Donnerstag, 19. Mai 2022

Von Fritsch zur Putin-Rede
Ex-Russland-Botschafter: „Dokument der Ratlosigkeit“

Die Rede von Wladimir Putin zur Siegesfeier am 9. Mai habe sich vor allem durch das ausgezeichnet, was der russische Präsident alles nicht erklärt habe, sagte Rüdiger von Fritsch, Ex-Russland-Botschafter, im Dlf. Putin kämpfe in der Ukraine auch um seine politische Zukunft, daher werde der Krieg weitergehen.

Rüdiger von Fritsch im Gespräch mit Moritz Küpper | 10.05.2022

Der russische Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede zum "Tag des Sieges" zum 77. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs
Der russische Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede zum "Tag des Sieges" am 77. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs (picture alliance / AP /Mikhail Metzel)
Wladimir Putin sei in einer schwierigen Situation, sagte der ehemalige deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, in den Informationen am Morgen. Der Krieg in der Ukraine werde weiter gehen, weil Russlands Präsident kompromisslos seine Ziele verfolge: Die Ukraine unterjochen und weitreichende Forderungen gegenüber dem Westen durchsetzen. Zudem kämpfe er "in der Ukraine um seine eigene Macht und Position zuhause", so der Ex-Diplomat. Das mache es auch schwer, einen Ausweg aus diesem Krieg zu finden.
Den "Tag des Sieges" hätte Putin vor allem dazu genutzt, um die eigenen Landsleute hinter sich zu versammeln, sagte von Fritsch. "Der Sieg über den Faschismus ist, wie er gestern in Moskau gefeiert wurde, der eine Punkt, der das ganze Land immer noch zusammenführt." Dass der russische Präsident drauf rekurriere, zeige auch, wie wenig Zukunftsperspektive er zu bieten haben.
Lesen Sie hier das vollständige Interview:
Küpper: Herr von Fritsch, eine Rede voller Vorwürfe. Welche Botschaft haben Sie gestern mitgenommen?
Von Fritsch: Das war ein Dokument der Ratlosigkeit, fand ich. Es hat sich vor allem dadurch ausgezeichnet, was er alles nicht gesagt hat. Er hat keinen Sieg erklärt, er hat keinen Erfolg erklärt, er hat weder die Mobilmachung angekündigt, noch dem Westen, wie man befürchtet hatte, nun in einer Eskalation gedroht. Es sind keine politischen Ankündigungen enthalten. Das einzige, was er tut, ist: Er äußert diese bekannten, seit Anbeginn vorgetragenen Vorwürfe gegen den Westen, sehr klassisch sowjetisch-russisch: Der andere ist immer alles Schuld. Und er greift tief, tief, tief in die Kiste historischer Befindlichkeiten des russischen Volkes. Da kommt die Verteidigung Moskaus aus dem 17. Jahrhundert gegen die Polen vor, die Schlacht gegen Napoleon und dann natürlich der Kampf gegen den Faschismus, mit dem er versucht, die Menschen zu mobilisieren, hinter ihm zu stehen im Krieg gegen die Ukraine.

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Küpper: Sie haben gesagt, ein Dokument der Ratlosigkeit sei diese Rede. Ist Putin nun in einer ausweglosen Situation?
Von Fritsch: Ausweglos würde ich das nicht nennen, aber er ist in einer sehr schwierigen Situation. Dieser Krieg wird weitergehen, weil Wladimir Putin ihn nicht verlieren kann, weil er drei Ziele verfolgt. Er möchte die Ukraine unterjochen; das ist ihm nicht gelungen und es ist zu fragen, ob ihm dies gelingen kann. Er will – und auch das wird immer schwieriger – weitreichende Forderungen gegenüber dem Westen durchsetzen. Und drittens: Er kämpft in dem Maße, wie er diesen Krieg nicht erfolgreich zu Ende führt, in der Ukraine um seine eigene Macht und Position zuhause.

Von Antifaschismus bis Antisemitismus

Küpper: Wie stark verfangen denn solche Thesen? Sie haben das gerade schon aufgeblättert, was er gestern gesagt hat. Wie stark verfangen solche Thesen, ja auch Lügen in Russland, in der eigenen Bevölkerung?
Von Fritsch: Eine Diktatur, die es ja zunehmend ist – das ist ja gar kein autoritärer Staat mehr -, hat mit ihrer Propaganda das Land sehr umfassend unter Kontrolle. Die Menschen haben kein anderes Bild von der Wirklichkeit als diese Bedrohungslage, die er skizziert. Zugleich ist der Sieg über den Faschismus, wie er gestern in Moskau gefeiert wurde, der eine Punkt, der das ganze Land immer noch zusammenführt, und den nutzt er. Deswegen diese bizarren Vorwürfe gegen die Ukraine, um zu sagen, wir sind in einer gleichen Situation: Wieder müssen wir gegen die Faschisten kämpfen bis hin zu diesem völligen sich Verrennen von Sergej Lawrow, der ja älteste antisemitische Stereotypen ausgegraben hatte, um das zu rechtfertigen.
Küpper: Aber Putin widerspricht sich ja teilweise selber. Einmal sei es die NATO, einmal sei es der Kampf gegen Nazis. Das ist ja, auch wenn man über den gesamten Kriegsverlauf sich das anschaut, nicht immer stringent.
Von Fritsch: Was er sagt ist, die NATO unterstütze die Nazis in der Ukraine. Der Vorwurf wird ja noch mal gedoppelt. Die Banderisten, die Anführer des ukrainischen Widerstandes gegen die Sowjetunion, die in der Sowjetunion besonders verfolgt wurden und dort auch Schlimmes gemacht haben, das alles rührt er zusammen, um das Land maximal zu mobilisieren. Man sieht, wie nötig es ist, das Land wirklich hinter sich zu einen, ihm das wichtigste Argument vorzutragen, was es gibt: hier kämpfen wir wieder gegen die Faschisten, gegen den faschistischen Präsidenten Selenskij, der ein Jude ist.

Krieg im eigenen Land nicht dauerhaft populär

Küpper: Aber eine generelle Mobilmachung, Mobilisierung der Truppen, das blieb gestern aus. Rechnen Sie noch damit?
Von Fritsch: Das wäre ein guter Anlass gewesen. Er hat zunächst darauf verzichtet. Er sieht wohl auch, dass dieser Krieg nicht dauerhaft im Lande beliebig populär sein muss. Es gibt ja auch immer wieder Berichte, wie sich junge Menschen versuchen, der Mobilisierung zu entziehen, und die Effekte des Krieges durch die Auswirkungen unserer Gegenreaktionen sind in Russland spürbar. Das heißt, er versucht – deswegen sage ich Ratlosigkeit -, einen schmalen Grat zu gehen zwischen, wir müssen das unbedingt weiterführen, aber ich versuche es, für euch nicht so schlimm zu machen, und ich drohe auch nicht zu sehr der ganzen Welt, um diesen Krieg auch nicht über die Ukraine hinauszutragen.

Der Westen versagt sich den Militär-Paraden

Küpper: Aber Putin ist ja zunehmend isoliert und das war gestern auch sichtbar. Sie waren als Botschafter ja auch oft an diesen 9. Mai Paraden dabei. Ausländische Staatsgäste waren regelmäßig dabei. Davon war gestern niemand und nichts zu sehen.
Von Fritsch: Das war auch in den Jahren nach 2014 schon so. Wenn Staatsgäste kamen, dann war das nicht die erste internationale Liga. Der gesamte Westen hat sich der Teilnahme an diesen Paraden versagt. Angela Merkel, die 2015 aus Anlass des 70. Jahrestages eingeladen war, hat gesagt, ich werde mir nicht den Vorbeimarsch von Truppen anschauen, die gerade die Krim annektiert haben, hat aber die Geste gemacht, einen Tag später zu kommen und am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederzulegen, weil es schon ein Tag ist, der daran gedenkt, dass auch die Rote Armee mit teilgehabt hat an der Befreiung Deutschlands 1945. Aber ansonsten ist das immer weitgehend nicht wahrgenommen worden.
Küpper: Über die Ratlosigkeit, die Ausweglosigkeit vielleicht auch haben wir schon gesprochen. US-Präsident Joe Biden hat reagiert. Er hat gesagt, er sei besorgt, dass der russische Präsident Putin keinen Ausweg aus dem Ukraine-Krieg sieht, und Biden sagt, er versuche herauszufinden, was man dagegen tun könne. Haben Sie eine Idee?
Von Fritsch: Die Schwierigkeit ist, dass dieser Konflikt im Kern um eine Frage geht, die Russland und die Ukraine diametral unterschiedlich beantworten, nämlich um die Frage, wer hat über die Zukunft der Ukraine zu bestimmen. Wladimir Putins entschlossenes Ziel ist, ich will sagen, wohin die Ukraine in der Zukunft geht, und das kann die Ukraine nicht akzeptieren. Deswegen ist jede Vermittlung so schwierig. Jeder hält sich zurück, selbst jemand wie der Generalsekretär der Vereinten Nationen kommt relativ spät und geht mit relativ leeren Händen nachhause. China, das in der Lage wäre, hält sich zurück. Eine Vermittlung ist wirklich schwer vorstellbar und deswegen ist zu befürchten, dass dieser Krieg weiterläuft und dann möglicherweise in einem Patt und einem Waffenstillstand endet, und dann wird es auf die Frage ankommen, wer hat in dem Moment die stärkeren Hebel in der Hand und kann in der Tat über die Zukunft der Ukraine bestimmen. Einen Ausweg jemandem zu bieten, der so weit gehen will wie Wladimir Putin, ist sehr schwierig, solange er an diesen kompromisslosen Zielen festhält. Der Kern des Problems ist ja, dass Wladimir Putin das Schachbrett umgeworfen hat. Er hat gesagt, kein Dialog mehr, kein Versuch der diplomatischen Lösung, Konfrontation, ich will das durchziehen.

Putin hat den Bürgern keine attraktive Zukunft zu bieten

Küpper: Wenn Putin dann der NATO die Schuld gibt, auch für die Bedrohung, wann wäre nach dieser Argumentation der Krieg vorbei?
Von Fritsch: Wann er vorbei wäre? – Aus seiner Sicht, wenn er ihn siegreich zu Ende geführt hat, oder wenn er sich auf einen Waffenstillstand einigen kann, bei dem er, auch wenn er nicht das ganze Land besetzt haben sollte, dennoch darüber bestimmen kann, wohin geht die Ukraine in der Zukunft, indem er auch in einem Waffenstillstand der ukrainischen Führung diktieren kann, wie die Zukunft des Landes auszusehen hat.
Küpper: Zum Abschluss: Bisher war dieser 9. Mai, der Tag gestern, ein Fixpunkt, ein Ziel für viele Spekulationen – sei es für eine Eskalation, sei es auch für ein Ende des Krieges. Das ist nun vorbei. Dennoch: Dieser 9. Mai hat eine unglaubliche gesellschaftliche Bedeutung auch in dem Land. Gibt es nun eine Art neuen Orientierungspunkt, ein Orientierungsdatum, das Sie sehen?
Von Fritsch: Was man insgesamt sehen muss ist, dass wir es zu tun haben mit einer politischen Führung, die ihrem Land eigentlich keinerlei attraktive Gegenwart zu bieten hat, kein attraktives Zukunftskonzept - die Sowjetunion hat wenigstens noch den Kommunismus versprochen – und das deswegen ganz zurückführt in die Vergangenheit. Deswegen diese Rückbesinnung immer wieder auf diesen wichtigsten Tag, der allen Russen zurecht wichtig ist und der Versuch, sich damit zu identifizieren, die jährliche Überhöhung dieser Parade. Es wird immer größer, die Erzählung wird immer reicher und man hat schwer das Gefühl, das ist Wladimir Putin selbst gewesen, der diesen Krieg damals gewonnen hat, dieses Zusammenführen, und das ist eine ganz rückwärtsgewandte Erzählung und stattdessen nimmt er sein Land nicht in die Zukunft und bietet ihm keine attraktive Perspektive.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.