Thema / Klimaschutz
-

UmweltpolitikHeizungsgesetz ist auch bei Schwarz-Rot ein Zankapfel
Schon die Ampel stritt um das Gebäudeenergiegesetz. Auch bei Schwarz-Rot sorgt es für Streit. Analog zum Koalitionsvertrag will Markus Söder (CSU) es abschaffen. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) will es ändern, aber es im Grundsatz beibehalten.
-

Gründung der SSVon der kleinen Leibgarde Hitlers zur Mordmaschine
Der 9. November 1925 gilt als das offizielle Gründungsdatum der Schutzstaffel, kurz SS. Die kleine Leibgarde Adolf Hitlers wuchs binnen 20 Jahren zur brutalen Institution des Nazi-Regimes heran, mit Polizei- und Militäreinheiten und der Oberaufsicht über den Holocaust.
-

Kommentar zur TriageDen Verfassungsrichtern fehlte der Mut
Das Bundesverfassungsgericht hat die während der Coronazeit beschlossene Regelung zur Triage für nichtig erklärt. Die Folgen des Urteils sind unerfreulich. Denn Ärzte brauchen Orientierung für Situationen, in denen sie nicht allen helfen können.
-

AbschiebedebatteSyrien, das Recht und die politische Aufregung
Fast eine Million syrische Staatsangehörige leben in Deutschland. Ob man diese Menschen zurück nach Syrien schicken sollte, darüber streitet sich die Union. Hat Außenminister Wadephul Recht, ist Syrien so zerstört wie Deutschland 1945?
-

ParlamentswahlWo steht der Irak nach dem Ende der Diktatur?
20 Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins hat sich der Irak erholt. Krieg und Zerstörung sind einer mühsam errungenen Stabilität gewichen, der Wiederaufbau geht voran. Alte Konflikte aber bestehen fort. Viele sehen mit Skepsis auf die anstehenden Wahlen.
-

Debatte über Rückkehr und AbschiebungUnionspolitiker wollen Syrer zurückschicken
Nach der Stadtbild-Debatte führen Politiker eine Abschiebe-Debatte. Aus der Union kommt Kritik an Außenminister Wadephul, weil er anzweifelt, ob eine Rückkehr nach Syrien sicher sei. Bei Syrern in Deutschland hingegen wachsen Sorgen und Frust.
-

Zohran MamdaniEin linker Muslim wird Bürgermeister von New York
Der Demokrat Zohran Mamdani hat die Wahl zum Bürgermeister von New York gewonnen. Der Muslim gilt als ausgesprochen links und Anti-Trump. Doch die Demokratische Partei tut sich noch etwas schwer mit ihrem neuen Shootingstar.
-

US-HaushaltsblockadeDer längste Shutdown der Geschichte
In den USA liegen viele Regierungsbehörden lahm. Trumps Republikaner und die oppositionellen Demokraten konnten sich bisher nicht auf den Haushalt einigen. Der US-Shutdown 2025 trifft viele Menschen unmittelbar.
-

US-HaushaltsstreitAusweg aus dem Shutdown in Sicht
Seit Anfang Oktober liegt der reguläre Regierungsbetrieb in den USA aufgrund eines Haushaltsstreits lahm. Der US-Senat hat nun eine erste wichtige Hürde zur Beendigung der Blockade genommen: Dort wurde für einen Kompromissvorschlag gestimmt.




























































































WeltklimakonferenzWas ist der Klimaschutz global noch wert?
Klimaschädliche Emissionen weiter reduzieren, die Umsetzung vereinbarter Ziele überwachen - die COP30 in Brasilien steht vor großen Aufgaben. Zumal immer mehr Regierungen immer weniger von Klimaschutz halten. Was können die anderen Länder noch leisten?