Donnerstag, 08. Dezember 2022

Bundeslandwirtschaftsminister
Özdemir: Die Mehrheit der Verbraucher möchte mehr Tierwohl

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Pläne für ein staatliches Tierhaltungskennzeichen bei Schweinen im Dlf verteidigt. Er zeigte sich zudem zuversichtlich, dass Verbraucher dieses neue Label für mehr Tierwohl annehmen würden.

Cem Özdemir im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker | 13.11.2022

Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, bei seinem Besuch eines Schweinehaltungsbetriebes im Landkreis Celle
"Jahrzehntelang ist nichts passiert und jetzt wird losgelegt", so Cem Özdemir mit Blick auf die Haltungskennzeichung für die Schweinehaltung (picture alliance / dpa / Moritz Frankenberg)
Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, hat im Juni ein fünfstufiges staatliches Label zur Tierwohlkennzeichnung vorgestellt. Damit will der Grünen-Politiker für mehr Transparenz, Tierwohl und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft sorgen. Zunächst soll das Label 2023 für frisches Schweinefleisch kommen. Eingeführt werden sollen die Haltungsstufen "Stall", "Stall+Platz", "Frischluftstall", "Auslauf/Freiland" und "Bio" als Extra-Kategorie.
Im Deutschlandfunk verteidigte Özdemir seine Pläne für das staatliche Haltungskennzeichen, auch wenn als Folge mögliche Preissteigerungen für Fleisch zu einem schwierigen Zeitpunkt kämen: „Wenn man Gründe möchte, warum wir nicht mehr für Tierschutz tun, nicht mehr für Klimaschutz tun, wird man sie immer finden. Es ist nie der richtige Zeitpunkt. Mit der Haltung haben wir den Planeten in den Zustand verwandelt, in dem wir gerade sind. Das ist nicht das, was ich mir vorgenommen habe. Abwarten kann jeder. Hier ist Handlung gefragt“, sagte Özdemir im Interview der Woche des Deutschlandfunks.

Langfristige Finanzierung weiterhin offen

Er unterstrich, dass der Umbau der Tierhaltung hin mehr Tierwohl und mehr Klimaschutz eine langfristige Finanzierung brauche. Bislang ist im Etat des Landwirtschaftsministeriums eine Milliarde Euro für diese Legislaturperiode vorgesehen. Diese Milliarde reiche ihm erst einmal, um mit der Schweinehaltung zu beginnen, so Özdemir. Eine Ausweitung auf weitere Tierarten erfordere jedoch weitere Mittel. Zu diesem Zweck habe die Koalition eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die bis Frühjahr 2023 Vorschläge präsentieren solle.
Die sogenannte Borchert-Kommission hatte bereits konkrete Finanzierungsmodelle vorgelegt, der Ampel-Koalition war es jedoch nicht gelungen, sich auf ein Modell zu verständigen. Özdemir wollte sich im „Interview der Woche“ nicht auf eine von ihm präferierte Variante festlegen, schloss aber klar aus, dass dies allein über den Handel zu regeln sei. „Ein Modell beispielsweise, wo man sagt, die Bauern sollen das mit dem Lebensmitteleinzelhandel auskaspern, wird nicht funktionieren, weil es keine Augenhöhe gibt.“

WM in Katar

Die Spiele der deutschen Fußballnationalmannschaft der Herren in Katar fänden auch in seinem Kalender Berücksichtigung, sagt Özdemir. „Aber natürlich ärgere ich mich darüber, dass man eine WM nach Katar vergibt und sich ja auch fragen kann: Unter welchen Bedingungen ist die WM dort hingekommen?“ Er ärgere sich aber auch, welche Rolle Geld von der arabischen Halbinsel im britischen Fußball, in Frankreich, aber auch in München spiele. „Das finde ich alles nicht schön. Das macht den Fußball kaputt. Das sollte nicht sein. Ich hoffe, dass da auch diese WM als Weckruf dient, dass man das künftig etwas kritischer beäugt.“
Das Interview in voller Länge:
Ann-Kathrin Büüsker: Direkt zu Beginn dieses Gesprächs ein kleiner Disclaimer. Aufgrund der Terminlage zeichnen wir dieses Interview ausnahmsweise bereits am Donnerstagmorgen (10.11.2022) auf. Was auch damit zu tun hat, dass Sie in dieser Woche noch zur Weltklimakonferenz nach Ägypten reisen. Darüber sprechen wir gleich auch noch ausführlich. Zum Einstieg würde ich gerne mit Ihnen über Ihr Amt sprechen, wie Sie in Ihr Amt reingekommen sind. Denn vorher waren Sie jetzt ja nicht unbedingt ausgesprochener Landwirtschaftspolitiker. Wie sicher fühlen Sie sich inzwischen thematisch im Sattel?
Cem Özdemir: Es ist immer schwer, das über sich selber zu sagen. Da müsste man jetzt, was weiß ich, vom Bauernverbandspräsidenten bis zu Leuten in der Ernährungswirtschaft, im Lebensmitteleinzelhandel, Verbrauchervertreter, Umweltorganisationen fragen, wie sie Bilanz ziehen. Ich hoffe, sie würden sagen: Er hört uns zu. Er begegnet uns mit Respekt. Er ist neugierig auf das, was wir ihm zu sagen haben. Er ist nicht beratungsresistent, aber er hat auch einen klaren Kompass und der Kompass zeigt Richtung Landwirtschaft zukunftsfähig aufstellen in der Bundesrepublik Deutschland, sodass es auch in Zukunft noch Landwirtschaft gibt, wir mit hochwertigen Lebensmitteln versorgt werden, gleichzeitig aber die Klimaschutzziele erreichen und einen Beitrag zur Biodiversität leisten.

"Viele Landwirte fühlen sich als Sündenböcke"

Büüsker: Was haben Sie in den vergangenen Monaten über landwirtschaftliche Zusammenhänge gelernt, was sie wirklich überrascht hat?
Özdemir: Jetzt gar nicht so sehr die Dinge, die man vielleicht erwarten würde. Was weiß ich? Wie funktionieren da die Zusammenhänge? Sondern mehr – und das erklärt vielleicht, dass man gar nicht zwingend selbst Landwirt sein muss, um Minister für Ernährung und Landwirtschaft zu sein, sondern das Wichtigste ist ja eigentlich, dass viele Landwirte das Gefühl haben, dass sie Sündenböcke sind für all die ungelösten Konflikte in der Gesellschaft.
Denn das, was sie gemacht haben, das Immer-billiger und Immer-mehr für den Export, das „Wachse und Weiche“, das war ja nun auch etwas, was die Politik und zum Teil auch ihre eigenen Standesvertretungen lange Jahre propagiert haben. Sie haben es umgesetzt und waren auch die Opfer, die Leittragenden davon. Siehe das dramatische Höfesterben. Und was mich doch sehr erstaunt hat, war, dass mir Landwirte erzählt haben, dass zum Teil die Kinder angemacht werden: Ihr Giftmischer, ihr Tierquäler etc. Also, das ist das eine.
Das andere ist, dass ich eigentlich noch keinen einzigen Landwirt getroffen habe, der morgens aufsteht und sagt: Wie behandele ich meine Tiere möglichst schlecht? Und wie sorge ich dafür, dass möglichst viel gespritzt wird? Sondern das Interesse ist da. Die Bereitschaft ist da, mehr dazu beizutragen, zum Klimaschutz, zur Biodiversität. Aber das Ganze muss halt so sein, dass es eben auch finanziert werden kann. Und das ist, glaube ich, so jetzt die Hauptaufgabe der Politik: Wie bringt man Interessenausgleich hin? Lange Rede, kurzer Sinn. Hier geht es vor allem sehr viel darum, dass man die widerstreitenden Kräfte an einen Tisch bringt, zusammenbringt und versucht, gemeinsam Lösungen zu finden. Das sind die besten Lösungen.

Bäuerinnen und Bauern haben schon viele Versprechen gehört

Büüsker: Sie haben jetzt gerade gesagt: Landwirte als Opfer eines Systems. Wobei man ja auch sagen muss, dass viele Betriebe jahrelang auch davon profitiert haben, viel zu exportieren und damit auch viel Geld verdient haben.
Özdemir: Ja, aber gleichzeitig eben hat es zu einer dramatischen Marktkonzentration geführt. Gerade die Kleineren wirft es oft aus dem System raus. Wir sehen ja bei den Tierhaltern gerade, dass das eben dazu führt, dass immer mehr aufgeben müssen. Das heißt, das System ist ja keines, das nachhaltig ist. Und dann kommen natürlich die dramatischen ökologischen Konsequenzen dazu. Als ich Minister wurde, habe ich ja den Streit geerbt mit der EU-Kommission in Sachen Nitrat. Zehn Jahre ungelöst. Es drohten dramatische Strafzahlungen. Das haben wir dann, Gott sei Dank, beendet. Also, wir merken ja … auch nehmen Sie die Bürgerbegehren, die es gab in Baden-Württemberg, in Bayern, in Niedersachsen die Proteste in Sachen Bienenschutz etc. Das ist ja ein System, das nicht nachhaltig war. Also müssen wir jetzt dafür sorgen, dass wir hohe Produktion, sicheres Einkommen für die Landwirte und gleichzeitig eine Landwirtschaft, die eben die natürlichen Lebensgrundlagen nicht zerstört, dass wir das zusammenbringen.
Das Gute ist, ich muss da gar nicht von null anfangen. Ich kann da auf Vorarbeiten zurückgreifen. In der letzten Legislaturperiode gab es die Zukunftskommission Landwirtschaft. Da saßen die unterschiedlichen Stakeholder, wie man neudeutsch so schön sagt, alle am Tisch. Die Verbraucherschützer, die Naturschützer, die Bauernvertretungen, und zwar in ihrer Bandbreite, die Forschung, die Wissenschaft, die Unternehmen. Und die haben dann einen gemeinsamen Bericht vorgelegt. Ähnliches gilt für das Thema Tierhaltung. Die Borchert-Kommission, benannt nach dem früheren Landwirtschaftsminister zu Zeiten von Helmut Kohl, von der CDU, hat einen umfassenden Bericht vorgelegt. Problem: Die Berichte hat man liegengelassen. Meine Vorgänger und Vorgängerinnen, die früheren Regierungen haben diese Berichte nicht umgesetzt. Daraus folgt ein hohes Maß an Skepsis und große Enttäuschung. Das ist vielleicht mein größtes Problem, dass die Bäuerinnen und Bauern so viele Versprechen gehört haben, die nicht eingehalten wurden, dass sie heute im Prinzip jedem und allen mit großer Skepsis und Misstrauen begegnen.
Grünen-Politiker und Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung, Cem Oezdemir, bei einem Besuch des Hofes von Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, in Eberstadt am 15.07.2022
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zu Besuch beim Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied (IMAGO / photothek / IMAGO / Julian Rettig)
Büüsker: Und so erklärt sich dann auch die Abwehr gegen Veränderungswünsche. Ich meine, Sie haben jetzt ein sehr klares Bild gezeichnet, wie es aus Ihrer Sicht werden muss in der Landwirtschaft. Aber das sehen ja nun mal viele in der Landwirtschaft selbst nicht unbedingt so. Die Reaktionen auf Veränderungsangebote sind ja oft sehr abwehrend.
Özdemir: Das würde ich gar nicht sagen. Schauen Sie, ich habe jetzt ja den Erntebericht vorgestellt das erste Mal als Minister selber. Und kurz davor war ich auf dem Hof vom Bauernverbandspräsidenten Rukwied bei Heilbronn und durfte bei der Weizenernte ein bisschen mithelfen. Ich hoffe, ich habe nicht allzu viel Schaden angerichtet. Aber als ich da eben einen Riss im Boden sah, aufgrund der Trockenheit, habe ich mal probiert, meinen Arm reinzustecken. Der ist zur Hälfte drin verschwunden. Dann haben wir uns drüber unterhalten und man merkte schon auch, das macht was mit den Leuten, weil die natürlich sich auch fragen: Wie wird das in fünf Jahren? Wie wird das in zehn Jahren? Wie sieht unsere Landschaft in 20 Jahren aus? Und gleichzeitig müssen die aber heute erwirtschaften. Das heißt, das kann die Landwirtschaft alleine nicht lösen. Da braucht es eine Partnerschaft zwischen Politik und Landwirtschaft. Ich gebe Ihnen allerdings in einem Punkt recht: In den Überschriften ist man sich immer schnell einig. Nur mit Überschriften kann man das Klima nicht schützen. Mit Überschriften werden wir die Biodiversitätskrise nicht abwenden. Sobald konkrete Maßnahmen kommen, dann gibt es immer ein großes Aber. Das ist meine Aufgabe, über dieses Aber zu reden und zu schauen, ob man da nicht gute Lösungen findet. Und mein Problem ist natürlich auch: Wir sind zu spät dran. Wir sind zu langsam und wir brauchen immer noch zu lange. Das ist das dramatische Problem, das wir haben, dass uns die Zeit wegläuft.

Tierhaltungskennzeichnungsgesetz 2023 beschlossen?

Büüsker: Gucken wir uns ein Projekt, was Sie vorhaben, konkret an, und zwar die Verbesserung der Tierhaltung. Das Tierwohl zu verbessern, haben Sie gleich zu Beginn der Legislaturperiode ja ganz weit oben auf die Agenda geschrieben. Jetzt wird es ein Tierhaltungskennzeichen geben, verpflichtend, im Kabinett beschlossen. Geht jetzt ins parlamentarische Verfahren. Ich fasse das kurz für unsere Hörer*innen einmal zusammen. Also, es wird fünf Haltungsstufen geben. Es gibt dann Voraussetzungen wie Platz und Frischluft, die gesetzlich vorgegeben sind. Das Kennzeichen gilt für frisches und verarbeitetes Fleisch aus Deutschland. Fleisch aus dem Ausland kann freiwillig gekennzeichnet werden. Und anders als das bisher vom Handel verwendete System, ist es eben verpflichtend. Aber es kommt erst mal nur für Schweine. Warum Schweine?
Özdemir: Ich muss es in Brüssel notifizieren, weil ich ja national vorangehe, nicht europäisch. Wir haben leider in Europa sehr unterschiedliche Vorstellungen über die Frage der Tierhaltung. Ich will aber nicht warten, sondern wir haben auf der einen Seite – das habe ich vorhin ja schon gesagt – die Situation, dass immer mehr Tierhalter aufgeben. Und auf der anderen Seite sagen die Verbraucher zu Recht: Wir wollen eine Änderung bei der Tierhaltung. Wir wollen höhere Haltungsformen. Tiere sollen raus. Tiere sollen mehr Platz bekommen. Tiere sollen artgerecht gehalten werden. Und das steht in einem Widerspruch zueinander. Und jetzt wird das angepackt. Sie haben das schon gesagt, wir haben eine wichtige Hürde übersprungen. So weit ist niemand von meinen Vorgängerinnen und Vorgängern bis jetzt gekommen. Es gibt jetzt den Kabinettsbeschluss. Jetzt hoffe ich, dass das Parlament zügig berät, also, dass wir nächstes Jahr nicht nur das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz haben – das ist ein Baustein –, sondern eine Änderung des Baurechts kommt dazu.
Denn die Ställe müssen ja auch umgebaut werden dürfen. Das geht oft gar nicht. Die Änderung der "TA Luft". Dann gehört aber natürlich auch die Frage der Finanzierung dazu. Weniger Tieren mehr Platz geben ist ja logischerweise mit Einnahmeverlusten verbunden. Das muss auch für die Landwirte sich finanziell rechnen. Das war ein gewisser Kampf in der Koalition. Oder sagen wir mal so, es gab etwas Diskussionsbedarf in der Koalition, ob wir den Bauern eben auch auf der Zeitachse helfen. Denn, wenn die Darlehen dafür in Anspruch nehmen müssen, um den Stall umzubauen, das kostet eine Menge Geld. Das kann schnell ein Millionenbetrag sein. Dann muss eben auch ein paar Jahre lang – brauchen sie dafür Begleitung. Zusammengefasst lässt sich sagen, der Gedanke ist: Wir brauchen weniger Tiere – Beitrag zum Klimaschutz. Den Tieren mehr Platz geben – Beitrag zum Tierschutz. Ein staatlich verbindliches Label, sodass Ihre Zuhörerinnen und Zuhörer beim Einkaufen sehen: Wie ist das Tier gehalten worden? Eine bewusste Entscheidung treffen können und gleichzeitig eine Hilfe für die Landwirtinnen und Landwirte, dass sie das alles stemmen können.
Schweine im Stall hinter Metallstäben
Nach den Schweinen sollen noch andere Nutztierarten eine Kennzeichnung bekommen, so der Bundeslandwirtschaftsminister (picture alliance / dpa / Marijan Murat)

"Ich will auch eine Herkunftskennzeichnung"

Büüsker: Beantworten Sie mir in zwei Sätzen noch die Frage: Warum Schweine?
Özdemir: Weil wir da am weitesten sind. Das fußt auf die Arbeit der Borchert-Kommission. Das Ziel ist aber natürlich auch, dass die Gastronomie noch reinkommt. Das Ziel ist, dass andere Nutztierarten noch reinkommen. Und ich habe noch ein weiteres Ziel. Ich will auch eine Herkunftskennzeichnung. Dafür kämpfe ich in Brüssel. Ich habe die Zusage bekommen, dass Anfang nächsten Jahres die Herkunftskennzeichnung kommt, sodass wir das Schlupfloch schließen können, das ja zu Recht – Sie haben es auch angesprochen – angesprochen wird: Ausländisches Fleisch darf ich nicht reinnehmen, aufgrund des EU-Rechts. Wenn wir aber eine europaweite Herkunftskennzeichnung bekommen, dann steht da auch drauf, ob das Fleisch aus Deutschland kommt oder eben aus anderen Ländern. Das heißt, das kommt noch mal on Top dazu.
Büüsker: Viele Verbände kritisieren, dass die Kennzeichnung ja nur die Mastphase betrifft, nicht aber die Zucht. Das heißt, ein Ferkel kann im Ausland gezogen werden und betäubungslos kastriert werden oder auch hier in Deutschland von einer Mutter geboren werden, die im Kastenstand fixiert wurde. Die Schlachtung selbst ist ja auch nicht erfasst durch das Label. Wie aussagekräftig ist also eine Kennzeichnung, die nur einen kleinen Teil des Lebens des Tieres erfasst?
Özdemir: Das kommt ja alles schrittweise dazu. Ich kann nur nicht alles gleichzeitig machen. Schauen Sie, die Sauen-Haltung findet zum Teil im Ausland statt. Sie ist zum Teil nicht beim selben Besitzer. Das heißt, das ist mit extrem hohem logistischem Aufwand verbunden. Aber wir sind ja jetzt gerade in den parlamentarischen Beratungen. Wir suchen nach Lösungen, wie wir es noch weiterentwickeln können. Das entscheidende Problem ist, man muss jetzt mal anfangen. Wir haben jahrelang geredet. Es ist nichts passiert. Sie haben vorher in der Anmoderation gesagt, der Handel hat zum Teil eigene Siegel entworfen. Es gibt eine Vielfalt von Siegeln. Und alle warten eigentlich drauf, dass es jetzt endlich mal losgeht. Und auch der längste Weg beginnt immer mit dem ersten Schritt. Und dann kann man sich gern noch über den dritten, vierten Schritt unterhalten. Aber wenn der erste Schritt nicht erfolgt, passiert einfach nichts. Und es ist nichts passiert. Jahrzehntelang ist nichts passiert und jetzt wird losgelegt.

Finanzierung von mehr Tierwohl

Büüsker: Wir müssen noch mal über die Finanzierung sprechen. Sie haben das ja schon angedeutet, dass es diesbezüglich noch durchaus Bedarf gibt, die langfristig zu sichern. Sie haben jetzt im Haushalt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro eingestellt, auch für den Umbau von Ställen, für Finanzierung von Projekten. Aber Landwirtschaft braucht ja immer eine Langfristigkeit. Die Borchert-Kommission hat Vorschläge gemacht, wie man mehr Tierwohl finanzieren könnte – durch eine Tierwohlabgabe, Verbrauchssteuer etc. Was würden Sie präferieren in dieser Hinsicht?
Özdemir: Also, die Milliarde reicht mir jetzt erst mal, dass ich loslaufen kann – bei den Schweinehaltern. Aber sie reicht natürlich nicht, wenn wir weitergehen wollen auf andere Nutztierarten, oder wenn wir noch andere Verarbeitungsformen einbeziehen wollen. Darum hat die Koalition beschlossen, dass sie kurzfristig eine Arbeitsgruppe einsetzt, die bis nächstes Jahr am Anfang, im März/April Vorschläge präsentieren soll. Da muss man das Rad nicht neu erfinden. Die Borchert-Kommission hat – wie Sie schon gesagt haben – verschiedene Modelle bewertet, untersucht. Auch wir im Haus haben sie untersuchen lassen. Da gibt es verschiedene Vorschläge.
Büüsker: Ihre Präferenz?
Özdemir: Ich habe da keine Präferenz. Ich sage nur, es muss so sein, dass es praktisch funktioniert. Und ein Modell beispielsweise, wo man sagt, die Bauern sollen das mit dem Lebensmitteleinzelhandel auskaspern, wird nicht funktionieren, weil es keine Augenhöhe gibt. Es gibt keine Fairness zwischen den Bauern und Bäuerinnen auf der einen Seite und dem Lebensmitteleinzelhandel. Das haben wir schon untersucht. Das wird nicht funktionieren.
Das heißt, der Staat ist da auch in seiner Rolle gefragt, wenn er was möchte. Es gibt die Möglichkeit, das über die Mehrwertsteuer zu machen. Man kann das machen über die Erhöhung der Mittel meines Haushalts. Man kann es auch machen über eine Art Tierwohlabgabe, wie immer das ausgestaltet. Da sind verschiedene Formen denkbar. Das muss man jetzt eben mit den Pros und Kontras abwägen. Aber was nicht geht, ist, dass man sagt, weniger Tiere, mehr Platz, staatliches Siegel, Umbau der Ställe und das Ganze kostet nichts. Das funktioniert nun mal nicht.
Schweine auf einer Wiese vom Bioland Bauernhof Frohnenbruch in NRW
"Die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher, und zwar die erdrückend große Mehrheit der Verbraucher möchte mehr Tierwohl", erklärt Cem Özdemir im Interview (imago images / Rupert Oberhäuser / Rupert Oberhäuser via www.imago-images.de)

Akzeptanz bei Verbrauchern

Büüsker: Das heißt aber, Fleisch wird für die Verbraucherinnen und Verbraucher in jedem Fall teurer?
Özdemir: Wenn man sich für höhere Haltungsformen entscheidet und die Verbraucherinnen und Verbraucher an der Ladentheke zu einem solchen Fleisch greifen, dann kostet das auch mehr, denn logischerweise, wenn man den Tieren mehr Platz gibt, wenn man zum Beispiel eine Wand rausreißt aus dem Stall, wenn man die Möglichkeit schafft, dass die Tiere vielleicht das ganze Jahr draußen sind, dann kostet das eben Geld. Und das bildet sich auch im Preis ab.
Büüsker: Was macht Sie so zuversichtlich, dass die Kundschaft das annehmen wird, gerade in Zeiten, wo Lebensmittelpreise ohnehin steigen?
Özdemir: Auch jetzt aktuell alle Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Verbraucher*innen das möchte. Allerdings merke ich auch – ich meine, wir sind ja alle auch Menschen –, dass das, was wir sagen, wenn wir den Laden oder den Supermarkt betreten, vor Eingang und das, was sich nachher findet im Einkaufskorb nicht immer übereinstimmt, um es mal vorsichtig zu formulieren. Insofern klaffen Anspruch und Wirklichkeit manchmal auch ein bisschen auseinander. Aber alle Umfragen zeigen ganz deutlich: Die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher, und zwar die erdrückend große Mehrheit der Verbraucher möchte mehr Tierwohl, möchte mehr Tierschutz, möchte, dass Tiere anders gehalten werden. Das bisherige System, immer billiger, hat ja auch dazu geführt, dass wir nicht die Ställe an die Tiere angepasst haben, sondern wir haben die Tiere an die Ställe angepasst. Denken Sie an die ganzen schrecklichen Bilder, die ja immer wieder in den Medien erscheinen. Wenn man das nicht möchte, dann sind wir alle gefragt, auch wir als Verbraucherinnen und Verbraucher.
Büüsker: Sie sagen jetzt, die Umfragen zeigen, dass die Bürger*innen das wollen. Aber gleichzeitig gehen im Moment immer mehr Menschen tatsächlich auch zur Tafel, weil sie es sich nicht mehr leisten können, sich mit Lebensmitteln selbst zu versorgen. Also, der Zeitpunkt für eine solche Veränderung ist nicht unbedingt günstig.
Özdemir: War der schon mal günstig? Schauen Sie, in der letzten Legislaturperiode hatten wir keine Inflation. Die Staatsfinanzen waren in deutlich besserem Zustand. Wir hatten noch nicht diese dramatische Eskalation durch Russlands feigen Angriffskrieg auf die Ukraine. Und trotzdem hat die Regierung das nicht umgesetzt. Also, wenn man Gründe möchte, warum wir nicht mehr für Tierschutz tun, nicht mehr für Klimaschutz tun, wird man sie immer finden. Es ist nie der richtige Zeitpunkt. Mit der Haltung haben wir den Planeten in den Zustand verwandelt, in dem wir gerade sind. Das ist nicht das, was ich mir vorgenommen habe. Abwarten kann jeder. Hier ist Handlung gefragt.

"Wachstum der Erneuerbaren wurde systematisch ausgebremst"

Büüsker: Knüpfen wir an am Wort Klimaschutz. Sie werden ja an diesem Wochenende zur Weltklimakonferenz fliegen nach Scharm el Scheich. Viele Entwicklungsländer dort sind im Moment nicht so richtig gut zu sprechen auf Deutschland, weil Deutschland einerseits zwar immer wieder betont, wie wichtig es ist, Emissionen zu senken, sich gleichzeitig aber gerade jetzt in der Krise dann doch wieder einen Schluck aus der fossilen Pulle gönnt. Stichwort mehr Kohlekraft. Stichwort LNG-Terminals. Oder auch den Senegal animiert, neue Gasfelder zu erschließen. Wie bigott ist Deutschland in der Klimapolitik?
Özdemir: Das ist nicht ganz falsch, dass wir gegenwärtig leider, weil wir die Abhängigkeit von russischem Gas auf null runterfahren müssen, auf fossile Energieträger vorübergehend angewiesen sind. Aber die Betonung liegt bei „vorübergehend“. Und gleichzeitig haben wir ja nun die Fesseln endlich mal abgelegt bei den Erneuerbaren Energien. Wenn Sie sich die letzten Jahre anschauen, wurde in Deutschland das Wachstum der Erneuerbaren Energien systematisch ausgebremst, man könnte auch sagen sabotiert.
Es gibt ja eine gewisse Korrelation zwischen dem, dass der eine oder andere Abgeordnete der jetzigen Oppositionspartei ja auch ein etwas ungesundes Verhältnis zu Ländern wie Aserbaidschan hatte und gleichzeitig in Verantwortung war für diese Fragen. Das sind schon wirklich Abgründe, die sich da auftun, wie ganz bewusst zum Beispiel ein Industriezweig wie die Photovoltaik kaputtgemacht wurde, nach China geschickt wurde. Und, wenn diese Regierung geblieben wäre, hätten wir in Deutschland wahrscheinlich auch keine Windkraftenergie mehr. Die hatten wir auch noch aus dem Land vertrieben. Wir haben jetzt Speicher bei Gas, die bis zu 100 Prozent gefüllt sind. Das hat Robert Habeck innerhalb von wenigen Monaten geschafft. Wir haben Speicher, die die Vorgängerregierung an unseren größten Feind und Gegner verkauft hat, an Russland, Gott sei Dank zurückgeholt.
Und gleichzeitig sorgen wir jetzt dafür, dass der Bau von Windrädern nicht mehr sieben Jahre dauert, sondern vielleicht in der Hälfte der Zeit vorbei ist. Das sind auch Reformen, die uns selber wehtun. Wir schränken Klagemöglichkeiten ein, auch von Umweltverbänden. Aber man kann nicht ein Industrieland wie die Bundesrepublik Deutschland raus aus der fossilen Energie, rein in die Erneuerbaren Energien, Netze, Speicher und zu allem nein sagen. Das haben wir jetzt geändert. Das heißt, das Ziel ist klar: 100 Prozent Erneuerbare Energien. Auf dem Weg da hin müssen wir leider schmerzhafte Kompromisse machen.

Klimaschutz, Wälder und Moore

Büüsker: Wenn wir uns den Sektor Landwirtschaft und auch Landnutzung angucken, da spielen ja die sogenannten Senken eine sehr große Rolle, also Kohlenstoffspeicher, organische Böden, wie Moore, aber natürlich auch die Wälder, die wiederum massiv auch unter dem Klimawandel leiden im Moment. Sie wollen jetzt verstärkt auf ein klimaangepasstes Waldmanagement setzen. Was genau heißt das?
Özdemir: Die Wälder sind, wenn man so will, natürliche Klimaanlagen. Es ist eine immense Chance, die wir da haben, für den Klimaschutz, wenn wir die Wälder, die gegenwärtig – wir kennen ja alle die Bilder – in schlechtem Zustand sind, von Monokulturen in Mischwälder verwandeln. Das fördern wir mit sehr viel Geld. Aber wir bleiben nicht beim Wald stehen. Meine Kollegin Steffi Lemke hat diese Woche im Kabinett die Moorschutzstrategie verabschiedet. Früher etwas, was in der alten Regierung gescheitert ist, weil Agrarminister und Umweltminister sich nicht einigen konnten und sich gegenseitig blockiert haben. Wir machen es jetzt einfach gemeinsam. Ich knüpfe aber an das, was ich vorher gesagt habe. Bei den Waldbesitzern machen wir es mit denen gemeinsam. Wir bieten ihnen Geld für den Umbau des Waldes.
Und beim Moor machen wir es eben auch nicht gegen die Landwirtschaft, sondern es ist freiwillig. Wir bieten Geld dafür an und wir sagen auch nicht, wir wollen einfach wieder vernässen und ihr müsst jetzt einfach die Flächen abgeben, die ja in früheren Generationen mühsam der Natur abgerungen worden sind. Sondern wir sagen, wir wollen beispielsweise Wasserbüffel nutzen, also Tierarten, die hohe Wasserstände vertragen. Wir wollen schauen, dass wir Paludikulturen dort ermöglichen, also eine landwirtschaftliche Nutzung, die Dämmstoffe beispielsweise erzeugt und gleichzeitig aber durch die Wiedervernässung einen Kohlenstoffspeicher bildet. Das ist der Weg, den wir gehen.
Büüsker: Sie machen jetzt bis Ende des Jahres ja noch mal einen ordentlichen Geldtopf auf. 200 Millionen, die ausgegeben werden. Müssen dafür auch konkrete Voraussetzungen erfüllt werden? Oder kann ich als Waldbesitzer einfach sagen, ich will Geld?
Özdemir: Na klar, also, ich meine, es gibt kein öffentliches Geld, ohne dass man auch öffentliche Leistungen vollbringt. Das ist klar. Wenn die Betriebe nachgewiesen mehr für Klimaschutz und Biodiversität tun, gibt es dafür Geld. Niemand muss das Geld in Anspruch nehmen, aber wer es in Anspruch nimmt, muss natürlich eben die Wälder auch so umbauen, dass sie resilienter sind, dass sie nachhaltig sind.
Büüsker: Und was heißt das konkret?
Özdemir: Ja, das heißt konkret, dass man sie in Mischwälder umbaut, dass wir wegkommen von den Monokulturen der Vergangenheit, wie Nadelhölzern, die wir ja auch kennen und von denen wir eben sehen, dass sie nicht klimaresilient sind. Auch da: Zur Ehrlichkeit gehört dazu, dass ich dazusagen muss, dass wenn ich mit Försterinnen und Förstern rede, die mir häufig sagen, dass wir heute noch gar nicht genau sagen können, welche Bäume wir in 30, 40 Jahren in unseren Wäldern haben werden, weil die Berechenbarkeit einfach ändert. Klimaveränderung gab es immer in der Menschheitsgeschichte, aber doch nie in dem Tempo, noch nie in der dramatischen Form, wie wir es gerade haben. Und gleichzeitig ja auch damit, dass es schwer zu prognostizieren ist, wie beispielsweise die Wassermenge sein wird. Das heißt: Welche Baumart passt überhaupt zu unserer Region? Das ist ganz schwer zu sagen. Aber es nützt ja nichts. Wir müssen jetzt die Wälder so umbauen und insgesamt unsere Landwirtschaft, dass wir resilienter werden.

Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner FDP

Büüsker: Sie haben eben beschrieben, wie gut Sie mit Steffi Lemke, der Umweltministerin, zusammenarbeiten. Sie haben aber in unserem Gespräch auch so ein paar Konfliktpunkte angedeutet mit den Koalitionspartnern beim Tierwohl etc. Wie gut ist denn die Zusammenarbeit in der Koalition bei diesen schwierigen Transformationsthemen, insbesondere die Zusammenarbeit mit der FDP?
Özdemir: Also, erst mal, man erbt ja auch immer eine Hauskultur, wenn man Minister wird. Am Anfang war es so: Das Umweltressort und das Agrarressort – geerbte Feindschaft. Und dann haben wir einfach gesagt, das ist doch absurd. Wenn wir uns gegenseitig blockieren, werden beide mit wenig Erfolg nach vier Jahren Bilanz ziehen, also haben wir eine Hausfreundschaft ausgerufen.
Büüsker: Und ich hatte gefragt nach der Zusammenarbeit mit der FDP.
Özdemir: Ich komme gleich dazu. Ähnliches gilt zum Beispiel für die Entwicklungsministerin. Genau das gleiche Problem. Und wir haben Projekte von ihrem Haus, Projekte von meinem Haus vor Ort und oft im Konflikt miteinander. Für die Leute in Afrika ist es völlig egal, ob das Geld vom einen oder vom anderen Haus kommt, also machen wir es zusammen. Und mit der FDP – ich arbeite gerade mit meinem Kollegen Justizminister zusammen zum Thema Cannabis. Da haben wir uns ja auch was vorgenommen. Wir hoffen ja auch, dass das auch jetzt in Sachen Dämmstoffe, nicht nur, was Konsumprodukt angeht, noch mal einen Boom auslöst und uns hilft. Also, da arbeiten wir sehr gut zusammen. Natürlich gibt es auch Unterschiede. Bei der Tierhaltung hat es am Anfang etwas gerappelt. Aber das Ergebnis zählt ja. Wir haben uns geeinigt. Wir haben das jetzt auf den Weg gebracht. Und da bin ich auch dem Finanzminister dankbar und der FDP-Fraktion, dass sie Wort gehalten haben.

Fußballweltmeisterschaft der Herren in Katar

Büüsker: Ich würde noch mal einen harten thematischen Schnitt machen und in die Endrunde kommen und Sie als Fußball-Fan fragen. Sie waren ja auch Mitglied der von der DFL organisierten „Taskforce Zukunft Profifußball“. Wie ist denn das bei Ihnen? Gucken Sie ab nächster Woche die WM in Katar?
Özdemir: Wenn ich ehrlich bin, kann ich jetzt auch nicht ganz so tun, als ob es die WM nicht gäbe. Auch in meinem Kalender finden die Spiele der Deutschen Nationalmannschaft Berücksichtigung. Und da wir auch familiäre Verbindungen nach Argentinien haben, auch die Spiele der Argentinischen Nationalmannschaft. Aber natürlich ärgere ich mich darüber, dass man eine WM nach Katar vergibt und sich ja auch fragen kann: Unter welchen Bedingungen ist die WM dort hingekommen? Aber ich ärgere mich ja nicht nur darüber. Ich ärgere mich auch darüber, welche Rolle Geld aus der arabischen Halbinsel im britischen Fußball spielt, in Frankreich spielt und bei …
Büüsker: Im deutschen auch.
Özdemir: … in München spielt. Das finde ich alles nicht schön. Das macht den Fußball kaputt. Das sollte nicht sein. Ich hoffe, dass da auch diese WM als Weckruf dient, dass man das künftig etwas kritischer beäugt. Aber da Sie mit dem Agrarminister sprechen, ist der Agrarminister natürlich als Fußball-Fan auch immer interessiert, mit den Vereinen über die Frage zu sprechen: Woher kommt die Stadion-Wurst? Was wird im Stadion angeboten? Ist das nachhaltig? Werden erneuerbare Energien genutzt? Also, über solche Dinge rede ich mit den Fußballvereinen auch.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.