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aktualisiert vor 19 Minuten alle Nachrichten | RSS

netzpolitik.org"Ermittlungen gegen Journalisten komplett unakzeptabel"

KOMMENTAR Die Blogger von "netzpolitik.org" haben mit der Veröffentlichung von vertraulichen Dokumenten ihre Pflicht getan, kommentiert Manfred Kloiber. Die Unterlagen komplettieren ein sehr komplexes und leider auch ziemlich düsteres Bild vom Zustand der deutschen Geheimdienste. 

Debatte um EU-KommissionEU-Abgeordneter Reul erwartet schwierigen Reformprozess

INTERVIEW In der Debatte über die Entmachtung der EU-Kommission fordert der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Herbert Reul, eine unabhängige Wettbewerbsbehörde. Im DLF kritisiert er zudem, dass die Verschuldung der Mitgliedsstaaten nicht genug kontrolliert worden sei. Doch es werde nicht leicht, sich auf Veränderungen zu einigen.

Türkei"Deutscher Truppenabzug wäre Zeichen der Kritik"

INTERVIEW Ein Abzug der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze wäre ein politisches Signal an die Türkei, sagte Harald Kujat, Generalinspekteur a.D. der Bundeswehr, im DLF. Offenkundig sei, dass die Türkei im Schatten der IS-Bekämpfung einen kurdischen Staat im Norden verhindern wolle. Die Bundesregierung befinde sich dadurch in einem Dilemma.

"... sagte im DLF" - alle Interviews

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