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Seit 23:05 Uhr Lange Nacht

Presseschau 12:50

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23. Juli 2016Die internationale Presseschau von 12:50 Uhr

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Themen sind die Entwicklungen in der Türkei, der Präsidentschaftswahlkampf in den USA sowie das Attentat in München.

Die spanische Zeitung EL PAIS schreibt dazu: "Nach Paris, Brüssel, Istanbul und Nizza und nur wenige Tage nach Würzburg hat erneut ein brutaler Angriff ein europäisches Land getroffen. Die Sorge angesichts einer solchen Serie von Attentaten wie nun zuletzt in München ist absolut gerechtfertigt. Es ist völlig offensichtlich, dass Europa eine Sicherheitskrise erlebt, für die es keine einfache und schnelle Lösung gibt. Das Problem betrifft die nationalen wie auch die europäischen Behörden, und es gilt, mit Besonnenheit und Entschlossenheit auf diese Krise zu reagieren. Das europäische Projekt erlebt gerade eine schwierige Zeit und darf nicht vor dieser Bedrohung zurückweichen", mahnt EL PAIS aus Madrid.

Die chinesische Zeitung RENMIN RIBAO bemerkt: "Attentate richten sich immer häufiger gegen die Zivilbevölkerung. Vielleicht steht die deutsche oder sogar die europäische Antiterror-Politik nun an einem Wendepunkt. In Deutschland gelten zwar strenge Waffengesetze, aber illegaler Waffenhandel über freie Schengen-Grenzen ist oft nicht kontrollierbar. Nun wird der politische Druck auf Kanzlerin Merkel sicher steigen. Das könnte sie womöglich endlich dazu bringen, ihre Flüchtlingspolitik zu korrigieren, um ihren Ruf zu retten", argumentiert RENMIN RIBAO aus Peking.

Die tschechische Zeitung LIDOVÉ NOVINY hebt hervor: "Die letzten Monate haben gezeigt, wie verletzlich unsere Lebensweise ist angesichts organisierter und einsamer Mörder, die die Offenheit, Aufgeschlossenheit und Toleranz, die in Europa seit mehreren Generationen herrschen, zerstören wollen.Es bleibt uns nichts anderes übrig, als das zu akzeptieren. Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht konsequent gegen diese Menschen ankämpfen sollten. Europa ist in seiner Vergangenheit mit unterschiedlichen Terroristen fertig geworden, mit roten oder braunen Fanatikern und Nationalisten. Es gibt keinen Grund zu denken, dass irgendwelche Amokläufer unseren Kontinent durch derartige Taten zerrütten können", folgert die Zeitung LIDOVÈ NOVINY aus Prag.

Nun zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA. Der STANDARD aus Wien urteilt: "Das Unmögliche, das Unerhörte, das Undenkbare ist jetzt also tatsächlich passiert: Donald Trump ist ab sofort hochoffiziell der Kandidat der Republikanischen Partei für die US-Präsidentschaftswahl im Herbst. Die Konservativen müssen nun – ob aus Überzeugung, ob aus Parteiräson, ob aus Angst vor Hillary Clinton – für ihn arbeiten, kurbeln, malochen. Wer im Lager der Demokraten aber noch immer glauben sollte, man könne sich jetzt schon zurücklehnen, Party machen, mit dem Finger auf die 'Grand Old Party' zeigen und dabei hämisch grinsend Witze über deren verlorene Würde reißen, der könnte sich irren und am 9. November mit einem gewaltigen Kater aufwachen: Denn die Unzufriedenheit und die Zerrissenheit in der eigenen Partei mögen sich zwar weniger plump und grotesk als im Falle Trumps darstellen, sie sind aber um nichts weniger problematisch", betont die österreichische Zeitung DER STANDARD.

Die mexikanische Zeitung LA CRONICA DE HOY erwartet: "Trumps aggressive und fremdenfeindliche Rhetorik sowie seine von Protektionismus geprägten wirtschaftspolitischen Vorstellungen lassen für die ganze Welt nichts Gutes erwarten. Was speziell Mexiko betrifft, wäre ein Wahlsieg von Trump ein Unglück – und zwar nicht nur wegen seiner Ankündigung, eine Mauer an der Grenze zu errichten, sondern auch wegen seiner Pläne, bei uns ansässige US-Unternehmen wieder nach Hause zu locken", betont die in Mexiko-Stadt erscheinende LA CRONICA DE HOY.

Die russische Zeitung KOMMERSANT blickt auf Trumps Rede beim Nominierungsparteitag: "Er versprach in seiner ersten Rede als offizieller Kandidat der Republikaner, den Vereinigten Staaten ihre einstige Größe zurückzugeben, sagte aber praktisch nie, wie er das konkret umsetzen will. Die amerikanischen Politik-Experten sind sich einig: Wenn Trump am 8. November tatsächlich gewinnt, wird seine Regierung genauso situativ und impulsiv sein wie sein Wahlkampf. Trump hat ein Gefühl für Wählerstimmungen, doch politische Planung war nie seine Stärke", bemängelt der KOMMERSANT aus Moskau.

Die französische Zeitung LIBERATION wirft den Republikanern vor, Hass zu schüren: "Die demokratische Kandidatin zu beschuldigen, dem 'Lager des Teufels' anzugehören und zu erklären, sie gehöre ins Gefängnis oder sogar erschossen - wie ein Delegierter es formulierte -, ist unverantwortlich und gefährlich im aktuellen Klima der Gewalt. Von der Ermordung Martin Luther Kings zu denen von John und Robert Kennedy, die politische Geschichte Amerikas ist voll von diesen Aufrufen zum Mord, die am Ende erhört wurden", warnt LIBERATION aus Paris.

Die NEW YORK TIMES nimmt Hillary Clintons Entscheidung in den Blick, den Senator Tim Kaine zu ihrem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten zu ernennen: "Als ein überzeugter Katholik aus einer Arbeiterfamilie wird er Clinton wahrscheinlich einen nötigen Schub bei weißen Männern und unabhängigen Wählern verschaffen. Dass er fließend Spanisch spricht - er war Missionar in Honduras - sollte ihn außerdem bei den Latinos helfen. Ein Nachteil könnte sein, dass er als langweilig gilt. Clinton erklärte, dass sie das an ihm liebe. Und das sollte sie auch. Ein erfahrener Politiker ohne Überraschungen wie Tim Kaine ist für Clinton eine wichtige Stütze für den rauen und unvorsehsehbaren Wahlkampf, der vor ihr liegt." Soweit die NEW YORK TIMES.

Die kolumbianische Zeitung EL TIEMPO beschäftigt sich mit den jüngsten Entwicklungen in der Türkei. "Die türkischen Bürger haben vergangene Woche einen dramatischen Einsatz geleistet, um einen Militärputsch in ihrem Land abzuwehren. Zu Hunderttausenden haben sie sich der Armee entgegengestellt und dabei ihr Leben riskiert. Leider reagiert Erdogan jetzt aber nicht als Demokrat, sondern als Diktator. Er hat den Ausnahmezustand verhängt, tausende Menschen inhaftieren lassen und zehntausende Beamte entlassen. Dadurch sind die Aussichten auf den Aufbau einer wahren Demokratie in der Türkei in weite Ferne gerückt", erläutert EL TIEMPO aus Bogotá.

Die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG sieht die Türkei weiter als wichtigen Verbündeten. "Es wäre falsch, die Türkei jetzt aus der Nato zu drängen. Es liegt im Interesse der Europäer, an ihrer Südostflanke einen Verbündeten zu haben. Fällt dieses Bollwerk, rücken die nahöstlichen Krisen direkt an Europas Grenzen heran. Die drakonische Niederschlagung des Putsches ändert an den geopolitischen Fakten nichts."

Der britische INDEPENDENT fürchtet: "Der IS wird von der neuen politischen Lage profitieren, weil Sicherheitskräfte vor allem gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger vorgehen werden statt gegen die Terrormiliz. Der IS wird auch von der anti-amerikanischen Stimmung in der Türkei profitieren. Seit dem Putschversuch sind die Regierung und weite Teile der Bevölkerung überzeugt, dass die USA involviert waren. Präsident Erdogan könnte den gescheiterten Umsturz nutzen, um die Türkei zu vereinen. Oder aber ihn so ausnutzen, dass das Land weiter gespalten wird. Es ist schwer, optimistisch zu sein", kommentiert THE INDEPENDENT aus London.

Die slowakische Tageszeitung PRAVDA hält eine EU-Mitgliedschaft der Türkei nun für unmöglich. "Eine Woche nach dem erfolglosen Putschversuch ist klar, dass diese Diskussion zu den Akten gelegt werden muss. Jetzt ist eine andere Frage an der Reihe. Nämlich wie der türkischen Gesellschaft aus diesem Albtraum zu helfen ist, in den sie vor unseren Augen hineingeraten ist." Mit diesem Kommentar aus der in Bratislava erscheinenden PRAVDA endet die internationale Presseschau.

Redaktion: Helena Baers

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