Donnerstag, 26. Januar 2023

Kommentar zu erwartetem Rücktritt
Lambrecht war von Anfang an eine Fehlbesetzung

Die Verteidigungsministerin müsse gehen - und Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Nachfolge von Christine Lambrecht regeln, kommentiert Frank Capellan. Dass es wieder eine Sozialdemokratin werde, stehe wohl außer Frage. Nötig sei jetzt ein überzeugender Neuanfang.

Ein Kommentar von Frank Capellan | 14.01.2023

Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung, steht laut Medienberichten kurz vor dem Rücktritt
Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung, steht laut Medienberichten kurz vor dem Rücktritt (picture alliance / dpa / Robert Michael)
Es ist vorbei. Es gibt kein zurück. Christine Lambrecht muss gehen. Nicht einmal ein selbstbestimmter Rücktritt gelingt ihr. Die Sozialdemokratin verliert an diesem Wochenende die Befehlsgewalt über die Präsentation der eigenen Zukunft. Oder wie ist es zu erklären, dass ihre einsame Entscheidung aus ihrem persönlichen Umfeld oder dem des Kanzlers vorzeitig nach außen getragen wird?
Vermutlich wollte sie am Montag ohne großen Vorlauf ihren Rückzug verkünden. Ein überraschend einberufenes Pressestatement, ein paar knappe Worte – so wie es eben meistens läuft bei Rücktritten. Nur nicht bei ihrem! Die militärische Führung jedenfalls wurde von den Rückzugsplänen der Chefin kalt erwischt. Bis zum frühen Abend kümmerte sich die Ministerin gestern noch um die Zukunft des Pannen-Panzers Puma, und nichts deutete darauf hin, dass sie das Handtuch werfen könnte.

SPD auf Tauchstation

Unwahrscheinlich erschien bis zuletzt auch eine Entlassung durch den Kanzler: Sie wäre das Eingeständnis eines Fehlers gewesen, und Olaf Scholz mag es nicht, wenn ihm eine aufgeregte Öffentlichkeit sagen will, was er zu tun hat. Dass sie nun gehen will, entspringt allein der Einsicht, dass sie zur Belastung für den Kanzler geworden ist. Denn an ihrer Loyalität gegenüber Olaf Scholz gibt es keinerlei Zweifel. Tatsache ist, dass die Verteidigungsministerin aufgehört hat, sich selbst zu verteidigen. Es wird nichts kommentiert, es wird nicht dementiert.
Auch die eigene Partei ist längst auf Tauchstation gegangen. Schon die Reaktion auf ihr geschmackloses Silvester-Filmchen war eine maximale Distanzierung. Es war geradezu lächerlich, von einem privaten Auftritt zu sprechen. Dieses Video steht vielmehr exemplarisch für das, woran es Christine Lambrecht vor allem gemangelt hat: an Empathie und Einfühlungsvermögen. Das fehlt ihr, wenn sie im Geböller der Neujahrsnacht über einen fürchterlichen Krieg spricht, das fehlt ihr auch, wenn sie von Begegnungen mit ganz tollen Menschen fabuliert und damit nicht die in der Ukraine meint.
Ähnlich taktlos war sie 2021 in den ungeliebten Job gestartet, hatte die ersten Mitarbeiter ihrer Vorgängerin gefeuert, ehe sie richtig im Amt war. Hilflos bezeichnete sie dann 5.000 Helme als enormes Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Gefehlt hat es Lambrecht aber gerade an Empathie gegenüber der Truppe. In Zeiten eines Krieges, der auch von den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vieles abverlangt, hätte sie deutlich machen müssen, dass sie für das Militär brennt. Sie konnte den größten Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr nie glaubhaft zu ihrem Thema machen. Damit ließ sie es geschehen, dass nicht nur die Boulevardpresse wochenlang über ihre viel zu hohen Schuhe lästern konnte.

Es bleibt keine Zeit

Und wer kurz vor Ostern einen unbedeutenden Standort in der Nähe seiner Lieblingsinsel Sylt besucht und dabei auch noch den erwachsenen Sohn im Bundeswehr-Helikopter mitnimmt, darf sich über hämische Kommentare nicht wundern. Als Juristin, die eine Bundeswehrreform verwalten sollte, war Lambrecht von Scholz ins Kabinett geholt worden. Das hätte funktionieren können. Mit Beginn des Krieges aber war sie von Anfang an eine Fehlbesetzung.
Der Kanzler muss jetzt ganz schnell die Nachfolge regeln. Dass es eine Frau sein wird, hat er selbst entschieden, dass es eine Sozialdemokratin bleiben muss, steht außer Frage: Grüne und Liberale treiben ihn schon genug, da wäre es mehr als dumm, dieses Schlüsselministerium über eine Kabinettsumbildung aus der Hand zu geben. Die Wehrbeauftragte des Bundestages wäre die wohl beste Wahl. Eva Högl ist kompetent, genießt das Vertrauen der Soldaten, kennt die Missstände. Mit der Forderung nach einer Verdreifachung der Bundeswehrausgaben hat sie pünktlich zum Wochenende ein Bewerbungsschreiben vorgelegt. Und: Sie muss sich nicht erst einarbeiten.
Denn dafür bleibt keine Zeit. Die Briten wollen Kampfpanzer in die Ukraine liefern. Am kommenden Freitag, wenn die NATO in Ramstein berät, wird Deutschland seinen Leopard freigeben müssen. Da braucht Scholz eine Ministerin, die einen erzwungenen Kurswechsel gegenüber der Bevölkerung und gegenüber der eigenen Partei verteidigen kann. Es gibt kein zurück. Es braucht einen überzeugenden Neuanfang, ganz schnell!
 
Frank Capellan, Hauptstadtstudio
Frank Capellan, Hauptstadtstudio
Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.