Mittwoch, 17. April 2024

Kommentar Bauernproteste
Landwirtschaft muss sich ändern

Agrarbetrieben und Umwelt geht es nicht gut. Deswegen braucht es Reformen hin zu einer vielfältigen, ökologischen Landwirtschaft, findet Ann-Kathrin Büüsker. Die Politik muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen und so die Bauern unterstützen.

Ein Kommentar von Ann-Kathrin Büüsker | 14.01.2024
Traktor mit einem Schild: "Stirbt der Bauer, stirbt das Land". Teilnehmer der Bauernproteste fahren in Köln mit ihren Traktoren im Korso.
Der Landwirtschaft geht es schlecht. Gerade deswegen darf es ein "Weiter so" nicht geben, meint Journalistin Ann-Kathrin Büüsker. (picture alliance / Panama Pictures / Christoph Hardt)
Gestiegene Weltmarktpreise infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben im vergangenen Wirtschaftsjahr zu teils saftigen Ergebnissen in deutschen Agrarbetrieben geführt. Ein Ausnahmejahr, das nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass es der Branche nicht so wirklich gut geht. Seit Jahren nimmt die Zahl der Höfe in Deutschland ab – während die zurückbleibenden Höfe immer größer werden. Bäuerliche Landwirtschaft ist in Deutschland auf dem Rückzug. Zudem leiden viele landwirtschaftliche Bereiche wie der Ackerbau oder die Gemüsezucht unter den klimatischen Veränderungen. Zunehmende Extremwetterereignisse bedrohen in Zukunft häufiger die Ernten.

Landwirtschaft zerstört ihre eigenen Grundlagen

Die Landwirtschaft wird sich schon im eigenen Interesse ändern müssen – wofür sie die entsprechenden politischen Rahmenbedingungen braucht. Das bedeutet vor allem planerische Sicherheit für Investitionsentscheidungen und Finanzierungsinstrumente.
So wie sie ist, funktioniert die deutsche Landwirtschaft in vielen Bereichen nicht. Die intensive Bewirtschaftung von Flächen ist ein Hauptgrund für das Schwinden der Artenvielfalt. Es entsteht ein hoher ökologischer Schaden, Böden verlieren ihre Fruchtbarkeit. Die Landwirtschaft zerstört ihre eigenen Grundlagen. In der Tierhaltung leben viele Tiere noch immer unter Bedingungen, die als grausam beschrieben werden müssen. Und last, but not least können viele Betriebe in diesem System nicht mehr auskömmlich wirtschaften und müssen deshalb aufgeben. Der Reformbedarf ist also offenkundig.

Bauernverband verhindert Reformbemühungen

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass viele, die jetzt die Ampelkoalition für die Misere der Landwirtschaft verantwortlich machen, zu eben dieser beigetragen haben.
Da wäre etwa der Bauernverband, der in diesen Tagen kräftig gegen die Sparpläne der Bundesregierung mobilisiert. Eben dieser Bauernverband hat in den vergangenen Jahren Reformbemühungen jedoch häufig abzuwehren versucht, hat in vielen Bereichen intensiv daran mitgewirkt den Status quo zu erhalten. So kritisiert Bauernverbandspräsident Rukwied etwa, dass im Zuge der EU-Agrarförderung bei den Flächenprämien gekürzt worden sei – unterschlägt aber, dass dies passiert ist, um Subventionen von der reinen Fläche zu entkoppeln. Statt Geld allein dafür zu bekommen, dass man Fläche hat, geht es nun stärker auch darum, sie naturverträglicher zu nutzen. Das ist keine Kürzung, das ist eine Umschichtung.
Auch das Gebaren der Union muss irritieren. Bis 2021 hatten CDU und CSU 16 Jahre lang Zeit, die Landwirtschaft in Deutschland auf eine nachhaltigere Basis zu stellen – sie haben es nicht getan. Die Union hat eine Politik verfolgt, die eher auf Überproduktion und Export setzt und großen Höfen Vorteile bringt. Gemeinsam mit dem Bauernverband. Vielen Betrieben ist das auch klar – sie haben sich inzwischen in anderen Verbänden organisiert.

Umweltschutz muss Betrieben Geld einbringen

Die Landwirtschaft in Deutschland ist heterogen – und bräuchte politische Rahmenbedingungen, die ihr Platz geben, sich vielfältig zu entfalten. 2021 hat die Zukunftskommission Landwirtschaft entsprechende Ideen vorgelegt. Die Kommission hat in einem branchenübergreifenden Verfahren einen Konsens erarbeitet, der die Landwirtschaft sowohl ökologischer, als auch wirtschaftlich nachhaltiger gestalten sollte. Das Ergebnis kurz zusammengefasst: Positive Wirkungen für die Umwelt lassen sich erzeugen, indem sie im unternehmerischen Interesse der Betriebe sind – also einen geldwerten Nutzen bringen. Damit könnte man politisch arbeiten – wollte aber niemand. Die Ampelregierung hat diese Ideen schlichtweg in einer Schublade verstauben lassen. Vielleicht auch, weil die Grünen dachten, dass sie es besser wissen, eigene Pläne verfolgen wollten.
Jetzt wäre Gelegenheit, das Dokument wieder hervorzuholen und die Umsetzung in Angriff zu nehmen. Denn Deutschlands vielfältige Landwirtschaft ist wichtig – für die Versorgung mit heimischen, unter möglichst guten Standards produzierten Lebensmitteln. Aber auch für den Zusammenhalt des ländlichen Raumes.