht eingesetzt wurde.
Ein weiterer Kritikpunkt der Linken-Abgeordneten Martina Renner: die nicht abreißende Folge rechtsextremistischer Vorfälle im KSK. "Es ist nie wirklich zum Anlass genommen worden, da in die Struktur reinzugehen und darüber nachzudenken, ob man sie überhaupt anders organisieren kann oder ob man sie nicht auflösen muss."

Rechtsrock und Hitlergrüße

Die politische und militärische Führung hatte offenbar lange weggeschaut, bis ein Medienbericht den Druck auf den Verband so erhöhte, dass tiefgreifende Ermittlungen und Konsequenzen nötig wurden. Ausgelöst wird der Bericht des ARD-Rechercheverbunds Y-Kollektiv durch die Aussagen einer Zivilistin. Die Frau wird von Angehörigen der zweiten Kompanie des KSK im April 2017 zur Abschiedsfeier eines Kompaniechefs eingeladen. Doch die Party schockiert sie: Die anwesenden KSK-Soldaten hören laut der Zeugin Rechtsrock und zeigen Hitlergrüße. Die Frau wendet sich an das Y-Kollektiv, um Ermittlungen in Gang zu bringen. Mit Erfolg. Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, beschreibt die Abschiedsfeier vier Jahre später als einen Wendepunkt. Zuvor hätten so Zorn "strukturelle, organisatorische und operationelle Faktoren" dazu beigetragen, dass Fehler zu spät erkannt und unzureichend angegangen worden seien.
Juni 2000: Ein früherer KSK-Angehöriger überfällt auf einem Truppenübungsplatz Soldaten und erbeutet Waffen und Munition. November 2003: Der damalige Verteidigungsminister Peter Struck entlässt den KSK-Kommandeur Reinhard Günzel unehrenhaft. Dieser hatte die antisemitische Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann gelobt. Mai 2020: Die Polizei findet bei einer Hausdurchsuchung bei einem KSK-Angehörigen ein Munitions- und Sprengstofflager sowie Nazi-Devotionalien.

Sprengstoff verschwunden

Im Frühjahr 2020 schreibt der damalige KSK-Kommandeur, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, in einem internen Rundbrief: Angehörige seines Verbandes, die mit dem rechten Spektrum sympathisierten, verdienten keine Kameradschaft. Gleichzeitig erlaubt er, dass gestohlene Munition anonym und straffrei zurückgegeben werden darf. Der Kommandeur sieht wohl keine andere Möglichkeit, die gestohlenen 13.000 Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff wieder in die Magazine zu bekommen.
Der politischen Führung bleibt kaum ein andere Wahl, als die Reißleine zu ziehen. Zwischenzeitlich steht sogar die Auflösung des gesamten Verbandes zur Debatte. Im Juli 2020 fasst die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, die bisherigen Ermittlungsergebnisse zusammen: "Wir haben in der zweiten Kompanie, das können wir, glaube ich, mit Recht so sagen, in der Tat eine Mauer des Schweigens. Und nach Aussage auch des Kommandeurs ist das eine Mauer des Schweigens, die sich einerseits aus Loyalität speist und aus der anderen Seite anscheinend aus Angst." Die Ministerin lässt die Kompanie wegen fehlender Kooperation auflösen. "Die Soldatinnen und Soldaten wissen: Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen, und nur das ist die Chance, die sie jetzt haben."

Neue Gesamtstrategie steht aus

Eine Arbeitsgruppe analysiert Defizite und erarbeitet Vorschläge, um Rechtsextremismus besser verhindern zu können. Dem Kommando werden eine vergiftete Führungskultur, extremistische Tendenzen und ein nachlässiger Umgang mit Material und Munition bescheinigt. Dem soll mit 60 Einzelmaßnahmen begegnet werden: darunter die Überprüfung des gesamten KSK-Personals auf seine Verfassungstreue, Coachings und Therapiemöglichkeiten. Ein Rotationsverfahren bei der Besetzung von Dienstposten solle Austausch gewährleisten. Dazu kommen mehr Personal bei der Munitionsausgabe und mehr Dienstaufsicht. Von den 60 KSK-Maßnahmen wurden bis Ende August 58 umgesetzt. Es fehlen eine Strukturstudie und eine neue Gesamtstrategie, die nach der Sommerpause angegangen werden sollen.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Slowenien. Sie steht vor Mikrofonen.
Im Juni 2021 entschied die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dass das KSK als Verband bestehen bleibt. Das gilt weiterhin. (AP/Darko Bandic)
Im Juni 2021 entscheidet Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dass das KSK als Verband bestehen bleibt. Die Reform sei effektiv. Für solch ein Urteil wäre es wichtig, die Gründe für extremistische Weltanschauungen zu kennen. Dazu forscht Andreas Beelmann, Direktor des Zentrums für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration an der Universität Jena.

Forscher benennt Radikalisierungsfaktoren

Er hat konkrete Radikalisierungsfaktoren gefunden ‒ je mehr davon ein Mensch aufweist, desto gefährdeter ist er. „Da ist es einerseits irgendeine Form von Identitätskrise, ein Suchen nach Bedeutsamkeit. Zweitens sind Ungleichwertigkeitsvorstellungen: Also, dass man seine Eigengruppe, das kann Nationalität, das kann Religion sein, für besser hält als andere. Das Dritte ist dann die Dissozialität, heißt: Ich habe eine Tendenz, mich gegen Normen zu wenden, bis hin zur Benutzung von Gewalt. Und dann kommt als Letztes dazu die Ideologie und die Narrative, die das alles rechtfertigen, was ich dann tue."
Um zu verhindern, dass beim KSK Kämpfer gegen die Demokratie ausgebildet werden, braucht es laut Beelmann vor allem einen strengen Einstellungsprozess. Denn wenn es Extremisten erstmal in das KSK schaffen, sagt er, werden sie selten von Kameraden gemeldet. Doch ein noch strengeres Auswahlverfahren wäre schwierig. Denn der Verband hat seit seiner Aufstellung Probleme, genug geeignete Bewerber zu finden. Hans-Peter Bartels fordert außerdem, die Gefahr des Rechtsextremismus offen zu benennen. Denn auch zukünftig werden Spezialkräfte gebraucht, in Auslandseinsätzen und bei der zunehmend wichtigeren Landes‒ und Bündnisverteidigung: "Also Aufklärung, und vielleicht auch Kommandounternehmen, also mit wenigen Leuten Ausschaltung bestimmter Infrastruktur in einem Land."

Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD): KSK auf gutem Weg

Im Juni 2021 entschied die damalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, das KSK zu erhalten, sie sagte, der Verband werde ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge bleiben, aber nur "wenn er den konsequent eingeschlagenen Weg" weitergehe. Ihre Nachfolgerin Christine Lambrecht, SPD, stimmte dem im Februar zu: Der Verband sei auf einem guten Weg. Gleichzeitig werde sie das KSK im Auge behalten, denn sie dulde keinen Extremismus in der Bundeswehr.