75 Jahre Grundgesetz:
Wie wir Demokratie und Gesellschaft resilient machen
Gesprächsgäste:
Viktoria Kamuf, Projektleiterin beim Wissensnetzwerks Rechtsextremismusforschung, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena
Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
Marie Müller-Elmau, Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Thüringen-Projekt des Online-Forums Verfassungsblog
Prof. Dr. Christian Waldhoff, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht, Humboldt-Universität Berlin
Am Mikrofon: Ralf Krauter, Redakteur "Forschung aktuell", Deutschlandfunk und Andreas Sentker, Geschäftsführender Redakteur und Leiter Ressort Wissen, DIE ZEIT
Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD hat in vielen Bundesländern Volksparteigröße erreicht. Was könnte passieren, sollte sie in diesem so wichtigen Wahljahr mehr Macht bekommen oder gar Regierungsverantwortung übernehmen?
Die jüngsten Erfahrungen unserer europäischen Nachbarländer sind ernüchternd. In Polen konnte beispielsweise die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit durch die Zwangspensionierung von RichterInnen erheblich geschwächt werden. In Ungarn hat die Regierung unter Viktor Orbán Gesetze verabschiedet, die die Medienfreiheit einschränken und die Unabhängigkeit von NGOs und Universitäten bedrohen. Haben wir in Deutschland genug aus der NS-Zeit gelernt und sind unsere Schutzmechanismen so robust, um Ähnliches verhindern? Welche potenziellen Schwachstellen in unserem System könnten von demokratiefeindlichen Parteien ausgenutzt werden, um unsere Institutionen zu untergraben und zu übernehmen? Und welche verfassungsrechtlichen und gesellschaftlichen Maßnahmen können wir ergreifen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Demokratie zu stärken?
Diese Fragen diskutieren Ralf Krauter, Redakteur „Forschung aktuell“, Deutschlandfunk und Andreas Sentker, Geschäftsführender Redakteur und Leiter Ressort Wissen, DIE ZEIT, mit ExpertInnen aus Politik, Recht und Soziologie. Auf dem Panel begrüßen wir unter anderem Marie Müller Elmau, Autorin beim Verfassungsblog und Mitglied des Thüringen Projektes.