Man muss schon genau hinschauen: Der amerikanische Präsident Trump schrieb auf Truth Social: „Wegen der Testprogramme anderer Länder habe ich das Kriegsministerium angewiesen, mit den Tests unserer Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen.“
Russland testet derzeit Trägerwaffen, mit denen nukleare Sprengköpfe ins Ziel gebracht werden können. Putin droht auch immer wieder mit den russischen Atomwaffen. Aber weder Russland noch China testen derzeit Atombomben.
Das heißt: Nur wenn Russland und China Atomwaffen testen würden, würden die USA das Gleiche tun, wenn man Trump wörtlich nimmt. Ob Trump das so meint oder nicht, ist natürlich nie so ganz sicher, und ob er sich selbst in naher Zukunft widerruft, wissen wir auch nicht.
Weder Putin noch China lassen sich von Trump unter Druck setzen
Es kann sein, dass dies lediglich eine rhetorische Eskalation ist, die auf den Start-Vertrag zielt, ein Rüstungskontrollvertrag über strategische Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland, der im nächsten Jahr ausläuft, und dass Trump den Druck auf Putin aufbauen will, einer Verlängerung dieses Vertrages zuzustimmen.
Es kann sein, dass das rhetorische Manöver auch auf China zielt, sich an der strategischen nuklearen Rüstungskontrolle zu beteiligen, was China bislang immer abgelehnt hat. Im Gegenteil, China hat angekündigt, sein Atomwaffenarsenal von ca. 300 auf eintausend Sprengköpfe aufzustocken.
Trumps Taktik funktioniert nur bei schwächeren Akteuren
Trump ist bislang nicht durch außenpolitische Kohärenz aufgefallen. Ganz im Gegenteil, meist wird betont, dass der amerikanische Präsident erst Druck aufbaut, um damit später Konzessionen zu erzwingen. Das funktionierte in der Vergangenheit aber nur bei in irgendeiner Form abhängigen oder schwächeren internationalen Akteuren.
Die Europäer mussten sich dem amerikanischen Zolldiktat beugen, weil sie sicherheitspolitisch nicht souverän sind und in vielerlei Hinsicht von den USA abhängig. Das gilt auch für andere Partner der USA, wie zum Beispiel Japan. Dort führte die japanische Ministerpräsidentin beim Staatsbesuch Trumps´ in Japan eine Freundschaftsoperette auf, um den ebenso dünnhäutigen wie eitlen US-Präsidenten nicht gegen sich aufzubringen. Ähnlich taten es die Europäer. Deutsche und europäische Interessen lassen eine weitere Konfrontation mit den USA als unklug erscheinen.
USA müssen Kapazitäten für Nukleartests erst wieder aufbauen
So denkt aber nicht der russische Präsident Wladimir Putin, der sich als mit Trump ebenbürtig betrachtet – genauso wie der chinesische Präsident Xi Jinping. Beide haben eine imperiale Agenda und werden an ihr festhalten. Putin hat immer wieder die Erfahrung gemacht, dass er von Trump keine nennenswerten Maßnahmen zu befürchten hat. Xi Jinping kann es sich aufgrund der wirtschaftlichen Stärke Chinas leisten, den Druck Trumps mit gleicher Münze zu vergelten.
Ganz abgesehen davon, dass die amerikanischen Kapazitäten für Nukleartests erst wieder aufwändig aufgebaut werden müssten, werden die strategischen Gegner der USA und des Westens deshalb die Drohung Trumps mit den Atomtests als das durchschauen, was es ist: Nämlich eine leere Geste. Trump hat die Abschreckungskraft der USA damit wieder einmal nicht gestärkt, sondern geschwächt.
Marcus Pindur hat Geschichte, Politische Wissenschaften, Nordamerikastudien und Judaistik an der Freien Universität Berlin und der Tulane University in New Orleans studiert. Er war Stipendiat der Fulbright-Stiftung, der FU Berlin sowie des German Marshall Fund. 1997 bis 1998 arbeitete er als Politischer Referent im US-Repräsentantenhaus. Pindur war ARD-Hörfunkkorrespondent in Brüssel, bevor er 2005 zum Deutschlandradio wechselte. Von 2012 bis 2016 war er Korrespondent für Deutschlandradio in Washington, D.C. Seit Anfang 2019 ist er Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitik.
