Montag, 06. Februar 2023

Friedrich Merz
Portrait über Stärken und Schwächen des CDU-Chefs

Kriegsflüchtlinge als Sozialtouristen bezeichnen - der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz bedient schon mal populistische Muster. Die Journalisten Jutta Falke-Ischinger und Daniel Goffart beleuchten in ihrem Buch „Der Unbeugsame“, wie Merz arbeitet.

Von Dirk-Oliver Heckmann | 31.10.2022

Jutta Falke-Ischinger, Daniel Goffart: "Der Unbeugsame. Friedrich Merz, die Union und der Kampf um die Macht"
Kann Merz Kanzler?, fragen Jutta Falke-Ischinger und Daniel Goffart in: "Der Unbeugsame. Friedrich Merz, die Union und der Kampf um die Macht" (Buchcover: Langen Müller Verlag, Hintergrundfoto: imago images/Olaf Schuelke)
„Der Unbeugsame“ prangt in Großbuchstaben auf dem Cover; daneben: Friedrich Merz in Großaufnahme, so wie ihn gar nicht viele kennen dürften – zugewandt, empathisch lächelnd. Ist das Buch also ein weiteres in der Reihe der Veröffentlichungen, die sich in Huldigungen über einen möglichen kommenden Kanzler oder zumindest Kanzlerkandidaten erschöpfen? Um es vorweg zu nehmen: Das ist es nicht. Die Lektüre lohnt sich für jene, die sich – jenseits eigener politischer Positionierung – dafür interessieren, wie die CDU tickt; und vor allem: wie Friedrich Merz.
„Eine gemütliche Weinrunde im Apartment eines deutschen Managers in Washington D.C. Dem vorzüglichen Wein wird gut zugesprochen. Friedrich Merz sitzt auf dem Sofa und echauffiert sich über die deutsche Politik. Sein Blick von jenseits des Atlantiks auf die Arbeit der Regierung in Berlin ist ohne Gnade.“
Mit dieser Szene aus dem Herbst 2018 beginnen die beiden Journalisten Jutta Falke-Ischinger und Daniel Goffart. „Die Regierung in Berlin“ – das war wohlgemerkt die Große Koalition unter Angela Merkel. Es sind diese Szenen, die in das Buch über die Untiefen der Berliner Republik hineinziehen, und das mehr sein will als eine Biografie. Nach dem Ende der Ära Merkel stellt es die Frage: Wohin steuert Merz die CDU? Daniel Goffart, Chefkorrespondent der Wirtschaftswoche:
„Dreht er sie nach rechts? Macht er das komplette Gegenteil von dem, was Angela Merkel gemacht hat? Will er eine konservative wirtschaftsfreundliche Partei draus formen? Das ist so ein bisschen der Verdacht, unter dem er steht. Es ist aber auch ein bisschen die Erwartung seiner Fans, die vor allem im deutschen Mittelstand zu suchen sind und auf der eher konservativen Seite. Aber Friedrich Merz ist schon klug genug – das hat er festgestellt bei seiner Rückkehr – dass er mit so einer klaren Profilierung auf rechts und wirtschaftsfreundlich die CDU als Volkspartei nicht ausreichend darstellt. Und wahrscheinlich auch keine Chance hätte, irgendeine Wahl zu gewinnen.“

Das Zerwürfnis mit Angela Merkel

Dabei kommen biografische Beobachtungen nicht zu kurz. Bemerkenswert detailreich recherchiert: Die Art und Weise, wie Merz‘ Heimat – zwischen Schützenverein, Junger Union und CDU, katholischer Studentenverbindung und großbürgerlichem Juristen-Elternhaus – den später erfolgsverwöhnten Sauerländer prägen; dessen schulische Leistungen phasenweise so schlecht sind, dass er die Schule wechseln und eine Klasse wiederholen muss.
Spannender allerdings ist, wie die Autoren Falke-Ischinger und Goffart dem von tiefer Abneigung, ja regelrechtem Hass geprägten Verhältnis zu Angela Merkel nachspüren. Schlüsselmoment dabei: Die verlorene Bundestagswahl 2002. Merkel hatte im Vorfeld der Wahl beim berühmten Frühstück in Wolfratshausen Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatur angedient – und sich im Gegenzug dessen Zusage für den Vorsitz der Unions-Bundestagsfraktion eingeholt, den zu diesem Zeitpunkt allerdings Merz innehat. Der Teil des Deals, den Merkel und Stoiber ihm noch am Tag der Bundestagswahl im Konrad-Adenauer-Haus eröffnen; versüßt mit dem vergifteten Angebot, dafür das Amt des Bundestags-Präsidenten zu übernehmen.
„In Merz kochte es, er fühlte sich von Merkel, vor allem aber von Stoiber betrogen. Das hatten sich die beiden ja schön ausgedacht! Nein, nicht mit ihm! Über das Amt des Parlamentspräsidenten würde er, wenn überhaupt, frühestens in zehn Jahren nachdenken, rief er, mühsam um Fassung ringend, Merkel und Stoiber zu.“
Aus dem Zerwürfnis macht Merz keinen Hehl. Schrittweise zieht er sich zurück, um zehn Jahre lang viel Geld in der Wirtschaft und als Anwalt zu verdienen – bis Merkel nach der Hessen-Wahl 2018 ihrerseits ihren Rückzug vom Parteivorsitz ankündigt. Zweimal tritt er an – und unterliegt zuerst Annegret Kramp-Karrenbauer, dann Armin Laschet. Nach dessen katastrophalem Abschneiden bei der Bundestagswahl 2021 entscheidet der Sauerländer schließlich die Mitgliederbefragung im ersten Durchgang überzeugend für sich.

An der Mitte führt kein Weg vorbei

Der – nicht nur wegen seiner Körpergröße – von Überlegenheitsgefühlen nicht ganz freie Merz – er gilt als Gallionsfigur der Konservativen; mit ihm verbindet sich die Erwartung, dass sich eine programmatisch ausgelaugte, unter Merkel immer mehr in die Mitte gerückte CDU wieder ihres konservativen Profils besinnen würde; Erwartungen, die Merz weitgehend wird enttäuschen müssen, so die Autoren:
„Er ist ein wertegebundener, moderner Konservativer, aber kein Ideologe, das war er bei aller Lust an der Provokation noch nie. Er möchte auch nicht mehr als Projektionsfläche dienen für jene Anhänger, die sich mit ihm eine Rückkehr in die gute, alte Zeit erhofft haben, in eine Welt, wo man die Kirche noch im Dorf lässt. Er kennt diese Welt. Aber er will, nein er muss zurück in die Mitte, da wo die Wahlen gewonnen werden und wo er die CDU dauerhaft verorten will.“
Was aber sind die Felder, in denen Merz seine Partei neu aufstellen muss, um der Ampel-Koalition bei der Bundestagswahl 2025 Paroli bieten zu können? Eine konservativ ausbuchstabierte Klimapolitik, Europa, Familienpolitik, Steuern sehen die Autoren als Bereiche. Beispiel Bürgergeld – und die damit angeblich verbundene Abschaffung von Sanktionsmöglichkeiten.
 „Wenn der Schlendrian in der Zusammenarbeit mit den Jobcentern erst einmal zur Gewohnheit wird, dürfte sich die Erwerbslosigkeit im Bereich der Langzeitarbeitslosen und Schwervermittelbaren weiter verfestigen – auf Kosten der Beitragszahler, die jeden Tag aufstehen und zur Arbeit gehen. Hier klar Stellung zu beziehen und sich nicht mit einer zunehmenden ‚Gratismentalität‘ zulasten des Staates gemein zu machen, verschafft der Union mehr Profil und Zustimmung als abstrakte Debatten über konservative Werte.“
Etwas zu kurz kommt hier die Tatsache, dass bei der Bürgergeld-Reform zwar die Förderung, die Aus- und Weiterbildung, die proklamierte Augenhöhe zwischen Leistungsbeziehern und Job-Centern im Mittelpunkt steht; dass Sanktionen aber mitnichten vollständig gestrichen werden – im Gegenteil.

Die Chancen bei der nächsten Bundestagswahl

Ansonsten ist das Buch von großer Detail-Kenntnis geprägt und bietet Lesern einen guten Einblick nicht nur in das Denken und Fühlen von Friedrich Merz und seiner CDU – sondern in die jüngere Zeitgeschichte der Bundesrepublik insgesamt. Gelegentlicher Lapsus nicht ausgeschlossen. So übernehmen die Autoren das ein oder andere mal Merzsche Narrative. Etwa an der Stelle, an der sich das „CDU-Establishment“ ein letztes Mal aufbäumte – und Helge Braun gegen Merz ins Rennen schickte – erfolglos am Ende.
Ist aber ausgerechnet Merz – der Mann aus den 90ern und 2000ern – der Richtige, um die Christdemokratie neu auf aufzustellen - und bei der nächsten Bundestagswahl zurück ins Kanzleramt zu führen? Daniel Goffart: „Ich glaube, Friedrich Merz ist sehr intelligent, er ist rhetorisch begabt, aber er hat – glaube ich – so etwas wie ein Sympathie-Problem.“
„Merz kommt als Mensch in der Öffentlichkeit nicht gut rüber, in Debatten und Talkshows wirkt er trotz seiner rhetorischen Brillanz oft kalt und schneidend. Er kann im persönlichen Gespräch durchaus charmant und humorvoll sein, aber das Fernsehpublikum erlebt ihn so nicht“, schreiben Falke-Ischinger und Goffart.
„Jetzt ist Olaf Scholz auch nicht unbedingt sympathisch, aber er ist nun mal der Kanzler. Aber er muss an dieser Sache arbeiten. Er muss über die Gruppe seiner Fans und Anhänger hinaus viele Menschen für sich gewinnen. Jetzt gar nicht in dem Sinne, dass sie ihn mögen, aber in dem Sinne, dass sie ihm zutrauen, das Land besser zu regieren in einer schwierigen Zeit, als sie das jetzt Olaf Scholz zutrauen.“
Das trauen Goffart und Falke-Ischinger Friedrich Merz wiederum in ihrem sehr aktuell gehaltenen Buch durchaus zu. Auch wenn sich der neue Mann an der CDU-Spitze durch seine mangelnde Impulskontrolle immer mal Knüppel zwischen die Beine werfe.
„Der Vorwurf des Sozialtourismus, den er ja auch hat zurücknehmen müssen. Für den er sich hat entschuldigen müssen. Das ist für einen Politiker, der so in der Öffentlichkeit steht, schon ein Gau, muss man sagen. Das ist nur eins von vielen Beispielen.“
Auch hat Merz nie einen größeren Apparat geführt, sondern war als Solo-Darsteller unterwegs. Am Ende aber könnte es Merz, so die Autoren, gehen wie Olaf Scholz.
„Auch Olaf Scholz war und ist nicht wirklich beliebt oder gar populär. Aber im entscheidenden Augenblick trauten ihm die Menschen für einige Wochen lang mehr zu als der Union. Das wird auch der Schlüssel für Merz sein. Er hat drei Jahre Zeit, an diesem Schlüssel zu feilen.“
Jutta Falke-Ischinger, Daniel Goffart: Der Unbeugsame. Friedrich Merz, die Union und der Kampf um die Macht“, Langen Müller Verlag, 319 Seiten, 25 Euro.