Donnerstag, 28. März 2024

Archiv

Im Stich gelassen?
Umstände und Folgen des US-Abzugs aus Afghanistan

Haben die USA und der Westen Afghanistan im Stich gelassen? Über die Verantwortung für das hastige Ende des Militär-Einsatzes und das Scheitern demokratischer Strukturen wird weiter gestritten. Experten meinen, pragmatische Gründe und eine Verschiebung der Prioritäten hätten die USA zu dem harten Schritt bewegt.

Von Marc Thörner | 15.11.2021
Die Taliban Ende August im afghanischen Herat nach der politischen Machtübernahme
Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat sich lange angekündigt, sagen viele Beobachter (picture alliance / AA / Mir Ahmad Firooz Mashoof)
15. August 2021, in einem der besseren Viertel von Kabul. Zweistöckige Häuserzeilen mit dem verblichenen Charme der 1960er-Jahre, dazwischen Minisupermärkte, Elektronik- und Computerläden. Hinter hohen Mauern manchmal eine Villa. Hier wohnt die neue kleine Mittelklasse. Auch Raschid – der eigentlich anders heißt – gehört dazu. Von hier aus kann er sich am Laptop mit der ganzen Welt vernetzen. Oder sich mit seinen Kindern in Computerspiele vertiefen. Doch an diesem Tag fühlt er sich plötzlich selbst wie eine Spielfigur in einer völlig irrealen Animation.
„Als ich aus dem Haus ging, sah ich zwei Taliban-Fahrzeuge auf der Hauptstraße, nur 200 Meter von mir entfernt, und darauf Männer mit langen Bärten und Haaren. Sie hatten ein schweres MG aufmontiert, so wie im Krieg. Ich bekam es richtig mit der Angst zu tun. Keiner hätte gedacht, dass die Taliban Kabul noch einmal einnehmen könnten. Wir hatten eine Armee von 360.000 Soldaten, finanziert mit Milliarden Dollar von den USA und der internationalen Staatengemeinschaft.“
Stunden zuvor war im Präsidentenpalast ein kleiner, sehniger Mann auf einen Riesenschreibtisch zugegangen. Obwohl er gehetzt, abgespannt und übernächtigt wirkte, signalisierte er Ruhe und Normalität. Sorgfältig setzte er sich in Positur. Dann richtete er sich an die Nation.
„Ich habe jetzt ausführliche Konsultationen begonnen, mit Mitgliedern der Regierung, Stammesältesten, mit unterschiedlichen Segmenten der afghanischen Bevölkerung. Diese Gespräche laufen mit Hochdruck und Sie, meine lieben Landsleute werden so bald als möglich über die Ergebnisse unterrichtet werden. Lang lebe Afghanistan!“
Das Statement gehörte zum Letzten, was Ashraf Ghani als afghanischer Präsident zu seinen Landsleuten sagte. Kurz darauf verschwand er in Richtung Dubai. Und so stehen jetzt die Taliban in Raschids Viertel an der Straßenecke.
„Dieser Präsident, Ashraf Ghani, gehört zu denjenigen, denen die Menschen das nie verzeihen werden. Die Menschen hatten ihn gewählt und ihm geglaubt. Aber er übergab die Macht ganz einfach an die Taliban. Für die Afghanen ist das ein abgekartetes Spiel. All die Milliarden Dollar, die in den letzten 20 Jahren in Sicherheit, Armee, Infrastruktur investiert wurden, sind plötzlich in den Händen der Taliban. Betrug, Kapitulation, Verrat, das ist die Bilanz von Ashraf Ghani.“

Mehr zum Thema Afghanistan

Feature: Der verlorene Frieden - Nation-Building in Afghanistan
Putins Interessen am Hindukusch - welche Ziele verfolgt der Kreml?
Frauenrechtlerin: "Täglich bekomme ich verzweifelte Nachrichten"

"Politisch gut vorbereiteter Zusammenbruch"

„Dass die Ghani-Regierung so schnell zusammengebrochen ist, dafür gibt es viele Gründe. Vor allem politische, weniger militärische. Seit die USA Afghanistan verlassen hatten, gab es einen Mangel an technischer Assistenz, aber wir hatten immer noch genügend Sicherheitskräfte.“
So sieht es Ahmad Wali Masoud. Der 57-Jährige war eine der Stützen der afghanischen Republik. Unter Ex-Präsident Karzai Botschafter in London. Bei den letzten Wahlen, 2019, Präsidentschaftskandidat. Bruder des als Nationalheld verehrten Ahmed Shah Masoud, der schon 2001 den Widerstand gegen die Taliban geleitet hatte. Heute ist er selbst eine Schlüsselfigur des neuen Widerstandes gegen die Taliban.
„Aus meiner Sicht haben wir es mit einem politisch gut vorbereiteten Zusammenbruch zu tun. Und der ist irgendwo geplant worden. Die Macht wurde den Taliban regelrecht übergeben. Wie genau das passiert ist – das ist eine Riesenstory. Und Präsident Ghani war bei alldem nur ein Strohmann.“
Für Ahmad Wali Masoud lässt sich der Untergang des politischen Systems nur durch eine Art Dolchstoß erklären – mitten in den Rücken all jener, die sich für das moderne Afghanistan engagierten. Geplant und kaltherzig ausgeführt von Afghanistans vermeintlichen Freunden und Unterstützern aus dem Westen, so Masoud.
„Als die Vereinigten Staaten auf diese verantwortungslose Art und Weise abzogen, konnte Ashraf Ghani nicht anders, als ebenfalls zu fliehen.“

"Es war immer ein Rückzugsgefecht"

„Natürlich versucht jeder den Schwarzen Peter auf den Anderen zu schieben“, urteilt der US-Politologe Andrew Denison vom Think Tank Transatlantic Networks. „Aber wenn die Afghanis sagen, dass Amerika sie im Stich gelassen haben, verbindet sich das auch mit der Erwartung, dass Amerika ewig da bleibt. Und diese Erwartung war unrealistisch. Und Vorwarnungen hatten die schon genug.“
Aus Sicht von Andrew Denison stand schon für die Administration von US-Präsident Obama fest, „dass wir nicht gewinnen könnten. Obama wollte schon raus. Es war immer ein Rückzugsgefecht. Und schon damals kamen die Berichte von unten und gingen nach oben: Das ist nicht zu halten. Und er hat dann ISAF in ‚Resolute Support‘ umgewandelt, 2014, in der Hoffnung, man könnte den Rückzug ein bisschen ehrenvoll gestalten. Und ich fürchte, viele Politiker haben das einfach auf die lange Bank geschoben.“
„Natürlich hat sich ich der Sieg der Taliban abgezeichnet“, meint auch Guido Steinberg, Islamwissenschaftler und bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik Experte für den politischen Islam.
„Meines Erachtens ist seit dem Jahr 2010 schon klar, dass die USA diesen Konflikt militärisch nicht gewinnen können. Und ganz viele Militärs, ganz viele Nachrichtendienstler waren spätestens im Frühjahr 2020 der Meinung, dass dieser Krieg mit einem Erfolg der Taliban enden wird. Das entscheidende Datum ist ganz einfach das Abkommen zwischen der Trump-Administration, also den USA, und den Taliban vom Februar 2020, in dem der Abzug der Amerikaner zugesagt wurde. Es war allen Beteiligten klar, dass die Taliban eine ganz wichtige Rolle in der Zukunft Afghanistans spielen werden und die meisten etwas vernünftigeren Beobachter waren damals auch der Meinung, dass die Regierung Ghani in diesem Prozess keine Rolle mehr spielen wird.“
Andrew Denison: „Die Erwartung, dass die Amerikaner einfach da bleiben, das war nicht richtig. Und wer wen im Stich gelassen hat? – Die haben natürlich auch Verpflichtungen uns gegenüber gemacht. Bis zu Herrn Ghani. Und dass der abgehauen ist, das war auch nicht so geplant.“
„Deutschlands Anspruch in Afghanistan war größer als das, was die Bundeswehr hätte leisten können“, bilanzierte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach Ende des Einsatzes
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesverteidigungsministerin (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm)

Wer trägt die Verantwortung fürs Scheitern?

Geht es um die Verantwortung für das Scheitern des Projekts Afghanistan, dann spielt man in der westlichen Staatengemeinschaft den Ball gern wieder an die Afghanen zurück. Auch in Deutschland, nach den USA einem der größten Truppensteller und Finanziers am Hindukusch.
„Deutschlands Anspruch in Afghanistan war größer als das, was die Bundeswehr hätte leisten können. Es gibt auch einiges, was die Bundeswehr als Armee nicht kann: Der Aufbau einer Zivilgesellschaft. Das Errichten einer Demokratie oder der Aufbau einer Wirtschaft sind nicht der Auftrag von bewaffneten Streitkräften“, so Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer anlässlich des Afghanistan-Schlussappells der Bundeswehr.
Denn waren die Afghanen nicht über Jahrzehnte mit erklecklichen Summen gefördert worden? Verfügten sie nicht über alle nötigen Institutionen? Gab es nicht ein Parlament, Politiker und einen gewählten Präsidenten?

Eine perfekte Illusion

“Members of Congress, I have the high privilege and the distinct honour of presenting to you: His Excellency Mohammad Ashraf Ghani, President of the Islamic Republic of Afghanistan.”
Wenn Ashraf Ghani sich im US-Kongress vorstellte, schien die Illusion perfekt. Ein demokratisch gewählter Staatschef. Modern, gebildet, in Anzug und Krawatte, der die Werte teilt, für die auch die Vereinigten Staaten stehen.
“Ladies and Gentlemen of the Congress, I‘d like to begin by thanking the people of the United States whose generous support for my country has been of such immense value in advancing the cause of freedom.”
Aber, so der afghanische Politiker Baktash Siawash: Es war eben nur eine Illusion. Erzeugt mithilfe einer Schutzmacht, die um die tatsächlichen Verhältnisse immer gewusst habe.
„Was die zwei Präsidenten angeht, die Afghanistan in den vergangenen zwei Jahrzehnten hatte – so bestand ihre einzige Qualifikation darin, dass sie ausgesprochen pro-westlich und pro-amerikanisch waren. Präsident Ghanis starke Seite ist, dass er gut Englisch spricht.”
Baktash Siawash kennt den afghanischen Regierungsapparat von innen. Der heute 38-Jährige wurde vor Jahren noch als jüngster Parlamentarier Afghanistans gefeiert. Er selbst verkörperte somit die Hoffnung auf Aufbau und Moderne. Bis kurz vor Ashraf Ghanis Flucht war Siawash der Chefberater des afghanischen Parlamentspräsidenten. Die Beobachtungen, die er in seiner Funktion anstellte, lassen ihn zu einer bitteren Bilanz kommen:
„Was die internationale Gemeinschaft zusammen mit ihren afghanischen Freunden wirklich haben wollte, war keine Demokratie, sondern eine Karikatur der Demokratie. Erst wurden stets die Wahlen gefälscht. Dann wurde das Land wie eine Torte aufgeteilt, damit hinterher Ruhe herrschte.”

Zusammenarbeit mit Warlords

Nach den Wahlen 2014 und 2019 erhoben die Lager aller Kandidaten begründete Fälschungsvorwürfen gegen den jeweils anderen. In einem so genannten “Versöhnungsprozess“ wurde die Macht dann unter den Aspiranten so aufgeteilt, wie sie ohnehin schon aufgeteilt war. Dabei, so Parlamentsberater Siawash, sicherten sich die korrupten Seilschaften des jeweiligen Präsidenten immer die größten Teile der afghanischen „Torte“. Der Rest sei dann an diejenigen gegangen, mit deren Hilfe die US-Armee die Taliban 2001 am Boden in die Flucht schlug: Also an die Warlords, die auf der Bonner Petersberg-Konferenz 2001 zu Politikern und Partnern umdefiniert wurden. Sie setzten sich bald in Regierung, Armee und Verwaltung fest
„Die Behauptung, dass die Amerikaner mit dem falschen Partner gearbeitet haben, das ist legitim“, so der US-Politikberater Andrew Denison. „Die Frage ist, wie eine Kolonialmacht umgeht mit den einheimischen Bevölkerungen, und das ist eine ziemlich alte Frage. Und man sucht wenigstens die Opportunisten, die bereit sind, mit einem zusammenzuarbeiten. Und diese Leute waren fähig, große Koalitionen hinter die amerikanischen Ziele zu stellen, so haben die das behauptet. Aber von Anfang an gab es die Warnung, dass man hier mit Leuten arbeitet, die keine sauberen Hände haben, die fragliche Loyalitäten haben.“
Unter dem jeweiligen afghanischen Staatspräsidenten blieben die Warlords, die so genannten „Commander“, auch im neuen Afghanistan die eigentlichen Hintermänner und eigentlichen Machthaber in den Provinzen.
Aber: „Auch die neue Elite, die politische Elite, die aus dem Commander-Umfeld stammte, war angewiesen auf die Zivilgesellschaft.“, so der Menschenrechtler und Afghanistan-Experte Tillmann Schmalzried. Universitäten, Hilfsprojekte, Frauenförderung, eigene afghanische Fachleute in den Ministerien und Nichtregierungs-organisationen, eigene afghanische Rundfunk- und Fernsehprogramme - so etwas wünschten sich auch die korrupten alten Krieger. Doch ihre Macht über die Gesellschaft wollten sie nicht abgeben. Wer sich von ihnen nicht kaufen ließ, wer sich in ihre Seilschaften nicht einbinden lassen wollte, den nahmen sie bald ins Visier.
„Und wenn dann solche Leute angefangen haben, sie zu kritisieren, ihnen gesagt haben: ‚Ihr wählt die Mitarbeiter nach Familie und nicht nach Qualität aus‘, dann sind sie rausgeschmissen worden. Und es wurde immer gefährlicher für sie.“
US-Außenminister Blinken geht mit dem afghanischen Präsidenten Ghani über einen roten Teppich.
Ashraf Ghanis (M.) einzige Qualifikation als Präsident habe in seiner pro-westlichen Einstellung bestanden, sagt der afghanische Politiker Baktash Siawash. (Presidential Palace/spa)

Exodus der Zivilgesellschaft begann schon vor 2021

Der Exodus der afghanischen Zivilgesellschaft begann deshalb nicht erst nach dem Sieg der Taliban, im August 2021. Er begann schon Jahre vorher. Und nicht nur die Taliban bedrohten Journalisten, Frauenrechtlerinnen und andere kritische Geister. Gefahr ging für sie auch von der afghanischen Regierung aus. Der Menschenrechtler Tillmann Schmalzried begleitete viele solcher Fälle durch deutsche Asyl- und Schutzprogramme.
„Interessant bei all diesen Fällen ist, dass sie nach 2001 nicht von den Taliban bedrängt und gefährdet wurden, sondern von Mitgliedern der korrupten politischen Elite, die auch vom Westen gestützt, stabilisiert wurde, vielleicht mit der Hoffnung, dass sie sich irgendwann ändert.“
Was es bedeutete, im Afghanistan Ashraf Ghanis ein Regierungskritiker zu sein, davon weiß Baktash Siawash zu erzählen, einst jüngster Parlamentarier des Landes.
„Mein Bruder zum Beispiel war ein sehr bekannter afghanischer Journalist, eine Art Superstar im afghanischen Fernsehsender Tolo TV. Er moderierte dort die kontroversen Hardtalk-Diskussionen, mit Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Korruption. Die Regierung war alles andere als glücklich mit ihm, und der Sender teilte ihm auf höfliche Art mit, dass man an ihm als Moderator nicht mehr interessiert sei. Und 47 Tage später wurde er in seinem Auto durch eine Explosion getötet.”
Den Tod seines Bruders lastet Baktash Siawash der Regierung Ghani an. Sich selbst hielt er für das nächste mögliche Opfer - er verließ das Land - nur wenige Monate vor dem Einmarsch der Taliban. Im Spätsommer 2021 beschloss auch die langjährige Schutzmacht USA, Afghanistan endgültig den Rücken zu kehren. Und das trotz der beträchtlichen Gefahr, dass sich dort Terrorgruppen wie der afghanische IS noch weiter ausbreiten könnten.

Terrorbekämpfung nicht mehr oberste Priorität

Für die neue Adminstration von US-Präsident Biden scheint die Zeit vorbei, da Terrorbekämpfung alles andere dominierte. Der US-Politikberater Andrew Denison:
„Terrorbekämpfung, das ist ein Luxus, denn Terror als solcher ist keine strategische Bedrohung, die die Existenz unserer Staaten und Völker wirklich in Frage stellt. Aber Großmächte, ob China, Russland oder Nordkorea oder Iran, Indien, Pakistan, mit Kernwaffen ausgerüstet, die stellen eine existentielle Bedrohung dar, und die müssen immer an erster Stelle bleiben. Afghanistan oder Mali oder Sudan oder Libyen oder Jemen. Das sind die Staaten, die am kaputtesten sind auf dem Planeten. Und da uns zu verzetteln, zu verheddern, das geht nicht mehr. Auch wenn uns das Gewissen sagt, wir sollen die Menschenrechtsverletzungen und den Massenmord verhindern – geht nicht.”
Guido Steinberg: „Ich denke, dass die Biden-Administration die Situation in Afghanistan im Prinzip sehr, sehr gut verstanden hat und ein hohes Risiko in Kauf genommen hat. Es herrscht mittlerweile, seit etwa 12, 13 Jahren in ganz unterschiedlichen amerikanischen Regierungen die Auffassung vor, dass die USA sich verzettelt haben. Dass sie zu viel Geld, Mühe und natürlich auch Menschenleben investiert haben in Kriege in Afghanistan und im Irak, die letzten Endes dafür gesorgt haben, dass der machtpolitische Vorsprung, auch der militärische Vorsprung der USA gegenüber China und Russland geschrumpft ist. Und die Regierungen Obama, Trump und Biden wollten diesen, aus ihrer Sicht, Fehler korrigieren. Sie wollten sich auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts konzentrieren, die sie vor allem im Aufstieg Chinas, aber auch in der Konkurrenz Russlands sehen. Und deswegen wollten sie aus diesem Konflikt ausscheiden.”
US-Präsident Joe Biden bei einem Briefing zu Afghanistan mit dem Team für Innere Sicherheit am 22. August 2021
Die USA haben sich unter Obama, Trump und Biden geostrategisch umorientiert (dpa / Consolidated News Photos / Erin Scott)

Wichtig für die USA "ist das Verhältnis zu Pakistan"

Washingtons strategische Neuaufstellung zeitigte unmittelbar Folgen, auch in den Straßen von Kabul. So beobachteten es Raschid und seine Freunde, nachdem die Taliban Mitte August in ihrem Stadtviertel eingezogen waren.
„Unter den Taliban konnten wir auch Kämpfer aus Pakistan erkennen, sie sprachen Paschtu und sogar die pakistanische Amtssprache Urdu. Sie kannten sich weder mit unserer Kultur aus, noch mit unserer Geographie. Und viele von uns haben festgestellt, dass die Pakistanis die Taliban auch ausgebildet hatten.”
„Letzten Endes sehen wir da einen Sieg Pakistans mit seinen Klienten, den Taliban, gegen die USA. Pakistan hat jetzt sein Ziel erreicht. Und ich denke, dass die Erklärung für diese amerikanische Duldsamkeit vor allem mit dem Militär in Islamabad vor allem daran liegt, dass sie Pakistan als potentiellen Partner, aber auch als Problem für die nächsten Jahre sehen“, so die Überzeugung Guido Steinbergs.
Die Biden-Adminstration scheint entschlossen politisch gleich mehrere Schalter umzulegen. Statt Pakistan für seine Rolle in Afghanistan zu brandmarken und es, wie vorher, als einen Förderer des Extremismus abzustempeln, wird dessen Hegemonie am Hindukusch jetzt offensichtlich akzeptiert. Denn vielleicht könnte die islamische Atommacht ja noch wertvoller Verbündeter werden – gegen China.
„Das zeigt aus meiner Sicht, wie ungeheuer pragmatisch die Biden-Administration mit Afghanistan umgeht. Da wird geschaut: Was ist wichtig und was ist nicht wichtig. Nicht wichtig ist die Zukunft Afghanistans. Nicht wichtig sind die Taliban. Wichtig ist das Verhältnis zu Pakistan. Vor allem vor dem Hintergrund des sich entwickelnden Konflikts mit China.”