André Hahn (Die Linke) zur Beobachtung der AfDAfD keine Märtyrer-Rolle spielen lassen André Hahn (Die Linke) hat sich gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Auch wenn es sachliche Gründe dafür gebe, halte er das in einem Superwahljahr nicht für politisch klug. Es sei zudem die Aufgabe aller Demokraten, sich mit der AfD auseinanderzusetzen, sagte Hahn.
Unternehmen zum Holocaust-Gedenktag"Wir haben uns schuldig gemacht" 76 Jahre nach der Auschwitz-Befreiung haben dieses Jahr Volkswagen, Daimler, die Deutsche Bahn, die Deutsche Bank und der Fußballclub Borussia Dortmund gemeinsam mit dem Freundeskreis der Shoah-Gedenkstätte Yad Vashem den Opfern des Holocaust gedacht und sich auch zu ihrer eigenen Schuld bekannt.
Plan für zweites ReferendumNeuer Anlauf für ein unabhängiges Schottland Der Unmut über den Brexit ist in Schottland besonders groß. Neuen Umfragen nach könnte es mittlerweile eine Mehrheit für die schottische Unabhängigkeit geben. Regierungschefin Nicola Sturgeon überlegt deshalb, ein zweites Referendum durchzuführen - allerdings nur, wenn sie die nächste Regionalwahl gewinnt.
VerfassungsschutzAfD soll wohl bald unter Beobachtung stehen Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Über die Gründe im Einzelnen ist noch nichts bekannt. Klar ist aber: Es geht um die Entwicklung der AfD nach der Selbstauflösung des rechten, nationalkonservativen Flügels.
EU-CoronagipfelGrenzen sollen vorerst offen bleiben Nach dem EU-Gipfel ist klar: Die Binnengrenzen sollen offen bleiben - für Warenlieferungen, Pendler und notwendige Reisen. Die EU hat für die kommende Woche weitere Maßnahmen angekündigt, um die Ausbreitung der neuen Virusvariante zu stoppen. Auch ein EU-Impfzertifikat wurde beschlossen.
Neue US-Corona-StrategieBiden kämpft mit Tests, Impfen und Fakten gegen COVID-19 Flächendeckende Tests, eine umfassende Impfkampagne und Transparenz: Der neue US-Präsident Joe Biden will die Corona-Pandemie mit einer nationalen Strategie bekämpfen. Dabei hob er hervor, dass durch das Krisen-Missmanagement unter seinem Vorgänger die Lage völlig außer Kontrolle geraten sei.
EU-CoronagipfelSuche nach Einigkeit beim Impfzertifikat Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs wird auch über die Einführung eines EU-weit anerkannten Impfausweises diskutiert. Länder, die in besonderem Maße vom Tourismus leben wie Spanien, Griechenland und Portugal, machen hier besonders Druck. Doch es gibt zahlreiche Einwände.
"Grüne Woche" in BerlinNS-Vergangenheit bleibt unaufgearbeitet Die weltweit größte Messe der Agrar- und Ernährungswirtschaft, die "Grüne Woche" in Berlin, findet in diesem Jahr nur in digitalen Foren statt. Bis heute nicht aufgeklärt, ist die dunkle Vergangenheit der Messe: Von 1933 an wurde sie zu einer Propagandaschau für die Nazi-Ideologie von "Blut und Boden".
CoronavirusMenschen mit Behinderung fühlen sich im Stich gelassen Menschen mit Behinderung sind von den Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie oft besonders hart getroffen. Viele befinden sich seit März quasi in Selbstisolation, weil sie ein hohes Risiko eines schweren Corona-Verlaufs haben. Im Impfplan fallen sie trotzdem in Stufe zwei und fühlen sich übergangen.
BelarusÄrzte als Zeugen von Polizeigewalt Mediziner geraten in Belarus zunehmend unter Druck: Eine Ärztin hat die Folgen von Polizeigewalt dokumentiert und auf Twitter veröffentlicht. Aus Angst vor dem Regime ist sie mittlerweile geflohen. Andere werden gefeuert, obwohl Belarus in der Corona-Pandemie seine Ärzte dringend bräuchte.
Corona in GroßbritannienMassenimpfungen als Hoffnungsträger Die neue Corona-Mutation grassiert in Großbritannien besonders heftig, die Zahl der Neuinfektionen ist horrend, die Krankenhäuser arbeiten am Anschlag. In weniger als drei Wochen könnte das britische Gesundheitssystem kollabieren. Massenimpfungen sollen die Pandemie auf der Insel jetzt besiegen.
FrankreichMacron verbreitet Hoffnung und Zuversicht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner traditionellen Neujahrsansprache Hoffnung auf ein gestärktes Herausgehen aus der Coronakrise im neuen Jahr gemacht. Das Jahr 2020 sei schwierig gewesen und habe an die Schwächen erinnert, aber man werde geeinter aus der Krise gehen.
Corona-MaßnahmenLindner (FDP): Grenzschließungen sind die "Ultima Ratio" Wenn dauerhaft sichergestellt ist, dass Geimpfte das Coronavirus nicht weitergeben, könne es in Deutschland keine Freiheitseinschränkungen mehr für diese Menschen geben, sagte Christian Lindner im Dlf. Grenzschließungen betrachtet der FDP-Vorsitzende als das letzte aller Mittel zur Pandemiebekämpfung.
