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aktualisiert vor 3 Minuten alle Nachrichten | RSS

Heidenau"Hau ab"-Rufe für Sachsens Innenminister

Hunderte Menschen haben im sächsischen Heidenau ein Willkommensfest für Flüchtlinge gefeiert. Nicht bei allen willkommen war CDU-Landesinnenminister Markus Ulbig. Er wurde mit "Hau ab"-Rufen empfangen. Zuvor hatte ein Gericht eine Entscheidung des Landratsamtes gekippt, wonach in Heidenau bis Montagmorgen keine Demonstrationen stattfinden dürfen.

PolizeiauslastungGewerkschaft fordert Debatte über Einsätze

INTERVIEW Ist es nicht möglich, eine Demonstration in Heidenau zu beschützen? Fast ein Drittel der Bereitschaftspolizei komme alleine bei Fußballspielen zum Einsatz, sagte Rainer Wendt im DLF. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft bemängelt die Kürzung von Planstellen in den letzten Jahren - und fordert die Politik auf, den Aufgabenkatalog zu überprüfen.

Ausschreitungen gegen Flüchtlinge"Man muss auch dieses Feindbild zerstören"

INTERVIEW Es sei nicht schwierig, die Hasstiraden gegen Flüchtlinge zu verurteilen, denn die seien mitunter kriminell, sagte der Schriftsteller Ingo Schulze im Deutschlandfunk. Man müsse vielmehr immer wieder auch das historische, soziale und politische Denken propagieren - und Erklärungen schaffen, die sich nicht auf Feindbilder beschränken.

Rechte Hetze im Internet"Maas kann nicht richtig gegen Facebook vorgehen"

INTERVIEW Der Medienrechtler Thomas Hoeren sieht keine rechtliche Möglichkeit, Facebook zu mehr Engagement gegen rechte Hetze auf der Plattform zu verpflichten. Facebook sei ein US-Konzern und habe dadurch andere Standards in Bezug auf Volksverhetzung und Meinungsfreiheit, sagte Hoeren im DLF. Gegen die Absender der Postings könne die Justiz aber vorgehen.

"... sagte im DLF" - alle Interviews

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