Dienstag, 16. August 2022

Klimaschutz in Kriegszeiten
Was aus Fridays for Future geworden ist

Hunderttausende Menschen brachte die Bewegung Fridays for Future 2019 auf die Straße. Sie forderten von der Politik mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Mittlerweile ist es um Fridays for Future ruhiger geworden, der Ukraine-Krieg ist das dominierende Thema. Kann die Bewegung zu alter Stärke zurückfinden?

Von Ina Rottscheidt | 15.07.2022

Fridays for Future Demo im Regen Am 1.7.2022 versammelten sich ca. 60 Menschen in München, um bei FFF für Klimagerechti
Fridays for Future Demo im Regen: Am 1.7.2022 versammelten sich etwa 60 Menschen in München, um bei FFF für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren und die Stadt München zu ernsthaften Klimaschutz zu bewegen (IMAGO / aal.photo / Alexander Pohl)
Der Rotebühlplatz mitten in der Stuttgarter Innenstadt. Gut drei Dutzend Demonstrierende haben sich versammelt. Auch Passanten sind gekommen, die kurz stehen bleiben und zuhören.
Es ist Mai 2022 und kurz zuvor hat Bundeskanzler Olaf Scholz im westafrikanischen Senegal wegen der drohenden Energie-Knappheit in Deutschland eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung angeboten. Die Mitglieder der Fridays for Future-Ortsgruppe sind empört: „Es ist unfassbar ignorant und asozial von Scholz und der Bundesregierung, diese Situation jetzt so darzustellen, als müssten wir diesen Schritt jetzt gehen, als wäre das jetzt zwingend, um die nationale Sicherheit und Energieversorgung zu sichern.“

Protest ist deutlich leiser geworden

Auch Luisa Neubauer ist dabei: Sie ist das bekannteste Gesicht der Bewegung in Deutschland. Gerade hatte sie in der Stadt eine Podiumsdiskussion. Jetzt ist sie vorbeigekommen, um die Stuttgarter Ortsgruppe zu unterstützen:
„Während wir das CO2-Budget der Welt verfeuern, zu Lasten der Menschen, die schon heute die meisten der Folgen ertragen. Und dann noch meinen, die davon überzeugen zu können, dass man neue Bohrungen anstellen kann. Das ist zynisch, es geht nicht klar und vor allem: wir machen es nicht mit!“
Luisa Neubauer
Luisa Neubauer bei der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow (picture alliance/dpa)
Zustimmender Applaus bei den Umstehenden. Aber so richtig in Fahrt kommen will die Aktion nicht. Die meisten wollen noch ein Selfie mit Luisa Neubauer machen, dann löst sich die Kundgebung auf.
Hitzerekorde, lange Trockenperioden in diesem Sommer und die Flutkatastrophe vor einem Jahr lassen keinen Zweifel aufkommen: Das Klima verändert sich auch bei uns in Deutschland. Doch der Protest dagegen ist deutlich leiser geworden. Was ist aus der Fridays for Future-Bewegung geworden, die 2019 Millionen Menschen auf die Straße brachte?

In Zeiten von Corona und Ukraine-Krieg ist es nicht einfach, mit dem Thema Klimaschutz durchzudringen, sagt Luisa Neubauer:
„Einerseits ist es natürlich dramatisch, dass in der Aufmerksamkeitsökonomie die Klimakrise noch viel zu oft als Subthema verstanden wird. Auf der anderen Seite erleben wir auch, und das ist neu, dass immer mehr und richtigerweise Themen verknüpft werden. Als in der Ukraine der Krieg dieses Jahr noch mal neu ausbrauch, wurde ganz selbstverständlich über Energieversorgung und die Frage von Klimagerechtigkeit gesprochen. Das ist ganz, ganz wichtig: Es geht nicht darum, dass die ganze Zeit ganz singulär nur über das Klima gesprochen wird, sondern dass verstanden wird: Klima hängt mit allem zusammen.“

"Wir müssen die Welt jetzt noch verändern"

Trotzdem war das Mobilisierungspotential mal größer. Ab März 2019 gingen regelmäßig Hunderttausende in Deutschlands Städten auf die Straße; und als sich am globalen Klimastreik im September 2019 mehr als 1,4 Millionen Menschen bundesweit beteiligten, war das ohne Beispiel.
In Köln sagte eine Demonstrantin: „Ich bin hier, weil wir sind jung und wir müssen die Welt jetzt noch verändern und deswegen müssen wir ein Zeichen setzen. Deswegen sind hier so unfassbar viele Menschen! Und deswegen schreien wir laut und haben Plakate gebastelt, um den Politikern zu zeigen: Ihr müsst jetzt was tun, es ist einfach schon viel zu spät!“
Rund um den Globus demonstrierten an diesem September-Tag Schüler, Schülerinnen und junge Erwachsene, der Beginn einer neuen, globalen Protestbewegung zeichnete sich ab. „Fridays for Future war besonders auf verschiedenen Ebenen“, sagt Politikprofessor Sebastian Haunss von der Universität Bremen. Er hat gemeinsam mit anderen Forscherinnen und Forschern ein Buch über die Fridays for Future-Bewegung geschrieben:
„Es war besonders, was die Alterszusammensetzung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausmachte. Die waren viel, viel, viel jünger, als alle anderen Proteste der letzten Jahrzehnte. Sie waren viel weiblicher, als das üblicherweise bei Protesten ist. Und sie waren ohne eine zentrale Organisation. Die Gruppen haben sich dann zwar vernetzt, aber es gab nicht eine große Organisation, die dann die Proteste koordiniert hat.“
Greta Thunberg während ihrer Rede bei der UN 2019
"How dare you?!": Greta Thunberg während ihrer Rede bei der UN 2019 (picture alliance/AP Photo)
Das klappte zum einen besonders gut, weil die Generation weiß, wie sie die sozialen Netzwerke effektiv nutzen kann. Zum anderen, sagt der Politikwissenschaftler, sei auch die Idee des Schulstreiks, die untrennbar mit Greta Thunberg verbunden ist, außergewöhnlich gewesen: Gerade zu Beginn sorgte die demonstrative Abwesenheit vom Schulunterricht für Kontroversen nicht nur in den Klassenzimmern, sondern auch in Medien und Politik.
Und nicht zuletzt hatte die Bewegung mit der damals 15-jährigen Greta Thunberg so etwas wie eine Gallionsfigur: Die Schwedin hatte 2018 zunächst alleine vor dem Parlament in Stockholm gegen die globale Erderwärmung protestiert. Bereits wenige Monate später sprach sie vor der UN, dem IWF und anderen internationalen Organisationen.

„Wie könnt ihr nur?!“

„Jetzt schon leiden Menschen und sterben, Ökosysteme kollabieren, wir stehen am Beginn eines großen Artensterbens und ihr redet nur über Geld und das Märchen von unendlichem Wachstum. Wie könnt ihr nur?!“ Auch jetzt schafft Fridays for Future noch die Mobilisierung Zehntausender, wie etwa am 25. März dieses Jahres, als die Bewegung zum globalen Klimastreik aufrief.
Doch die Proteste sind lange nicht mehr so sichtbar wie 2019, die mediale Aufmerksamkeit lässt nach. Es gibt viele Ortsgruppen, die sich noch mehr oder weniger regelmäßig treffen, doch die freitäglichen Schulstreiks sind eingeschlafen. Viele der Klimacamps, die es in den großen Städten in Deutschland gab, wurden wieder abgebaut. Auf den Internetseiten von Fridays for Future werden nur noch hin und wieder neue Termine für Aktionen angekündigt.
„Das öffentliche Interesse an Fridays for Future und auch die Fähigkeit, zu großen Protesten zu mobilisieren ist deutlich zurück gegangen“, sagt der Politikwissenschaftler Haunss. Und das liegt nicht ausschließlich an Corona und dem Krieg in der Ukraine. Er hat beobachtet: Bereits im Herbst 2019, also vor der Pandemie und den damit einhergehenden Beschränkungen, wurden die Teilnehmerzahlen weniger. Beim globalen Aktionstag am 29. November 2019 beteiligten sich bereits deutlich weniger Menschen, in den Ortsgruppen zeigten sich Ermüdungserscheinungen:
„Wenn man aus der Sicht des Protestforschers drauf schaut, ist das auch nicht wirklich überraschend, weil das natürlich ein wahnsinnig hohes Niveau des Protestes war, was auf Dauer nicht durchhaltbar ist.“

Dennoch sei Fridays for Future gelungen, was klimapolitische Aktivist*innen in den letzten 20 Jahren nicht geschafft haben, sagt Sebastian Haunss: Nämlich in Deutschland Klimapolitik zu einem Thema zu machen, das Politik, Medien, Talkshows und auch das Interesse der Bürger für einen gewissen Zeitraum dominiert hat. Im Bundestagswahlkampf 2021 hatte jede demokratische Partei eine Klimaagenda – das hatte es zuvor noch nicht gegeben:
„Sie waren durchaus erfolgreich dahingehend, dass dieses Klimathema so stark in der Politik verankert worden ist, dass die Politik definitiv schneller reagiert hat, als sie das getan hätte ohne die Proteste. Und dass man ja auch jetzt an vielen, vielen Stellen immer bei Entscheidungen diesen Klimavorbehalt hat. Und da bin ich mir ziemlich sicher, ohne diese großen Proteste wäre das nicht so gewesen.“
Doch der politische Erfolg stellte sich aus Sicht vieler Aktivisten nicht ein, Klimaschutzmaßnahmen der Regierung blieben hinter den Erwartungen zurück. Und dass ausgerechnet der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck vor dem Hintergrund sinkender Gaslieferungen aus Russland jetzt eine vorübergehende Rückkehr zur Kohle ankündigt, empört die Klimaaktivisten mehr denn je.
Globaler Klimastreik in Berlin
Berlin, 25.03.2022: Mehr als 10.000 Teilnehmer demonstrieren beim 10. Globalen Klimastreik von Fridays for Future vom Regierungsviertel zum Brandenburger Tor. (picture alliance / Geisler-Fotopress)
Natürlich müsse die Regierung angesichts drohender Versorgungslücken im Winter reagieren, sagt Aktivistin Luisa Neubauer, aber es dürfe keine neuen, langfristigen Projekte geben: Keine neuen LNG-Terminals für Flüssiggas, keine neuen Ölbohrungen.
„Wenn man möchte, ist man auch zu der irrationalsten Politik von allen bereit und verteidigt fossile Energien und gerade Öl und Gas um alles in der Welt, entgegen der wissenschaftlichen Erkenntnisse, entgegen der Klimaziele, entgegen der Klimakatastrophe, die ja schon heutet wütet. Und gerade, weil wir nicht daraufsetzen können, dass Politik sich verändert, nur weil es richtig und notwendig wäre, braucht es uns auf der Straße.“
Aber reicht das aus? Können Massendemonstrationen einen politischen Wandel herbeiführen? Eine Frage, die sich nicht nur die Klimaschützer stellen müssen, sagt der Politikwissenschaftler Haunss:
„Die Ausgangssituation für soziale Bewegungen ist ja immer, dass sie aus einer Position der strukturellen Schwäche agieren. Das heißt sie wollen etwas ändern, können das aber selbst nicht durchsetzen. Das heißt, sie sind darauf angewiesen, dass andere Akteure, die über mehr Machtressourcen verfügen, das im Grunde für sie durchsetzen. Also, das heißt, sie müssen gesellschaftliche Mehrheiten hinter sich bringen und Unterstützung bei politischen Eliten für ihre Forderungen bekommen oder zumindest müssen politische Eliten dem gesellschaftlichen Druck nachgeben und die Forderungen erfüllen.“

Andere Themen überlagern den Klimaschutz

Aber das dauert, auch weil andere Themen den Klimaschutz überlagern. Aus Enttäuschung über den ausbleibenden Erfolg gehen einige Aktivisten mittlerweile neue Wege.
Die bekanntesten sind die von der Gruppe „Letzte Generation“: Erst vor wenigen Tagen kippten einige von ihnen schwarze Farbe auf die Wiese vor dem Kanzleramt in Berlin und protestierten lautstark gegen die aktuelle Politik der Regierung.
Viele haben früher bei Fridays for Future mitdemonstriert. Jetzt gehen sie einen Schritt weiter. Alles fing an mit einem Hungerstreik im vergangenen Sommer, einige haben sich bei einem Bundesligaspiel in Frankfurt mit Kabelbindern an den Torpfosten gebunden und damit das Spiel unterbrochen. Und immer wieder kleben sich Aktivist*innen mit Sekundenkleber auf Straßen oder Autobahnen fest und blockieren damit den Verkehr. Bei einer dieser Aktionen in Berlin erklärte ein junger Mann:
„Wir steuern im Moment auf den Klimakollaps zu und handeln viel zu langsam gegen die Klimakatastrophe. Uns bleibt nichts anderes übrig, als hier zu stören, an einem Ort, wo es wirklich stört, so dass uns Herr Scholz endlich zuhört.“

Aufmerksamkeit generieren sie mit den Aktionen auf jeden Fall, öffentliche Zustimmung nicht unbedingt. Bürger und vor allem Autofahrer sind genervt: „Ganz ehrlich, das ist doch absolute Scheiße! Die sollen bei den Politikern hochgehen und nicht uns stören. Wir haben alle zu tun, und was machen die? Stören dabei. Es reicht!“
Kritiker sprechen von „aggressiven Aktionen“. Selbst manche Grünen-Politiker lehnen die Aktionen als „Erpressung der Demokratie“ ab. Von einer „Radikalisierung“ will hingegen Protestforscher Sebastian Haunss von der Universität Bremen jedoch nicht sprechen:
„Das ist ja eine sehr milde Form, eine Form zivilen Ungehorsams, die in vielen sozialen Bewegungen auch lange Zeit etabliert ist. Und wenn man dann schaut: Wofür stehen sie? Sie unterscheiden sich in ihren Forderungen überhaupt nicht von Fridays for Future, es geht bei beiden um die Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles. Also, auf der Ebene sind sie definitiv nicht radikaler und sie wählen halt eine Form, die oft als radikal bezeichnet wird, aber wenn man genau hinschaut, kommt sie aus ohne Sachbeschädigung und ohne jemandem zu schaden.“
Polizeibeamte stehen vor dem Kanzleramt bei Klimaschutz-Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation". Zuvor hatten die Aktivisten als Bundeskanzler Scholz verkleidet vor dem Kanzleramt eine öl-ähnliche Farbsubstanz verschüttet, die Grasflächen aufgerissen, um nach eigenen Angaben nach Öl zu bohren.
Polizeibeamte stehen vor dem Kanzleramt bei Klimaschutz-Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation". Zuvor hatten die Aktivisten als Bundeskanzler Scholz verkleidet vor dem Kanzleramt eine öl-ähnliche Farbsubstanz verschüttet, die Grasflächen aufgerissen, um nach eigenen Angaben nach Öl zu bohren. (picture alliance / dpa / Paul Zinken)
Bei Fridays for Future gibt es zu den Aktionen der „Letzten Generation“ keine einheitliche Meinung. Viele Aktivisten möchten sich dazu nicht äußern. Und auch Pauline Brünger, die Sprecherin der Bewegung in Nordrhein-Westfalen, sagt erst nach langem Nachdenken:
„Wir sind solidarisch mit allen Aktionen, die sich friedlich für eine klimagerechte Welt einsetzen und gleichzeitig sind manche Aktionen nicht unsere. Und ich bin natürlich trotzdem froh, wenn es Menschen gibt, die sich etwas trauen, die etwas Neues ausprobieren im Kampf gegen die Klimakrise. Und ich hoffe ganz doll darauf, dass es in den nächsten Monaten ganz viele Aktivist*innen gibt, die versuchen neue Wege zu finden und hoffentlich am Ende eine Strategie finden, mit der wir es wirklich schaffen.“
Bei den Fridays for Future passiere derzeit Vieles im Hintergrund, versichert Pauline Brünger. Sie selbst trifft sich alle ein bis zwei Wochen mit der Kölner Ortsgruppe, da diskutiere man aktuelle politische Themen und überlege, wie man darauf reagieren könne. Andere Ortsgruppen in Deutschland haben sich längst aufgelöst. Die Bewegung ist heterogen.

„An einem Punkt, wo es wirklich um konkrete Maßnahmen geht“

„Natürlich sind wir gerade nicht mit 1,4 Millionen Menschen auf der Straße. Aber gleichzeitig glaube ich, dass wir mittlerweile in einer Situation sind, in der die Klimabewegung viel größer und viel ausdifferenzierter ist. Es sind eben nicht mehr nur Schulkinder, die freitags auf der Straße sind. Jetzt sind wir an einem Punkt, wo es wirklich um konkrete Maßnahmen geht. Und ich glaube, dass sich auch unser Protest in die Richtung verschieben wird. Es müssen einfach fossile Projekt gestoppt werden, sei es der Kampf um Lützerath in diesem Herbst, sei es der Kampf um neue LNG-Terminals oder gegen eine klimaschädliche Taxonomie. Ich glaube, die Liste ist sehr lang.“
Lützerath ist für Fridays for Future in Nordrhein-Westfalen gerade ein zentrales Thema: Ein kleines Dorf im rheinischen Braunkohlerevier zwischen Köln, Düsseldorf und Aachen:
Ein junger Mann, der sich Taco nennt, weil er seinen richtigen Namen nicht so gerne im Radio hören will, öffnet eine Schranke. Kurz dahinter geht es hunderte Meter in die Tiefe: Wie ein Krater klafft der Braunkohletagebau Garzweiler zu seinen Füßen. Unten stehen Schaufelradbagger und tragen tonnenweise Erdreich ab:
„Ja, ganz viel Nichts, sage ich immer. Es ist ein riesengroßes Loch, auf der anderen Seite wird der Abraum wieder aufgeschüttet. Das heißt, hier werden 130-210 Millionen Tonnen Sand und Kies jedes Jahr auf die andere Seite, auf die Abraumseite verlagert, wo schon ein Loch war, wo die Bagger schon die Kohle ausgekohlt haben. Und das alles für 30-35 Millionen Tonnen Braunkohle jedes Jahr, allein in diesem Loch.“
In Lützerath ist Fridays for Future noch aktiv, gemeinsam mit vielen anderen Umweltschutz-Gruppen. Das kleine Dorf liegt nur noch wenige Schritte von der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler entfernt, die meisten Bewohner sind schon vor Jahren weggezogen. Jetzt wohnen hier Dutzende Klimaaktivisten, sie sind in die leerstehenden Häuser eingezogen und haben sich ihr eigenes Hüttencamp gebaut.
Der kleine Ort Lützerath ist für sie zum Symbol des Widerstands gegen die Braunkohle geworden:
„Es könnte sein, dass Lützerath das letzte Dorf in Deutschland ist, das der Braunkohle weichen muss. Hier gibt es nur noch einen widerständigen Landwirt, der mittlerweile verkauft hat, verkaufen musste. Und wenn Lützerath fällt, können wir unseren Beitrag zu den Klimazielen nicht einhalten.“
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat errechnet, wie viele Millionen Tonnen Braunkohle maximal noch aus dem Tagebau gefördert werden dürfen, damit das Pariser Klimaziel erreichbar bleibt. Um die 1,5 Grad noch irgendwie einzuhalten, dürfte demnach ab Lützerath nicht mehr abgebaggert werden. In der Region könnte sich also unter anderem entscheiden, ob Deutschland seine Klimaziele einhält oder nicht.
Immer wieder gab es dort in den letzten Jahren Demonstrationen, ab September könnte es neue geben. Dann wird auch der letzte Landwirt Lützerath verlassen haben. Bisher deutet vieles darauf hin, dass der Ort dann von der Polizei geräumt wird, damit der Energiekonzern RWE weiter Kohle fördern kann.
Es sind aber nicht allein Fridays for Future, die jetzt schon mobil machen. Die Klimabewegung ist größer geworden. Längst gibt es auch die Students for Future, die Wissenschaftler, Eltern, Christen und sogar die Architekten for Future. Und lokale Gruppen, wie sie sich in Lützerath mit „Alle Dörfer bleiben“ oder „Ende Gelände“ gebildet haben. Sie alle eint die gemeinsame Forderung nach effektivem Klimaschutz – und die Wut, sagt der junge Aktivist Taco:
„Es macht mich sauer, dass ganz viele alte Leute unter anderem über meine Zukunft entscheiden, die es dann nicht mehr kümmert. Klimaschutz hat für mich definitiv etwas mit sozialer Gerechtigkeit zu tun und etwas mit meiner Zukunft. Ich bin jetzt 17 Jahre alt und ich weiß nicht, ob ich in eine Welt, die immer wärmer wird, die immer heißer wird, wo sich immer mehr Naturkatastrophen anbahnen, irgendwann mal in vielen Jahren Kinder kriegen will. Stand jetzt: eher nicht.
Polizei räumt Hüttendorf in Gorleben 1980
Fridays for Future lässt sich an vielen Stellen mit der AKW-Bewegung vergleichen. (picture-alliance / Dieter Klar)
Der Politikwissenschaftler Sebastian Haunss beobachtet, dass sich die Stimmung im Land ändert: Selbst angesichts der aktuellen Krisen findet eine Mehrheit der Bürger mittlerweile, dass der Klimaschutz nicht hintenanstehen sollte. Das besagen aktuelle Umfragen und das ist auch das Verdienst von Fridays for Future, sagt er. Auch wenn die Schulstreiks fürs Klima offenbar ein Auslaufmodell sind, die Bewegung ist es nicht:
„Ich vergleiche die Fridays for Future immer mit der AKW-Bewegung. Das ist vielleicht aus Sicht der Protestierenden etwas unbefriedigend, denn wenn man schaut, wie lange die AKW-Bewegung gebraucht hat, ihre Ziele am Ende durchzusetzen, dann ist das ein erschreckend langer Zeitraum, über den man da nachdenken muss. Aber auf der anderen Seite ist es so, dass die AKW-Bewegung auch so eine Bewegung war, die lange Zeit nicht sichtbar war, es gab keine großen Demonstrationen. Und dann gab es irgendwann wieder einen Castor-Transport und dann war sie plötzlich wieder da. Und das zeigte ja, über welches Mobilisierungspotential sie verfügen.“