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Historikerin Richter"Wir haben gerade den demokratischen Ernstfall"
Vor einigen Jahren hielt Hedwig Richter das Ende der liberalen Demokratie in ihrem Bestseller "Demokratie. Eine deutsche Affäre" für unwahrscheinlich. Jetzt ist sie skeptischer. "Aber Resignation ist keine Option", sagt die Historikerin.
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Erschöpfte DemokratieDie Populisten sind da! Aber was war noch gleich der Populismus?
Fehlende Anerkennung, politische Entfremdung und ein entkernter Liberalismus bereiten den Boden für populistische Proteste. Was wäre, wenn der Boom des Populismus eine Antwort auf eine erschöpfte Demokratie ist?
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BSW und AfDPragmatismus statt Brandmauer
Das BSW hat keine eindeutige Haltung zum Umgang mit der AfD. Die Parteispitze etwa strebt gemeinsame Abstimmungen und parlamentarische Ausschüsse mit der Rechtsaußen-Partei an. In der Parteibasis teilen bei weitem nicht alle diese Position.
































































MedienrechtEinzelne EU-Staaten können bei Social-Media-Verbot wenig tun
Beim Ruf nach Social-Media-Verboten sind nationale Alleingänge in der EU nicht möglich, so Medienrechtler Stephan Dreyer. Der Rahmen für Forderungen an die Plattformen ist ebenso wie der Jugendschutz im Gesetz für digitale Dienste bereits gesetzt.