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Mittwoch, 19.09.2018

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Aktuelle Themen

Maaßen als Staatssekretär"Seehofer arbeitet permanent mit Provokationen"

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz im Juli 2018 (imago/Emmanuele Contini )

INTERVIEW Horst Seehofer habe mit seiner Entscheidung, Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu machen, deutlich Stellung gegen die Bundeskanzlerin bezogen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Dlf. Das belaste das Koalitionsklima. Dem Minister sei anscheinend sein Gespür für richtige Entscheidungen verloren gelangen.

Middelberg, CDU:

"Wir wollten Maaßen behalten"

Reaktionen

Maaßen wird Staatssekretär

Kommentar

Die Maaßen-Affäre wird zur Groteske

Beckstein (CSU)

CSU ist froh, wenn Entscheidung fällt

Volkszählung vor GerichtZensus 2011 verfassungsgemäß

Karlsruhe urteilt: Zensus 2011 rechtens (dpa / picture alliance / Michael Reichel)

Der Volkszählung 2011 ließ viele Städte und Gemeinden über Nacht schrumpfen - mit schmerzlichen finanziellen Konsequenzen. Einen Ausgleich wird es nicht geben, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Die Methode mit Meldedaten und Stichproben war rechtens.

EU-Gipfel und Dublin-Reform Woran ein gemeinsames EU-Asylrecht scheitert

Ein Polizist an einem Grenzzaun. (Robert Ghement, dpa picture-alliance)

Eine Reform der sogenannten Dublin-III-Verordnung soll für eine gerechtere Verteilung Geflüchteter innerhalb der EU sorgen. EU-Regierungschefs werden darüber auf einem informellen Gipfel in Salzburg beraten. Doch spaltet die Frage der solidarischen Verteilung die EU, sodass ein gemeinsames Asylrecht unerreichbar scheint.

Serben

gegen EU-Sammelzentren in ihrem Land

EU-Flüchtlingspolitik

Was tun gegen Salvinis "Eskalationsstrategie"?

Flüchtlingspolitik

Luxemburg glaubt an Dublin

EU-Gipfel in SalzburgAuf der Suche nach Verständigung

Zwei Tage kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem informellen Gipfel in Salzburg zusammen. Es geht vor allem um die Flüchtlingspolitik. Doch auch der Brexit ist ein wichtiges Thema.

Brexit-Verhandlungen mit der EU"Großbritannien hat momentan die Wahl zwischen Pest und Cholera"

Sir Sebastian Wood, britischer Botschafter in Deutschland. (pa/dpa/Carstensen)

INTERVIEW Der britische Botschafter in Deutschland, Sir Sebastian Wood, plädiert beim Brexit für eine Annäherung zwischen der EU und Großbritannien. Am wichtigsten sei es, neue Grenzen in Irland zu vermeiden. Denn das könne die politische Lage auf der Insel destabilisieren, warnte Wood im Dlf.

Großbritannien und die EU

Brexit-Gegner wollen ein zweites Referendum

Brexit

Peter Lilley - vom Europafan zum Hardliner

Sicherheitsrat zur Lage in SyrienHoffnung für Idlib

Der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura während einer Pressekonferenz im September 2017. (dpa-Bildfunk / Keystone / Martial Trezzini)

Der UN-Sondergesandte für Syrien hat die Einigung Russlands und der Türkei begrüßt, in der Provinz Idlib eine entmilitarisierte Zone einzurichten. Bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates forderte Russland indes weiterhin die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien.

DRK zu Versorgung in Idlib:

"Wo Zivilisten sind, darf kein Konflikt geführt werden"

Perthes, SWP:

"Es haben sich beide bewegt"

Nord-und Südkorea-Gipfel Einigung auf Militärabkommen

Das Bild zeigt einen Fernsehbildschirm. Auf diesem sind der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in zu sehen, wie sie auf dem Gipfeltreffen in Pjöngjang Dokumente austauschen. (AP / dpa-Bildfunk / Koji Sasahara )

Die Staatschefs von Nord- und Südkorea haben sich in Pjöngjang auf Abrüstungsschritte geeinigt. Nordkorea habe sich offenbar bereit erklärt, das Nuklearforschungszentrum samt Reaktor Yongbyon zu schließen. Auch eine gemeinsame Olympia-Bewerbung wird angestrebt.

Internationale StrafgerichtshofKindersoldaten - Opfer und Täter

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (imago stock&people)

Zwei Jungen werden von einer ugandischen Miliz verschleppt und als Kindersoldaten rekrutiert. Jetzt steht der eine als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Strafgerichtshof - der andere arbeitet für die Institution.

Ehemaliger Kindersoldat

"Die Angst hat alles bestimmt"

Wein Der Winzer von Ramallah

(carölchen | Photocase.de)

Seit mehr als 40 Jahren produziert Nasri Dabit Wein - und zwar im Westjordanland in Ramallah. Für ihn, einen palästinensischen Christen, ist das kein Problem. Aufgrund der politischen Situation, vertreibt er seine Flaschen allerdings nur in der näheren Umgebung.

WeinbauMit Nanotechnik gegen Schrumpeltrauben

Rot-gelbe Tigerstreifen auf Weinblättern: Was herbstlich anmutet, ist eine tödliche Krankheit für die Reben, verursacht von verschiedenen Pilzen. Antipilzmittel helfen kaum, deswegen testen Forscher, ob winzige Nano-Transporter Gegenmittel in den Stamm einschleusen können.

Risiko GeflügelpestFreiland-Gänsehaltung steht auf dem Spiel

Gänse leben am 15.11.2016 im Ruhrgebiet (Nordrhein-Westfalen) nach der angeordneten Stallpflicht im Stall. In bestimmten Teilen Nordrhein-Westfalens gilt seit heute wegen der Vogelgrippe eine Stallpflicht für Geflügel. (dpa / picture alliance / Roland Weihrauch)

Gänse müssen unter dem Dach bleiben: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat die Freilandhaltung untersagt – das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hat es bestätigt. Das Risiko einer Geflügelpest sei zu hoch. Die Entscheidung könnte bundesweite Folgen haben und die Existenz vieler Gänsehalter gefährden.

Schlecky Silberstein und AfD"Selbstzensur findet statt"

Der Blogger und Autor Christian Brandes alias Schlecky Silberstein sitzt auf einem Sofa bei der Leipziger Buchmesse im Jahr 2018. (imago )

INTERVIEW Die AfD fühlt sich von einem Filmdreh des Satirikers Christian Brandes diskreditiert und dreht ein Video vor dem Wohnhaus seines Kollegen, der daraufhin bedroht wird. "Da steckt Methode dahinter", sagte Brandes im Dlf, und befürchtet Selbstzensur unter Satirikern.

Die Nachrichten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (AFP)

Seehofer zu Maaßen-Nachfolge"Geordneter Übergang"

Such- und Rettungsmission im Mittelmeer vor der libyschen Küste am 27. Januar 2018. Zu sehen sind zwei Schlauchboote mit Menschen an Bord. (PA/dpa/picture alliance)

EU-Gipfel in SalzburgMigration und Brexit auf Agenda

Abgase strömen aus dem Auspuff eines Fahrzeuges mit Dieselmotor, aufgenommen bei Saarbrücken (Saarland) am 03.08.2017. (dpa/Daniel Karmann)

HessenLandesregierung will drohendes Diesel-Fahrverbot stoppen

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts. (dpa / Uli Deck)

Zensus 2011Volkszählung war laut Verfassungsgericht rechtmäßig

Wohnungsbau in Hamburg (dpa/picture alliance/Angelika Warmuth)

Bezahlbarer WohnraumBündnis fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Kinder des "Sportkindergarten Halle" zeigen ihr sportliches Können. (picture alliance / dpa / Hendrik Schmidt)

KabinettMehr Geld für Kitas, Steueranreize für Wohnungsbau

Ein McDonald's-Schild in New York (picture-alliance/ dpa / Justin Lane)

SteuerpraktikenEU-Kommission stellt Untersuchung gegen Luxemburg ein

Mücke (dpa)

Wissen: MikroplastikMücken übertragen Mikroplastik an Vögel

Die Medaille zum Nobelpreis für Literatur zeigt seinen Stifter Alfred Nobel. (dpa / picture alliance / Lovisa Engblom / The Nobel Foundation)

Kultur: SchwedenProzess um Akademie-Skandal hat begonnen

A view of the Olympic rings overlooking the Beach Volley Arena in Rio de Janeiro during the women's beach volleyball qualifying match between Brazil and the Czech Republic on August 6, 2016, for the Rio 2016 Olympic Games. / AFP PHOTO / Leon NEAL (AFP)

Sport: Sommerspiele 2032Nord- und Südkorea planen gemeinsame Olympia-Bewerbung

Presseschau

14.05.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht beim Symposium des BfV zum Thema «Hybride Bedrohungen - Vernetzte Antworten» zu den Teilnehmern. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Auch in den ausländischen Zeitungen wird die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen kommentiert. Zudem geht es um die syrische Provinz Idlib, den Korea-Gipfel und den Handelsstreit zwischen den USA und China.

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Die britische Rockband "The Who" (v. l. n. r.: Roger Daltrey, Pete Townshend, John Entwistle, Keith Moon (Drums)) am 26.9.1965 in Kopenhagen (Zweiter von rechts nicht identifiziert). (picture alliance / dpa / Erik Petersen)

Kalenderblatt vom 19.09.2018

Vor 50 JahrenThe Who beginnen mit Aufnahmen zu "Tommy"

Reihe: Hörerwelten (imago stock&people / Deutschlandradio)

Doppelpässe - Migration im und durch Sport (dpa / Ralf Hirschberger)

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Soziale GeringschätzungWird man als älterer Mensch noch ernst genommen?

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25.09.2018 | 19:15 Uhr

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25.09.2018 | 20:10 Uhr

(Antje Wiech / ACT)

Wolfgang Haffner"Kind of Spain"

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25.09.2018 | 21:05 Uhr

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Die politische Radioshow "Zingsheim braucht Gesellschaft" feiert "50 Jahre 1968"

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26.09.2018 | 21:05 Uhr

Der Estonian Philharmonic Chamber Choir in Konzertkleidung in einer Reihe aufgestellt auf einer Steintreppe (Kaupo Kikkas)

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27.09.2018 | 21:05 Uhr

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27.09.2018 | 22:05 Uhr

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Gesichter Europas
29.09.2018 | 11:05 Uhr

"Les Banquets Androgynes" / Cantique final et Chaîne d'union des Frères et Soeurs". - (Gemischtgeschlechtliche Bankette. Das Kettenlied und die Kette des Bundes der Brüder und Schwestern). - Holzstich nach Zeichnung von Pierre Méjanel. Aus: Léo Taxil, Les Mystères de la Franc-Maçonnerie devoilés, Paris (Letouzey & Ané) o. J. (1886?), S. 473. Ein antifreimaurerisches, in weiten Teilen fiktives Enthüllungsbuch, verfasst von Léo Taxil, eigentl. Marie Joseph Gabriel Antoine Jogand-Pagès (1854-1907), nach seiner Konversion vom Freidenker zum Katholizismus. Privatsammlung. (akg-images)

Eine Lange Nacht über den Publizisten Léo TaxilSchwindler aus Leidenschaft

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Schriftsteller Ernst Jünger (li) und der Philosoph Oswald Spengler (re) (Montage) (picture alliance / akg-images / Jacques Violet und dpa - Bildarchiv)

Konservative RevolutionAnschwellender Revolutionsgesang (2/2)

Essay und Diskurs
30.09.2018 | 09:30 Uhr

Politik

Braunkohlekraftwerke im Braunkohlegebiet Garzweiler Kraftwerk Neurath Block F und G BoA 2 3 Bra (imago stock&people)

KohlekommissionKohleausstieg 2035 offiziell vom Tisch

Keine Vorfestlegungen zum Kohleausstieg: So das Ergebnis des Treffens der Kohlekommission. Trotz des Ärgers um den öffentlichen Kompromissvorschlag zum Kohleausstieg ab 2035 wollen die Mitglieder weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten. Doch unterschwellig gärt es - aus verschiedenen Gründen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht beim Besuch im irakischen Armeestützpunkt Tadschi zwischen Bundeswehrsoldaten im Kampfanzug. Der Soldat im Vordergrund trägt eine Gasmaske. (Kay Nietfeld/dpa)

Von der Leyen und die Abgeordneten Überzeugungsarbeit im Irak

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist mit Bundestagsabgeordneten im Irak unterwegs. Während sie für den Irak-Einsatz der Bundeswehr wirbt, tun sich einige Parlamentarier schwer damit, Argumente für eine Verlängerung dieses Mandats, das Ende Oktober ausläuft, zu finden.

Wirtschaft

Eine Frau verfolgt (06.04.17) in Seoul im Fernsehen eine Sendung über das Treffen von US-Präsident Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi. (dpa picture alliance / AP / Lee Jin-Man)

Neue US-StrafzölleTrumps nächste Eskalationsstufe mit China

Der Handelsstreit zwischen den USA und China geht in eine neue Runde: US-Präsident Trump hat neue Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar angekündigt. China kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen an. Besonders groß ist der Frust bei ausländischen Unternehmen.

Dicke Luft überm Stuttgarter Kessel. Seit Tagen gilt Feinstaubalarm, doch die Werte gehen nicht zurueck. Autofahrer werden weiterhin gebeten, freiwillig auf OePNV umzusteigen. Zudem soll auf Komfortkamine verzichtet werden. (imago / Arnulf Hettrich)

Luftqualität in deutschen InnenstädtenBeschlossene Maßnahmen reichen nicht aus

INTERVIEW Vor drei Jahren wurde bekannt, dass der VW-Konzern bei Dieselmodellen falsche Angaben zu Stickoxiden gemacht hatte. Auch wenn sich die Luftqualität etwas verbessert habe, lägen immer noch 65 Städte über dem Stickoxidgrenzwert, sagte Martin Schmied vom Umweltbundesamt. Deshalb müsse man an die alten Fahrzeuge heran.

Wissen

Herstellung von Johannisbeereis mit einer Eismaschine (imago stock&people)

Unappetitlicher FundDesinfektionsmittel-Rückstände im Speiseeis

Ein Eis im Sommer - wie lecker. Aber in jeder zweiten Speiseeisprobe in Deutschland wurden Rückstände von Desinfektionsmittel gefunden. Besonders häufig betroffen sind offenbar Eisdielen, berichtet das Landeslabor Berlin-Brandenburg auf dem Deutschen Lebensmittelchemikertag in Berlin.

Hände einer an Arthritis erkrankten Patientin werden von einer Ergotherapeutin massiert. Die Massage der Hände wärmt und mobilisiert die entzuendeten Gelenke der Hand. (picture alliance / dpa )

RheumaWenn der Schmerz zur Fessel wird

Geschwollene Gelenke, starke Schmerzen: Rheuma beeinträchtigt Betroffene in ihrem Alltag mitunter so massiv, dass einfachste Handlungen unmöglich werden. Hinzu kommen oft die Nebenwirkungen von Cortison und Schmerzmitteln, die bei einem akuten Schub eingenommen werden. Wie Patienten geholfen werden kann.

Europa

Blick über die Stadt und den Golf von Neapel (picture alliance / Zumapress)

Schulabbrecher in ItalienGeld verdienen statt pauken

Italien ist das Land in der EU mit den meisten Schulabbrechern unter 16 Jahren - Tendenz steigend. Bildungspolitiker gehen das Problem allerdings nur halbherzig an - anstatt sich den Ursachen zu widmen, wollen sie jetzt erstmal die Schulpflicht auf 18 Jahre anheben.

Die drei stehen mit ernstem Blick nebeneinander vor einer dunklen Wand, die mit einem beschriftetetn Blatt beklebt ist. Vor ihnen stehen zwei Mikrofone, Valtonyc sagt etwas. (imago / Andreux Dalmaux)

Meinungsfreiheit in SpanienTexte zwischen Provokation und Straftat

Ein Rapper wird in Spanien wegen gewaltverherrlichender Texte verurteilt. Vor Haftantritt flieht der Musiker nach Belgien. Aber nicht erst seit diesem Fall wird in Spanien lebhaft über die Meinungs- und Kunstfreiheit diskutiert.

Kultur

Der französische Philosoph Paul Virilio (AFP / DANIEL JANIN)

Zum Tod des Philosophen Paul Virilio - Kritiker einer beschleunigten Welt

Paul Virilio hat die "Dromologie" erfunden: eine Theorie, die die Geschichte der Menschheit unter dem Gesichtspunkt der Beschleunigung neu schreibt. So sah der französische Philosoph eine "digitale Diktatur" heraufziehen, der er sich selbst verweigerte. Nun ist er im Alter von 86 Jahren gestorben.

Palästinensische Demonstranten mit Plakate, die sich auf die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) beziehen. (EPA / Abed al Haslhamoun )

#DjsforPalestineEinseitige Kritik an Israel

Unter dem Hashtag #DjsforPalestine rufen einflussreiche Musiker aus der elektronischen Musikszene zu einem Boykott gegen den Staat Israel auf. Dahinter stecke eine zweifelhafte Agenda, sagte Raphael Smarzoch im Dlf.

Literatur

Horst Bosetzky, 2010 (picture-alliance / Rolf Kremming)

Zum Tod von Krimiautor -kyMit der Bahn zum Mord

Seine ersten Kriminalgeschichten schrieb der deutsche Schriftsteller Horst Bosetzky mit 25, um sich damit sein Studium zu finanzieren. Nun ist der unter dem Kürzel "-ky" bekannt gewordene Verfasser von über 60 Krimis und einer elfbändigen Familiensaga, in Berlin gestorben.

Mehrere Bücherstapel nebeneinander (imago/Westend61)

Maxim Biller: "Sechs Koffer"Biller und die biografische Illusion

Mit seinem aktuellen Roman-Memoir "Sechs Koffer" steht Maxim Biller auf der Shortlist zum Deutschen Buchpreis. Der schmale Band erzählt eine heiter-bittere Geschichte, die das Diaspora-Motiv bis in die Jetzt-Zeit durchspielt.

Gesellschaft

Studentenproteste vor der Zentrale der Kommunistischen Partei Polens in Warschau am 08.03.1968 (picture alliance / dpa / Forum Krzysztof Wojciewski)

Juden im sozialistischen Polen"Von Religion total abgeschnitten"

1968 war in vielen Teilen der Welt eine Zeitenwende. Auch für polnische Juden. Einige hatten bis dahin vom Sozialismus geträumt. Nach den Attacken des Regimes verließen viele das Land. Einige wandten sich dem Judentum zu. Eine Zeitreise, wie aus kommunistischen Polen jüdische Polen wurden.

Flüchtlinge campieren unter freiem Himmel in einem überfüllten Lager in Bama im nigerianischen Bundesstaat Borno (AFP / Stefan Heunis)

NigeriaMenschenhandel in Gottes Namen

Menschenhändler bieten jungen Nigerianerinnen einen Job in Europa an. Dort angekommen, werden sie zur Prostitution gezwungen. "Wenn ich versuche zu fliehen, dann bringen sie meine Familie und mein Kind um", sagen betroffene Frauen. Das Perfide: Unter den Menschenhändlern sind oft auch Prediger.

Sport

Die Trophäe der Champions League (imago sportfotodienst)

FußballChampions League - die überdrehte Schraube

KOMMENTAR Die Champions League startet in die neue Saison und zieht zahlreiche Menschen in ihren Bann. Die Bindung zu den Fans hat der Spitzen-Profifußball angesichts von Einnahmen in Milliardenhöhe aber längst verloren, kommentiert Jessica Sturmberg.

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EM 2024 - ausgedünnte Abstimmung

Das Olympische Feuer brennt während der Winterspiele in Turin 2006 (Lehtikuva)

Olympia 2026Italiens Regierung zieht Unterstützung für Winterspiele zurück

Das Bewerberfeld für die Olympischen Winterspiele 2026 wird immer kleiner: Nun hat die italienische Regierung die finanzielle Unterstützung für die gemeinsame Bewerbung von Mailand, Turin und Cortina d’Ampezzo beendet.

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