
Drei Dinge stechen ins Auge, wenn man Deutschland aus der Perspektive von Nachbarländern wie Polen oder Frankreich betrachtet:
- Deutschland steckt in einer tiefen, strukturellen Wirtschaftskrise. Wie die wegbrechenden Grundlagen des deutschen Geschäftsmodells – vor allem Autoindustrie sowie Exporte nach China und in die USA – ersetzt werden sollen, ist nicht erkennbar.
- Deutschland rüstet auf. Der Bundeskanzler kündigt an, die Bundeswehr zur stärksten, konventionellen Armee Europas zu machen.
- Eine rechtsextreme Partei, die selbst der extremen Rechten in Frankreich zu radikal ist, ist in den Meinungsumfragen zur stärksten politischen Kraft in Deutschland geworden und könnte in einem ostdeutschen Bundesland erstmals eine Regierung zu übernehmen.
Wirtschaftskrise, Aufrüstung, Rechtsextremismus in Deutschland – das ist eine Kombination, die bei den Nachbarn Besorgnis auslösen muss. Sie weckt historische Erinnerungen.
Absage ans internationale Flugzeugprojekt FCAS
In Deutschland wird das nicht hinreichend wahrgenommen. Die Art und Weise, wie der Bundeskanzler jetzt das deutsch-französisch-spanische Flugzeugprojekt FCAS absagte, belegt das drastisch. Nicht einmal eine gemeinsame Erklärung mit dem französischen Staatspräsidenten brachte Friedrich Merz zustande.
Der Kanzler fügte sich dem Druck der nationalen Rüstungsindustrie. Kühl und verständnislos wurde versucht, dem französischen Flugzeugbauer Dassault die Schuld für das Scheitern des Projekts in die Schuhe zu schieben.
Eine historische Fußnote: Dassault ist ein Familienunternehmen. Die Eigentümer sind die Nachfahren von Marcel Bloch, der während der deutschen Besatzung Frankreichs als Jude verfolgt wurde und den Krieg am Ende im Konzentrationslager Buchenwald überlebte.
Erst als die Entscheidung zum Ausstieg aus dem FCAS-Projekt längst gefallen war, fand sich der Bundeskanzler zu einem Anruf bei dem jetzigen Dassault Chef Éric Trappier bereit. Dass sich das Unternehmen heute auf das gemeinsame Flugzeugprojekt mit Deutschland eingelassen hatte, wurde in Berlin mit derselben Selbstverständlichkeit notiert, wie das Angebot des französischen Staatspräsidenten, sich an der Entwicklung einer europäischen Nuklearstrategie zu beteiligen. Zugleich aber tat der Bundeskanzler die französischen Anforderungen an den gemeinsamen Kampfjet als für Deutschland nutzlose Sonderausstattung ab.
Stunden nachdem Friedrich Merz den Franzosen seine Abfuhr für das FCAS-Projekt erteilt hatte, stand auf der Luftfahrtmesse ILA in Berlin ein von deutschen Unternehmen geprägtes Konsortium bereit und bot sich für die lukrative Fortführung des gescheiterten Flugzeugprojekts an.
Deutsche Wirtschaft rüstet auf
Die 100 Milliarden Euro, die sich die Bundesregierung durch die Aufhebung der verfassungsmäßigen Verschuldungsregeln für ihr Rüstungsprogramm verschafft hat, haben in der deutschen Wirtschaft eine Goldgräberstimmung auslöst.
Die Unsummen, die in den nächsten Jahren in Verteidigungs- und – wie der Verteidigungsminister sagt – „Kriegstüchtigkeit“ der Bundeswehr investiert werden sollen, wirken wie ein blutiger Fleischbrocken im Piranhabecken: Biedere Familienunternehmer wie der baden-württembergische Laserspezialist Trumpf streichen ethische Grundsätze aus ihren Gesellschafterverträgen, um ins Rüstungsgeschäft einsteigen zu können.
Autohersteller wie Volkswagen hoffen, nicht mehr ausgelastete Werke in Waffenschmieden umfunktionieren zu können. Mittelständische Hersteller von Druckmaschinen und Traktormotoren grübeln, wie auch sie fürs Militär produzieren können. Smarte Start-up-Unternehmer sind als Drohnenhersteller zu breitschultrigen Stars der Szene geworden. Doch – so warnt das französische Medienportal "Mediapart" in seiner Deutschland-Analyse: Ein militärischer Keynesianismus wird die strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft nicht lösen.
Wie der Aufrüstungsdynamik entfliehen?
Die beunruhigende Frage ist deshalb auch, wie in Zukunft einmal ein Ausstieg aus der jetzigen Aufrüstungsdynamik gelingen soll. Kann eine zunehmend geschwächte Politik, die nicht in der Lage war, Kooperation im Zentrum Europas beim Bau eines Flugzeuges durchzusetzen, ihre Prioritäten jemals wieder auf eine Abrüstungs- und Verhandlungspolitik zurückführen? Kann eine nach Wachstum hungernde Industrie jemals wieder auf Diät gesetzt werden?
Wer diese Fragen stellt, riskiert in der gegenwärtigen Stimmung, als naiver Pazifist diskreditiert zu werden. Es genügt aber, Historiker zu sein, um die wachsende Unruhe zu verstehen, mit der Deutschland aus seinen Nachbarländern beobachtet wird.












