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Koalition einigt sichMaaßen wird Sonderbeauftragter

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) im Hintergrundgespräch am 28.10.2016. (Deutschlandradio / Ellen Wilke)

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) im Hintergrundgespräch am 28.10.2016. (Deutschlandradio / Ellen Wilke)

Die Koalition aus Union und SPD hat ihren Streit um die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen beigelegt. CSU-Chef Seehofer teilte am Abend in Berlin mit, dass Maaßen nun Sonderberater im Innenministerium und weiterhin nach Besoldungsstufe B9 bezahlt wird. SPD-Chefin Nahles erklärte, es sei ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage sei, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren.

Eine Straße mit Stau in beiden Richtungen (dpa)

Diesel-GipfelKeine konkreten Ergebnisse

Der Dieselgipfel im Bundeskanzleramt hat keine konkreten Ergebnisse erbracht. Verkehrsminister Scheuer und der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Mattes, nannten das Gespräch zwar "konstruktiv" - Beschlüsse wurden aber keine getroffen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei der Eröffnung der bundesweiten Aktion "Deutschland spricht". (Jörg Carstensen/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ )

Bundespräsident Steinmeier"Deutschland brüllt"

Bundespräsident Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zu einer intensiveren Debattenkultur aufgerufen. Man brauche einen stärkeren Dialog mit Andersdenkenden, sagte Steinmeier in Berlin. Er diagnostizierte: "Deutschland spricht nicht, Deutschland brüllt."

"Fabienne"Sturmtief beeinträchtigt Bahnverkehr

Das Foto zeigt einen Feuerwehrmann. Er zersägt einen Baum, der durch einen Sturm auf ein Haus gestürzt ist. (dpa-Bildfunk / R. Priebe)

Das Foto zeigt eine Demonstration von Rechtsradikalen in Dortmund-Marten, mitPyrotechnik und Schwarz-Weiß-Roten Fahnen, die von 1933 bis 1945 die Farben der Flagge des Deutschen Reiches darstellten. (dpa-Bildfunk)

RechtsextremismusPolizei überprüft Einsatz in Dortmund

Teilnehmer der Demonstration gegen die Rodung des Hambacher Forsts 823.9.2018). (dpa-news / Christophe Gateau)

Hambacher ForstTausende Menschen demonstrieren

Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (picture alliance/ dpa/ Britta Pedersen)

Missbrauch in der KircheBeauftragter Rörig sieht auch Staat in der Pflicht

Das Foto zeigt den Oppositionspolitiker Solih auf den Malediven bei der Stimmabgabe. (dpa-Bildfunk / AP / Mohamed Sharuhaan)

MaledivenOppositionsführer Solih erklärt sich zum Sieger

Fahrradweg am St. Moritzersee im Schweizer Kanton Graubünden. (imago stock&people / Maria Breuer)

Referenden in der SchweizMehrheit für Radwege

ChinaHandelserleichterungen angekündigt

ErdoganNeuanfang in den Beziehungen zu Deutschland

Publizistin GaschkeLage der SPD "ziemlich ausweglos"

BrexitMay bereitet angeblich Notfallplan für Neuwahlen vor

BrexitLabour-Partei kann sich neues Referendum vorstellen

EU-Fördermittel270 Milliarden Euro nicht abgerufen

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Die Computergrafik zeigt zwei zylinderförmigen und solarbetriebene Rover auf einem Asteroiden. (Uncredited/JAXA via AP/dpa)

Minerva II-MissionHüpfende Dosen erkunden "Ryugu"

Stadtansicht von Lissabon, der Hauptstadt von Portugal, aufgenommen am 24.06.2014. Im Hintergrund ist der Tejo, der längste Fluss der iberischen Halbinsel, zu sehen. (dpa / Tim Brakemeier)

PortugalHistorisches Schiffswrack nahe Lissabon gefunden

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Rom7.500 Menschen laufen für interreligiösen Frieden

Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan am 23. May in Istanbul (AFP / Ozan Kose)

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BremenArne Schmitt erhält Kunstpreis der Böttcherstraße

Berliner TeufelsbergDenkmalschutz für US-Spionagestation?

"Das Feld"Robert Seethaler mit Rheingau-Literatur-Preis geehrt

USAMusiklegende Paul Simon gibt sein Abschiedskonzert in New York

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Der Frankfurter Gelson Fernandes (l) und Leipzigs Yussuf Poulsen kämpfen um den Ball. (dpa)

FußballFrankfurt - Leipzig 1:1, Leverkusen - Mainz 1:0

Timo Boll schlägt im Halbfinale eine Rückhand. (picture alliance/ dpa / Abel F. Ros)

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Menschen versammeln sich zur Demonstration unter dem Motto «#WIRSINDMEHR - Aufstehen gegen rechte Hetze». (dpa/Roland Weihrauch)

Soziologe El-Mafaalani"So demokratisch war Deutschland noch nie"

Der Soziologe El-Mafaalani hat dem Eindruck widersprochen, dass angesichts rechtsgerichteter Demonstrationen die Demokratie in Deutschland in Gefahr sein könnte. El-Mafaalani sagte der "Neuen Zürcher Zeitung", die aufgeheizte Stimmung sei auch das Ergebnis einer offenen Gesellschaft.

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Debatte über den InlandsgeheimdienstVerfassungsschutz - eine "Fehlkonstruktion"?

Die Kritik am Verhalten von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat zu einer Debatte über die Zukunft des Bundesamtes geführt. Der Jurist und Buchautor Horst Meier plädierte im Dlf dafür, den Inlandsgeheimdienst abzuschaffen. Grünen-Politiker forderten eine Neuausrichtung.

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23. September 2018Presseschau

14.05.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht beim Symposium des BfV zum Thema «Hybride Bedrohungen - Vernetzte Antworten» zu den Teilnehmern. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Es gibt wieder viele Kommentare zur unserem Dauerbrenner-Thema, der Causa Maaßen.

23. September 2018Presseschau

18.09.2018, Berlin: Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende und SPD-Parteivorsitzende, geht in das Bundeskanzleramt. Im Streit um Verfassungsschutz-Präsident Maaßen beraten am Nachmittag die Spitzen der Großen Koalition. (Kay Nietfeld / dpa)

Die Debatte über die berufliche Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Maaßen wird zunehmend zur Belastung für die Arbeit der Bundesregierung. Heute wollen die Spitzen von Union und SPD erneut über die Personalfrage beraten.

22. September 2018Internationale Presseschau

Die britische Premierministerin Theresa May beim EU-Gipfel in Salzburg (20.9.2018). (AP / Matthias Schrader)

Kommentiert werden die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union. Beim Gipfel in Salzburg fielen die Vorschläge der britischen Premierministerin May zum Ausstieg ihres Landes aus der Staatengemeinschaft durch.

22. September 2018Presseschau

(dpa)

Erneut geht es um Verfassungsschutzpräsident Maaßen - die Vorsitzenden der Regierungsparteien wollen die Angelegenheit neu verhandeln. Weitere Themen sind der Wohngipfel und die Brexit-Verhandlungen.

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