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Newsblog zum Coronavirus+++ Verlängerung der Corona-Beschränkungen bis 28. März geplant - Öffnungsschritte möglich +++

Die Bonner Innenstadt am 09.02.2021. (imago / Dominik Bund)
Die Bonner Inennstadt während des Lockdowns (imago / Dominik Bund)

Vor den Bund-Länder-Gesprächen ist ein Öffnungsplan mit vier Stufen im Gespräch. Der Virologe Drosten schätzt den Anteil der britischen Mutante an Neuinfektionen in Deutschland auf rund 50 Prozent. Am 11. März wird über die Zulassung des Johnson&Johnson-Impfstoffs in der EU beraten. Weitere Entwicklungen im Newsblog.

Dienstag, 02. März

+++ Bund und Länder planen die Corona-Beschränkungen grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern. Sie stellen aber einzelne Öffnungsschritte in Aussicht, wie aus einem Entwurf für das morgige Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder hervorgeht. Demnach soll es abhängig vom Infektionsgeschehen Lockerungen etwa bei privaten Treffen geben.

  • Erste Öffnungsschritte habe es bereits im Bereich der Schulen und Friseure sowie
    mit einzelnen weiteren Maßnahmen der Länder gegeben.
  • Der zweite Schritt sieht vor, dass neben Blumengeschäften und Gartenmärkten auch die Buchhandlungen wieder mit entsprechenden Hygienekonzepten öffnen dürfen.
  • Die dritte Stufe sieht in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor, dass bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 der Einzelhandel wieder öffnen kann. Auch Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten dürften dann wieder öffnen. Sport im Freien wäre unter Bedingungen möglich.
  • Der vierte Öffnungsschritt bezieht sich auf Theater, Konzert- und Opernhäuser und Kinos. Zudem soll die Gastronomie in Außenbereichen wieder öffnen dürfen. Auch Sport im Innenbereich soll dann wieder möglich sein. 

+++ Der Virologe Drosten schätzt den Anteil der in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Variante B.1.1.7 an den Neuinfektionen in Deutschland inzwischen auf rund 50 Prozent.

Porträt des Virologen Christian Drosten, 2020. (laif/Redux/Jacobia Dahm)Virologe Christian Drosten (laif/Redux/Jacobia Dahm)

Der Anteil dieser ansteckenderen Mutante werde unausweichlich weiter steigen, sagte der Leiter der Virologie an der Berliner Charité. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete, sprach auch Bundeskanzlerin Merkel in einer Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion von einer zunehmenden Ausbreitung der britischen Variante.

+++ Union und SPD im Bundestag wollen künftige Corona-Beschränkungen nicht mehr nur an den Inzidenzwert koppeln.

Das Plenum des Bundestags in Berlin. Am Rednerpult: der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter (imago/photothek)Das Plenum des Bundestags in Berlin. Am Rednerpult: der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter (imago/photothek)

Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf eine Regierungsvorlage zu einer entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Demnach soll künftig bei der Überprüfung der Schutzmaßnahmen insbesondere auch die Anzahl der gegen Covid-19 geimpften Personen und der sogenannte R-Wert berücksichtigt werden. Der R-Wert gibt an, wie viele Personen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Die Änderung soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden und ab dem 1. April gelten.

+++ Der Handelsverband Deutschland warnt angesichts des andauernden Lockdowns in der Coronavirus-Krise vor einer Zunahme von Insolvenzen und Pleiten.

Hauptgeschäftsführer Genth sagte in Berlin, viele Branchen litten weiter unter Umsatzeinbrüchen. Zudem gehe es mit den Coronahilfen der Bundesregierung weiter nur schleppend voran. In den Innenstädten stünden deshalb zehntausende Händler vor den Trümmern ihrer Existenz. Angesichts der morgigen Bund-Länder-Konferenz forderte Genth eine klare Öffnungsperspektive.

+++ Die Bund-Länder-Pläne zur Einführung einer Corona-Testpflicht in Unternehmen stoßen beim CDU-Wirtschaftsrat auf Kritik. Die Präsidentin des Wirtschaftsrates, Hamker, sagte der Nachrichtenagentur Reuters. damit wären zusätzliche Kosten verbunden, die gerade in Corona-Zeiten für viele mittelständische Unternehmer nicht tragbar seien.

+++ Die Europäische Arzneimittelbehörde will am 11. März über die Zulassung des Coronavirus-Impfstoffes des US-Herstellers Johnson & Johnson beraten.

  Nahaufnahme: Eine Hand im grünen Plastikhandschuh hält die Ampulle.  (Johnson & Johnson / dpa)Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson. (Johnson & Johnson / dpa)

Wie ein Sprecher der Behörde in Amsterdam mitteilte, kommt der zuständige Ausschuss für Humanmedizin zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Es wird erwartet, dass die Experten die Zulassung empfehlen. Formal muss dann noch die EU-Kommission zustimmen. Dies könnte noch am selben Tag geschehen.

+++ Der Sozialverband VdK hat ein weiterhin schleppendes Tempo bei Corona-Impfungen in den Ländern kritisiert. "Der Impfstoff ist da, verkommt aber teils in den Impfzentren", sagte Präsidentin Verena Bentele. Beim Verband meldeten sich immer mehr Mitglieder, die chronisch krank oder behindert seien und sich impfen lassen wollten, aber verzweifelt auf Termine warteten. Der VdK monierte, dass der Bund das Verfahren den Ländern und Landräten überlasse. Diese seien offensichtlich heillos überfordert, Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen ausfindig zu machen.

Mehr zum Thema Impfen gegen das Coronavirus finden Sie hier

+++ Die Zahl der in Krankenhäuser registrierten Corona-Intensivpatienten ist leicht gesunken. Das Divi-Register verzeichnet um die Mittagszeit 2.848 Patienten nach 2.862 am Vortag. Zuvor hatte es zwei Tage einen leichten Anstieg gegeben.

+++ Der israelische Generalstaatsanwalt hat das Vorgehen von Ministerpräsident Netanjahu kritisiert, im Alleingang überzählige Corona-Impfstoffe anderen Ländern zur Verfügung zu stellen. Eine derart wichtige Entscheidung könne nicht vom Regierungschef alleine getroffen werden, er müsse dabei das Kabinett einbinden. Netanjahu hatte seine Entscheidung vergangene Woche bekanntgegeben und damit einen Eklat ausgelöst. Der Export von Impfstoffen, geplant an Länder in Afrika, Europa und Lateinamerika, wurde gestoppt. Doch Tausende Dosen waren da bereits nach Honduras und Berichten zufolge auch Tschechien versandt worden.

+++ Die EU-Kommission sieht keinen Widerspruch darin, dass neben der gemeinsamen Impfstoff-Beschaffung in der Staatengemeinschaft einzelne Mitglieder sich auch Vakzine aus Russland und China besorgen, die von der Europäischen Union nicht zugelassen sind. "Es ist nicht so, dass sich die Strategie aufgelöst hat", sagt Kommissionssprecher Stefan de Keersmaecker. "Für unsere Vakzine gehen wir über die Europäische Arzneimittelbehörde EMA, weil wir Wirksamkeit und Sicherheit gewährleisten wollen. Was Mitgliedstaaten darüber hinaus zusätzlich unternehmen, liegt in ihrer Verantwortung."

+++ Der Berliner Senat geht mit der Öffnung von Schulen weiter voran. Ab kommendem Dienstag sollen auch die Klassen vier bis sechs wieder in den Präsenzunterricht gehen. Dies werde in halber Klassenstärke im Wechsel umgesetzt, teilt Senatorin Günther nach der Senatssitzung mit. Ab dem 17. März sollen dann auch die Oberstufenklassen zehn bis 13 in den Präsenzunterricht gehen. Die Präsenzpflicht bleibt demnach aber ausgesetzt. Günther betont aber: "Wir werden vorsichtig sein müssen."

Mundmasken und Jacken hängen im Flur der Schule an einem Kleiderhaken. Die Schulen bleiben während des Corona-Lockdowns geschlossen.  (dpa/Inderlied/Kirchner-Media)Schule in der Coronazeit (dpa/Inderlied/Kirchner-Media)

+++ Vor dem Bund-Länder-Gipfel zum weiteren Vorgehen in der Pandemie haben sich die Kultusminister der Länder für weitere Öffnungen in den Schulen ausgesprochen. "Sofern es die Infektionslage weiterhin zulässt, soll der in den jüngeren Jahrgängen und den Abschlussklassen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht im März 2021 auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden", heißt es in einem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK). Die KMK forderte zudem, für weitere Öffnungen flächendeckend Tests an den Schulen vorzunehmen. Die weiteren Öffnungsschritte müssten von zusätzlichen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes flankiert werden, erklärten die Minister.

+++ Die EU hat im vergangenen Jahr eine Reihe gefährlicher oder unwirksamer Produkte zum Schutz vor dem Coronavirus registriert. Neun Prozent oder 195 über ein EU-System gemeldeten 2.253 Warnungen seien auf Angebote im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie zurückzuführen, erklärte die EU-Kommission. Betroffen waren zumeist Masken ohne ausreichende Filterwirkung. Es folgten Desinfektionsmittel mit giftigen Chemikalien sowie UV-Desinfektionsgeräte mit zu starker Strahlung.

+++ Der Bundestag soll nach den Vorstellungen von Union und SPD mithilfe eines neuen Gremiums mehr Mitsprachemöglichkeiten beim Kampf gegen die Corona-Pandemie erhalten. Dazu soll ein "Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie" eingesetzt werden, wie aus einem Antrag der Koalitionsfraktionen hervorgeht.

+++ Nach einer siebenwöchigen Corona-Zwangsschließung haben die Gastwirte auf Mallorca erstmals wieder Gäste empfangen. In Folge einer deutlichen Verbesserung der Pandemie-Lage auf der spanischen Urlaubsinsel dürfen sie seit Dienstag wieder öffnen - vorerst allerdings nur die Außenbereiche. Spätestens um 17 Uhr müssen alle Restaurants, Cafés und Kneipen wieder schließen. Zudem dürfen vorerst lediglich höchstens 50 Prozent der Tische draußen aufgestellt werden- bei einer Besetzung von maximal je vier Personen aus höchstens zwei verschiedenen Haushalten.

+++ Angesichts weiterhin stark rückläufiger Biermengen rufen die deutschen Brauereien nach weiteren Hilfen in der Corona-Krise. Im Januar waren nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes nur noch gut 4,7 Millionen Hektoliter abgesetzt worden, ein Rückgang zum Vorjahresmonat um 27 Prozent. "Dies ist ein historischer Absturz, den die deutsche Brauwirtschaft so noch nicht erlebt hat", sagte Brauerbund-Präsident Eichele.

Biergläser stehen vor einem Holzfass. (imago images / Panthermedia)Biergläser vor einem Holzfass (imago images / Panthermedia)

+++ Bundesgesundheitsminister Spahn will erste Hausärzte ab der zweiten März-Woche in die Impfkampagne einbeziehen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Papier des Gesundheitsministeriums für die Anpassung der Impfverordnung hervor. Ein Grund dafür sei, dass ab April die Mengen gelieferter Impfstoffe die Kapazitäten der Impfzentren überstiegen.

+++  Das Gesundheitsministerium will allen Bürgern bis zunächst zum 30. Juni zwei kostenlose Corona-Schnelltests pro Woche anbieten. Dafür sollen weitere Testzentren aufgebaut werden, geht aus einem Reuters vorliegenden Papier des Ministeriums für die Änderung der Teststrategie hervor. Anfang Juni soll eine Überprüfung stattfinden. Bund und Länder wollen morgen entscheiden, ab wann genau die kostenlosen Tests angeboten werden sollen.

+++ Der Verband der Jungunternehmer fordert Wirtschaftsminister Altmaier auf, sich mit Nachdruck im Kanzleramt für eine Öffnungsstrategie einzusetzen. "Nach einem Jahr Pandemie darf der Lockdown nicht alternativlos sein", sagt Sarna Röser, die Bundesvorsitzende der Jungen Unternehmer. "Lösungsansätze für Öffnungen liegen auf dem Tisch, sie müssen nun endlich zu einer Strategie zusammengeführt werden."

+++ Nordrhein-Westfalens Regierungschef Laschet (CDU) hat sich kurz vor der nächsten Corona-Spitzenrunde von Bund und Ländern für kontrollierte Öffnungsschritte ohne ausschließliche Fokussierung auf Inzidenzwerte ausgesprochen. "Jetzt gilt: kontrollierte Sicherheit statt dauerhaftes Schließen", sagte Laschet den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Dagegen warnte Grünen-Chef Habeck davor, eine dritte Infektions-Welle auszulösen.

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+++ Der Lockdown seit Mitte Dezember hat den Umsatz von Mode- und Schuhläden abstürzen lassen. Der Handel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art zum Beispiel in Waren- und Kaufhäusern brach im Januar um 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat ein, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Umsatz des Handels mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf ging um rund 43 Prozent zurück. Von den Geschäftsschließungen im Lockdown profitierte dagegen der Internet- und Versandhandel - er steigerte den Umsatz im ersten Monat des Jahres demnach um fast 32 Prozent im Vorjahresvergleich. 

+++ Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 3.943 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Das sind 60 Fälle mehr als am Dienstag vergangener Woche. Zudem wurden 358 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Krankheitserreger registriert. Damit steigt die Zahl der Toten insgesamt auf 70.463. Die 7-Tage-Inzidenz wird mit 65,4 angegeben.

+++ Der US-Seuchenexperte Fauci hat sich gegen den Aufschub der zweiten Corona-Impfung mit den Mitteln von Biontech und Pfizer sowie von Moderna ausgesprochen. Bei einem solchen Aufschub, um mehr Menschen zu impfen, bestünden die Gefahren, dass die Menschen weniger geschützt seien und sich Virus-Varianten ausbreiten, sagt der medizinische Chefberater von Präsident Biden der "Washington Post". Zudem könne bei einer plötzlichen Änderung der Pläne das Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie der Regierung schwinden.

Leere Ampullen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 stehen in einem Impfzentrum nach der Vorberietung der Spritzen auf einem Tisch. (pictura-alliance / dpa / Sven Hoppe)Coronavirus - Impfzentrum (pictura-alliance / dpa / Sven Hoppe)

+++ 40 Prozent der chinesischen Bevölkerung sollen bis Juni gegen das Coronavirus geimpft werden. Bis zum 28. Februar seien bereits mehr als 52 Millionen Dosen von Corona-Impfstoffen im Land verabreicht worden, teilte der Gesundheitsexperte Zhong Nanshan mit. Er äußerte sich bei einem Online-Forum für chinesische und US-amerikanische Medizinexperten und führt eine Expertengruppe an, die an Chinas nationale Gesundheitskommission angegliedert ist. Es ist das erste Mal, dass China ein Ziel seiner Impfkampagne öffentlich gemacht hat, seit die Volksrepublik Mitte Dezember mit Massenimpfungen begann.

+++ Die SPD-Parteispitze hat das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Merkel kritisiert. Der Vorsitzende Walter-Borjans sagte der "Augsburger Allgemeinen", die Koordinierung der Kanzlerin lasse in der Krise einiges vermissen. Auch andere Verantwortungsträger der Union würden ihrer Aufgabe nicht gerecht. Bei Wirtschaftsminister Altmaier und Gesundheitsminister Spahn sei eine Menge Luft nach oben.

+++ In Frankreich sollen nun auch Menschen über 65 Jahren mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft werden. Menschen über 65 Jahren mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft werden. Wer zwischen 65 und 75 Jahren alt ist und an einer Vorerkrankung wie Diabetes oder Bluthochdruck leidet, kann den Astrazeneca-Impfstoff bekommen. Das betreffe potenziell rund 2,5 Millionen Menschen, erklärte der französische Gesundheitsminister Véran. 

+++ Die Stadt Bremerhaven hat auf den hohen Inzidenzwert von 214 reagiert und weitere Einschränkungen in der Corona-Pandemie verfügt. Der Magistrat beschloss, das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung für die Innenstadt auszuweiten. Auch in Fahrzeugen müssen Mitfahrende die Masken aufsetzen, sobald zwei Haushalte unterwegs sind.

+++ Die Weltgesundheitsorganisation hält ein Ende der Corona-Pandemie noch in diesem Jahr für unrealistisch. WHO-Notfalldirektor Ryan sagte in Genf, es könne aber gelingen, die Corona-bedingten Krankenhausaufenthalte sowie die Zahl der Todesfälle deutlich zu reduzieren.

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