
Das Ende des deutsch-französisch-spanischen Flugzeugsystems FCAS ist mehr als das Scheitern des bis dahin ambitioniertesten länderübergeifenden Industrieprojekts im Zentrum Europas. Es wirft vor allem ein besorgniserregendes Licht darauf, was bei der gewaltigen Aufrüstung in Europa schief zu laufen droht, in Deutschland mehr als in den anderen Ländern. Der Ausbau gemeinsamer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten wird zu einem Wettbewerb um Gewinninteressen nationaler Unternehmen und Standortvorteile.
Deutsche Wirtschaftsvertreter haben die Bundesregierung seit Monaten unter Druck gesetzt, aus dem Projekt auszusteigen. Sie fürchteten, dass zu viel des lukrativen Geschäfts nach Frankreich abwandern könnte. In der Tat hat der französische Flugzeugbauer Dassault, der mit dem weltweit erfolgreichen Rafale-Jet eine einzigartige Kompetenz im Bau von Kampfflugzeugen hat, für diesen Teil des komplexen Systems eine Projektführerschaft für sich beansprucht.
Die wesentlichen Anteile der anderen beiden Komponenten - Drohnen und die Kommunikationsinfrastruktur, die sogenannte Combat Cloud - sollten dafür vor allem aus Deutschland kommen. Was aus französischer Sicht eine gerechte und durch überlegene Kompetenzen begründete Aufteilung der Projektanteile gewesen wäre, wurde von deutschen Unternehmensverbänden wie eine drohende Unterwerfung bekämpft. Gewerkschaftsvertreter bekundeten unumwunden, man wolle nicht mit Dassault zusammenarbeiten, es gehe um die Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland.
Merz hat sich dem Druck der Wirtschaft gebeugt
Friedrich Merz hatte offenkundig nicht den Willen, sich diesem Druck aus der Wirtschaft zu widersetzen. Anfang vergangenen Jahres hatte er eine enge Verzahnung der europäischen Rüstungsproduktion noch zu einem zentralen Ziel seiner Kanzlerschaft erklärt. Doch schon kurz darauf bekundete Merz kühl und verständnislos, Frankreich wolle ein Kampfflugzeug, das französische Atomwaffen tragen und auf dem französischen Flugzeugträger landen könne. So etwas brauche man in Deutschland nicht.
Dass ein deutscher Kanzler, der ankündigt, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas hochrüsten zu wollen, zentrale Bedürfnisse der französischen Armee als unnütze Sonderausstattung abtut, als gehe es um Unterhaltungselektronik in einem Neuwagen, hat in Frankreich irritiert. Wie Merz das Ende des Projekts jetzt unabgestimmt im Alleingang verkündete, hat zurecht verärgert.
Enttäuschte Hoffnungen in Paris
Merz hatte zu Beginn seiner Kanzlerschaft versprochen, das unter Olaf Scholz lädierte deutsch-französische Verhältnis zu reparieren. Er wurde deshalb in Paris mit großen Hoffnungen begrüßt. Diese sind zunächst Ernüchterung, dann Enttäuschung gewichen. Das ist bitter, denn Merz verpasst gerade auch die Chance, die Beziehungen zum wichtigsten Partner in Europa ein Jahr vor der französischen Präsidentschaftswahl so auszubauen, dass von der extremen Rechten oder radikalen Linken drohende Nachfolger sie nicht einfach wieder zurückdrehen können. Deutschland hat das jetzt erst einmal selbst übernommen.






















