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Trumps Einwanderungspolitik
Die Engel von El Paso: Helfen, wo der Staat versagt

Unmenschliche Lagerhaft, Schikane und Hetze – mit Grausamkeit und Härte versucht die Trump-Administration, Migranten abzuschrecken und das moralische Empfinden der US-Gesellschaft zu verändern, sagen Beobachter. Es sind freiwillige Flüchtlingshelfer, die das Bild des freundlichen Amerika aufrechterhalten.

Von Thilo Kößler |
Migranten aus Lateinamerika schlafen in einem Zentrum der Hilsorganisation Annunciation House in El Paso/Texas
Der Traum von Amerika - für die Migranten aus Mittelamerika der Traum von einem besseren Leben (AFP/Paul Ratje)
Das kleine Doppelzimmer eines Motels in einem Vorort von El Paso in Texas sieht aus wie eine Mischung aus Warenlager und Reisebüro: Dutzende von Plastiktüten mit Lebensmitteln, mit Sandwiches, Wasserflaschen, Schokoriegeln stehen nebeneinander auf den Betten. An den Wänden hängen Flugpläne, Telefonnummern von Fluggesellschaften, die Abfahrtszeiten der Greyhound-Busse in alle Landesteile. Eine ältere Dame, grauhaarig und gertenschlank, telefoniert auf Spanisch mit einem Gesprächspartner irgendwo in den USA. Martha D'Ambrosio heißt sie, ist 64 Jahre alt und eigentlich Ärztin aus Colorado Springs.
Staatliche Behörden überfordert
Sie sei spontan mit ihrem Mann nach El Paso an die Grenze zu Mexiko gefahren, nachdem sie von der immer größeren Zahl von Flüchtlingen gehört hatten, die aus Mittelamerika über die Grenze in die USA drängen und dort Asyl beantragen. Sie seien gekommen, um dem Annunciation House ihre Hilfe anzubieten. Diese katholische Organisation von Freiwilligen sorgt dafür, dass die Flüchtlinge, die von den US-Grenzern einfach irgendwo ausgesetzt werden, für ein, zwei Nächte eine Bleibe finden, um dann zu Verwandten, Freunden oder so genannten Sponsoren irgendwo in den USA weiterzureisen. Martha hat gerade mit einem Mann telefoniert, der bereit ist, eine Flüchtlingsfamilie aufzunehmen und deren Flugkosten zu übernehmen:
"Mich hat gerade der Sponsor angerufen und mir die Flugbestätigung mitgeteilt. Ich kenne jetzt die Daten, und mein Mann und ich können die Familie heute Nacht zum Flughafen bringen und ihnen zeigen, wo sie dort auf ihren Abflug warten können."
Migranten aus Honduras und anderen mittelamerikanischen Ländern warten in einem der Zentren der Hilfsorganisation Annunciation House in El Paso/Texas
Migranten aus Honduras und anderen mittelamerikanischen Ländern warten in einem der Zentren der Hilfsorganisation Annunciation House in El Paso/Texas (AFP/Paul Ratje)
Der amerikanische Präsident spricht von einer "Invasion", die es abzuwehren gelte; deshalb die Ausrufung des "nationalen Notstands", deshalb der Plan, eine lückenlose Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten. Die Zahl der mittellosen Migranten aus Guatemala, Honduras und El Salvador ist auf monatlich einhunderttausend angewachsen. Doch während Donald Trump eine Politik der Härte und "Null-Toleranz" propagiert, zeigen sich die staatlichen Behörden überfordert. Es sind die Freiwilligen vom Annunciation House, die versuchen, buchstäblich erste Hilfe zu leisten. Deshalb werden sie auch die "Engel von El Paso" genannt.
Das "erstaunlichste organisierte Chaos"
Martha nennt die Versuche der Hilfsorganisation, die Flüchtlinge zu versorgen und so schnell wie möglich zu Angehörigen oder Sponsoren irgendwo in den USA zu bringen, das "erstaunlichste organisierte Chaos", das sie jemals gesehen habe. Gäbe es die Helfer nicht, die der Gründer der Organisation, Ruben Garcia, angeheuert hat, die Grenzstadt El Paso in Texas wäre dieser humanitären Katastrophe wohl längst erlegen.
Flüchtlinge aus Lateinamerika in einem der Zentren der Hilfsorganisation Annunciation House in El Paso/Texas
Flüchtlinge in einem der Zentren der Hilfsorganisation Annunciation House in El Paso/Texas (AFP/Paul Ratje)
Während Ruben Garcia die Arbeit des Annunciation House koordiniert und Kontakt zu den Grenzschutzbehörden hält, um zu erfahren, mit wie vielen Neuankömmlingen zu rechnen ist, leitet Alyssa Gillis das Team in dieser improvisierten Flüchtlingsunterkunft. Allein an diesem Apriltag erwartet die 27-Jährige 715 Neuankömmlinge in dem Motel, das Ruben Garcia angemietet hat:
Auf der Flucht vor Gewalt und auswegloser Armut
Alyssa sagt: Die, die es bis hierher schafften, seien die glücklicheren Flüchtlinge, denn sie hätten nachweisen können, dass es in den USA jemanden gibt, der bereit ist, sie aufzunehmen.
"Wenn sie gefangen genommen wurden oder sich selbst den Grenzschutzbehörden gestellt haben, um Asyl zu beantragen, werden sie für einige Tage inhaftiert. Man nimmt ihnen die Fingerabdrücke ab, macht einen Background-check, legt ihnen eine elektronische Fußfessel an und prüft, ob es tatsächlich einen Sponsor gibt. Dann werden sie entlassen, weil es nicht genug Platz in den Internierungslagern gibt und Kinder ohnehin nicht mehr so lange festgehalten werden dürfen. Und dann bringt man sie zu uns."
Sie fände es immer wieder berührend zu beobachten, wie erleichtert die übermüdeten Menschen seien, wenn sie realisieren, dass sie nun nichts mehr zu befürchten haben.
"Wir erklären ihnen erst einmal, wo sie jetzt sind. Die Behörden sagen ihnen nicht, dass sie in eine Flüchtlingsunterkunft gebracht werden, wo ihnen geholfen wird. Erst hier begreifen sie, dass sie in Freiheit sind, dass wir ihnen ein Bett zum Schlafen anbieten, dass sie etwas zu essen bekommen, dass sie ihre Familien anrufen können und dass wir ihnen Tickets für die Weiterreise besorgen."
Alyssa sagt, es seien immer wieder dieselben Geschichten, die die Helfer zu hören bekommen: Geschichten von nackter Gewalt in den Ländern Mittelamerikas, deren staatliche Strukturen zerfallen sind. Geschichten von Drogenbanden, von Erpressung, von Einschüchterung und Entführungen. Und von auswegloser Armut.
"Null-Toleranzstrategie" der Trump-Administration
Deshalb sieht Donald Trump in der "Invasion aus dem Süden", wie er immer wieder sagt, ausnahmslos und pauschal eine "Karawane" der Drogenhändler, Erpresser und Vergewaltiger. Deshalb die "Null-Toleranzstrategie" der Trump-Administration, die maßgeblich von Steven Miller im Weißen Haus geprägt wird, dem Architekten der neuen Einwanderungspolitik, die laut Donald Trump vor allem abschrecken soll.
Sie besteht aus einer politischen Programmatik, die auf den Bau einer Mauer setzt, auf Einreisesperren für Muslime und Hetze gegen Migranten. Und auf eine Strategie der Härte und Grausamkeit, die sich etwa darin äußert, Kinder von ihren Eltern zu trennen, Jugendliche in Gefangenenlagern aus Zelten in der texanischen Wüste zu internieren oder Migranten bei Wind und Wetter tage- und wochenlang unter der Grenzbrücke von El Paso einzusperren – allesamt Maßnahmen, die entweder von Gerichten gestoppt wurden oder unter wachsendem öffentlichen Druck aufgegeben werden mussten. Doch Trump bleibt bei seiner Linie: Das Boot ist voll, erklärte er unlängst erneut.

Gegenüber dem Nachrichtensender Fox-News erklärte der US-Präsident, jetzt kämen zehnmal mehr Familien ins "Disneyland" Amerika, nachdem man die Politik aufgegeben habe, Kinder von ihren Eltern zu trennen:
"We go out and stop separation – the problem is you have ten times more people coming up with their families, it´s Disneyland now."
Trump stellt Asylrecht in Frage
Das Asylrecht nennt Donald Trump überholt und würde es am liebsten abschaffen. Denn illegale Einwanderung könne nicht mehr toleriert werden.
Dabei hat Trump die Grenzstadt El Paso als symbolischen Ort der illegalen Einwanderung ausgemacht – eine Stadt, die er als Hort des Verbrechens und als geographisches Zentrum der Gesetzlosigkeit stigmatisiert.
Flüchtlinge versuchen von Mexiko aus die Grenze bei Ciudad Juarez/El Paso in Richtung USA zu überqueren
Einhunderttausend Flüchtlinge aus Mittelamerika kommen inzwischen jeden Monat in die USA (imago/David Peinado)
Als der US-Präsident unlängst damit drohte, den Grenzübergang von El Paso zu schließen, platzte dem Bürgermeister der Stadt der Kragen. Ausgerechnet im liberalen Leitmedium CNN gab der Republikaner seinem Präsidenten Contra – und auch gegenüber dem Deutschlandfunk hält Dee Margo nicht hinter dem Berg. In seinem Amtszimmer erklärt der Bürgermeister, 67 Jahre alt und Texaner vom Scheitel bis zur Sohle, dass die Statistik unzweifelhaft belege, dass El Paso die sicherste Stadt in den Vereinigten Staaten sei, in der Kategorie 500.000 Einwohner und mehr.
Bürgermeister von El Paso wehrt sich
Die Charakterisierung als Stadt der Gesetzlosigkeit und des Verbrechens sei völlig fehl am Platze und schlichtweg falsch.
"Those charakterizations related to lawlessness and crime are misplaced and not correct."
Der republikanische Bürgermeister von El Paso spricht aus, was er von der Einwanderungspolitik seines Präsidenten hält – ohne den Namen Donald Trumps auch nur ein einziges Mal zu erwähnen:
"Einwanderung und die Reform des Einwanderungsrechts sind zu einem politischen Spielball geworden, der von beiden Seiten mit Blick auf die eigene Wählerklientel instrumentalisiert wird. Die äußerste Rechte ist fremdenfeindlich. Und die äußerste Linke würde die Grenzen am liebsten völlig öffnen. Wir müssen wieder zu einer Position der Mitte finden."
Wenn Bürgermeister Dee Margo von einer Reform des Einwanderungsrechts spricht, dann meint er damit - grob gesagt -, neue Möglichkeiten für legale Einwanderung zu schaffen. Wenn Politiker in Washington Einwanderung weiter erschweren wollten, sei das – so wörtlich: idiotisch und entbehre jeder rationalen Grundlage.
Verfehlte Personalpolitik an der Grenze
Als Beispiel für fehlenden politischen Weitblick und Verlust an politischer Vernunft nennt Dee Margo die Personalpolitik an der Grenze zu Mexiko: Auf der einen Seite schickt der Präsident symbolträchtig Truppen in den Süden, die dort aber gar nicht tätig werden können, weil sie die Arbeit der Grenzschutzbehörden nicht unterstützen dürfen. Auf der anderen Seite beklagt der Bürgermeister den Abzug ganzer Hundertschaften von Grenzschützern auf Geheiß Washingtons:
"Sie haben 750 Beamte der Grenzschutzbehörden von den Kontrollstellen abgezogen, Leute, die die Einwanderung überwachen und bearbeiten sollen. Das schadet uns!"
Eine Grenzbeamter spricht zu einer Gruppe von Migranten, die in den USA Asyl beantragen will; Grenze Mexiko-USA an der Grenze El Paso/Ciudad Juarez
Eine Grenzbeamter spricht zu einer Gruppe von Migranten, die in den USA Asyl beantragen will: Täglich werden 700 neue Asylanträge gestellt (imago/David Peinado)
Es schadet El Paso, weil der Grenzverkehr nicht mehr so läuft, wie er laufen sollte. Weil es zu langen Lkw-Staus an den Kontrollstellen kommt. Weil die Leute aus Mexiko nicht mehr rechtzeitig zur Arbeit in El Paso kommen. Weil der Warenaustausch plötzlich nicht mehr richtig funktioniert. Der grenzüberschreitende Handel, gewissermaßen das pulsierende Herz der Wirtschaft von El Paso, stockt wegen des Personalmangels.
850.000 unbearbeitete Asyl-Anträge
Damit teilt seine Stadt das personalpolitische Schicksal der Justiz: 700 Asylanträge könne ein Richter im Jahr bearbeiten. Dabei kommen täglich 700 Fälle hinzu. Der Rückstau addiert sich auf 850.000 unbearbeitete Anträge, rechnet Dee Margo vor.
Bürgermeister Dee Margo hat sich warm geredet – der Republikaner geht dennoch nicht so weit wie die liberale Presse des Landes, die dem Präsidenten wegen seiner rigiden Einwanderungspolitik eine Mitschuld an dem Desaster im Süden der USA gibt. Aber er würde es lieber sehen, wenn Donald Trump seine einzigartige Persönlichkeit und seinen politischen Einfluss für eine Reform des Einwanderungsrechts einsetzen würde. Allein Trump könne das, sagt Dee Margo.
In dem Motel am Stadtrand von El Paso, das von der Hilfsorganisation Annunciation House in eine Flüchtlingsunterkunft verwandelt wurde, versuchen die Helfer, das Chaos zu organisieren und den Überblick zu behalten. Alyssa hat die Tüten mit den Lebensmitteln gepackt, die sie einer Familie aus Honduras mit auf den Weg nach Tennessee geben will – eine zweieinhalbtätige Busfahrt.
Martyrium unter der Brücke von El Paso
Eine junge Frau hat sich in die Ecke des Zimmers gesetzt, wo eine Kiste mit gebrauchten Büchern steht. Interessiert blättert sie in einem Bildband über die USA. Sie wolle die Bücher mitnehmen, um sie ein paar Mädchen zu zeigen, sagt sie. Sie heißt Maria, ist 16 Jahre alt und war mit ihrem Vater 26 Tage unterwegs, bis sie es endlich hierher geschafft hatten. Dazwischen lagen 12 Tage eines Martyriums unter der Brücke von El Paso, wo die Grenzbehörden 1200 Menschen wie in einem Hundezwinger zusammengepfercht hatten.
Sie habe in dem Lager kein Auge zugemacht und sei so schwach gewesen, weil es nicht genug zu essen gab, und fast nichts zu trinken. Sie habe Angst gehabt. Aber ihr Vater habe sie beschützt. Obwohl er selbst so gelitten habe. Dann bricht es aus Maria heraus: Die Tage unter der Brücke seien das schlimmste Erlebnis auf dem gesamten Weg gewesen. Eigentlich sei sie so glücklich gewesen, endlich in den USA zu sein, die ihr wie das gelobte Land erschienen.
Hunderte Migranten auf der internationalen Brücke von der mexikanischen Stadt Ciudad Juarez zur US-Stadt El Paso
Hunderte Migranten auf der internationalen Brücke von der mexikanischen Stadt Ciudad Juarez nach El Paso (imago/David Peinado)
Und dann das: Die schreienden Kinder, der Hunger, der Durst. Die Angst vor den Ratten. Der schneidende Wind. Der Wüstensand und der viele Staub. Der harte Boden, keine Decken, nur diese Aluminiumfolien. Sie hätte sich nicht vorstellen können, dass so etwas in den USA wirklich möglich sei, irgendwie alles außer Kontrolle. Dabei hätten sie gar keine andere Wahl gehabt, als ihr Dorf zu verlassen, sagt Maria. Wie alle jungen Frauen habe sie nicht auf die Straße gehen können. Viel zu gefährlich. Sie hätte sich zuhause verstecken müssen. Jetzt wartet Maria auf das Ticket für den Flug nach Tampa in Florida. Sie will Englisch lernen und studieren. Maria will Ingenieurin werden - ein Traum, ihr amerikanischer Traum.
Bewusste Entwertung der Werte
Dieses Bild vom freundlichen Amerika, dass Einwanderer und Fremde mit offenen Armen empfängt und ihnen ermöglicht, ihren Traum zu leben - Robert Moor und Josiah Heyman würden dieses Bild gerne bewahren. Der eine, Bob Moore, ist ehemaliger Chefredakteur der "El Paso Times". Der andere, Josiah Heyman, Anthropologe und Direktor des Zentrums für interamerikanische und Grenzstudien an der Universität von Texas. An keinem anderen Beispiel lasse sich besser festmachen, in welchem Maße Donald Trump sein Land bereits verändert hat, als am Beispiel des Umgangs mit dem Thema Immigration, sagt Heyman.
Es sei Absicht, Kinder von ihren Eltern zu trennen, Jugendliche in unmenschlicher Lagerhaft zu halten und Migrantenfamilien in unterkühlten Räumen warten zu lassen, die im Volksmund "Ice-Box" genannt werden. Das alles sei Teil der offiziellen Abschreckungsstrategie.
"Menschen de facto Folter zu unterziehen, zielt darauf ab, Leute davon abzuhalten, in die USA zu kommen."
Heyman sieht diese Strategie als ein langfristiges Konzept. Es gehe darum, die ethischen Werte und das moralische Empfinden der amerikanischen Gesellschaft zu verändern:
"Wie gehen wir mit Menschen um, die in einem rechtlich einwandfreien Prozess Asyl beantragen? Wie begegnen wir ihnen im ethischen Sinne? Es ist gar keine Frage, dass hier eine Entwertung der Werte stattfindet."
Trump und das Prinzip Angst
Auch der Journalist Bob Moore sieht in dem Verhalten der Trump-Administration einen bewussten Versuch, Grausamkeit als politisches Instrument einzusetzen:
"Weil diese Politik der Grausamkeit Menschen nicht davon abhält, zu uns zu kommen, und weil die Akzeptanz von Grausamkeit als Mittel staatlicher Politik zunimmt, wird sie mehr und mehr Teil unserer politischen Kultur – und zwar nicht nur von Seiten der Regierung. 40 Prozent der Amerikaner glauben, dass diese Politik richtig ist."
Vor diesem Hintergrund hält Bob Moore die nächsten Präsidentschaftswahlen im November 2020 für eine entscheidende politische Zäsur:
"Das, worauf sich autoritäre Regime immer verlassen konnten, ist das Prinzip Angst: Es geht darum, das Gefühl zu vermitteln, dass nur diese eine starke Person Schutz bieten kann. Das war die Botschaft Donald Trumps von Anfang an."
"Das ist nicht mehr das Amerika, das ich kenne"
Für Rosa aus Honduras geht die Reise weiter. Sie hat ihre Sachen in dem Motel in einem Vorort von El Paso gepackt und hält das Ticket für den Greyhound-Bus in der Hand:
Ein Frau aus Guatemala, die ihr Kind in einem Tragetuch auf dem Rücken trägt, schaut auf eine Karte der USA; Zentrum für Flüchtlinge der Hilfsorganisation Annunciation House
Ein Frau aus Guatemala schaut auf eine Karte der USA, Zentrum für Flüchtlinge der Hilfsorganisation Annunciation House (AFP/Paul Ratje)
Martha kann Rosas Namen und ihre Unterlagen für das Ticket an die Pinwand mit den erledigten Aufgaben heften:
"Das ist unsere Erfolgsliste. Gestern hatte ich schon mittags um 12.00 Uhr alle Familien bis auf zwei versorgt. Da war ich heute lange nicht so gut."
Martha sagt, deshalb sei sie hier: Um zu helfen, wo andere versagen. Sie wischt sich mit dem Handrücken über die Stirn und will dann doch noch loswerden, was sie eigentlich gar nicht sagen wollte: Sie sei sehr unzufrieden damit, wie sich ihr Land gegenüber Migranten verhalte. Das sei nicht mehr das Amerika, das sie kenne.