Thema / AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Partei Alternative für Deutschland (AfD) nun als 'gesichert rechtsextremistisch' eingestuft. Grundlage für diese Einstufung ist ein nicht öffentliches Gutachten.

KommentarAfD-Einstufung zwingt die politischen Gegner zur Selbstvergewisserung

Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistisch einstuft, weil sie völkisch und rassistisch ist. Das zeigt auch, wo ihre politische Bekämpfung ansetzen muss. Die Antwort muss die Verteidigung einer offenen Gesellschaft sein.

04:39 Minuten

Kommentare und Themen der Woche

Felor Badenberg (CDU), Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, bei einem Interview in ihrem Büro in der Senatsverwaltung für Justiz in Schöneberg.

Verfassungsschutz-UrteilBadenberg (CDU): AfD nicht wie jede andere Partei behandeln

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) begrüßt die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Gruppierung durch den Verfassungsschutz. Wie jede andere Partei könne man die AfD jetzt mehr nicht behandeln.

14:34 Minuten

Interviews

Wahlkampfveranstaltung der AfD NRW am 18.02.2025 im Eventzentrum NRW in Marl Kay Gottschalk (Stellvertretender Bundessprecher AfD)

AfD-EinstufungGottschalk (AfD): "Die meisten Vorwürfe sind haltlos"

Bei der Einstufung seiner Partei als "gesichert rechtsextrem" drehe der Verfassungsschutz seiner Partei "die Worte im Mund" um, sagt der AfD-Politiker Kay Gottschalk. Dass seine Partei keinen Einblick in den Bericht habe, sei "absurd und kafkaesk".

13:31 Minuten

Informationen am Mittag

Delegierte stimmen beim Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt im Alten Theater ab.

Jetzt auch bundesweitVerfassungsschutz wertet AfD als gesichert rechtsextremistisch

Landesverbände waren es schon, jetzt hat der Verfassungsschutz die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Mit welcher Begründung? Und: Die USA und Ukraine haben ein Rohstoffabkommen unterzeichnet. Was steht drin?

29:49 Minuten
"AfD Verbot jetzt" steht bei einer Kundgebung gegen die Asylpolitik von CDU/CSU und der AfD am Brandenburger Tor auf Plakaten.

"Gesichert rechtsextremistisch"Was die Einstufung durch den Verfassungsschutz für die AfD bedeutet

Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das für die Zukunft der Partei und für ihre Mitglieder? Ein Überblick.

Ein beschmiertes Wahlplakat der Partei Alternative für Deutschland (AfD) sowie ein Plakat der JUSOS ("Rechts wählen ist so 1933"), aufgenommen in Berlin, 20.02.2025.

VerfassungsjuristGutachten kann Teil eines Verbotsverfahrens sein

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das Gutachten kann Teil eines Verbotsverfahrens werden, sagt Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Die Entscheidung über das Verfahren liege bei den Verfassungsorganen.

09:15 Minuten

Informationen am Mittag

Ein Demonstrant mit dem gelben Logo der Identitären Bewegung auf einem schwarzen T-Shirt bei einer Demonstration der rechtsextremen Jugendbewegung.

ExtremismusforschungAb wann ist jemand rechtsextrem?

Männer sind für rechtsextreme Vorstellungen offenbar empfänglicher als Frauen, das legen Studien nahe. Aber wie kommen diese Studien zustande? Und warum halten manche Wissenschaftler den Begriff "Rechtsextremismus" für wenig geeignet?

20:41 Minuten

Systemfragen

Denkfabrik 2025: Machen statt meckern

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