Meist wird der Populismus als ungerechtfertigte Vereinfachung politischer Verhältnisse betrachtet, als Spiel auf einer Empörungsklaviatur, als Gegner einer pluralistischen, lebendigen Demokratie. Aber gibt es die eigentlich noch? Man kann den in ganz Europa erfolgreichen Populismus vielleicht auch als Symptom einer erschöpften repräsentativen Demokratie verstehen.

Wenn Globalisierung, supranationale Institutionen und entkernte Parteien den Mehrheitswillen oft ins Leere laufen lassen, dann wächst der Verdacht, nicht mehr – so die demokratische Unterstellung – „von uns selbst“ regiert zu werden. Auf diesem Misstrauen bauen Populisten ihren Affekt gegen „die da oben“ auf. Sie inszenieren den Bruch mit Elitenstil, Mediencodes und liberaler Moralmacht, um den Anspruch auf Anerkennung, Teilhabe und Verteilungsgerechtigkeit zu artikulieren. Einen Anspruch, den einst die Sozialdemokratie vertrat.

Populismus erscheint dann weniger als autoritärer Angriff auf die Demokratie denn als demokratische Revolte gegen einen undemokratisch gewordenen Liberalismus, der Konflikte moralisierend befriedet und Widerspruch aus dem Diskurs verbannt.

Ein Gespenst geht um in Europa. Es ist das Gespenst des Populismus. Überall feiern populistische Bewegungen ungeahnte Triumphe, in den USA und in Italien haben ihre Anführer nach der Macht gegriffen, andere Staaten könnten ihrem Beispiel folgen. Aber was meinen wir eigentlich, wenn wir vom Populismus sprechen? Offenbar ist, was Populismus genannt wird, weder eine Weltanschauung noch eine Partei, sondern eine besondere Form des Politischen, mehr Stil als Idee. Man könnte auch sagen, dass der Populismus ein Schmerzensschrei ist und kein Argument, das eines Programms bedürfte. Was immer er auch sein mag: Er ist Ausdruck einer fundamentalen Krise. Denn schon lange leistet die repräsentative Demokratie nicht mehr, wozu sie einst auf die Welt gekommen ist. Eigentlich soll gelten, was eine Mehrheit will. Aber was immer man auch wählt – es ändert sich nichts.

Aber müssen wir uns denn nicht auch in der Demokratie von Menschen beherrschen lassen, die wir weder gewählt noch autorisiert haben, uns Befehle zu erteilen? Daran können wir doch gar nichts ändern, so könnte man all denen zurufen, die sich über ihre Beherrschung beklagen. Das mag gut sein. Nur bezieht die Demokratie ihre Legitimation aus der unausgesprochenen Verabredung, dass wir nur von uns selbst beherrscht werden sollen.

Das System der repräsentativen Demokratie beruht auf Responsivität, es bringt Abgeordnete und Bürger in ein Resonanzverhältnis zueinander. In jedem Fall soll gelten, was eine Mehrheit will. Diese Verabredung aber steht offenbar in Frage. Denn die Globalisierung hat die Souveränität der Nationalstaaten ausgehöhlt und in die Hände supranationaler Institutionen gelegt. Die Parteien haben sich vom Willen ihrer Wähler emanzipiert und sich den Staat zur Beute gemacht. Nicht an der Wahlurne und im Parlament wird das letzte Wort gesprochen, sondern in der Europäischen Kommission, in den Verfassungsgerichten und all den Behörden, deren Repräsentanten niemand gewählt hat und die niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig sind.

Das ist das Terrain, auf dem Populisten ihre Anhänger mobilisieren. Und so verwandelt sich die repräsentative in eine rebellierende Demokratie, sie führt einen Streit auf, der sich nicht mehr im System entfaltet, sondern es in Frage stellt.

Populisten teilen die Welt in zwei Lager, ihr Protest lebt von der Beschwörung unversöhnlicher Gegensätze zwischen denen, die oben und jenen, die unten sind. Diese Konfrontation ist keineswegs neu. Sie ist vielmehr der immerwährende Schatten der Repräsentation. Wo sich Herrschaft auf die Souveränität des Volkes beruft, müssen sich die Repräsentanten für ihr Anrecht rechtfertigen, anderen Vorschriften machen zu dürfen. Man könnte auch sagen, dass die Repräsentation der Grund ist, der den Populismus trägt. Anders kann es gar nicht sein. Nicht einmal die Demokratie schafft den immerwährenden Verdacht, der die repräsentative Herrschaft begleitet, aus der Welt. Sie ist allenfalls der Versuch, der Konfrontation ihre Schärfe zu nehmen: durch wiederkehrende Wahlen, durch Gewaltenteilung und Kontrolle. Wo solche Sicherungsvorkehrungen versagen, der Streit den Rahmen sprengt, in dem man mit anderen noch zurechtkommen kann, ist der versöhnliche Ausweg aus der Krise versperrt.

Die britischen Politikwissenschaftler Roger Eatwell und Matthew Goodwin nennen vier Gründe für den Aufstieg des Populismus: die Distanz zwischen den Bürgern und den herrschenden politischen Eliten, die Erosion historisch gewachsener Identitäten und Lebensweisen, die wachsende Ungleichheit zwischen den sozialen Gruppen und die Auflösung aller Bindungen zwischen den Parteien und ihren Wählern, die es einmal gegeben hatte. Manche glauben, schreiben sie, dass der Populismus irgendwann wieder verschwinden werde. Denn im Gegensatz zu den alten weißen Männern, die den Verlust ihres Zuhauses betrauerten, kämen die nach der Jahrhundertwende geborenen jungen Menschen mit dem Wandel der sozialen und kulturellen Verhältnisse besser zurecht als ihre Eltern. Das aber sei einfach ein Irrtum, eine Verwechselung von Wunsch und Wirklichkeit. In Wahrheit seien es vor allem junge Menschen, die mit den Konsequenzen der Globalisierung leben müssten: mit sozialer Ungleichheit, Armut, religiösen und interethnischen Konflikten und der Erosion sozialer Bindungen. Wer nichts zu verlieren hat, ist auch bereit, Risiken einzugehen.

Vor Jahren schon sah der französische Soziologe Didier Eribon, was die akademische Linke preisgab, als sie sich von der sozialen Frage abwandte. „Für Arbeiter und Leute aus armen Verhältnissen“, so Eribon, „bestand das Linkssein vor allem darin, ganz pragmatisch das abzulehnen, worunter man im Alltag litt. Es ging um Protest, nicht um ein von globalen Perspektiven inspiriertes politisches Projekt. Man schaute auf sich selbst, nicht in die Ferne, und zwar in geschichtlicher wie in geografischer Hinsicht.“ Daran hat sich nichts geändert. Manche haben es nur vergessen, weil sie das Elend vor der eigenen Tür nicht mehr sehen und die Klagen nicht mehr hören.

Es ist die Sorge um Sicherheit und Wohlstand, um die Stabilität der vertrauten Lebenswelt, das Bedürfnis nach Anerkennung, das die Bürger, nicht nur die Abgehängten und Sprachlosen, sondern auch all die wütenden Steuerzahler aus der Mittelschicht in die Arme populistischer Bewegungen treibt, wenngleich es im Norden Europas andere Gründe geben mag, ihnen zu folgen, als im Osten und Süden.

In Italien beruht die Leistungskraft der Wirtschaft auf der Binnennachfrage von Konsumwaren, in Deutschland auf dem Export von Investitionsgütern ins Ausland. Während sich südeuropäische Linkspopulisten über die freie Bewegung von Waren und Kapital und die fiskalpolitische Zurückhaltung des Staates empören, schöpft der Rechtspopulismus im Norden seine Kraft aus dem Protest gegen die Grenzen überschreitende Mobilität von Personen. Denn in Deutschland oder Schweden ist der Sozialstaat, der die Wohlstandsverluste der Verlierer kompensieren soll, auch für Migranten zugänglich, und deshalb werden die Bürger dort von der Furcht beherrscht, man könne verlieren, was in den vergangenen Jahren sicher schien, während in Griechenland, Bulgarien oder in der Slowakei Menschen angesprochen werden, die sich schon als Verlierer sehen, aber nicht mit Migranten um Sozialleistungen konkurrieren müssen.

Der linke Populismus vertritt universale Vorstellungen von Gerechtigkeit und Gleichheit, der rechte bindet sie an den kulturellen Ort, die einen verstehen die Nation als Gesellschaft von Staatsbürgern, die anderen berufen sich auf Kultur und Herkunft. Was immer er auch sein mag: Er ist ein Protest gegen die Folgen der Globalisierung und die grenzüberschreitende Bewegung von Geld, Waren und Menschen. Man kann ihn nicht beklagen, ohne vom Kapitalismus zu sprechen.

Sobald die kulturelle Hegemonie der herrschenden Eliten in Frage gestellt und mit Forderungen nach Teilhabe konfrontiert wird, bricht an, was man den populistischen Moment nennen könnte. Nun werden Partizipationschancen neu gemischt. Was immer Populisten auch begehren: Ihre Botschaft wird erst gehört, wenn sich ihre Position im Kampf um Deutungshoheit so sehr verbessert hat, dass man sie nicht mehr ignorieren kann. Ihre Wirkungsmacht beruht auf dem öffentlich aufgeführten Bruch mit all den Konventionen, auf die sich die Vertreter des Establishments berufen, ihr Resonanzraum sind die sozialen Medien. Sprache und Stil sind deshalb nicht nur Beigabe, sondern die eigentlichen Waffen des populistischen Auftritts, weil sie die Differenz zwischen dem Hergebrachten und dem Neuen überhaupt erst sichtbar machen.

Der Populismus lebt vom affektiven Protest gegen die Eliten, gegen die da oben, von denen man sich ungerecht behandelt und diskriminiert fühlt. Er ist eine Antwort auf die Verachtung, die die liberalen Eliten den Machtlosen und Sprachlosen entgegenbringen. Der Pöbel ist wieder da, eine launische, unkontrollierbare Masse, die sich weigert, repräsentiertes Volk zu sein und deren selbsternannte Anführer im Namen der Demokratie Sturm laufen gegen die liberale Demokratie und die Oligarchie, die in ihren Augen für die Entdemokratisierung der Demokratie verantwortlich ist. Deshalb verweigern die hegemonialen Eliten auch jedes Gespräch, indem sie auf die Zurichtung des Pöbels verweisen. Seht her, in welche Gewänder sich der Protest kleidet! Wer will mit solchen Menschen schon sprechen? Dennoch lautet die für manche beunruhigende Wahrheit: Die Zeit der Deutungsmonopole ist ebenso vorbei wie die eingehegte Demokratie. Menschen haben eine Wahl. Und sie treffen sie auf ihre Weise.

Nun versichern die Sachwalter des Status Quo, dass der Populismus überhaupt keine Antwort auf eine Krise, sondern nichts weiter als eine große Manipulationsmaschine sei. So spricht der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller vom Populismus als einer Bewegung, die sich nur von dem einen Gegensatz am Leben erhalte: Wir gegen sie. Wir, das sei das „homogene“ Volk, sie, das seien die „korrupten“ und „parasitären“ Eliten. Der Populismus erwecke zwar den Anschein, demokratisch zu sein. Im Kern aber sei er das Gegenteil, weil er einen Alleinvertretungsanspruch erhebe, anti-elitär und anti-pluralistisch sei und sich von Ressentiments leiten lasse. Wer das Volk schlechthin vertrete, könne Wahlen gar nicht verlieren, und wenn es dennoch geschehe, führten Populisten ihre Niederlagen auf die Niedertracht der herrschenden Eliten zurück. Der Volkswille, schreibt Müller, lasse sich mit dem Pluralismus demokratischer Ordnungen gar nicht vereinbaren, das Volk sei empirisch nicht einmal auffindbar.

Aber wer hat eigentlich je behauptet, dass sich das Volk auffinden lasse? Am Ende kommt es nicht darauf an, ob es das Volk gibt, sondern ob man an seine Existenz glaubt. Gemeinschaften leben von affektiven Bindungen, vom Gefühl der Verbundenheit, das sich in besonderen Momenten zeigt und Menschen für gemeinsame Ziele und Zwecke mobilisiert. Die Beschwörung der Gemeinschaft ist ein alltägliches Plebiszit, kein Argument, das einer Erwiderung bedarf.

Und dennoch wählen die meisten Menschen populistische Parteien nicht, weil sie sich ihnen besonders verbunden fühlen oder sich von ihnen die Wiederherstellung der guten alten Zeit versprechen. Es geht vielmehr darum, gehört zu werden, eine Stimme zu haben, die zählt und etwas bewirkt. Es geht um Anerkennung, um die Erfüllung von Bedürfnissen, denen Liberale gewöhnlich verständnislos gegenüberstehen. Aber wie lassen sich Bedürfnisse auf gerechte Weise befriedigen? Die Antwort lautet: indem man sich mit der Lebenswelt befasst, aus der diese Bedürfnisse kommen und auf die sie eine Antwort sind. Denn Menschen handeln stets in Situationen, die sie zu Entscheidungen herausfordern, in Situationen, die sie mit ihrem kulturellen Gepäck, ihrem Wissen, ihren Stimmungen, Fähigkeiten und Möglichkeiten je verschieden bewältigen. Man kann nicht in der Welt existieren, ohne all die Zwänge anzuerkennen, die sich aus den kulturellen Praktiken ergeben, in die man selbst verwoben ist. Dazu gehören auch die leidenschaftlich ausgetragenen politischen Konflikte, die sich von keiner Theorie der Gerechtigkeit aus der Welt schaffen lassen. Man kann sich allenfalls zu ihnen verhalten, sie aber nicht überwinden. Wären wir ungebunden in der Welt – wir könnten Bürgersinn überhaupt nicht entwickeln, uns nicht einmal als engagierte Mitglieder von Gemeinschaften verstehen. Nur in einem Horizont geteilter Bräuche und Traditionen ist es möglich, Partei zu ergreifen, sich für dieses oder jenes Leben zu entscheiden. Der Mensch existiert nicht im Nirgendwo. Er ist nicht voraussetzungslos in der Welt.

Die Geltung gleicher Regeln für alle, die Gleichheit vor dem Gesetz, hebt nicht das Machtgefälle zwischen denen auf, die oben und denen, die unten sind, und sie ändert auch nichts an den Empfindungen derer, die sich darüber beklagen, dass ihnen Unrecht widerfährt. Liberale mögen das Verlangen nach Gleichheit für einen Angriff auf die Freiheit halten. Denn Gleichheit, sagen sie, laufe darauf hinaus, den einen zu nehmen und den anderen zu geben. Freiheit hingegen sei das Vermögen, sich gegen Bevormundung und Beherrschung zu rüsten, ohne die Rechte anderer einzuschränken. Nur übersieht diese Idee, dass man auch imstande sein muss, Rechte in Anspruch zu nehmen. „Die Ungleichheit ist real und spürbar“, bemerkt der amerikanische Philosoph Raymond Geuss, „die Gleichheit ein hinzugefügtes imaginäres Konstrukt.“ Die Gleichheit, die man den Menschen zuschreibt, ist eine Kopfgeburt, so wie die Vorstellung eines idealen Staatsbürgers, während die Ungleichheit eine wirkliche Erfahrung von Millionen ist, „und die Erstere hatte in gewisser Weise die Letztere zu rechtfertigen.“

Ohne die Sehnsucht von Millionen nach gerechten Verhältnissen, nach Anerkennung, gäbe es keinen Populismus. Dieses Bedürfnis haben einst die sozialdemokratischen Parteien in Europa befriedigt. Sie sind gegenwärtig nur noch ein Schatten ihrer selbst, weil sie nicht mehr sein wollen und können, was sie einmal waren. Ihre Funktionäre, die nur noch vom Konsens der „demokratischen Parteien“, über Kultur, Rassismus und Geschlecht, aber nicht mehr vom Kampf gegen ungerechte Verhältnisse sprechen, haben all jenen, die über keine hörbare Stimme verfügen, nichts mehr zu sagen. Wer nicht bekommt, was er sich von der Politik erwartet, wem Rechte vorenthalten werden, die ihm eigentlich zustehen, wendet sich irgendwann ab.

Im Jahr 2016 befragten Journalisten der BBC Einwohner der Industriestadt Middlesbrough im Nordosten Englands über ihre Einstellungen zur Zukunft der Demokratie und der Europäischen Union. Die Antworten waren ernüchternd. Kaum jemand erwartete noch, die Hoheit über das eigene Leben zurückzugewinnen. „Wir haben alles verloren. Unsere jungen Leute gehen woanders hin. Wir sehen keine Perspektiven für unsere Zukunft. Aber wenigstens wissen wir, dass wir britisch sind, und wir sind stolz darauf.“ Es sei ihm vollkommen unbegreiflich, so Eribon, dass die Härte des Arbeitslebens und der Protest gegen die soziale Ungerechtigkeit aus dem Gesichtsfeld und dem Vokabular der Linken habe verschwinden können. Man redet hin und wieder von der Arbeiterklasse, aber man möchte sich mit denen, die zu ihr gehören, eigentlich gar nicht bekannt machen. Ohne dass sie es überhaupt bemerkt hätten, so Eribon, hätten die linken Parteien irgendwann die Sprache der Regierenden gesprochen und den Standpunkt der Regierten verächtlich von sich gewiesen, „und zwar mit einer verbalen Gewalt, die von den Betroffenen durchaus als solche erkannt wurde.“ In diesem Augenblick war die sozialistische Bewegung tot und die Arbeiter wandten sich den Populisten zu.

Diejenigen, die den Populismus zu einem Phänomen zynisch ausgestellter Beliebigkeit erklären, wollen nicht begreifen, welche Sprengkraft die soziale Frage auch heute noch erzeugt. Man hält die Bürger für unerzogene Kinder, die den Wahlempfehlungen nicht folgen und wählen, was ihnen gefällt. Die Anführer populistischer Bewegungen wissen gewöhnlich sehr genau, welche Saite sie in der Volksseele zum Klingen bringen müssen, um ihre Anhängerschaft zu mobilisieren. Sie antworten auf Fragen, die das Leben stellt. Das ist es, was Populisten überall tun, in einer Sprache und in einem Stil, die ein hörbares Echo erzeugen. Um es in den Worten Hegels zu sagen: Wechselseitige Anerkennung versagt stets dort, wo den Subjekten durch gesellschaftliche Normen unterschiedliche Eigenschaften zugewiesen werden, die es Herren und Knechten nicht erlauben, in ein symmetrisches Anerkennungsverhältnis zu gelangen. Wo der Anspruch auf Teilhabe immer wieder abgewiesen wird, steht die Revolution als Möglichkeit stets vor der Tür.

Was immer der Populismus auch sein mag, man wird seine Karriere nur begreifen, wenn man sich die Veränderungen vor Augen führt, die das Leben von Millionen in den letzten Jahrzehnten aus der Balance gebracht haben, und wenn man sich klarmacht, dass er nur dort entstehen konnte, wo der Anspruch erhoben wird, das Volk sei die eigentliche Legitimationsquelle politischer Macht, wo die Volkssouveränität beschworen, von vielen Menschen aber nur als leere Formel wahrgenommen wird. Deshalb steht der Populismus überall, wo er sich lautstark zu erkennen gibt, im Kampf gegen das liberale System und seine scheinbar wurzellosen, gierigen und lebensfernen Eliten. Die Gewissheit, dass die Zähmung der Demokratie und die Einhegung der Volkssouveränität irreversibel seien und man hinter einmal erreichte normative Errungenschaften nicht zurückfallen könne, ist erschüttert. Und mit ihr ist der Glaube an die repräsentative Demokratie als der bestmöglichen Legitimationsinstanz politischer Entscheidungen für viele Menschen fragwürdig geworden. Es kommt vielmehr die Vermutung auf, dass der Staat eine Vorrichtung sei, die auf die Welt gekommen ist, um den Willen von Bürgern zu brechen und ihnen Mitspracherechte zu verwehren.

Es sind die selbsternannten Hüter der Demokratie, die darüber bestimmen wollen, was noch gesagt werden sollte und was nicht. Bei Bedarf werden Störer – etwa renitente Impfgegner, die sich während der Corona-Pandemie ungefragt zu Wort meldeten, oder Pazifisten, die in der gegenwärtigen Diskussion über den Krieg in der Ukraine von ihren Überzeugungen nicht lassen wollen – zu Feinden der Demokratie erklärt und vom Gespräch ausgeschlossen, politische Gegensätze in moralische Kategorien gepresst, Widersacher zu Repräsentanten des Bösen erklärt, mit denen man gar nicht streiten könne.

Die Populisten imitieren nur, was ihnen die liberalen Eliten vormachen. Auch sie schließen die anderen aus dem Raum geteilter Regeln aus. Schon deshalb misslingen alle Versuche, zu einer Verständigung zu kommen, weil es keine Begegnungsräume mehr gibt, in denen man sich für andere hörbar und verständlich machen könnte. Jeder bewegt sich auf seinem Resonanzfeld, zu dem er den anderen den Zutritt verwehrt. Manche Fragen werden nun gar nicht mehr gestellt, weil man sie für unzulässig erklärt. Wer möchte schon über die Vor- und Nachteile von Migrationsbewegungen, über das Für und Wider von Waffenlieferungen in die Ukraine öffentlich Auskunft geben, wenn man damit rechnen muss, vor ein Gesinnungstribunal gestellt zu werden? Man darf sich zwar aussprechen, muss sich aber mit dem Warnhinweis zufriedengeben, dass manches im eigenen Interesse besser unausgesprochen bleiben sollte.

Auffassungen, die missfallen, sind nicht länger andere Auffassungen, denen man zustimmen oder die man ablehnen kann. Sie sind vielmehr falsch und kommen für die Erörterung des Für und Wider gar nicht mehr in Frage. Wo den Debatten solche Grenzen gesetzt werden, erstirbt die Kultur des offenen Gesprächs, weil jeder nur noch an den Schaden denkt, der ihm entstehen könnte, wenn er sich über das moralisch Gebotene hinwegsetzte.

Die Moralisierung des Politischen erst begründet den allgegenwärtigen Kult der Ausschließlichkeit. Was einst Kern des liberalen Denkens war, nämlich zu tolerieren, was einem selbst missfallen mag und es anderen Menschen zu gestatten, so zu leben, wie es ihnen richtig erscheint, wirkt heute auf paradoxe Weise unzeitgemäß. Nie kommt den Hütern der Demokratie in den Sinn, dass sie selbst den Weg bereitet haben, auf dem der Populismus seine Gefolgschaft sammelt. Und weil die einen wie die anderen übereinander nur noch in Kategorien der Ausschließlichkeit urteilen, ist der Weg zur Verständigung versperrt. Das große Versprechen der Demokratie, schreibt der Soziologe Hartmut Rosa, bestehe doch darin, dass die Institutionen und ihre Repräsentanten in einem „Antwortverhältnis“ zu den Bürgern stehen. Die demokratische Ordnung müsse, wenn sie anerkannt werden und sich im Leben verankern wolle, als „antwortende und reagierende Resonanzsphäre“ erfahren werden.

Diejenigen, die bislang das Deutungsmonopol in ihren Händen hielten und fürchten, es könne ihnen abhandenkommen, machen nun aus dem, was die anderen für eine Wahl zwischen Alternativen halten, eine Krise der Demokratie. Und sie verweisen, um ihr Argument dramatisch auszuschmücken, auf die Bewegung der Nationalsozialisten, die sich im Jahr 1933 durch Wahlen an die Macht gebracht habe, um die Demokratie dann abzuschaffen. Es ist also, so muss man diese Warnung wohl verstehen, fünf vor zwölf. Zweifellos verachteten Nationalsozialisten, Faschisten und Kommunisten Wahlen und Parlamente und träumten von einer Zeit ungebundener Entscheidungen. Ihre Verachtung wurde offen ausgesprochen, die parlamentarische Demokratie als Ort politischen Versagens diskreditiert und Millionen Menschen folgten den Verführern in der Überzeugung, dass nur im autoritär regierten Staat gelingen könne, wonach sie sich sehnten: die Herstellung gerechter Lebensverhältnisse, Wohlstand, Anerkennung für all jene, die vom Leben nicht verwöhnt wurden.

Aber welche populistische Partei im Europa der Gegenwart hat eigentlich je verlangt, dass demokratische Wahlen abgeschafft werden müssten? Und wer hat je die Forderung erhoben, die Demokratie durch eine Diktatur zu ersetzen? Weder Rechts- noch Linkspopulisten werben mit dem Versprechen, die Demokratie durch den Führerstaat oder die Diktatur des Proletariats zu ersetzen. Nirgendwo stellen sie die Systemfrage, wie noch die Faschisten und Kommunisten der Vergangenheit, deren Reinheitsfantasien heute niemanden mehr bewegen. Die Beschwörung des Antifaschismus erlaubt es den liberalen Eliten, sich moralisch über ihre Gegner zu erheben und Kritik an den Machteffekten der Globalisierung als faschistische Hasspropaganda auszuzeichnen. Solche Selbstausstellung mag moralisch beruhigend wirken. Politisch ist sie folgenlos, weil sie die Krise gar nicht aus der Welt schafft, die den Populismus hervorgebracht hat. Je häufiger derlei historische Verweise aufgerufen werden, um den politischen Gegner zu markieren, desto wirkungsloser sind sie. Denn alles, was irgendwann zur Gewohnheit und zum Ritual wird, verliert seine Bezeichnungsmacht, der Faschismus verkommt zum inhaltslosen Allerweltsbegriff.

Der Faschismus steht nicht vor der Tür. Selbst wenn es irgend jemanden danach verlangte, eine Diktatur zu errichten – wer würde ihm schon folgen? Längst haben sich die Gesellschaften in Europa und Nordamerika gegen solche Versuchungen immunisiert. Sie sind mehr oder weniger wohlhabend, alt, aneinander gekettet und miteinander verbunden, ihre Institutionen stabil. Es gibt keine bewaffneten Verbände, die einander auf den Straßen bekämpfen, und das Wissen darum, was vor Jahrzehnten geschehen ist, ist im kollektiven Gedächtnis tief verwurzelt. Es ist deshalb auch sehr unwahrscheinlich, dass ein Coup d’état, wer auch immer einen solchen Versuch wagen würde, erfolgreich sein könnte. Überall, wo sich populistische Bewegungen ins Spiel bringen, beleben sie den Streit, ohne den die Demokratie nicht wäre, was sie sein sollte.

Und wo populistische Politiker an die Macht gelangten, wie in den USA, in Italien, Griechenland, Polen und Brasilien, gaben sie sie auch wieder ab, nachdem sie in Wahlen unterlegen waren.

Die liberale Demokratie ist in Bedrängnis geraten, und ihre Sachwalter spüren, dass sie auf schwankendem Fundament stehen. Der hilflose Versuch, Populisten das Etikett des Extremismus anzuheften, bestätigt nur die Diagnose des schleichenden Vertrauensverlustes, der die politischen Ordnungen in allen Ländern Europas erschüttert. Populisten beklagen die Monopolisierung der Willensbildung durch hegemoniale Deutungseliten, die Allmacht der Bürokratie und Justiz, Korruption, Klientelismus und das Unvermögen der regierenden Parteien, Krisen zu bewältigen. Sie verstehen sich als Gegner des Parteienstaates und der Bevormundung durch Funktionäre und Experten, die niemand gewählt hat. Auch verheißen sie, was die politische Elite längst aufgegeben hat: dass Gesetze, die nicht mehr zeitgemäß sind, aufgehoben werden können, dass sich Lebensverhältnisse, die als bedrückend empfunden werden, ändern lassen, wenn man es nur will.

Es geht um die Selbstermächtigung der Bürger, um die Verwandlung der Bestätigungs- und Genehmigungsdemokratie in eine Betätigungsdemokratie. Nicht vor Gerichtshöfen und Kommissionen, die niemand gewählt hat und die niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig sind, sondern im leidenschaftlichen Streit der Meinungen, im Parlament und in der Regierung soll das letzte Wort gesprochen werden. Der Mehrheitswille soll zählen und nicht länger an die Leine einer politischen Klasse gelegt werden, die sich nicht verantworten muss. Auf paradoxe Weise belebt sich die Demokratie in dem Augenblick, als ihr Niedergang prognostiziert wird. Populisten stellen vieles in Frage, – die Demokratie aber nicht. Der Populismus ist vielmehr eine demokratische Antwort auf undemokratischen Liberalismus. Er ist das Symptom einer Krise der Repräsentation, die das politische Gefüge tiefgreifend erschüttert. Wo die Volkssouveränität nur noch als Wortspiel ohne gesellschaftliche Resonanz empfunden wird, haben solche Bewegungen leichtes Spiel, sich selbst für die Verkörperung des Volkswillens auszugeben. Damit kommen die Sachwalter der liberalen Demokratie nicht zurecht, die nicht begreifen, dass sie selbst die Urheber jener Krise sind, in der sich der Protest entfaltet. Um es in den Worten des Politikwissenschaftlers Philip Manow zu sagen: „Eine Krise der liberalen Demokratie ist vielleicht wirklich eine Krise der liberalen Demokratie und nicht unbedingt eine Krise der Demokratie.“ Die gute Nachricht lautet: Wir stehen nicht am Abgrund.